Markus Vahlefeld / 08.12.2018 / 06:15 / Foto: Pixabay / 48 / Seite ausdrucken

Verwirre und herrsche

Zu den herausragenden Merkmalen der Regentschaft Angela Merkels gehört es, dass am Ende ihrer Zeit in fast allen politischen und gesellschaftlichen Bereichen das exakte Gegenteil dessen, was sie als ihre Regierungsziele ständig im Mund führte, eingetreten ist. 

  • Statt Multilateralismus erleben wir die Wiederauferstehung nationaler Alleingänge.
  • Statt Universalismus erleben wir eine Welle an Partikularismus, die noch lange nicht ihren höchsten Punkt erreicht hat. 
  • Statt der Einheit Europas erleben wir eine tiefe Spaltung, die zu einer Abkehr der Briten vom Kontinent geführt hat. 
  • Statt einer ruhigen Vorbildfunktion der Deutschen in Umweltfragen erleben wir ein energie- und umweltpolitisches Scheitern, das man nun meint, nur durch Dieselfahrverbote noch aufhalten zu können.
  • Statt die Ursachen der Völkerwanderung zu bekämpfen, erleben wir die Bekämpfung der Gegner der ungeregelten Völkerwanderung.
  • Statt den demokratischen Zusammenhalt zu fördern, erhalten gesinnungsschnüffelnde Initiativen wie die Amadeu Antonio Stiftung regierungsoffizielle Aufgaben zugeteilt, und der gewaltbereite Schwarze Block hat sich zur Kanzlerinnen-Schutzstaffel gemausert.
  • Statt einer selbstbewussten CDU, die um das große Potenzial pragmatisch-konservativer Wählerschichten buhlt, erleben wir eine Regierungspartei, die seit Merkels Machtübernahme 2005, 2009 und 2017 die jeweils historisch schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte eingefahren hat und sich nun damit zufrieden gibt, als Einäugige unter allen anderen blinden Parteien noch die Sehende zu sein.

Dieses Tableau des Merkelschen Scheiterns ist umso faszinierender, als dass die Kanzlerin noch immer der Nimbus des Vorbildlichen, Unersetzlichen und Erfolgsverwöhnten umweht. Eine der tragenden Säulen dieser merkwürdig deutschen Nibelungentreue bis zum bitteren Ende sind die deutschen Medienschaffenden. Seit Jahrzehnten bekannt dafür, stramm links zu sein und eine 65-prozentige rot-grüne Parteienpräferenz zu haben, haben sie sich trotzdem von einer CDU-Politikerin geschickt bei der asymmetrischen Wählermobilisierung instrumentalisieren lassen. 

Geisterfahrer der öffentlichen Meinung

Mal war sie die "feministische Ikone" (Hannah Lühmann, DIE WELT), mal war es die Weltmarke Merkel, die "noch dringend gebraucht wird. Irgendwer muss doch diesen Laden zusammenhalten, der sich Weltgemeinschaft nennt" (Stefan Kuzmany, SPON). Und so fuhr die veröffentlichte Meinung wie ein Geisterfahrer der öffentlichen Meinung entgegen und wunderte sich jedes Mal, wenn es krachte.

Natürlich gab es im Konzert der Meinungen – soviel Ehrlichkeit muss sein – immer auch Stimmen, die aus einem liberal-kritischen Geist die Regierungspolitik begleiteten und beschrieben. Ein Stefan Aust, ein Robin Alexander, ein Philip Plickert hatten immer ein Gespür für die Verwerfungen, die die konkrete Politik Angela Merkels zeitigen würde.

Einer von ihnen ist auch Ferdinand Knauß, der für die Wirtschaftswoche schreibt und mit der wöchentlichen Kolumne „Knauß kontert" immer schon für wohltuende Gegenansichten sorgte. Nun hat Ferdinand Knauß im FinanzBuch Verlag ein Buch herausgebracht, das den Titel trägt: „Merkel am Ende – Warum die Methode Angela Merkels nicht mehr in unsere Zeit passt“ (240 Seiten, EUR 19,99).

Sachlich und ruhig im Ton beschreibt Knauß die Strategien, mit der die deutsche Bundeskanzlerin seit 2005 das Parteien-, Meinungs- und Mediengefüge in Deutschland versucht hat, unter ihre Kontrolle zu bringen. Dass sie es weitgehend geschafft hat, erkennt der Autor an, auch wenn er den Preis, den diese Kontrolle gekostet hat, klar benennt: Verwerfungen und Spaltungen allenthalben. Dabei zeichnet er Merkels Werdegang von der ordoliberal geprägten Kanzlerkandidatin zur inzwischen planwirtschaftlich agierenden Weltpolitikern nach, und allein die Aneinanderreihung der Tatsachen ist schon spannend genug: 

2003 schilderte Merkel ihren "Deutschland-Alptraum« folgendermaßen: "Jeder besitzt eine Windmühle und glaubt sogar noch, er tue etwas für die Umwelt, vergisst aber die hohen Subventionen." Das sagte die Kanzlerin, die acht Jahre später in einer Hauruckentscheidung die sogenannte Energiewende ausrief, durch die ihr damaliger Deutschland-Alptraum mittlerweile zur Deutschland-Wirklichkeit geworden ist: ein Land, dessen wenige noch unverbaute Landschaften mit riesigen Windkraftanlagen gespickt sind, die durch ein gigantisches Subventionsregime finanziert werden. (S. 147)

Mit wenigen Pinselstrichen ein Bild der Kanzlerschaft

Überhaupt ist die große Stärke des Buchs, dass es Knauß gelingt, mit wenigen Pinselstrichen ein Bild der Kanzlerschaft, der deutschen Politik im Besonderen und der Politik im Allgemeinen zu malen und dessen Teile so elegant ineinandergreifen zu lassen, dass deutlich wird, wieso sich die großartige Verwischungsleistung der Kanzlerin nur in einem demokratisch nicht gefestigten Land wie Deutschland überhaupt ereignen konnte.

Während sie (Merkel) als Oppositionsführerin durchaus noch das Wort Deutsche, ja sogar "Vaterland" und "Nation" in den Mund nahm, spricht sie, wie viele andere Politiker allerdings auch, in jüngeren Jahren meist nur von "den Menschen" oder etwa in einem ihrer seltenen Fernsehinterviews mit Anne Will 2016 von denjenigen, "die schon länger hier leben", und denen, "die neu dazugekommen sind". Im Februar 2017 behauptete sie auf dem Landesparteitag der CDU in Mecklenburg-Vorpommern: "Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt." Sie verwischt also die für jede Politik im Rechtsstaat essentielle Unterscheidung zwischen Staatsbürgern und Nicht-Bürgern.

Diese Feststellung ist keine Spitzfindigkeit. Und sie hat auch nichts mit nationalistischem Dünkel oder Diskriminierung von Nicht-Deutschen zu tun. Es geht um ein fundamentales Prinzip der Demokratie: das Prinzip der Repräsentation, also des politischen Handelns einer oder mehrerer Personen im Namen und Interesse eines Kollektivs. Repräsentation ist, wie die Politologen Danny Michelsen und Franz Walter schreiben, "der legitime Antriebsstoff für jene interinstitutionellen Dynamiken, die den politischen Prozess täglich bestimmen". Das ist ein extrem weites Feld in der politischen Theorie. Uns kommt es hier vor allem auf eine unmissverständliche Feststellung an: Demokratische Repräsentation setzt voraus, dass die vertretene Menschengruppe genau umrissen ist. Nur dann, wenn sowohl den Repräsentanten als auch den Repräsentierten klar ist, wer sie sind, wer zu ihnen gehört und wer nicht, kann deren gemeinsames Interesse deutlich werden. Anders gesagt: Nur der kann wirklich verantwortlich handeln, der weiß, wem er Antworten schuldig ist – und wem nicht. (S. 148)

Diese Verwischungsleistung Angela Merkels analysiert Knauß profund und mit Tiefgang, was dann zu einem faszinierenden Grundrauschen in seinem Buch führt. Immer wieder kreist Knauß um den eigentlichen Schlüssel zu Merkels Handeln und des Deutschen Folgsamkeit: Politik möge unpolitisch sein. Das ist Merkels Kompass und das war und ist die große Sehnsucht so vieler Deutscher.

Wer heute Grün wählt, könnte auch CDU wählen

Politik speist sich aus zwei Kräften: aus Parteilichkeit und aus Leidenschaft. Indem Merkel das Konzept der asymmetrischen Wählermobilisierung installierte und die Forderungen der anderen Parteien einfach übernahm, schaffte sie jede Parteilichkeit ab. Wer heute Grün wählt, könnte auch CDU wählen. Und jeden Tag mehr entdecken auch die ganz Linken von der ehemaligen SED und die Bürgerlichen von der CDU ihre Gemeinsamkeiten. Parteilichkeit funktioniert nur mit unterscheidbaren Parteien, ihr Verschmelzen hat jedoch dazu geführt, dass Parteilichkeit bereits dem Generalverdacht der Spaltung und der Hetze unterliegt. Von leidenschaftlicher Parteilichkeit ganz zu schweigen. 

Unpolitische Politik bedient die Sehnsucht so vieler Deutscher, friedlich-pazifistisch zu sein und eben keine Feinde mehr zu haben. Hat der "Kronjurist des Dritten Reichs", Carl Schmitt, noch argumentiert, dass das Wesen des Politischen die Unterscheidung von Freund und Feind sei, so hat spätestens mit der Diskurs-Theorie eines Jürgen Habermas die den "Zeitgeist dominierende Vorstellung von der Demokratie als Methode zur Überwindung der Wir-sie-Unterscheidung durch Dialog und Suche nach Konsens" gewonnen. Politik ist seitdem, wenn es keinen Feind, besser sogar noch: wenn es selbst keinen Gegner mehr gibt.

Die Verkennung dessen, was Politik ist, führt jedoch weit über die Politik hinaus. Denn hinter allem steht ein Menschenbild, das ungeheure politische Konsequenzen zeitigt: 

Nichts Trennendes existiert unter Menschen, kein wir gegen sie, das nicht durch Dialog und einen dadurch erzielten rationalen Konsens aus der Welt zu schaffen wäre. Kulturelle Traditionen sind zum Verschwinden bestimmt. Zugehörigkeiten der Menschen zu Gemeinschaften sind fließend. Keine kollektive Identität und generell: Kein Unterschied zwischen Menschen hat einen unknackbaren Kern. Alle Grenzen und damit jegliche Gegner- oder Feindschaft sind rational auflösbar – und dies weltweit. (S. 167)

Die kosmopolitische Illusion

Das ist die kosmopolitische Illusion, auf deren Grundlage die letzten Jahre deutsche Politik sowohl im Mikropolitischen wie auch im Makropolitischen betrieben wurde. Und es ist ein Virus, der sich tief in die deutsche Gesellschaft gefressen hat. So fällt das Fazit von Knauß eher vernichtend aus: 

Der bevorstehende Anpassungsschock an europäische Rechnungen und eine Welt voller Bedrohungen wird die durch sieben Jahrzehnte Wohlstand und Frieden sedierten Deutschen bald hart treffen. Die Bevölkerung wird angesichts der Zumutungen, die die neue Wirklichkeit mit sich bringt, von künftigen Regierenden weniger europäischen und globalen Idealismus einfordern, sondern konsequente Vertretung ihrer Interessen – auch und vor allem innerhalb der EU. Merkel und die derzeitigen politischen Eliten Deutschlands sind für diese Aufgabe denkbar schlecht gerüstet. Ihr Erfolgsrezept ist schließlich die Taktik des kampflosen Rückzugs und die vernebelte Preisgabe materieller und anderer Werte der Bürger zur Minimierung der eigenen Risiken und zur Maximierung des eigenen Tugendruhms. Der Staat, an dessen Spitze Merkel seit 2005 steht, ist in einer entsprechenden Verfassung. An Verteidigungs- oder sagen wir lieber weniger martialisch: Schutz- und Bewahrungsfähigkeit in jeglicher Hinsicht mangelt es ihm in einem historisch wohl für einen Staat dieser Größe und Bedeutung einzigartigen Maße. (S. 192)

Kurzum: das Buch von Ferdinand Knauß ist ein wichtiges Buch. Mit ruhiger Hand, ohne Alarmismus oder Verschwörungstheorien enträtselt er die Kanzlerin. Und mit ihr enträtselt er auch eine deutsche Befindlichkeit, die uns die nächsten Jahre noch sehr beschäftigen wird.

Markus Vahlefeld halt selbst ein Buch mit ähnlichem Thema verfasst: Macht Hoch die Tür – Das System Merkel und die Spaltung Deutschlands, Oktober 2018, erhältlich hier: www.markus-vahlefeld.de

Lesen Sie zum gleichen Thema auch Vera Lengsfeld: 13 Jahre für nichts

Foto: Pixabay

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost (48)
Martin Schau / 08.12.2018

Merkel sammelte viel Sympathie durch ihre relative Gelassenheit in der Öffentlichkeit und mit ihren eher leisen Tönen auf dem glatten, internationalen Parkett. Sie ließ sich beispielsweise weder von Sarkozys, Hollandes oder Macrons Forderungen / Provokationen zu größeren Fauxpas hinreißen. Sie blieb auch vor den Mikrofonen der kritischen Weltpresse meist gelassen, kryptisch und diplomatisch. Das war nicht schlecht und gefiel den Menschen im In- und Ausland. Auch der Ideenklau beim politischen Gegner ist aus Merkels egoistischer Sicht eine Erfolgsgeschichte gewesen. Ihr größter Triumph ist aber gewiss der Umstand, dass sie als CDU’lerin die linkslastige Presse und sogar Musiker und Künstler als ihre Kombattanten gewinnen konnte. Wer hätte das je gedacht? Wer konnte ihr da parteiintern noch gefährlich werden? Aus ihrer strategischen Sicht hat sie lange Zeit alles richtig gemacht, um Konkurrenten und Kritiker zu entwaffnen und sich unangreifbar zu machen. Nur das war Merkel wichtig. Die negativen Aspekte hat Markus Vahlefeld bereits aufgezählt. Was sich politisch am Horizont abzeichnet, sind die dunklen Wolken, die in den Achse-Artikeln gottlob nicht geleugnet oder relativiert werden.

Eleonore Weider / 08.12.2018

Statt den demokratischen Zusammenhalt zu fördern, erhalten gesinnungsschnüffelnde Initiativen wie die Amadeu Antonio Stiftung regierungsoffizielle Aufgaben zugeteilt, und der gewaltbereite Schwarze Block hat sich zur Kanzlerinnen-Schutzstaffel gemausert. - Übrigens, die Petition auf Change.org, um die Förderung der Amadeu-Antonio-Stiftung aus öffentlichen Mitteln zu verhindern, wurde einfach kommentarlos gelöscht. Nachdem sich rund 10.000 Unterstützer eingefunden haben und die Petition drei Tage online war, ist sie im Laufe der Nacht zum Samstag verschwunden. Was sagt uns das? Ebenso auch die schleichende Unterschriftzahl der Petition 85665, die offiziell am 08.12.2018 - 21:28 Uhr zwar 106.188 Mitzeichner hat, im Portal aber nicht abgeschlossen mehr als 142.000, genauer gesagt 142.802 Unterschriften aufzeigt. Ich bin einfach nur noch angewidert.

Gabriele Klein / 08.12.2018

@beat schaller….... Sie überschätzen mich. Es liegt nicht in Meiner Macht das was ich befürchte wahr oder nicht wahr werden zu lassen. Die Gedanken entsprangen weiterhin nicht dem Hirn des Teufels sondern der Feder der internationalen Presse….Und, nachdem Frau Dr. Merkel sehr viel für Deutschland getan hat, könnte es sein, dass sie noch viel viel mehr für Europa tun wird….......... mir wäre nicht bekannt, dass sie dies ausgeschlossen hätte….. u.a. lese ich auch bei Bloomberg folgendes: “Domestic political considerations aside, getting Merkel into play might involve a deal with French President Emmanuel Macron. If Weber’s candidacy fails, it could open the door to France taking the ECB presidency and Merkel becoming the first German head of the European Commission in decades…..”

Enrique Mechau / 08.12.2018

Leider ist das Ende des Vorsitzes der CDU nicht das Ende der Alleinherrschaft Merkels. Lügen, lügen auch gegen vorhandene Beweise war schon in der Kaderschulung der DDR, sowie in Moskau immer angesagt wenn unliebsame Fakten aufkamen. Eine in der DDR geschulte Frau M. hat all das verinnerlicht und straft jeden Lügen, der der Partei - hier Merkel - widerspricht. Und da haben die Herrschaften schon Glück gehabt, dass sie nur ihren Job verloren haben und nicht nach Hohenschönhausen gekommen, oder in einer Irrenanstalt gelandet sind. Bravo Frau Merkel, sie haben Ihre Befehle nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt und dieses Land ruiniert. Die Nachfolgerin hat, solange es MERKEL GIBT GARNICHTS ZU SAGEN!

beat schaller / 08.12.2018

@gabriele klein, bitte Frau Klein, lassen sie diese teuflischen Gedanken nicht wahr werden. Es reicht schon, dass sich dieses ganze Schlamassel nicht nur auf Deutschland beschränkt, sondern alle Grenzen überflutet. Danke Herr Vahlefeld für Ihre unschönen Aussichten. Es macht nicht wirklich Freude oder Zuversicht und es ist endgültig “Zeit Aufzustehen”. b.schaller

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen

Es wurden keine verwandten Themen gefunden.

Meine Favoriten.

Wenn Ihnen ein Artikel gefällt, können Sie ihn als Favoriten speichern.
Ihre persönliche Auswahl finden Sie Hier
Favoriten

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com