Bei der Debatte um die Zukunft der deutschen Atomenergie geht es offenbar um mehr als nur um die Frage verlängerter Laufzeiten für Atomkraftwerke. Günter Bannas vermutet dahinter auch neuerliche Überlegungen innerhalb der SPD und CDU/CSU über eine verlängerte Laufzeit der Grossen Koalition. Eine energiepolitische Umorientierung der SPD könnte so von doppelter Bedeutung sein: Zum einen würde eine neue Flexibilität der SPD in Sachen Atomausstieg die Fortsetzung der Koalitionsregierung erleichtern. Viel zentraler jedoch der zweite Vorteil: Unter diesen Bedingungen könnten die Sozialdemokraten Atomausstieg und Energiearmut neu besetzen und mit einer energiepolitischen Sozialpolitik die Konkurrenz von links und grün-links gezielt in die Defensive zwingen. Fragt sich nur, ob die SPD diese Chance wahrnimmt:
Selbst Kurt Beck, der Vorsitzende der Partei des Juniorpartners im Regierungsbündnis, will die Koalition in Berlin nicht aufkündigen und nicht einmal deren Fortsetzung nach der nächsten Bundestagswahl ausschließen, obwohl er jüngst bemängelt hatte, die Bundeskanzlerin versuche, dem Koalitionspartner „auch noch die letzte Butter vom Brot zu kratzen“. Anlässlich eines Besuches Ostwestfalens versicherte er nun bei einem Gespräch mit der regionalen Zeitung „Neue Westfälische“, zwar würde die SPD lieber wieder mit den Grünen eine Koalition eingehen und auch mit der FDP gebe es „Schnittmengen“. Doch sagte Beck für den Fall des Falles auch: „Wir werden uns aber auch einer großen Koalition nicht verweigern - im Interesse des Landes.“ Beck stellt sich und seine Partei damit auf die Folgen einer Parteienkonstellation ein, wie sie nach der Bundestagswahl 2005 zustande gekommen war. So sehen das maßgebliche Politiker von CDU und CSU auch - allen öffentlichen Auseinandersetzungen und politischen Differenzen zum Trotz. http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E0547EC014232431D8F1C7DCBC477796C~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlefeed
