Ralf Schuler / 06.02.2017 / 06:26 / Foto: Scott Andrews / 7 / Seite ausdrucken

Volksferne, die irgendwann zum Sprengsatz wird

Es ist schon ärgerlich. Hatte man als empörter deutscher Weltaufseher ehedem schon mit Israel alle Hände voll zu tun, muss man sich jetzt auch noch um Amerika kümmern. Als wüsste man nicht auch so schon kaum noch, wo einem der Kopf steht. Ungarns Orban - schlimm. Polens Rechtsregierung - ganz schlimm. Österreichs konservativer Außenminister Kurz - muss man im Auge behalten. Dazu noch Petry, Höcke, Gauland & Co. Und da ist von Wilders und Le Pen noch gar nicht die Rede. "Die Welt ist aus den Fugen, oh Schmach und Gram, dass ich sie einzurichten kam" – klagte schon Hamlet. Seitdem ist es nicht besser geworden.

Das aktuelle Spiegel-Cover mit dem ertappten Trump beim Killen von Ms Liberty in flagranti bildet die Rundum-Wut vor allem der deutschen Meinungs-Hoheiten in diesem Sinne recht gut ab. Eine fein zieselierte Welt aus Gewissheiten, von denen etliche noch nie stimmten, geht vom Bröckeln in die Zerfallsphase über, und die Inhaber können sich beim besten Willen nicht erklären, wie das passieren konnte.

Beim Denken in Vorwärts-Rückwärts- und Progressiv-Reaktionär-Kategorien sieht das Weltszenario derzeit so aus, als müssten längst sicher geglaubte Emanzipationsgewinne (Freizügigkeit, Europa, Multikultur, Migrationsakzeptanz, Gender-Politik, Klimaschutz etc) wieder aufgegeben werden. Die Welt tritt einen Schritt zurück. Der Grund für diese verzerrte Wahrnehmung ist ein fest gefügtes Weltbild von Eliten in Politik, Medien und zum Teil auch in der Wirtschaft, das sich in den zurückliegenden Jahren unmerklich immer weiter von der Realität vieler Menschen entfernt hat. Die Kluft zwischen Illusion und Wirklichkeit lässt sich kaum noch überbrücken.

Gut gemeint, aber nie zur Abstimmung gestellt

Ein Distanz, die unmerklich und schleichend entstanden ist und das gesellschaftliche Gewebe von der politischen Oberfläche bis in die Tiefen des Alltags durchdringt. Eine Kumulation von Volksferne, die irgendwann zum Sprengsatz wird.

Ein Grund ist fehlende Rückkopplung zu den Bürgern. Das Epochenprojekt Europa etwa, so gut es gemeint war und ist, wurde in seinen Etappen nie wirklich zur Abstimmung gestellt. Bei der Einführung des Euro nicht, bei den Erweiterungsschritten nicht, bei Abschluss der Lissaboner Verträge nicht...

Wo dies doch geschah, gab es aus Sicht der "überzeugten" Europäer meist "Rückschläge". Eine Vokabel, die den Missstand bereits offenbart: Wo die Größe des Projekts eine "Gefährdung" durch den Volkswillen nicht verträgt, läuft etwas schief. Vom Grundansatz (nicht vom Inhalt) tut sich eine Parallele zum untergegangenen Realsozialismus auf: Ein Projekt, dass darauf setzt, dereinst mit dem idealen Endstadium zu überzeugen, muss scheitern, weil die Generationen, die nur die steinige Anreise für ihren Lebensweg abbekommen haben, kleinlich auf ihrem Wohl im Jetzt und Hier bestehen.

Leider werden immer wieder Visionäre geboren, die glauben, auf kleingeistige Zeitgenossen keine Rücksicht nehmen zu müssen, weil die Geschichte ihnen später Recht geben werde. Sie tut es nicht.

Die Sprache - abgestanden wie Brackwasser

Europa ist nur ein Beispiel aus einer langen Reihe der Entfremdung. Dass Griechenland im Euro realistisch nicht zu halten ist, weiß jeder, nur die Politik erzählt etwas anderes. Trumps Mauer ist schlecht, während gleichzeitig Europa mit allen Mitteln die Grenzen nach Süden dichtzumachen versucht. Dass Terror und Integrationsprobleme mitnichten nichts mit dem Islam zu tun haben, geben inzwischen selbst die härtesten Schönsprecher zu. Iran finanziert den Terror, wir wollen jetzt aber wieder Partner sein. Saudi Arabien islamisiert auf dem Balkan, in Afrika und im Kaukasus, gilt aber als Verbündeter. Und das Freihandel Ungleichgewichte schafft, China den Westen dabei geschickt austanzt, ist auch bekannt, bleibt aber folgenlos.

Neben dieser weltpolitischen Ebene wächst in Deutschland und Europa (und ganz offensichtlich auch in Amerika) der Verdruss an einer eingespielten Politik, deren Sprache schon so abgestanden ist wie Brackwasser und selbst beim Weghören verräterisch: Wo es Schwierigkeiten gibt, ist von „Herausforderungen“ die Rede, „Reform“ klingt inzwischen wie eine Drohung und ständig wird etwas „zukunftsfähig“ gemacht, als ob die Zeit andernfalls kurz hinter der Parteizentrale stehenbliebe.

Ganz gleich, ob und wie verständlich die Menschen ihr Gefühl des Nichtrepräsentiertseins formulieren können, die Volksferne reicht hinab bis in die Gesellschaftspolitik: Frauenquote für Aufsichtsräte, Gender-Lehrstühle, Unisex-Toiletten haben mit dem Alltag von Lidl-Verkäuferinnen, Gerüstbauern, Zustellern oder Servicekräften schlichtweg nichts zu tun. Dass bei Brexit, Trump, AfD etc. eine Spaltung zwischen Stadt und Land existiert, erklärt sich aus der Tatsache, dass die Welt der Bio-Läden und Öko-Stromtarife genau dort endet, wo die Rinder grasen und die Windräder stehen.

Das System funktioniert nicht mehr

Der größte Zustrom zur AfD bei den zurückliegenden Landtagswahlen kam aus dem Nichtwählerlager. Menschen, die mit dem gesamten Politikbetrieb längst abgeschlossen hatten, kehrten zurück, weil sie eine Chance zum Frontalangriff sahen. Nicht, um Spiegelstriche rechts oder links neu zu setzen, sondern eine Politik abzustrafen, der man Denkzettel über Denkzettel zustellen kann, und die dann einfach in neuen Farbfolgen der immer gleichen Teilnehmer sich ein wenig umgruppiert und weitermacht. 

Die Frankfurter Allgemeine hat dies vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos in einer weltweiten Erhebung sogar belegen können: 53% der Menschen weltweit sind der Meinung, dass "das System" nicht mehr funktioniert. In Deutschland sind es 62%, in Frankreich 72%, in den USA 57%, in Russland 48%. In China sieht es noch recht gut aus: dort glauben lediglich 23% der Menschen, dass ihr System nicht mehr funktioniert - allerdings ist es in China wohl auch nicht besonders klug, solche Bedenken offen zu äußern.

Was folgt aus all dem? Wer glaubt, mit hergebrachten Politikmodellen einfach weitermachen zu können, darf sich über den Aufstieg populärer Parteien und Bewegungen an den Rändern nicht wundern. Die gängigen Parolen ,mehr innere Sicherheit’ vs. ,soziale Gerechtigkeit’, ,Steuersenkung’ vs. ,Reiche schröpfen’, Öko vs. Wirtschaft... sind abgenutzt, drohen mehr und mehr unglaubwürdig zu werden, auch, weil die Akteure an Glaubwürdigkeit verlieren. 

Ran ans Volk!

Angela Merkel spricht gern über die „Herausforderung der Digitalisierung“ und meint damit „Industrie 4.0“. Der eigentliche Epochenbruch der Digitalisierung besteht darin, dass es heute in Deutschland 80 Millionen Nachrichtenproduzenten, Verbreiter und Kommentierer gibt. Milieus, die nicht mehr von vier vorgegebenen Antworten der Politik eine ankreuzen, sondern ihre eigenen Informationen teilen, ihre eigenen Wahrheiten entwickeln und eigene Protagonisten hervorbringen. Mit anderen Worten, wenn Parteien Bestand haben wollen, müssen sie innehalten, ernsthaft zuhören und selbst vermeintlich verbotene Stimmungen aufnehmen, um mit ihnen umzugehen.

Die Grünen haben dafür gesorgt, dass heute Umwelt in der Politik aller Parteien eine größere Rolle spielt. Die Lektion, die Populisten Politik und Medien erteilen, will bis jetzt noch niemand lernen: Ran ans Volk. Die Eliten machen den gesellschaftlichen Konsens nicht mehr unter sich aus und lassen anschließend drüber abstimmen. Unten ist die Pyramide breit.

Foto: Scott Andrews nasa via Wikimedia Commons

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Leserpost

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Thomas Brenner / 06.02.2017

Lieber Herr Schüler, auch Lidl-Verkäuferinnen, Gerüstbauer, Zusteller oder Servicekräfte können transgender, schwul oder lesbisch sein. Viele Grüße, Thomas Brenner.

Klaus Weber / 06.02.2017

Hallo Herr Schuler, vielen Dank für diesen großartigen Artikel, den ich sehr klug, analytisch zutreffend finde. Vor allem gefällt mir, dass er keine Gräben vertieft, sondern Lösungen sucht. Das Schlimme an der derzeitigen Situation ist ja auch, dass diejenigen, die sich zur Elite zählen und lange so falsch lagen, sich jetzt korrigieren müssen und das eigentlich nicht mehr ohne Wechselbekenntnis tun können. Zumindest müssen sie sich selbst gegenüber eingestehen, dass sie über Jahre selbst gedanklichen Schimären gefolgt sind und diese weiterverbreitet haben. Wie schwer ein solches Eingeständis fällt, weiß nur derjenige, der es hinter sich hat. Alle anderen, auch die mit den bodenständigen Ansichten, versuchen doch Korrekturen der eigenen Haltung so lange wie möglich hinauszuzögern. Das ist menschlich, aber leider “nicht hilfreich”. Deshalb finde ich einen Artikel wie diesen, der ohne Angriffshaltung die Probleme analysiert, so wertvoll. Viele Grüße,

Franck Royale / 06.02.2017

Die “Volksferne” ist ein grundsätzliches Unvermögen des “Establishment” ein Spektrum von Meinungen, Ansichten und Lebensentwürfen in der Bevölkerung überhaupt anzuerkennen und zu respektieren - ein Spektrum, welches eben von extrem rechts bis nach extrem links reicht. Das konnte man gestern Abend wieder bei Anne Will in Perfektion erleben, als der emeritierte Professor Heinrich August Winkler immer davon sprach, Leute aus dem rechten Lager “zurückzuholen” - so wie die Kirche als früheres “Establishment” die vermeintlich Abtrünnigen erst versuchte einzufangen, und wenn das nicht gelang, eben zu vernichten. Wenn wir im Westen von einem linken/sozialistischen/grünen “Establishment” in Brüssel, Berlin oder Washington reden müssen, ist die Demokratie gescheitert. Wenn sich ein zunehmend großer Teil der Bevölkerung nicht oder unzureichend in gewählten Parlamenten vertreten fühlt, ist die Demokratie gescheitert. Die Herausbildung eines “Establishment” ist ein sehr lange dauernder Prozess - die Ablösung des selbigen kann lange dauern und schmerzhaft werden, aber das Ziel kann nur sein: die Wiederherstellung der Demokratie.

Helmut Driesel / 06.02.2017

Ihre Parallele zum untergegangenen Realsozialismus ist excellent. Es sieht von unten (wo die Pyramide breit ist) so aus, als würden die neuen Regierungen nach jeder demokratischen Wahl dümmer als die vorherigen. Es bleibt aber bislang offen, ob das am System liegt oder an der Auswahl der zur Verfügung stehenden Kader. Es ist gut möglich, dass politische Aktivität im Rampenlicht der Medien einen Grad von Extrovertiertheit voraussetzt, den die meisten für solche Aufgaben gut geeigneten Kader nicht mitbringen oder nicht ausleben wollen. Wo man doch in einem Institut oder im Öffentlichen Dienst mit etwas Glück so ein schönes ruhiges Leben haben kann. Aber mir erschließt sich nicht, wie Sie den Eindruck gewinnen, die AfD würde dazu eine Alternative bieten. Das ist eine konservative Partei mit einer starken christlichen Ader. Die mögen bestimmte Fehler nicht wiederholen, werden aber dafür andere Fehler machen, vielleicht schlimmere. Alles, was man Kritisches über die abgestandenen Parteien (die schon länger hier sind) sagen kann, trifft auch auf die AfD zu. Wenn es ein Makel unserer Demokratie ist, dass man die Wähler nach Belieben einseifen kann, vergleichbar mit jeder anderen aufdringlichen verlogenen Werbung, und es dazu noch offensichtlich ist, dass die auf diese Weise an die Macht gekommenen Politiker nicht das geringste Interesse daran zeigen, an diesem Prozess der Kaderfindung herum zu feilen, dann darf sich niemand wundern, wenn vielen besorgten Bürgern vor künftigen Regierungen Angst und bange ist. Keine einzige deutsche Firma würde sich auf dem Weltmarkt etablieren, würden die leitenden Kader nach den demokratischen Prinzipien gewählt, nach denen wir unsere Volksvertreter bestimmen. Mit Schauspielern kann man nur in Film und Theater Erfolge feiern. Auch dann, wenn es besonders talentierte Mimen sind. Vielleicht wird uns die Vorstellung “Trump allein im Weißen Haus” die Augen öffnen.

Florian Bode / 06.02.2017

Wenigstens ist der Papst noch so, wie ihn sich die kleinen rosa oder grünen Fröschlein wünschen.

Wilfried Cremer / 06.02.2017

Große Politik erkennt man an großen Projekten, und zwar solchen, die auch realisiert werden. Was die EU schafft, sind quasi nur Rahmen (Euro, Südost-Erweiterung), und selbst die wurden zu weit, falsch oder übereilt gesetzt. Konkrete Projekte dagegen bleiben ewig in der Phase des Geschwafels stecken (Europäische Verkehrskorridore o.ä.). Die kleine Schweiz baut zwei Eisenbahnbasistunnel und die EU ist zu geizig, am Brenner Gleiches zu finanzieren. Weitere Beispiele würden hier den Rahmen sprengen:-)

Georg Dobler / 06.02.2017

Die herrschende Politik-Klasse wird in den nächsten Monaten verzweifelt Alles tun um die “80 Mio Nachrichtenverbreiter” möglichst zu verhindern. Wer wissen will was Populismus ist braucht nur den vollmundigen Versprechungen des Herrn Schulz zuzuhören.

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