News-Redaktion / 04.05.2021 / 11:00 / Foto: Pixabay / 16 / Seite ausdrucken

„Verfassungsgemäßer Klimaschutz nur mit Kernenergie”

Das-Klima-Urteil des Bundes-Verfassungsgerichtes lässt Grüne und Ökoindustrie allenthalben jubeln. Doch da gibt es einen Aspekt, der ihnen nicht so gut gefallen dürfte. Denn die Einlassungen des Verfassungsgerichtes lassen sich durchaus auch als Argument für die Kernenergie auffassen. Sagt Rainer Klute, der Vorsitzenden des Vereins Nuklearia.

Die Verfassungsrichter monierten, die Reduzierung der CO₂-Emissionen falle in der Zeit bis 2030 viel zu gering aus. Deutschland will bis 2050 CO₂-neutral sein. Wenn aber bis 2030 zu wenig CO₂ eingespart werde, so Rainer Klute, müssten die Menschen in der Zeit danach umso größere Anstrengungen unternehmen. Dazu müssten sie unverhältnismäßig starke Einschränkungen ihrer Freiheitsrechte hinnehmen. Der Gesetzgeber muss nach dem Spruch des Verfassungsgerichts nun Regelungen schaffen, mit denen die Lasten der Klimapolitik gerechter über die Zeit verteilt werden.

„Vorschriften, die jetzt CO2-Emissionen zulassen, begründen eine unumkehrbar angelegte rechtliche Gefährdung künftiger Freiheit“, so die Richter. Für den Nuklearia-Vorsitzenden Rainer Klute ist der Atomausstieg eine solche Vorschrift. „Die Stilllegung der sechs verbliebenen Kernkraftwerke wird zusätzliche Emissionen von gewaltigen 50 bis 75 Millionen Tonnen CO₂ pro Jahr verursachen“, so der 60-jährige Informatiker. Statt der CO₂-armen Kernkraftwerke solle man lieber CO₂-intensive Kohlekraftwerke stilllegen. „Das würde wirklich etwas bringen. Denn jedes weitere Gramm CO₂ ist zu viel, erst recht Millionen Tonnen jedes Jahr“, meint Klute.

Nach Ansicht des Vereins ist die Abschaltung der Kernkraftwerke in Deutschland bis Ende 2022 nicht mit der vom Gericht geforderten Verpflichtung vereinbar, die Treibhausgasemissionen möglichst schnell zu mindern, um drastische Einschränkungen grundgesetzlich gesicherter Freiheitsrechte für nachfolgende Generationen zu vermeiden.

Nach den Erkenntnissen des Weltklimarates (IPCC) kann das vom Gericht zitierte 1,5-°C-Ziel realistischerweise nicht ohne Kernenergie erreicht werden. Der IPCC hält eine Verdopplung bis Versechsfachung der Kernenergie bis 2050 für notwendig.

Deutschland habe den Atomausstieg 2002 unter der Annahme beschlossen, es könne die Klimaziele auch ohne die Kernenergie einhalten, erläutert Nuklearia-Vorstandsmitglied Christoph Barthe. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts mache aber deutlich, dass diese Annahme nicht gerechtfertigt war. „Ohne die Kernenergie erfolgt der Rückgang der CO₂-Emissionen viel zu langsam. Das bürdet künftigen Generationen unverhältnismäßig hohe Lasten auf“, so Barthe. Der Nuklearia e.V. setzt sich für ein kombiniertes Stromsystem ein, in dem Kernenergie und Erneuerbare gemeinsam CO₂-freien Strom liefern.

Der Vorstand der Nuklearia ruft Bundesregierung und Bundestag auf, den Atomausstieg schnellstens zurückzunehmen. Kernkraftwerke trügen aktiv zum Klimaschutz bei. Daher müsse der Staat dafür sorgen, dass die sechs verbliebenen Anlagen über das Jahr 2022 hinaus betrieben würden. Falls nötig, solle die Bundesrepublik die Kernkraftwerke den jetzigen Betreibern für einen symbolischen Preis abkaufen und in eigener Regie weiterführen.

Laufzeitverlängerungen von Kernkraftwerken gelten international als die kostengünstigste Möglichkeit, klimaneutral saubere Energie zu erzeugen. Der Nuklearia e.V. will dafür auch in diesem Jahr wieder zu Demonstrationen aufrufen und an den Standorten der Kernkraftwerke auf die Straße gehen.

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Martin Krieger / 04.05.2021

jep, genau das habe ich meinen Volksvertretern auch schon mit auf den Weg gegeben, leider ohne Reaktion. Wahrscheinlich raffen die noch gar nicht, was das bedeutet ;-).

Sabine Schönfelder / 04.05.2021

Stromabhängige Internet-Riesen werden niemals auf „alternative Energien“ bauen. Öko ist das Vehikel zur globalen Überwachung, sonst nichts. Atomstrom ist die nahe Zukunft und die ´instrumentalisiertenˋ Grün-Linken schaffen unter Merkel und Harbarth die politischen Strukturen, mit welchen man Kernenergie a l t e r n a t i v l o s durchsetzten wird. Gegner der Kernenergie sind die „Verquerdenker“ der Zukunft. Abwarten, Tee trinken.

Frances Johnson / 04.05.2021

Merkel ist eine Ideologin ohne fundierte wissenschaftliche Grundlagen, das Studium viel zu lange her, danach zu wenig Arbeit an der Front, das Problem von vielen Politikern, wodurch das Realitätsbewusstsein dünn wird und kein Verständnis für Machbarkeit vorhanden ist, siehe auch Aussagen von ALB. Falls sie Morgenthau II will für “zukünftige Generationen”, liegt sie allerdings richtig. Noch gibt es in diesem Land beruhigende Statements wie obiges.

Jörg Themlitz / 04.05.2021

Wir sehen zwei Dinge: Erstens, Verfassungen sind a priori schön Wetter Verfassungen. Die in vermeintlich schwierigen Situationen von den Regierigen zurecht gebogen werden. Zweitens, das Gericht hat von Hause aus dem menschengemachten CO² (was ist das eigentlich) eine nicht bewiesene Schädlichkeit unterstellt. Selbstverständlich haben 8 Milliarden Menschen Einfluß auf die Natur. In der Natur, Flora und Fauna, überschießende Populationen regelt die Natur immer selbst (Nahrung wird knapp, Seuchen). Flora und Fauna versuchen sich nach Kräften dagegen zu wehren. Der Mensch hat die besten Gegenmittel entwickelt. Die grüne Idee ist, uns diese Gegenmittel zu nehmen und Natur zu spielen. Wem es gefällt, mir nicht!

Lutz Herzer / 04.05.2021

Während es für die Quantität der Zunahme des Treibhauseffekts durch CO2 keine wissenschaftlichen Nachweise gibt, steht die immense Abwärme aus der Kühlung von Kernkraftwerken unbestreitbar im Raum. Soll die etwa keinen Beitrag zur Erderwärmung leisten? Gelenkte Wissenschaft erkennt man daran, dass die Forschung auf eine einzige Ursache fokussiert wird und sich dem Dogma der Alternativlosigkeit zu fügen hat. Nach anderen Lösungen wird nicht gesucht, da andere Ergebnisse unerwünscht sind. So wird als Ursache für die Erderwärmung die Zunahme der Versiegelung von Flächen mit einem viel höheren Faktor als bei der Zunahme des CO2-Anteils von der Klimaforschung nicht berücksichtigt, obwohl die Umwandlung von kurzwelligem Sonnenlicht in Infrarotstrahlung, welche für den Treibhauseffekt notwendig ist, auf der Erdoberfläche stattfindet. Die uneinheitliche Beschaffenheit dieser Oberfläche müsste also in ihrer Diversität untersucht und beim Treibhauseffekt berücksichtigt werden, da z.B. Asphalt, Beton oder Ziegel viel mehr Wärme aus Sonnenlicht generieren und abgeben als Grünflächen oder Wälder. Das tut man jedoch nicht, da man dann zwangsläufig vom CO2 als Hauptursache mit Alleinstellungsmerkmal Abstand nehmen müsste. Demnach ist ein Interesse am CO2 als Klimakiller zu beobachten. Es war schon in den 80er Jahren die Atom-Lobby, von der die Theorie der Verstärkung des Treibhauseffekts durch CO2 in die Welt gesetzt wurde. Der Grund dafür liegt auf der Hand. Um nicht falsch verstanden zu werden: ich habe nichts gegen Kernkraftwerke, die für eine sichere Energieversorgung gebraucht werden. Ich habe nur etwas gegen interessengeleitete Wissenschaft, mit der die erhebliche Einschränkung meiner Freiheit begründet werden soll.

Lilith Diess / 04.05.2021

Offenbar ist grenzenlose Befreiung jeglicher Intelligenz die Grundvoraussetzung um Ämter zu bekleiden. Wenn Deutschland tatsächlich CO2-neutral werden soll, müssen ALLE CO2-Emittenten eliminiert werden; also alle Einwohner und Säugetiere in Wald, Feld und Haus.  Beim Menschen enthält die ausgeatmete Luft rund 4 % CO2, pro Jahr und Mensch bis zu 2,04 Tonnen CO2. Bei 83 Millionen Menschen summiert sich das pro Jahr auf schlappe 169.320.000 Millionen Tonnen CO2 (wenn man vom Höchstwert ausgeht) Also, ihr Verfassungsrichter, Politiker und Grünterroristen - geht mit gutem Beispiel voran und tut was für die CO2 Neutralität: haltet einfach mal für die nächsten 29 Jahre DIE LUFT AN! (Dann richtet ihr auch keinen weiteren Schaden an)

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