Verlierer als Sieger, Sieger als Verlierer

Langsam lichtet sich der Nebel in Amerika. In kleinen Schritten schickt sich Donald Trump in das Unvermeidliche. Das in vielen Medien heraufbeschworene Schreckensszenario eines Staatsstreichs verschwindet in den Kulissen. Zum 46. Mal wird ein neuer Präsident das Weiße Haus betreten. 

Es hat über zwei Wochen gedauert, bis Donald Trump dem gewählten Präsidenten Joe Biden Zugang zu den Informationen und Geldern gewährte, auf die ein president elect Anspruch hat und die er braucht, um am 20. Januar gut vorbereitet sein Amt anzutreten.

Das war ein entscheidender Schritt in Richtung Normalität. Und am Erntedankfest (26. November) hat Donald Trump „für den Fall seiner Niederlage“ versprochen, freiwillig aus dem Weißen Haus auszuziehen. Das Szenario, das ranghohe Politiker beider Parteien bereits diskret durchgespielt haben, nämlich wie man einen Präsidenten aus dem Weißen Haus befördert, der sich mit Händen und Füßen dagegen wehrt – dieses Szenario tritt ebenso in den Hintergrund wie das eines Staatsstreichs.

Wie konnte es zu dieser verrückten Zeit seit der Präsidentenwahl am 3. November überhaupt kommen? Viel hat mit der Person Trump und seiner extremen Siegermentalität zu tun. Er kann einfach kein „Loser“ sein. Aber das ist es nicht allein. Die interessanteste Antwort in der Sache hat Donald Trump selber mehrmals gegeben: „Amerika hat ein archaisches System.“ Ergänzend hat er gesagt: „Das ist schlecht fürs Land.“

Die erste Aussage Donald Trumps ist nicht sehr charmant, aber korrekt. Amerikas archaisches System ist für das Chaos mitverantwortlich. Aber wie schlecht ist dieses archaische System? Darüber kann man wunderbar streiten. Amerikas 233 Jahre alte Verfassung ist genau so verfasst worden, als hätte man einen widerspenstigen Amtsinhaber wie Donald Trump vorhergesehen. 

Jede Mange Checks and Balances 

Als Thomas Jefferson 1787 gefragt wurde, was für eine Verfassung die neuen Vereinigten Staaten denn haben werden, sagte er: „Eine Republik, wenn wir sie halten können.“ Wenn wir sie halten können? Na, klar: Die Welt um Amerika herum war damals alles andere als republikanisch.

Die Armeen der 13 Kolonien hatten gerade den englischen König, George III, rausgeworfen. In Kontinentaleuropa herrschten die Absolutisten Friedrich Wilhelm II, Frankreichs Louis XVI, der Habsburger Joseph II und die Zarin Katharina II, um nur die dicken Hechte im Teich zu nennen.

Eine Republik, in der das Volk seinen Präsidenten wählt, war ein kühnes, aber völlig unsicheres Experiment. Also baute man jede Mange checks and balances um den Präsidenten herum ein, damit er sich nicht zum Diktator aufschwingen konnte.

Einerseits natürlich die Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative. Vor allem die Judikative mit ihrem verfassungsschützenden Supreme Court sollte sicherstellen, dass dauerhaft gilt, was die Amerikaner the rule of law nennen. Und nicht die Willkür einzelner Politiker. Damals war das ziemlich neu, längst haben die späteren Demokratien dieses Prinzip übernommen. Jede auf ihre Weise.

Ein ganz wichtiges Gegengewicht zu einem allzu starken Präsidenten waren von Beginn an die einzelnen Bundesstaaten. Die 13 Kolonien haben als unabhängige Gemeinwesen die gemeinsame Unabhängigkeitserklärung unterzeichnet; dabei haben sie sich selbst ein gutes Stück ihrer eigenen Unabhängigkeit gesichert. 

Die US-Bundesstaaten haben ein viel stärkeres politisches und juristisches Eigenleben als unsere Bundesländer. Das führt zum Beispiel dazu, dass es im einen Staat die Todesstrafe gibt, und gleich nebenan gibt es sie nicht; bei uns völlig undenkbar. 

Das merkwürdige System der Wahlmänner

Für unser aktuelles Thema ebenso wichtig: Die Bundesstaaten sind bis heute auch für die Wahl des Präsidenten zuständig.

Das merkwürdige System der Wahlmänner ist einerseits als Absicherung in dem völlig neuen, unerprobten demokratischen Experiment eingeführt worden. Und es ist eine Verbeugung an die Souveränität der einzelnen Bundesstaaten.

Die Staaten sind nicht nur entscheidend für den Wahlausgang, sie sind auch sehr frei in der Organisation der Wahl selber. Jeder macht es ein bisschen anders. Jeder zählt ein bisschen anders. Und jeder zertifiziert selber sein Wahlergebnis. Das muss bis spätestens 8. Dezember geschehen. Also mehr als einen Monat nach der Wahl am ersten Dienstag im November.

Da kein Mensch so lange warten will, erklären in der Praxis die großen Medien mit ihren Reportern vor Ort und ihren Wahlanalysten, wer in welchem Staat gewonnen hat. Darum gibt es schon kurz nach der Wahl halb offizielle Sieger und Verlierer, lange bevor die Offiziellen das Wort haben. Auch das eine Quelle der Unsicherheit.

Ganz offiziell wird es erst am 14. Dezember. Da „wählen“ dann die Wahlleute. Und noch offizieller wird es am 6. Januar. Dann bestätigt der Kongress die „Wahl“ der Wahlleute. Die Wahlleute sind moralisch, aber nicht juristisch verpflichtet, dem tatsächlichen Sieger ihres Staates ihre Stimme zu geben. Es hat in der Vergangenheit ein paar gegeben, die einfach einen anderen aus dem Hut gezaubert haben. Aber es waren nie auch nur annähernd genug untreue Wahlmänner, um das Wahlergebnis zu kippen.

Man weiß  nicht genau, wer wann wo lebt

Und noch eine kleine Komplikation gibt es: Die Amerikaner kennen – wie übrigens die Briten auch – keine staatliche Meldepflicht. Man weiß also nicht genau, wer wann wo lebt. Wer wählen will, muss sich also vorher registrieren lassen und irgendwie beweisen, dass er dort lebt, wo er sagt, und dass er der ist, der er sagt. 

Da ist also viel Raum für allerlei Schmu. Donald Trump hat durchaus recht mit seiner Kritik am System und mit seinem Schmu-Verdacht. Er ist nicht der Erste, der Zweifel am Wahlausgang hatte. Ein Beispiel von vielen: Im Jahr 2000 musste das Oberste Gericht bestimmen, dass George W. Bush den entscheidenden Staat Florida gewonnen hat. Es ging um gut 500 Stimmen. Allerdings hat Donald Trump das bisher größte juristische Kreuzfeuer wegen angeblichen Wahlbetrugs in der Geschichte Amerikas abgeschossen. Und er ist damit reihenweise an den unabhängigen Gerichten vor Ort abgeprallt. 

Seine Zweifel an den Wahlverfahren sind nicht aus der Luft gegriffen. Aber er ist genau der, vor dem dieses archaische System die Amerikaner schützt.

Die Show nimmt nun ihren Gang, auch wenn Trump seine Niederlage noch nicht eingestanden hat. Vielleicht tut er es nie. Aber Joe Biden und Kamala Harris werden das Ruder übernehmen. Mal sehen, wie Joe Biden mit seinen 78 Jahren den Stress dieses Amtes bewältigen wird. Er wird sich sicher mehr als andere, jüngere Vorgänger auf die populäre Kamala Harris stützen. Und sie wird sich als seine Nachfolgerin warm laufen. Es ist kaum anzunehmen, dass Biden, dann als 82-Jähriger, nochmal antritt.

Interessant wird sein, ob und wie Biden die Erfolge seines Vorgängers nutzen wird. Trumps größter außenpolitischer Erfolg ist die Versöhnung Israels mit mehreren arabischen Staaten. Da muss mancher Demokrat über manchen Schatten springen.

Ein Geschenk für Biden

Auch Trumps schon weitgehend eingehaltenes Versprechen, die Truppen aus Afghanistan und Nahost abzuziehen, könnte ein Geschenk für Biden sein. Der Nobelpreisträger Obama hat beides nicht geschafft. 

Und zu Hause? Da stellt sich die interessante Frage: Wer ist eigentlich der Loser? Ja, ins Weiße Haus zieht ein demokratischer Mieter ein. Aber im Senat gibt es noch keinen Sieger. Die zwei Stichwahlen in Georgia entscheiden am 5. Januar darüber, ob der Senat republikanisch bleibt, und die beiden Republikaner sind die Favoriten. Gewinnen sie, muss Biden, wie zuletzt Barack Obama, mühsam gegen einen widerspenstigen Senat an regieren. 

Vor allem aber: Der große Erdrutsch, den sich die Demokraten für den Kongress erhofft hatten, ist ausgeblieben. Im Repräsentantenhaus haben sie sogar sieben Sitze an die Republikaner verloren; ihre Mehrheit ist auf vier Leute geschrumpft. Auch bei den Gouverneur-Wahlen haben Trumps Republikaner einen Staat, Montana, hinzu gewonnen. In harten Zahlen und mehr noch gemessen an ihren Erwartungen gehören auch die Demokraten zu den Verlierern. 

Donald Trumps Republikaner sind weiter eine Macht. Trump hätte wahrscheinlich selber gewonnen, wenn Corona nicht seine bemerkenswerten Wirtschaftserfolge und seine Job-Maschine zunichte gemacht hätte. Und wenn er im Kampf gegen Corona keine so schlechte Figur abgegeben hätte.

Es bleibt beim Kopf-an-Kopf-Rennen

Aber der „Loser“ Trump hat mit seinen 74 Millionen mehr Direktstimmen erhalten als seinerzeit Obama und Hillary Clinton. Die zweitmeisten in der US-Geschichte. Sein Pech: Joe Biden holte 80 Millionen. 

Die Spaltung der Wähler besteht also weiter, und zwar ziemlich genau in der Mitte. Es bleibt beim Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem weißen, bodenständigen und frommen Mittel-Amerika, für das Donald Trump einsteht, und dem demografisch bunten und intellektuelleren Küsten-Amerika. Die einen fühlen sich vernachlässigt, die anderen halten sich für etwas Besseres. Donald Trump wird als Guru der von ihm umgeformten republikanischen Partei und als Champion des „vernachlässigten“ Amerika weiter eine Hauptrolle spielen.  

Mit Biden und vor allem mit Kamala Harris, deren Eltern aus Jamaika und Indien stammen, aber ist tendenziell die neue Zeit. Amerika wird immer weniger weiß. Das alte, hellhäutige, europäisch geprägte Amerika führt fast so etwas wie ein letztes Gefecht. Donald Trump und Barack Obama/Kamala Harris verkörpern nur die Gefechtslinien. Es geht um Tieferes, nämlich um Rasse und Kultur. 

Und Joe Biden? Er gibt in dieser Konfrontation eine interessante Figur ab: ein von Rassismus freier Amerikaner mit exklusiv europäischen Wurzeln. Ein alter, schlohweißer Mann als Schlüsselfigur einer Zeitenwende. Es ist – sehr spät – die Rolle seines Lebens. Und wie ein Schatten wird Donald Trump, die andere Schlüsselfigur, ihm auf den Fersen bleiben.