News-Redaktion / 19.05.2025 / 12:30 / / Seite ausdrucken

Verfassungsgericht weist Masken-Beschwerde ab

Wegen eines ungerechtfertigten Bußgeldes wegen Nicht-Tragens einer Maske im Freien ging ein kritischer Staatsanwalt bis vor das Bundesverfassungsgericht.

Bereits am 29. April 2025 hat das Bundesverfassungsgericht einstimmig entschieden, die Verfassungsbeschwerde des Staatsanwaltes Thomas Wagner vom 16. Januar 2023 nicht zur Entscheidung anzunehmen (Aktenzeichen 2 BvR 57/23). Dieser hatte gegen seine Verurteilung durch das Amtsgericht Regensburg protestiert, da er am 2. September 2020 im Freien am Regensburger Hauptbahnhof ohne Corona-Schutzmaske angetroffen wurde und dafür ein Bußgeld erhielt, wie netzwerkkrista.de jetzt berichtete.

In seiner Verfassungsbeschwerde kritisierte Wagner die Verletzung seiner Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit und argumentierte, dass das Maskentragen gesundheitlich schädlich sein kann. Abgesehen von der Fraglichkeit des Schutzes durch Maskentragen war es im Freien grundsätzlich nicht verpflichtend. Das Gericht sah keinen Grund für die Annahme der Beschwerde zur Durchsetzung der Grundrechte. Begründet werden muss dies nicht.

Achgut.com ist auch für Sie unerlässlich?
Spenden Sie Ihre Wertschätzung hier!

Hier via Paypal spenden Hier via Direktüberweisung spenden
Leserpost

netiquette:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
News-Redaktion / 16.06.2025 / 15:45 / 0

Unterlegener Präsidentschaftskandidat lässt Wahl anfechten

Heute, am letztmöglichen Tag, legte der Wahlkampfleiter von Rafał Trzaskowski, dem knapp unterlegenen polnischen Präsidentschaftskandidaten, einen Protest beim Obersten Gerichtshof gegen das Wahlergebnis ein. Cezary…/ mehr

News-Redaktion / 16.06.2025 / 14:15 / 0

Syrischer Folterarzt in Deutschland verurteilt

Ein syrischer Arzt, der für das Assad-Regime folterte und tötete, wurde vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Er kam 2015 nach…/ mehr

News-Redaktion / 16.06.2025 / 09:45 / 0

Bahnhöfe sind Zentren der Messergewalt

2024 gab es 609 Attacken in deutschen Bahnhofsbereichen, davon 487 direkt an Bahnhöfen und 121 auf freier Strecke, wie die Bundespolizei mitteilte. Gegenüber 2023 (639…/ mehr

News-Redaktion / 16.06.2025 / 08:30 / 0

„Grooming scandal“ wird nun doch aufgearbeitet

Die große Aufarbeitung von systematischem sexuellem Missbrauch von minderjährigen Engländerinnen durch pakistanische Banden soll nun geschehen. Weitere Täter sowie Behörden und Politiker, die nichts unternahmen,…/ mehr

News-Redaktion / 16.06.2025 / 07:30 / 0

Mehrere Tote nach neuen Raketenangriffen auf Israel

Bei iranischen Angriffen auf Zentralisrael wurden laut dem nationalen Rettungsdienst Israels mindestens drei Menschen getötet und 74 Personen verletzt. Explosionen erschütterten bei den Angriffen große…/ mehr

News-Redaktion / 13.06.2025 / 15:00 / 0

Grüne bestätigen offiziell Intrige gegen Gelbhaar

Der einzige Profiteur der Intrige soll mit selbiger aber nichts zu tun haben. Der Grünen-Abgeordnete Stefan Gelbhaar erlebte Ende vorigen Jahres nach falschen Vorwürfen sexueller…/ mehr

News-Redaktion / 13.06.2025 / 13:15 / 0

Zweite Angriffswelle auf Iran

In einer zweiten Welle von Luftangriffen hat Israel weitere atomare und militärische Ziele im Iran angegriffen. Laut bild.de hat Israel erneut Angriffe auf den Iran…/ mehr

News-Redaktion / 13.06.2025 / 12:15 / 0

Festnahme nach tödlichem Messerangriff

Ein 19-Jähriger tötete am Donnerstag eine Frau im ländlichen Rheinland-Pfalz. Nach einer intensiven Suche wurde er in der Nacht zum Freitag festgenommen. Die Hintergründe sind…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com