Verabschiedet sich Kuba von der Planwirtschaft?

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel hat am vergangenen Wochenende in einer längeren Rede auf der Klausur des Kongresses der Vereinigung der Ökonomen und Wirtschaftsprüfer Kubas umfangreiche Wirtschaftsreformen angekündigt, berichtet die „Deutsche Welle“. Ab dem kommenden Jahr würden die Produktionspläne in den staatlichen Unternehmen nicht mehr „von oben“ vorgegeben, sondern von den Arbeitern selbst gemacht. Díaz-Canel habe mit dieser Ankündigung frühere Äußerungen des kubanischen Wirtschaftsministers Alejandro Gil bestätigt.

Beendet der sozialistische Einparteienstaat damit die jahrzehntelange Zentralisierung der Wirtschaft? Skepsis ist angebracht. Denn wie die „Deutsche Welle“ schreibt, hat Kuba immer wieder Gesetze zur Reform der Wirtschaft verabschiedet, ohne dass sich die planwirtschaftlichen Strukturen oder die Versorgungsituation in dem Land nennenswert verändert hätten. 2011 habe Kuba etwa neue sozial- und wirtschaftspolitische Leitlinien verabschiedet, die den Staatsunternehmen mehr Autonomie einräumen sollten. 2014 sei das Gesetz zur Reform staatlicher Unternehmen verabschiedet worden, dass diesen mehr Spielraum bei der Finanzplanung und der Entwicklung eigener Lohn- und Anreizsysteme geben sollte.

Trotz dieser Reformen ist Kuba heute nicht einmal in der Lage, die Grundbedürfnisse seiner Bürger zu befriedigen. Im Mai dieses Jahres führte das Regime laut „tagesschau.de“ die Rationierung von Lebensmitteln und Hygieneartikeln ein. Ein Grund für die Verschärfung der Versorgungslage sei die Reduktion von Erdöllieferungen aus dem verbündeten, sozialistisch geführten Venezuela, das in einer eigenen Wirtschaftskrise steckt. Kuba verkaufe dieses Öl auf dem Weltmarkt und beschaffe sich so Devisen.

„Mehr Autonomie für die Staatsbetriebe ist dringend nötig, aber ob die Ankündigung Díaz-Canels tatsächlich ein ‚Ende der Planwirtschaft‘ bedeutet, da scheint große Vorsicht geboten“, zitiert die „Deutsche Welle“ den Kuba-Experten Bert Hoffmann vom German Institute of Global and Area Studies (GIGA). „Die Beharrungskräfte sind stark und Ankündigungen noch längst keine konsequente Umsetzung.“