Steffen Meltzer, Gastautor / 04.08.2021 / 15:00 / Foto: Achgut.com / 50 / Seite ausdrucken

Vor dem Virus sind alle gleich?

Ich musste am letzten Wochenende dazulernen, dass das Corona-Virus bei den CSD-, Klima- und BLM-Demos angeblich nicht wirkt. Er wirkt auch nicht, wenn keine Masken getragen werden und auf den sonst so heiligen Mindestabstand verzichtet wird. Die können machen was sie wollen, niemand schreitet dagegen ein. Weiter habe ich gelernt, dass man in Frankreich und Italien gegen die Corona-Politik demonstrieren darf, in Deutschland dagegen nicht. Das Corona-Virus wirkt auch in verschiedenen Ländern unterschiedlich. Ich nehme an, nicht nur die Deltavariante kann die Deutschen nicht leiden, Italiener, Franzosen u.a. Völker dagegen sehr wohl.

Wieso das Virus bei coronakritischen Menschen, die demonstrieren wollen, bösartig und ansteckend wirkt und bei anderen dagegen nicht und wieso das Virus politisch aktiv ist, konnte mir bisher auch noch kein OLG schlüssig erklären. So hatten sich das die Väter des Grundgesetzes (eigentlich) nicht gedacht. Das Versammlungsrecht ist ausdrücklich politisch neutral, sogar die NPD durfte einst in Potsdam demonstrieren und die Polizei hätte den angemeldeten Weg sicherstellen müssen. Sie tat es nicht, prompt gab es vom OLG eine Polizeiklatsche. Vor dem Virus sind alle gleich? Mir kommen langsam Zweifel.

Wer auf verbotene Demos geht, muss mit Polizeimaßnahmen rechnen. Wer sich aktiv oder passiv dagegen wehrt, muss ggf. Schmerzen ertragen. Ja klar, es gibt auch bei den Querdenkern solche und solche, das soll aber keine Verallgemeinerung sein. Eine sachliche Kritik an den Corona-Maßnahmen muss erlaubt sein; etwas zu verbieten, ist m.E. der völlig falsche Weg. Das Ergebnis sind unnötige Eskalationen. Es sei denn, man möchte Radikalisierungen produzieren, um auf den Pappkameraden „Feindbild“ draufzuhauen. Ich will das nicht unterstellt haben.

Apropos: Weil linksgrüne Politiker und Haltungsjournalisten jedes "anfassen" und „huhu machen“ gern als „Polizeigewalt“ anklagen – ja das dürfen die und ist sogar deren Aufgabe. Nun kann es plötzlich gar nicht "gewalttätig" genug sein, wenn es gegen "die Richtigen" geht. Was für bemerkenswerte Doppelstandards dieser Leute. 

Schon immer politische Begehrlichkeiten gegenüber Polizei

Ja, natürlich, manchmal ist Gewalt (leider) erforderlich und legitim, egal gegen wen es geht oder für wen. Was erlaubt und verboten ist, regelt das Gesetz und nicht irgendeine Ideologie. Das ausschließlich anzunehmen, wäre naiv, es gab und gibt schon immer politische Begehrlichkeiten gegenüber Polizei und Justiz. 

Es ist eine Mär, dass es keine tatsächlichen polizeilichen Übergriffe bei Großveranstaltungen geben könnte. Bei 2.200 eingesetzten, meistenteils jungen Bereitschaftspolizisten sind immer einige wenige dabei, die für hässliche Bilder sorgen, weil sie polizeiliche Maßnahmen überziehen und illegitime Gewalt anwenden. Sie meinen, damit in der internen Hackordnung aufzusteigen, um vor der begehrten blonden Kollegin oder dem Vorgesetzten für eine bessere Beurteilung besonders glänzen zu müssen. Bei manchen ist auch einfach nur der (dysfunktionale) Stresspegel zu hoch, der Tunnelblick in Verbindung mit Jagdfieber ist noch nie ein guter Ratgeber für Polizisten gewesen. Sowas passiert bei Einzelnen immer wieder mal. Es menschelt auch bei Polizisten, professionell ist das im Einsatz jedoch nicht (immer). Der Rechtsstaat muss das alles sauber aufarbeiten. Das ist für die Beamten mitunter belastend als auch entlastend. Rambos müssen entfernt werden oder im verstaubten Archiv die Akten verwalten. Die rechtsstaatlichen Untersuchungen müssen deshalb geführt werden, ohne dass Politiker darauf Einfluss nehmen können. 

Sich jetzt im Feuer des Gefechts auf die Polizei einzuschießen, lenkt vom eigentlichen Knackpunkt ab: Für mich ist das Verbot der Versammlungen das eigentliche Problem. Die Versammlungsbehörden und die Justiz haben hier den Willen der linksgrünen Berliner Politik umgesetzt. Ausschließlich bei denen liegt für mich das originäre Hauptproblem.

Steffen Meltzer, hat als zertifizierter Polizeitrainer 15 Jahre lang Polizeibeamte fortgebildet (zum Beispiel Schießtraining, Amoklagen und anderes). Er ist Herausgeber der Neuerscheinung „Die hysterische Republik

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Boris Kotchoubey / 04.08.2021

Es gibt den Ausdruck “Man soll nicht unterstellen, wenn man nicht sicher ist”. Der polnische Satyriker Stanislaw Jerzy Lec sagte aber: “Man soll nicht unterstellen, wenn man ganz sicher ist.” Ganz sicher bin ich nicht, aber als Psychologe kann ich mir nicht vorstellen, dass die Brutalität des 1.August die Sache von einigen Machos und Gestressten war. Die beste STASI-Schülerin ist nicht die Person, die solche wichtigen Dinge Machos und Gestressten vertrauen würde. Die Gewalt war geplant und eingeübt. Viel eher kann ich vermuten, dass in Deutschland eine neue Gewaltstruktur aufgebaut wurde, die übrigens nicht nur über die eigene Polizei sondern über den eigenen Geheimdienst und eigenes Agentennetzwerk verfügt. Oder glaubt ihr, dass normale Berliner Polizeibeamten die Aktivisten der Querdenkerbewegung persönlich kennen? Einen Namen hat die Struktur natürlich nicht und unterstellt direkt dem dicken Mann, dessen farbiger Nomen ein Omen ist.

Silas Loy / 04.08.2021

Warum gibt es solche Bilder nur aus Deutschland? Warum nicht aus der Schweiz? Oder aus London: die legendären Bobbies, die Latschenträger in Sommerkleidung blutig prügeln? Oder aus Paris, wo die Flics wirklich nicht zimperlich sind? Trainieren die anders? Führen die anders? Stellen die lieber keine Arschlöcher*innen ein? Oder schmeissen sie dann wenigstens wieder raus? Haben die ein reiferes Ermessen im Hinblick auf die Verhältnismässigkeit? Haben die einen besseren Sinn für die verheerende Wirkung in Bezug auf ihren Ruf und den ihrer Kultur und Nation? Ja, die Lakaien der Berliner Verwaltungsgerichte, die man mal für Premiumjuristen gehalten hat, sind kaputt und politisch, ein feiges Häufchen Elend ohne Anstand und Selbstachtung nach über 70 Jahren Frieden in einer Demokratie, aber das ist hier keine Erklärung und schon gar keine Entschuldigung.

Johann-Thomas Trattner / 04.08.2021

Wer sich an die Demonstrationen gegen Fahrpreiserhöhungen in Heidelberg oder gegen die Häuserräumungen in Frankfurt oder gegen den Flughafenausbau in Ffm. noch erinnern, oder einmal recherchieren, mag, der sah die - seinerzeit oft noch mit Gummiknüppeln - ausgestattete Polizisten fröhlich und ausgiebig auf die meist jungen Demonstranten einprügeln. Gar nicht selten wurde welche rausgegriffen und in einer Ecke mal richtig durchgewalkt. Was war die Empörung bei den Kommunisten, Hausbesetzersympathisanten und Flughafengegnern damals groß. Oft zurecht. Bei den damaligen Konservativen und vielen Bürgern: Zustimmung und Billigung. Polizisten sind als ausführendes Organ der Staatsmacht eben darauf gedrillt: Ausführen, was Politik und Staat vorgeben. Das es unter den Polizisten auch manche Lumpen gibt; geschenkt. Wo gibt es die nicht? Die politische Führung der Polizei, korrupte Richter, totalitäre Politiker, devote Presse - das sind die Verantwortlichen und Gegner. Diese machen Polizisten zu den Bütteln ihrer Politik und beschädigen damit natürlich auch die Polizei selbst als notwendige Instanz des Zusammenlebens. Conclusio: Die gefährlichen Lumpen sind nicht ein paar Durchgeknallte in Uniform. Die gibt es immer und wird es immer geben. Es sind die Geisels, Slowaks, Müllers und wie sie alle heißen. Denn die Politik bestimmt die Polizei!

A. Ostrovsky / 04.08.2021

Ich empfehle, “Erich Fromm: Psychoanalyse des Faschismus” zwei Mal anzuhören. Dann wird auch deutlich, dass jede einzelne Massnahme der Corona-Junta ein wirkmächtiges Programm zur Herausbildung faschistischer Persönlichkeiten ist. Das ununterbrochene Stakkato widersinniger Massnahmen zur Förderung des Faschismus wird unvermeidlich eine totalitäre, perverse, faschistische Gesellschaft erzeugen. Mehrere Generationen werden so formatiert, dass ein globales faschistisches Tausendjähriges Reich in der Zukunft unvermeidlich ist, selbst wenn der Irrsinn heute enden würde. Die Perönlichkeitsschäden, die bereits erfolgreich verursacht wurden, machen ein neues finsteres Zeitalter nahezu unvermeidlich. Die globale flächendeckende Erzeugung von Gescheiterten, die ihre Ziele begraben müssen, die Lügen sollen, indem man ihnen erlaubt, die Insolvenz zu verstecken, die Isolation, die sadistische Beherrschung, die Zerstörung der Bildung bei den Kindern, die Sinnlosigkeit, das Nachgeben vor dem unsinnigen Druck, der Verlust der Selbstachtung, die daraus erfolgt, der Dröhnen des läppischen Unsinnes, der den Anspruch der Wissenschaft erhebt, wird unzählige kleine Denunzianten, Schikanierer, Blockwarte generieren, WENN WIR NICHT diesen teuflischen Plan und seine Wirkungslinien massiv öffentlich machen. NUR wenn die Menschen den satanischen Plan erkennen, ist der Absturz dieser Gesellschaft - WELTWEIT - in den Faschismus vielleicht noch abzuschwächen.

Jürgen Günther / 04.08.2021

Nach meinem Geschmack sind Sie doch etwas zu kurz gesprungen, Herr Meltzer. “Bei 2.200 eingesetzten, meistenteils jungen Bereitschaftspolizisten sind immer einige wenige dabei, die für hässliche Bilder sorgen, weil sie polizeiliche Maßnahmen überziehen und illegitime Gewalt anwenden. Sie meinen, damit in der internen Hackordnung aufzusteigen, um vor der begehrten blonden Kollegin oder dem Vorgesetzten für eine bessere Beurteilung besonders glänzen zu müssen…” Das ist nach meiner langjährigen Einsatzerfahrung bei Demonstrationen, die polizeilich aus dem Ruder gelaufen sind, selten der Fall für gewalttätiges Einschreiten der Polizei. Vor der blonden Kollegin glänzen zu wollen durch Gewalt ist albern.  Jemanden fast totschlagen zu wollen, ein Kind brutal ins Gesicht zu schlagen u. dafür reicht die eGunst einer blonden Dame niemals aus. Hier kann eigentlich nur mehr oder weniger deutliches Wollen der politischen und polizeilichen Führung vorliegen. Ich wäre gern bei den Einsatzbesprechungen insbesondere der Berliner Polizei anwesend gewesen.  Ich habe Strafanzeige erstattet und warte jetzt ab. Es geht doch auch anders, leider viel zu selten. Stuttgart April 2021: Bei einer Nachbereitung des Demotags am 15.April – während einer Sondersitzung des zuständigen Gemeinderats – verteidigte Einsatzleiter Höfler das passive Vorgehen der Polizei gegen die Demonstrierenden. Höfler sagte: “Wir hatten Tausende Menschen unserer bürgerlichen Mitte, die völlig friedlich dort stehen. Manche nennen das ziviler Ungehorsam. Und dann sollen wir diese Menschen notfalls mit unmittelbarem Zwang, also mit Pfefferspray, mit Schlagstock, mit Wasserwerfern [...] von dem Wasen-Gelände runtertreiben. Das ist unverhältnismäßig. Krieg ich als Einsatzleiter nicht hin. Und deswegen habe ich mich auch eindeutig dagegen ausgesprochen. Dafür stehe ich als Einsatzleiter nicht zur Verfügung.” Das geschieht viel zu selten, in Berlin wohl bei Coronademos nie zu erwarten.

Lutz Herrmann / 04.08.2021

Soso, die Polizei ist nicht das Problem. Genauso wie die Wehrmacht nicht das Problem war, sondern nur des Teufels Armee. Es hat auch keinen besonderen Grund, dass die Vopos in der DDR bei der Bevölkerung so unbeliebt waren. Jetzt Mal ehrlich: der Staat ist das Problem und alle, die sich von seiner Machtfülle angezogen fühlen.

A. Ostrovsky / 04.08.2021

Als der SWR noch unser Sender war, gab es interessante Sendungen. Eine wichtige, die vieles verständlicher macht, findet man in DuRöhre unter “Erich Fromm: Psychoanalyse des Faschismus”. Man versteht so die Gewalt trainierter starker Kerle gegen Frauen, alte Männer oder sogar Kinder. Es ist eine Perversion.

Petra Wilhelmi / 04.08.2021

Zitat: ” Es sei denn, man möchte Radikalisierungen produzieren, um auf den Pappkameraden „Feindbild“ draufzuhauen. Ich will das nicht unterstellt haben.” Genau das ist das Manko jeglicher alternativer Kommentare. Man will ja nichts unterstellen, weil man das nicht macht und nicht beweisen kann. Die Gegenseite sieht das völlig anders. Sie produziert Radikalisierungen. Sie produziert Feindbilder und zwar eines nach dem anderen. Erst waren es die Reichsbürger, die eine Revolution mit Waffengewalt vom Zaume brechen wollten. Jetzt sind auch die Prepper dran, warum auch immer und diejenigen, die eine andere Meinung als die ideologisch vorgegebene sind sowieso Pack, Nazis, Rechtsradikale, Extremisten, Dunkeldeutsche etc. pp. oder die Steigerung dessen: Querdenker! Nichts muss bewiesen werden. Es wird einfach unterstellt, dass man Staatsfeind Nr. 1 wäre. Wenn es für die Politiker wieder eng wird, dann produziert sie wieder Feindbilder, dann kommen die nächsten dran. Bürgerkriegsähnliche Zustände zu produzieren ist doch das Beste, was den Politikern einfallen kann. So kann man weiterhin Ermächtigungsgesetze entweder neu definieren oder gar nicht erst wieder aufheben. Und was schreiben die Bürgerlichen? Ich will das nicht unterstellt haben. Mit guten Gewissen kann man es den Politikern unterstellen. Es gibt nämlich keine andere logische Erklärung. Man knüppelt auf einfache Bürger ein, nur weil die ihre Meinung sagen. Das führt zu Gegenreaktionen. Ich würde auch, wenn ich jung wäre, den Polizeibütteln irgendwohin treten, wo sie es auch merken, wenn man mich angreifen würde. Die haben kein Recht dazu, Bürger so zu behandeln. Niemand hat auch das Recht lt. GG, Demonstrationen zu verbieten. Warum macht man es? Um Reaktionen hervorzurufen und den verdummten Menschen, Ziehkinder der ÖR-Medien (auch privaten) vorzuführen, wogegen sie sein sollten. Um Buhmänner zu produzieren. Nichts anderes soll erreicht werden. Und man erreicht es auch.

Andre Marschall / 04.08.2021

Die Polizei ist nicht “dein Freund und Helfer”, ihre Aufgabe ist auch nicht die Wahrung der Verfassung, auch wenn man sie gerne darauf schwören lässt. Die Polizei ist das zivile Equivalent des Militärs, sie vertreten gegenüber der Bevölkerung die Regierung und setzen deren Befehle um. In einem Rechtsstaat werden die Spielregeln für die Gesellschaft durch Grundrechte vorgegeben, bei deren vermeintlichem Verstoß eine Schuld nachgewiesen werden muss, die dann von der separaten Judikative mit Strafen belegt wird. Diese Festlegung der allgemeinen Spielregeln beugt der politischen Willkür vor und verschafft (langfristige) Planungssicherheit für das Volk. Jeder kann sehr klar einordnen, wann er im allgemein anerkannten Recht und wann im allgemein anerkannten Unrecht handelt, Kriminalität ist (abseits von Taten im Affekt) eine bewusste Entscheidung. Untersteht die Polizei einer rechtsstaatlichen Regierung, so sind die Befehle ebenfalls von rechtsstaatlicher Natur geprägt, Beamte die in Willkür handeln werden von den Vorgesetzten gemaßregelt oder aus dem Dienst entfernt. Von diesem Szenario wird in der Regel ausgegangen, wenn man von der Polizei als “Freund und Helfer” spricht, die an die Verfassung gebunden ist und diese auch schützt. Agiert die Regierung allerdings nicht nach rechtsstaatlichen Maximen, so wirkt sich das direkt auf die geleistete Arbeit der Polizei aus. Sie setzt willkürliche Anordnungen der Regierung um und wirkt destabilisierend auf die Planungssicherheit der Bevölkerung. Sie ist nicht da, um die Spielregeln durchzusetzen, die im Falle einer Demokratie vom Volk selbst bestimmt werden, sondern nunmehr die von den jeweiligen vorsitzenden Regierungsfunktionären. Der ultimative Zweck der Polizei ist hier nicht der Schutz der Gesellschaftsordnung, sondern der Schutz der Interessen ihrer Befehlshaber. Sie verkommen zu einer privaten Miliz, deren einzige Unterscheidung zu den antiken Praetoriani es ist, dass diese sich ihrer politischen Macht bewusst waren.

Werner Grandl / 04.08.2021

Die Verantwortung für die Polizeigewalt liegt am obersten Ende der Befehlskette, kein Wunder bei einer kryptokommunistischen Regierung. Ganz nebenbei sollte man aber auch einmal der Frage nachgehen, welche Gesichter sich unter den Polizeihelmen verbergen? Gerade in Berlin gibt es ja schon viele Polizisten mit Migrationshintergrund, die möglicherweise weniger Hemmungen haben, einen Biodeutschen zu verprügeln. Insbesondere wenn alles von oben befohlen ist.

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