Die Christdemokratin bekam am Donnerstag bei der Wahl durch das Europäische Parlament in Straßburg 401 von 707 gültigen Stimmen.

Sie übertraf die notwendigen 361 Stimmen für die absolute Mehrheit damit überraschend deutlich. Es gab 284 Gegenstimmen und 15 Enthaltungen. Sie war die enizige Kandidatin. Ohne eine Mehrheit für die zweite Amtszeit der CDU-Politikerin hätten die europäischen Staats- und Regierungschefs innerhalb eines Monats einen neuen Kandidaten vorschlagen müssen. Vielfach wurde die Gefahr beschworen, dass das die EU in eine Krise stürzen könnte. Von der Gefahr, dass die falsche Kommissionspräsidentin die EU auch in eine schwere Krise führen könnte, war hingegen seltener die Rede.

Am Morgen hatte von der Leyen in ihrer Bewerbungsrede vor dem Parlament versucht, die Fraktionen von der Mitte bis zu den Grünen mit verschiedenen Formel-Kompromissen für sich zu gewinnen. Unter anderem versprach sie der liberalen Renew-Fraktion Ausnahmen beim Verbrenner-Aus für sogenannte E-Fuels. Bei ökologischen Fragen schlug sie einen "Clean Industrial Act" vor und im sozialen Bereich stellte sie einen Kommissar für Wohnungspolitik in Aussicht.

Von der Renew, den Grünen und der S&D waren daraufhin positive Reaktionen zu vernehmen. Die Wahl zur Kommissionspräsidentschaft ist allerdings geheim und unterliegt keinem Fraktionszwang. Daher kann nur vermutet werden, wer für und wer gegen sie gestimmt hat. Kurz nach der Europawahl und den Erfolgen für rechte Parteien hatte von der Leyen ein paar verbale Zugeständnisse nach rechts gemacht, aber dann in ihrer Rede auf die Zustimmung der "großen Koalition" von Mitte bis links gesetzt.

(Quelle: Dts-Nachrichten, Welt)