Wer hätte gedacht, dass ich einmal sagen würde: zum Glück ist Helmut Schmidt tot. Im Grab wird er sich umdrehen, unser Helmut, ob der Verhältnisse in seiner Partei. Ich traue ihm allerdings zu, seinen Genossen auch als Geist die Hölle heiß zu machen. Ich schätze, er raucht auch immer noch. Jedes Mal, wenn ich Menthol rieche denke ich, Helmut raucht.

Ich hoffe, dass die SPD nach dieser jämmerlichen Vorstellung bei der nächsten Wahl in der Versenkung verschwindet, aber meine grösste Sorge ist dann, dass die Wähler zu den Grünen abwandern, was für mich noch schlimmer wäre.

Parteien sind Vereine ohne jede persönliche Haftung. Und in jeder Wahl wird der Vorstand entlastet. Dazu kommt erschwerend, das das GG und der Spruch des BVG permanent mißachtet wird.

Die SPD kann sich schon mal damit anfreunden, nach der Bayernwahl in einem weiteren Bundesland nur mehr vierte Kraft zu sein.

Ja, Herr Grimm, haben Sie denn etwas anderes erwartet? Die “wendehalsigen” Pirouetten die uns da präsentiert wurden und die tollen Angebote an Ministersesseln durch Merkel sind doch ein guter “Kaufpreis”. Da wird wohl der Eine oder Andere weiterhin sehr bequem am Sessel weiter kleben können. Der “Michel” hat dazu nichts zu sagen. So können wir dem deutschen” Rossmann und auch der ” Rossfrau” gute Thalfahrt wünschen. Ich bin mir nicht sicher, ob mir Berlusconi nicht besser gefällt? b.schaller

Die SPD hat sich also entschieden, sich selbst abzuschaffen. Wenn ich mir die aktuellen Figuren im Parteivorstand anschaue, dann wundert das mich nicht wirklich. Angst um Pfründe, ideologische Verblendung, Durchschnittlichkeit und Verlust der Stammwählerschaft mögen panische Aktionen erklären. Parteistrategisch agiert der Parteivorstand allemal auf dem Level blutiger Berufseinsteiger. Hätten sie sich nur mit der durchaus zutreffenden Analyse ihres Herrn Steinbrück auseinandergesetzt. Aber auch diese Chance wurde vertan. Jedenfalls wird die Frau Merkel den Parteimitgliedern, die sich wieder einmal von ihren Anführern haben zulabern lassen, sehr dankbar sein. Denn das ist die Quintessenz aus dieser Abstimmung: die Parteimitglieder der SPD haben der CDU-Kanzlerin zu einer weiteren Amtszeit verholfen. Zum Weitermerkeln.  Ob sie dabei Bauchschmerzen hatten, interessiert jetzt niemanden mehr.

Und im Koalitionsvertrag, welchem Ja jetzt zwei Drittel der SPD-Mitglieder zugestimmt haben, stehen merkwürdige Sachen und zwar ganz hinten im 177-seitigen Elaborat. Bis dorthin sind wohl nur die wenigsten Mitglieder beim Lesen gekommen. Dort steht auf Seite 175:  „Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“ Da steht also, dass die Vertragsparteien einheitlich abzustimmen haben – auch über Themen, die im Vertrag keine Regelung haben weil sie gar nicht erwähnt sind. Ich erinnere mich an den hehren und salbungsvollen Ausspruch von Herrn Lammert als er Frau Steinbach abgekanzelt hat, „die Abgeordneten dieses Bundestages seien nach GG Artikel 38 (1) Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und—nur ihrem Gewissen unterworfen—. Somit sind diese Festlegungen im Vertrag „grundgesetzwidrig“! Also, Merkel bestimmt die Vorgaben und – dumpf trabt der Tross der Ministerriege – alle nicken ab. Na Mahlzeit! Gut gemacht, Ihr SPD-Volk. Beste Grüße L.H.

Der Sozialismus in Deutschland hat sich heute selbst abgeschafft. Wir werden die letzte “GroKo” aller Zeiten bewundern können und die SPD wird in spätestens 4 Jahren nur noch eine bedeutungslose Splitterpartei sein. Ein schöner Tag…und wir haben nicht einmal etwas dafür tun müssen.

“Ich kann kaum glauben, das schreiben zu müssen, aber verglichen mit diesen amtshungrigen Verantwortungsverschiebern sehnt man sich plötzlich nach der Klarheit eines SPD-Vorsitzenden Schröder. Der wollte Macht und hat das ganz eigenverantwortlich deutlich gemacht. Seine heutigen Nachfolger sind nicht einmal dazu fähig.” Mir geht es genau so !! Man merkt erst, was man verloren hat, wenn alles noch schlimmer kommt. Daß das Abstimmungsergebnis so ausgehen wird, konnte ich mir denken.  Wer verzichtet denn schon freiwillig auf gute Pöstchen und ein gesichertes Einkommen ?? Die Hoffnung, daß dieses Konstrukt keine vier Jahre übersteht und die, die dafür gestimmt haben, vielleicht “baden” gehen, die gibt es und ich hoffe sehr, daß sie Wirklichkeit wird !!