Verlierer als Sieger, Sieger als Verlierer

Langsam lichtet sich der Nebel in Amerika. In kleinen Schritten schickt sich Donald Trump in das Unvermeidliche. Das in vielen Medien heraufbeschworene Schreckensszenario eines Staatsstreichs verschwindet in den Kulissen. Zum 46. Mal wird ein neuer Präsident das Weiße Haus betreten. 

Es hat über zwei Wochen gedauert, bis Donald Trump dem gewählten Präsidenten Joe Biden Zugang zu den Informationen und Geldern gewährte, auf die ein president elect Anspruch hat und die er braucht, um am 20. Januar gut vorbereitet sein Amt anzutreten.

Das war ein entscheidender Schritt in Richtung Normalität. Und am Erntedankfest (26. November) hat Donald Trump „für den Fall seiner Niederlage“ versprochen, freiwillig aus dem Weißen Haus auszuziehen. Das Szenario, das ranghohe Politiker beider Parteien bereits diskret durchgespielt haben, nämlich wie man einen Präsidenten aus dem Weißen Haus befördert, der sich mit Händen und Füßen dagegen wehrt – dieses Szenario tritt ebenso in den Hintergrund wie das eines Staatsstreichs.

Wie konnte es zu dieser verrückten Zeit seit der Präsidentenwahl am 3. November überhaupt kommen? Viel hat mit der Person Trump und seiner extremen Siegermentalität zu tun. Er kann einfach kein „Loser“ sein. Aber das ist es nicht allein. Die interessanteste Antwort in der Sache hat Donald Trump selber mehrmals gegeben: „Amerika hat ein archaisches System.“ Ergänzend hat er gesagt: „Das ist schlecht fürs Land.“

Die erste Aussage Donald Trumps ist nicht sehr charmant, aber korrekt. Amerikas archaisches System ist für das Chaos mitverantwortlich. Aber wie schlecht ist dieses archaische System? Darüber kann man wunderbar streiten. Amerikas 233 Jahre alte Verfassung ist genau so verfasst worden, als hätte man einen widerspenstigen Amtsinhaber wie Donald Trump vorhergesehen. 

Jede Mange Checks and Balances 

Als Thomas Jefferson 1787 gefragt wurde, was für eine Verfassung die neuen Vereinigten Staaten denn haben werden, sagte er: „Eine Republik, wenn wir sie halten können.“ Wenn wir sie halten können? Na, klar: Die Welt um Amerika herum war damals alles andere als republikanisch.

Die Armeen der 13 Kolonien hatten gerade den englischen König, George III, rausgeworfen. In Kontinentaleuropa herrschten die Absolutisten Friedrich Wilhelm II, Frankreichs Louis XVI, der Habsburger Joseph II und die Zarin Katharina II, um nur die dicken Hechte im Teich zu nennen.

Eine Republik, in der das Volk seinen Präsidenten wählt, war ein kühnes, aber völlig unsicheres Experiment. Also baute man jede Mange checks and balances um den Präsidenten herum ein, damit er sich nicht zum Diktator aufschwingen konnte.

Einerseits natürlich die Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative. Vor allem die Judikative mit ihrem verfassungsschützenden Supreme Court sollte sicherstellen, dass dauerhaft gilt, was die Amerikaner the rule of law nennen. Und nicht die Willkür einzelner Politiker. Damals war das ziemlich neu, längst haben die späteren Demokratien dieses Prinzip übernommen. Jede auf ihre Weise.

Ein ganz wichtiges Gegengewicht zu einem allzu starken Präsidenten waren von Beginn an die einzelnen Bundesstaaten. Die 13 Kolonien haben als unabhängige Gemeinwesen die gemeinsame Unabhängigkeitserklärung unterzeichnet; dabei haben sie sich selbst ein gutes Stück ihrer eigenen Unabhängigkeit gesichert. 

Die US-Bundesstaaten haben ein viel stärkeres politisches und juristisches Eigenleben als unsere Bundesländer. Das führt zum Beispiel dazu, dass es im einen Staat die Todesstrafe gibt, und gleich nebenan gibt es sie nicht; bei uns völlig undenkbar. 

Das merkwürdige System der Wahlmänner

Für unser aktuelles Thema ebenso wichtig: Die Bundesstaaten sind bis heute auch für die Wahl des Präsidenten zuständig.

Das merkwürdige System der Wahlmänner ist einerseits als Absicherung in dem völlig neuen, unerprobten demokratischen Experiment eingeführt worden. Und es ist eine Verbeugung an die Souveränität der einzelnen Bundesstaaten.

Die Staaten sind nicht nur entscheidend für den Wahlausgang, sie sind auch sehr frei in der Organisation der Wahl selber. Jeder macht es ein bisschen anders. Jeder zählt ein bisschen anders. Und jeder zertifiziert selber sein Wahlergebnis. Das muss bis spätestens 8. Dezember geschehen. Also mehr als einen Monat nach der Wahl am ersten Dienstag im November.

Da kein Mensch so lange warten will, erklären in der Praxis die großen Medien mit ihren Reportern vor Ort und ihren Wahlanalysten, wer in welchem Staat gewonnen hat. Darum gibt es schon kurz nach der Wahl halb offizielle Sieger und Verlierer, lange bevor die Offiziellen das Wort haben. Auch das eine Quelle der Unsicherheit.

Ganz offiziell wird es erst am 14. Dezember. Da „wählen“ dann die Wahlleute. Und noch offizieller wird es am 6. Januar. Dann bestätigt der Kongress die „Wahl“ der Wahlleute. Die Wahlleute sind moralisch, aber nicht juristisch verpflichtet, dem tatsächlichen Sieger ihres Staates ihre Stimme zu geben. Es hat in der Vergangenheit ein paar gegeben, die einfach einen anderen aus dem Hut gezaubert haben. Aber es waren nie auch nur annähernd genug untreue Wahlmänner, um das Wahlergebnis zu kippen.

Man weiß  nicht genau, wer wann wo lebt

Und noch eine kleine Komplikation gibt es: Die Amerikaner kennen – wie übrigens die Briten auch – keine staatliche Meldepflicht. Man weiß also nicht genau, wer wann wo lebt. Wer wählen will, muss sich also vorher registrieren lassen und irgendwie beweisen, dass er dort lebt, wo er sagt, und dass er der ist, der er sagt. 

Da ist also viel Raum für allerlei Schmu. Donald Trump hat durchaus recht mit seiner Kritik am System und mit seinem Schmu-Verdacht. Er ist nicht der Erste, der Zweifel am Wahlausgang hatte. Ein Beispiel von vielen: Im Jahr 2000 musste das Oberste Gericht bestimmen, dass George W. Bush den entscheidenden Staat Florida gewonnen hat. Es ging um gut 500 Stimmen. Allerdings hat Donald Trump das bisher größte juristische Kreuzfeuer wegen angeblichen Wahlbetrugs in der Geschichte Amerikas abgeschossen. Und er ist damit reihenweise an den unabhängigen Gerichten vor Ort abgeprallt. 

Seine Zweifel an den Wahlverfahren sind nicht aus der Luft gegriffen. Aber er ist genau der, vor dem dieses archaische System die Amerikaner schützt.

Die Show nimmt nun ihren Gang, auch wenn Trump seine Niederlage noch nicht eingestanden hat. Vielleicht tut er es nie. Aber Joe Biden und Kamala Harris werden das Ruder übernehmen. Mal sehen, wie Joe Biden mit seinen 78 Jahren den Stress dieses Amtes bewältigen wird. Er wird sich sicher mehr als andere, jüngere Vorgänger auf die populäre Kamala Harris stützen. Und sie wird sich als seine Nachfolgerin warm laufen. Es ist kaum anzunehmen, dass Biden, dann als 82-Jähriger, nochmal antritt.

Interessant wird sein, ob und wie Biden die Erfolge seines Vorgängers nutzen wird. Trumps größter außenpolitischer Erfolg ist die Versöhnung Israels mit mehreren arabischen Staaten. Da muss mancher Demokrat über manchen Schatten springen.

Ein Geschenk für Biden

Auch Trumps schon weitgehend eingehaltenes Versprechen, die Truppen aus Afghanistan und Nahost abzuziehen, könnte ein Geschenk für Biden sein. Der Nobelpreisträger Obama hat beides nicht geschafft. 

Und zu Hause? Da stellt sich die interessante Frage: Wer ist eigentlich der Loser? Ja, ins Weiße Haus zieht ein demokratischer Mieter ein. Aber im Senat gibt es noch keinen Sieger. Die zwei Stichwahlen in Georgia entscheiden am 5. Januar darüber, ob der Senat republikanisch bleibt, und die beiden Republikaner sind die Favoriten. Gewinnen sie, muss Biden, wie zuletzt Barack Obama, mühsam gegen einen widerspenstigen Senat an regieren. 

Vor allem aber: Der große Erdrutsch, den sich die Demokraten für den Kongress erhofft hatten, ist ausgeblieben. Im Repräsentantenhaus haben sie sogar sieben Sitze an die Republikaner verloren; ihre Mehrheit ist auf vier Leute geschrumpft. Auch bei den Gouverneur-Wahlen haben Trumps Republikaner einen Staat, Montana, hinzu gewonnen. In harten Zahlen und mehr noch gemessen an ihren Erwartungen gehören auch die Demokraten zu den Verlierern. 

Donald Trumps Republikaner sind weiter eine Macht. Trump hätte wahrscheinlich selber gewonnen, wenn Corona nicht seine bemerkenswerten Wirtschaftserfolge und seine Job-Maschine zunichte gemacht hätte. Und wenn er im Kampf gegen Corona keine so schlechte Figur abgegeben hätte.

Es bleibt beim Kopf-an-Kopf-Rennen

Aber der „Loser“ Trump hat mit seinen 74 Millionen mehr Direktstimmen erhalten als seinerzeit Obama und Hillary Clinton. Die zweitmeisten in der US-Geschichte. Sein Pech: Joe Biden holte 80 Millionen. 

Die Spaltung der Wähler besteht also weiter, und zwar ziemlich genau in der Mitte. Es bleibt beim Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem weißen, bodenständigen und frommen Mittel-Amerika, für das Donald Trump einsteht, und dem demografisch bunten und intellektuelleren Küsten-Amerika. Die einen fühlen sich vernachlässigt, die anderen halten sich für etwas Besseres. Donald Trump wird als Guru der von ihm umgeformten republikanischen Partei und als Champion des „vernachlässigten“ Amerika weiter eine Hauptrolle spielen.  

Mit Biden und vor allem mit Kamala Harris, deren Eltern aus Jamaika und Indien stammen, aber ist tendenziell die neue Zeit. Amerika wird immer weniger weiß. Das alte, hellhäutige, europäisch geprägte Amerika führt fast so etwas wie ein letztes Gefecht. Donald Trump und Barack Obama/Kamala Harris verkörpern nur die Gefechtslinien. Es geht um Tieferes, nämlich um Rasse und Kultur. 

Und Joe Biden? Er gibt in dieser Konfrontation eine interessante Figur ab: ein von Rassismus freier Amerikaner mit exklusiv europäischen Wurzeln. Ein alter, schlohweißer Mann als Schlüsselfigur einer Zeitenwende. Es ist – sehr spät – die Rolle seines Lebens. Und wie ein Schatten wird Donald Trump, die andere Schlüsselfigur, ihm auf den Fersen bleiben.  

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Leserpost

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S. Marek / 03.12.2020

@ Rainer Bonhorst, Sie tun es so als ob Sie sich um eine objektive Analyse bemühen, aber es gelingt Ihnen NICHT da Sie gegen Präsident Trump voreingenommen sind!  Es ist eine Schande und sehr schade, da Sie dadurch nur den MSM Vasallen und Propagandisten der Links-Grüner-Katastrophen FDJ Regentin folgen !  Die Menschen in D die auf Fakten hoffen, unabhängig jeder politischer Sichtweise, erhalten diese von Ihnen NICHT.  Trump Haupt-Statement aus dem WH vom 02.12.2020 Video:  “Hier geht es nicht nur darum, die Stimmen von 74 Millionen Amerikanern zu ehren, die für mich gestimmt haben”, sagte Trump.  “Es geht darum sicherzustellen, daß die Amerikaner Vertrauen in diese Wahl haben können. Und in alle zukünftigen Wahlen.”  Seine übergreifende Behauptung: “Bei dieser Wahl geht es um großen Wählerbetrug, einen Betrug, den es in dieser Form noch nie gegeben hat.”  Für alle vom Trump eingeführten Behauptungen, haben seine Rechtsanwälte hunderter von unter Eid abgegebener Zeugenaussagen inkl. Videos.  Das Video ist auch auf YT unter “Speech: Donald Trump Makes an Unscheduled Pre-Recorded Speech on the Election - December 2, 2020”  zu finden.  Haben Sie überhaupt die Öffentliche Anhörungen der Trump Rechtsanwälte, vor den “Senatsausschuß des Bundesstaates Michigan, Pennsylvania und Georgia zur Aufsicht führt Anhörung zu Wahlfragen durch”, angehört um überhaupt eine Ahnung zu haben um WAS es hier eigentlich geht?

Martin Ruehle / 03.12.2020

Dass die Präsidentschaftswahlen von massiven Wahlbetrug zugunsten des Kandidaten Biden bestimmt waren, kann nur ignorieren, wer beide Augen fest zudrückt oder zwischen CNN, Facebook und den deutschen Mainstream Medien hin und her zappt. Haben Sie die Hearings mit Rudy Giuliani und Sydney Powell in Arizona, Michigan, Georgia und weiteren Swingstates verpasst? Verpasst, dass ein LKW Fahrer unter EID bezeugte einen ganzen LKW voller Briefwahlstimmen von New York nach Pennsylvania gefahren und vor einem Wahllokal abgestellt zu haben, von IT- Sicherheitsexperten, die auf die Schnittstellen der Wahlmaschinen zum Internet und den offensichtlich gefakten Stimmenzählungen mittels der Software zugunsten Bidens hinwiesen. Wahlbeobachter der Republikaner, die in vielfacher Weise in ihrer Arbeit behindert oder gar von dieser abgehalten wurden, Mehrfachzählungen von Briefwahlzetteln in einem wahlentscheidenden Umfang ... All das ist dokumentiert und wird, wenn die Exekutive diesen Betrug nicht aufklärt, zu enormen Verwerfungen und zu einer beispiellosen Polarisierung in den USA führen, gegen die die bisherigen Ausschreitungen der BLM und Antifa Sympathisanten nur wie ein laues Lüftchen wirken dürften! Wie man angesichts dieser Dimension von “allerlei Schmu” sprechen und eine “populäre Kamala Harris”, die sehr früh aus dem Präsidentschafts-Kandidatenrennen der Demokraten aussortiert wurde, als potentielle Nachfolgerin Bidens “feiern” kann, will sich mir - mit Verlaub - in keiner Weise erschließen.

Elias Schwarz / 03.12.2020

Interessant wie es weiter geht. Wenn Republikaner 2022 die Mehrheit im Representantenhaus holen? Und ein Paar heftige Wahlbetrüge auf die Wasseroberfläche bringen? Amtsenthebungsverfahren?

Eugen Richter / 03.12.2020

Herr Bonhorst hat vermutlich zu viel vom deutschen ÖR und deutschen Qualitätsmedien konsumiert. Well done and have fun.

Frances Johnson / 03.12.2020

Was aber nicht vorgesehen war, nicht sein konnte, ist ein Sieg verarmender Mammutstädte mit Einwandererproblemen über den ganzen großen Rest von dem Land, denn außerhalb solcher Städte gewann Donald Trump. Diese Entwicklung konnten sie damals nicht sehen. Mit Biden söhnt mich etwas aus seine Wahl als secretary of state Tony Blinken. Daher wird Donald Trumps Nahost-Politik, sein wichtigstes Erbe, hoffentlich fortgesetzt werden, und keine AOC and alike wird daran etwas ändern können. Vielen Dank für den detaillierten Report. God Bless America!

Hans-Peter Dollhopf / 03.12.2020

Frau Kocsis, Sie schreiben: “Bidens Wahlveranstaltungen waren leer.” Und die Eingriffe Obamas in den Wahlkampf dienten nicht der Wählerbespaßung. Obama ist korrupt bis in die Puppen. Politisch kam genau er aus dem größten Sumpf: Chicago. Er war das Präsident gewordene Resultat der Korruption. An dem Mann ist alles Lüge und Hinterhältigkeit. Er weiß, wenn alles auffliegt, steht auch er vor Gericht. Obama mischt sich also ein, weil es um seinen Kopf geht.

Sybille Schrey / 03.12.2020

Wohlfeil wie ich schon mal schrieb, obwohl der zweit Teil meines damaligen Kommentars nicht veröffentlicht wurde. Es geht solchen Autoren nicht um Amerika und nicht um dessen Menschen, sondern nur um ihre eigene Amerikahörigkeit, ganz egal unter welchem Label. Trump hat, soweit es ihm unter schwierigsten Bedingungen möglich war, gute Politik gemacht. Auch auf der Achse wurde ihm gehuldigt. Aber nun vermutet man einen neuen, nein, eher alten Wind und der Mohr hat seine Schuldigkeit getan oder wie? Denn eigentlich war euch Trump immer suspekt, aber was tut man nicht alles in anerzogener Amerikahörigkeit. Nun könnte es ja anders kommen und schon fällt man über ihn her. Na, sehen wir mal… Die hier unter Beweis gestellte Ansicht ist jedenfalls erbärmlich. Denn dieser geht es nicht um das amerikanische Volk und einen von diesem tatsächlich gewählten Präsidenten, sondern nur um die eigene Verblendung.Und dieser mangelt es an Empathie und Akzeptanz für die Entscheidungen anderer Völker. Also das übliche deutsche Gebaren.

Silas Loy / 03.12.2020

Biden hat eben historische 80 Millionen Stimmen bekommen, weil er war so überzeugend war und wegen der so unglaublich beliebten Harris! Trump hat sich enorm gesteigert und sogar Yes-We-Can-Obama geschlagen, aber leider, leider, die Wahlbeteiligung. Die Anzahl der Stimmzettel war gelegentlich hunderttausendfach höher als die Anzahl der Wahlberechtigten. Das Volk wollte den Trump loswerden, da darf es auch schon mal übertreiben. Tote reaktivieren zum Beispiel oder Wahlbeobachter der Republkaner rausschmeissen. Einige der grösseren Bundesstaaten brauchen nur ein paar Tage -Tage!- bis zu einem vorläufigen amtlichen Endergebnis, andere wie Pennsylvania brauchen Wochen. W-o-c-h-e-n ! Keine Bananenrepublik ist gar so langsam. Da kann man dann in aller Ruhe nachjustieren. Aber alles in allem ist diese ganze undurchsichtige Wurstelei in den Provinzsümpfen von den Verfassungsvätern klasse ausgedacht. Wegen Typen wie Trump und so. Ja dann. Dann könnten wir das vielleicht auch mal einführen, um endlich die Merkel los zu werden?

Hans-Peter Dollhopf / 03.12.2020

Herr Bonhorst! Wir haben in diesem Jahr viel verloren. Unseren Rechtsstaat, unsere Freiheit, unsere wirtschaftliche Existenzgrundlage! Die Armenier haben in diesem Jahr ihre Heimat Berg-Karabach verloren! Die nordsyrischen Kurden verloren ihre Heimat! Die Menschen von Hongkong wurden in diesem Jahr versklavt. 2020 ist ein Jahr des brüllend schweigenden Unrechts! Die Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika wurden in diesem Jahr der Demokratie beraubt! Und alles, was Ihnen dazu hochkommt, ist solcher Schmu? Sie sind absonderlich. Was Rainer Bonhorst hier mit vielen Worten verschweigt, das finden Sie auf Youtube unter “Speech: Donald Trump Makes an Unscheduled Pre-Recorded Speech on the Election - December 2, 2020”.

Dieter Kief / 03.12.2020

Hansi Müller - der Rainer Bonhorst sagt offenbar gern ungewöhnliche Dinge. Das war bei seiner Analyse des “Mordes” an George Floyd auch so. Nun erklärt er uns trockenen Auges, das US-Wahlsystem sei dazu da, die USA vor einem wie Donald Trump “zu schützen” - und das sei just passiert. - Dann wendet er sich der für ihn erfreulichen Seite dieses “Schutzvorgangs” zu - nämlich der “populären” Kamala Harris, die sich bereits “warmläuft”. - Kamala Harris hat bei den Vorwahlen komplett versagt und einstellige Ergebnisse eingefahren - soviel zu ihrer vermeintlichen “Popularität”. Rainer Bonhorst aber hat erneut eine weiß Gott eigenwillige Ansicht über die USA geäußert, das will ich ihm gern’ “kondizieren”, um mit einem Zitat eines ehemaligen Geheimagenten und nunmehrigen Gebrauchtwagenhändlers aus der unübertroffenen fränkischen Roman-“Trilogie des laufenden Schwachsinns” zu schließen.

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