Dass Frau Merkel IM Erika und FDJ Sekretärin die Macht der Staates höher treibt und damit Grundrechte entzieht, ist wohl klar. In Zusamnenarveit mit dem Kommunist Thedros WHO Chef und den Anweisung an die Medien wurden auf Alarm und auf den Allmachts Anspruch getrimmt, wie Affäre Stephn Krohn zeigte. Demokratie ist nur Fasade. Die Machtdurchdringung ist nicht mehr zu korrigieren. Siehe Brüssel.
Nun, sehr geehrter Herr Dr. Frank, schon die Lateiner wußten: sutor ne ultra crepidam. Das Verfassungsgericht ist keine Zeitungsredaktion, die heute mal diese Sau medial durchs Dorf treibt und morgen eine andere. Das Verfassungsgericht hat keine “Meinung” zu etwas. Als Gericht entscheidet es aufgrund der vorgelegten Beweise. Wegen der Dispositionsmaxime obliegt es den Streitparteien dem Gericht die Informationen zukommen zu lassen, die sie für entscheidungsrelevant halten. Weil das Verfassungsgericht nicht in Straf- oder Verwaltungssachen entscheidet, besteht auch keine Offizialmaxime, dh. das Gericht muß und darf keine eigenständigen “Ermittlungen” zu den in Rede stehenden Sachverhalten anstellen. Vielleicht wird das Verfassungsgericht mittlerweile zu einem anderen Urteil gelangen, wenn ein gleicher oder vergleichbarer Fall vor dem Verfassungsgericht rechtshängig gemacht und ausgeurteilt wird. Aber bis zu einem anderslautenden Urteil werden wir nicht wissen (können), was das Verfassungsgericht (jetzt) darüber denkt.
Ja, es stimmt. Auch an und mit Corona wird wieder so argumentiert werden, wie es in der jungen BRD schon zu Gunsten der Mehrzahl furchtbarer Nazi-Juristen passiert ist: es kann doch nicht später Unrecht sein, was vorher qua Gesetzen und Verordnungen Recht war. Ja, ja… Für das BVG gilt das allerdings nicht, da ihm eigentlich die Aufsicht über die Grundrechte zufällt, und es niemals deren Einschränkung hätte durchwinken dürfen. Vielen, auch denen, die innerhalb der Coronaprotestbewegung seit 2021 gegen ihn löcken, ist übrigens nicht klar, daß wir ohne Michael Ballweg ausnahmslos in multiplen Lockdowns weggesperrt worden wären und garantiert eine allgemeine Impfpflicht bekommen hätten. Ballweg hat nämlich beim BVG, aber zum Glück noch bevor der Merkelianer Harbarth, dort den Vorsitz bekam, für Querdenken 711 das Recht auf Demonstrationen auch während Corona eingeklagt und trotz aller Drangsalierungen, Bedrohungen seiner Familie und jener Sprengbrandstiftung der Antifa auf Materialwagen vor der letzten Wasenkundgebung 2020 bis zum April 2021 durchgesetzt, bis man ihn nach den Berliner Kundgebungsverboten im August 2021 mit fadenscheinigen Vorwürfen zu ruinieren begann. Der Unmut war da aber schon längst so stark, daß sich hunderttausende auf jenen Montagsspaziergängen dezentral Gehör verschafften, so daß die Impfpflicht der Ampelregierung schließlich kippte. Querdenken 711 hatte übrigens auch eine Ausstrahlung auf andere europäische Länder, weshalb dieser zivile Widerstand in Deutschland später ein Ruhmesblatt in den Geschichtsbüchern stehen wird. Für die Gewaltlosigkeit dieses Protestes stünde Ballweg der Friedensnobelpreis zu, was daran scheitern dürfte, daß die Preise längst vorher mit NGOs und anderen Lobbyisten abgestimmt werden, wie sogar der ausdrücklich mit den Covid-“Impfungen” gerechtfertigte pharmaaffine Medizinpreis für Katalin Karrikó gezeigt hat.
@S. Marek “Das Unrecht der Täter blieb nach dem Krieg weitgehend ungesühnt. +++++ Was ist der Unterschied zur HEUTE ???” Das kann der in Berlin lebende US Schriftsteller C.J.Hopkins der am 15.8. erneut vor einem berliner Gericht steht, erzählen.—>>“Mein zweiter Prozess wegen angeblicher Gedankenverbrechen-Tweets findet also wie geplant am 15. August vor dem Kammergericht Berlin statt. Im Gerichtssaal werden umfassende Anti-Terror-Sicherheitsprotokolle gelten. Ja, das stimmt, das Kammergericht Berlin hat den Antrag meines Anwalts auf Aufhebung der speziellen Sicherheitsanordnung abgelehnt, so dass die deutschen Behörden eine aufwendige offizielle Machtdemonstration veranstalten werden, zu der jeder herzlich eingeladen ist!”<<—Quelle consentfactory dot org P.S. Sein Buch „The Rise of the New Normal Reich“ (Der Aufstieg des Neuen-Normal-Reichs) ist auf intransparente Weise aus dem Buchhandel verschwunden. Auf C. J. Hopkins Seite “The Schizotocracy, or: How I Learned to Stop Worrying and Love The New Normal Reich.”
Staatsrecht des Dritten Reiches (Reichsverfassung 1933-1945) - Der nationalsozialistische Volksgerichtshof - lese auf “Legal Tribune Online” - “LTO” ++++ Der Volksgerichtshof war ein Terrorinstrument zur Durchsetzung der Nazi-Willkürherrschaft. Das Unrecht der Täter blieb nach dem Krieg weitgehend ungesühnt. +++++ Was ist der Unterschied zur HEUTE ???
Oder anders gesagt: Das gemeinsame Abendessen hat gut gemundet.
Kein einzelner Mensch hat in der Welt der IT mehr FÜR die Verbreitung von Viren geleistet als Bill Gates. Und der schwingt sich jetzt zum Führer für Virenschutz beim Menschen auf. Die Welt ist ein Irrenhaus, indem die Patienten die Herrschaft übernommen haben.
Die Problematik ist doch auch, um Straftaten von importierten Migranten zu vertuschen oder kriminell agierenden Firmen zur Senkung der Kriminalstatistik, um die Bürger zu täuschen über Sasha Mounks Umvolkung, aber auch um andere Straftaten von Immobilienhaien zu vertuschen und so weiter, werden Opfer in Zivilprozesse abgeschoben, wo eigentlich Strafprozesse geführt werden müssten. Eine falsche Formulierung und schon ist man geliefert. Dafür werden fleißige Beamte, die den Opfern das Wort im Mund herum drehen, während andere Hab und Gut plündern, trotz bezahlter Mieten, an den weißen Ring verwiesen und in den Zivilprozess abgeschoben. Dann noch freche Juristen, die einem in das Gesicht sagen, haben sie eine Rechtsschutzversicherung, wenn nein, ist meine Rechnung teurer als den Schaden, den sie bezahlt bekommen, denn Immobilienfirmen die mit zig Subunternehmen zusammenarbeiten, kann man nicht belangen, weil man nicht direkt nachweisen kann, wer der Schadensverursacher ist, auch eine Methode um ganze Stadtviertel zu räumen. Manche dieser dubiosen Immobilienfirmen machen es so, das sich Arbeitslose und Co. schwarz ein Taschengeld dazu verdienen, mit einer Liste in der Hand, welche Wohnungen und Mieter entsorgt werden sollen. Das kann manche Straßenzüge betreffen. In der Zeit möchte man nicht im Urlaub oder Krankenhaus verweilen, um vor verschlossener Wohnungstür oder leergeräumter Wohnung zu stehen. Ich bin sicher, hier gibt es noch viel zu berichten, egal welche Strafdelikte auch immer, wo Fakten unter den Tisch gefegt werden, wie in dem Fall einer Gruppenvergewaltigung in Hamburg, wo das traumatisierte Opfer der lüsternen Richterin beschreiben sollte, wann vom wem sie von diesen Tätern wie vergewaltigt wurde, da sie das nicht detailgetreu konnte, Freispruch für die Täter. Am liebsten möchte man Dauerkotzen.
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