Gastautor / 10.03.2019 / 15:00 / Foto: Fabio Rodrigues Pozzebom / 20 / Seite ausdrucken

Venezuela: Wie der “Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ scheitert

Von Maximilian Zimmermann. 

Venezuela ist durch die anhaltenden Proteste gegen den Präsidenten Nicolas Maduro wieder in den Medien präsent. Das von vielen Medien lange Zeit eher totgeschwiegene Regime in dem südamerikanischen Land erfährt zur Zeit immer noch Solidarität, vor allem von linken Kräften und sozialistischen Revisionisten, aber auch von pro-russischen Medien, die versuchen, den Widerstand des venezolanischen Volkes gegen den autoritären Sozialismus Maduros als Putsch zu diffamieren.

Vielen scheint nicht klar zu sein, worum es in Venezuela wirklich geht und wie es zu der Krise gekommen ist, die das Land so nah an den wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Abgrund gebracht hat: die sozialistische Wirtschaftspolitik und das tyrannische Wesen ihrer Apologeten und das Ergebnis dessen, was von den Linken Europas als vorbildhafter „demokratischer Sozialismus“ gepriesen wurde.

Noch im Jahre 1970 war Venezuela das reichste Land Südamerikas, mit einem hohen BIP pro Kopf, ähnlich dem von Großbritannien. Aufgrund der Abhängigkeit vom Erdöl und wirtschaftspolitischer Fehlentwicklungen, begann in den 70er Jahren ein wirtschaftlicher Niedergang des Landes. Der Höhepunkt dieser Negativentwicklung war Anfang der 80er Jahre, als durch die hohe Staatsverschuldung der Boliviar an Wert verlor. 

Der sozialdemokratische Präsident Carlos Andrés Pérez setzte vom internationalen Währungsfonds empfohlene Maßnahmen um, die in Inflation mündeten. Die Reaktion waren eine Verschlimmerung der Krise und Massenaufstände im Februar 1989, bei denen es laut offiziellen Angaben mehrere hundert, laut inoffiziellen Angaben sogar bis zu 3.000 Todesopfer gab.

In dieser Zeit gründete der Militärangehörige mit dem Rang Oberstleutnant Hugo Chavez zusammen mit anderen Offizieren die revolutionäre MBR-200 Bewegung. Sie vertraten marxistische und sozialistische Weltanschauungen und waren antikapitalistisch ausgerichtet. Am 4. Februar 1992 starteten sie einen Putschversuch gegen den amtierenden Präsidenten Carlos Andrés Pérez, der jedoch scheiterte. 

Seit 2000 wächst der Widerstand gegen Chavez

Chavez ging daraufhin zwei Jahre ins Gefängnis, bevor er und seine Mitverschwörer von dem darauffolgenden Präsidenten Rafael Caldera begnadigt wurden. 1997 ging das MBR in die neu gegründete Partei Movimento Quinta República über. 1998 trat Hugo Chavez für die Partei bei den Präsidentschaftswahlen an und gewann diese.  Nach seinem Wahlsieg bekam Venezuela eine neue, sozialistische Verfassung, die die Macht von Chavez und seiner Partei sichern sollte. Im Jahre 2000 ließ Chavez die Gewerkschaften neu strukturieren, alle amtierenden Funktionäre verloren ihren Posten.

Ab diesem Zeitpunkt wuchs der Widerstand gegen Chavez, und von der größten Oppositionspartei wurde ein Amtsenthebungsverfahren beantragt – ohne Erfolg. Auch die Erdölindustrie wurde von Chavez' Regime neu geordnet. 2002 wurde der Vorstand des größten staatlichen Erdölproduzenten Venezuelas – der PDVSA – abgelöst. Der ehemalige Vorstand wurde durch regierungsnahe Funktionäre und Generäle ausgetauscht. Daraufhin kam es zu einem zweimonatigen Streik, der die gesamte Ölindustrie Venezuelas lahmlegte. Hugo Chavez erklärte die Streikenden zu Staatsfeinden und ließ 18.000 von ihnen entlassen. Später drohte der Energieminister Rafael Ramírez den Mitarbeitern der PDVSA mit Entlassungen, sollten sie Chavez nicht unterstützen. Chavez selbst pflichtete ihm bei und forderte alle Mitarbeiter auf, die Revolution zu unterstützen oder „nach Miami“ zu gehen.

Während seiner ersten Amtszeit wurden sämtliche Einnahmen der Ölindustrie für den Staatshaushalt verwendet und die Staatsausgaben durch sie finanziert – nichts wurde zurückgelegt. Das war dadurch möglich, dass der Ölpreis seit Beginn von Chavez' Amtsantritt kontinuierlich stieg. Durch den starken Fokus auf die Ölindustrie als alleinigen Wirtschaftsmotor und durch das Ausbleiben von Investitionen machte sich Venezuela unter Chavez noch abhängiger vom Öl. Zu Anfang seiner Präsidentschaft kassierte der venezuelanische Staat 50 Prozent der nationalen Öleinnahmen ein, nach seinem Tod 2013 lag dieser Anteil bei über 90 Prozent.

Zusätzlich verstaatlichte Chavez ab seiner zweiten Amtszeit weite Teile der Gesamtwirtschaft. Industriebetriebe, Güterproduktion und Nahrungsmittelversorgung wurden seit 2006 planwirtschaftlich organisiert. Zwischen 2007 und 2010 wurden etwa 350 Unternehmen verstaatlicht.  Entsprechend stieg die Anzahl der Arbeitergenossenschaften exorbitant. Der Staat begann, die Preise zentral zu bestimmen. Unternehmer, die sich an die Vorgaben nicht hielten, wurden von Chavez mit Gefängnis bedroht.

“Sozialismus des 21. Jahrhunderts“

Das alles stand unter Chavez' Ankündigung eines “Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ in Venezuela. Zur Umsetzung seiner Vorstellungen ließ er ab 2007 auch die Verfassung weiter auf sich zuschneiden, das Zwei-Kammer-Parlament wurde in eine Nationalversammlung umgewandelt und der Präsident bekam sowohl mehr Macht als auch Sondervollmachten. 

Gleichzeitig ging die Partei Movimiento Quinta República in der Partido Socialista Unido de Venezuela auf, die nun zu einer Quasi-Staatspartei ausgebaut werden sollte. Zudem strukturierte Chavez nun das Militär um, und gründete eine innerstaatliche Miliz, die dem Präsidenten direkt unterstellt ist, und der Bekämpfung von Dissidenten und Rebellion dient. Durch die de facto Alleinherrschaft der sozialistischen Partei wurden Chavez auch weitere Verfassungsänderungen ermöglicht, darunter die Einrichtung einer zentralen Planungskommission für die venezuelanische Wirtschaft und die Möglichkeit einer Eigentumsreform.

Einige Monate nach seiner Wiederwahl 2012 verstarb Hugo Chavez am 5. März 2013 an Krebs. Nach dem Tod Hugo Chavez' übernahm sein Stellvertreter und früherer Außenminister Nicolas Maduro das Amt des Interimspräsidenten. Die Neuwahlen fanden am 14. April 2013 statt, im Vorfeld wurden sowohl die Opposition als auch die privaten Medien massiv eingeschüchtert, was die Wahl von vornherein äußerst fragwürdig hat werden lassen. Das offizielle Endergebnis hat etwaige Zweifler bestätigt, da Maduro mit gerade einmal 50,66 Prozent bestätigt wurde. Zudem war von Wahlmanipulation und doppelter Stimmabgabe die Rede. 

Dem neuen Präsidenten Maduro wurden vom Parlament einige Vollmachten gegeben, so begann dieser mit weiteren Enteignungsmaßnahmen. Betriebe, Supermärkte, Läden und Fabriken wurden enteignet und verstaatlicht, fast parallel stürzten die Ölpreise.

Aufgrund der maroden sozialistischen Planwirtschaft, die Chavez in der Ölindustrie hinterlassen hatte, versagte die Regierung bei dem Versuch, der Situation Herr zu werden. Die Preiskontrollen konnten das Unausweichliche nicht verhindern: eine extreme Inflation. Täglich wurden Tonnen an Geldscheinen in das System gepumpt, die fehlende Preiskommunikation und die Misswirtschaft der Planungsbehörden verursachten einen extremen Güter-Mangel. Nahrungsmittel wurden knapper, und Produkte wie Klopapier waren im ganzen Land nun nicht mehr aufzutreiben.

Armutsrate und Kindersterblichkeit steigen

Seit etwa fünf Jahren befindet sich Venezuela nun konstant in dieser Krise, mit verheerenden Ergebnissen: Die Armutsrate ist drastisch gestiegen, genauso wie die Kindersterblichkeit. Krankenhäuser werden nicht mit genügend Medikamenten versorgt, und überall mangelt es an Lebensmitteln. Millionen Venezolaner verlassen das Land, knapp 10 Prozent der Bevölkerung sind schon geflohen.

Vollkommen abwegig ist die Behauptung, erst Maduro hätte diese Krise verursacht oder gar die Embargos der USA. Die Wurzel der Krise liegt in der sozialistischen Politik Chavez', die Zeit ihres Bestehens aus ignoranter Ausgabenwut, unnachhaltigem Planen und Zerstörung konkurrenzfähiger Industrie bestanden hat. Die Planwirtschaft wurde nicht von Maduro eingeführt, mit Beginn seiner Amtszeit ist lediglich der internationale Ölpreis gefallen, und die Auswirkungen von Chavez' planwirtschaftlichem System wurden sichtbar. Wie aber wurde nun aus dieser vormals ökonomischen Krise ein derartig politisches Pulverfass?

Bereits 2014 gab es die ersten Proteste gegen die Politik Maduros, bei denen 42 Demonstranten ihr Leben verloren. Nachdem die Opposition bei der Parlamentswahl im Jahre 2015 zwei Drittel der Sitze gewann, wuchs nun auch der politische Einfluss von Maduros Gegnern. Im Mai 2016 wurde von der Opposition ein Abberufungsreferendum initiiert und mit fast 400.000 Unterschriften aus der Bevölkerung bestätigt. Obwohl das Referendum die verfassungsmäßig benötigte Unterstützung hatte, wurde es von Maduros Regime verhindert.

Daraufhin erklärte das Parlament Maduro für abgesetzt, und rief Neuwahlen aus. Am 29. März 2017 wurde das Parlament dann von dem Maduro-treuen Obersten Gericht offiziell entmachtet. Den Abgeordneten wurde die Immunität entzogen, und die Kompetenzen des Parlaments gingen auf das Oberste Gericht über. Damit hat das Oberste Gericht die Gewaltenteilung auch formell aufgehoben und jeden Schein eines “demokratischen Sozialismus“ zerstört. Im Anschluss wurde das Parlament durch eine von Maduro ausgerufene und kontrollierte Verfassungsgebende Versammlung ersetzt, die das Land neu strukturieren sollte.

Die Organisation Amerikanischer Staaten suspendierte Venezuela, und ihr Generalsekretär Luis Almagro verurteile Maduros autoritären Regierungsstil. Auch die Generalstaatsanwältin Venezuelas, Luisa Ortega Díaz, widersetzte sich Maduros Politik, und sprach sich offen gegen verfassungswidrige Handlungen des Regimes aus. Daraufhin wurde sie auf illegale Weise ihres Amtes enthoben und floh anschließend außer Landes. 

Die Wiederwahl Maduros im Jahre 2018 wurde aufgrund massiver Behinderungen wie Registrierungsmanipulation von der Opposition nicht anerkannt, auch viele westliche Staaten wie die USA erkannten die Wahl nicht an. Dennoch ließ Maduro sich im Januar 2019 vereidigen, woraufhin das entmachtete Parlament diese Vereidigung für nichtig erklärte. Der Oppositionsführer und Präsident der Nationalversammlung, Juan Guadio ernannte sich daraufhin bei einer Großdemonstration in Caracas zum Interimspräsidenten, bis es zu Neuwahlen kommen könnte. Seitdem eskaliert die politische Situation in Venezuela, und Gegner und Anhänger von Maduro liefern sich täglich Straßenschlachten. 

Die aktuelle Entwicklung ist auch von geopolitischer Relevanz, da das Maduro-Regime von Russland und China unterstützt wird. Venezuela gilt neben Kuba als Bollwerk des Antiamerikanismus in Amerikas eigenem Hinterhof. China ist einer der Hauptgläubiger des venezolanischen Staates und ein Hauptimporteur venezolanischen Öls. Auch Russland unterhält massive wirtschaftliche und politische Verbindungen nach Venezuela, so ist Russland der Hauptwaffenlieferant und der größte ausländische Investor. 

Selbst eine militärische Kooperation besteht, da Russland im Dezember 2018 Bomber des Typs Tu-160 zu einer gemeinsamen Übung nach Venezuela geschickt hat und man auch davon ausgeht, dass sich russische Söldnertruppen im Land befinden. Auf der anderen Seite unterstützen die USA, Kanada, die meisten europäischen Staaten und die asiatischen Verbündeten der USA Juan Guadio und die Opposition. Sie hoffen auf eine demokratische Wende in Venezuela und eine Beerdigung des menschenverachtenden Sozialismus, wie es ihn außer in Venezuela nur noch in Nordkorea, Kuba und China gibt. Für die beteiligten Nationen geht es um die eigenen machtpolitischen Interessen. Den Venezolanern, die sich auf der Straße einem autoritären Regime entgegenstellen, geht es um viel mehr: ihre Freiheit.

Maximilian Zimmermann ist 16 Jahre alt und Schüler.

Dieser Artikel ist im Rahmen des Projekts  "Achgut U25: Heute schreibt hier die Jugend" in Zusammenarbeit mit der Friedrich A. von Hayek Gesellschaft und dem Schülerblog „Apollo-News“ entstanden. 

Foto: Fabio Rodrigues Pozzebom CC BY 3.0 br via Wikimedia Commons

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Andreas Rochow / 10.03.2019

Der Berater des Berliner Senats für Wohnungsfragen - oder soll ich sagen: In Enteignungsfragen - ist zugleich der Vordenker der Hausbesetzer, der auf einer Studienreise nach Venezuela die Methoden der “Aneignung” von Grundstücken in Caracas studiert und positiv in seinen linksextremen Erfahrungsschatz aufgenommen hat, um für dessen Nachahmung in Berlin zu werben. Genosse Andrej Holm erinnert mich an die Schwärmereien der KBW-Gennossen Jürgen Trittin und Ulla Schmidt für das Schulsystem des kommunistischen Massenmörders Pol Pot in Kambodscha. Es ist schon eine Weile her, aber Rote lernen nicht dazu.

Dr. Roland Mock / 10.03.2019

@ J.M. Schmitz: „ Der Sozialismus ist hier zweitrangig“, der „üble Charakter Chávez“ sei schuld. Eher umgekehrt wird ein Schuh draus: Kommunismus ist i m m e r gegen die Interessen des Volkes gerichtet. Und daher wandeln sich Kommunisten, selbst wenn sie ausnahmsweise demokratisch gewählt sind, früher oder später i m m e r in Diktatoren. Und die sind nun mal „übel“. Zu stimme ich der Feststellung Herrn Schmitz‘, daß Chavez anfangs vom Volk unterstützt wurde. Klingt zwar angesichts der Verbrechen der beiden kommunistischen Führer Venezuelas fast zynisch, trifft aber in diesem Fall zu: „Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber.“

Gert Köppe / 10.03.2019

Sehr guter Artikel. Dafür mein Dank und meine Anerkennung. Die Antwort kann man in wenige Sätze fassen. Darum spricht man ja von “Sozialismus-Experimenten”. In Venezuela erwartungsgemäß ebenfalls gescheitert. Nun kann wieder eine Kerbe in die “Pinnwand der Geschichte” geritzt werden. Was aber linke Phantasten nicht davon abhalten sollte weiter von ihrer Wunschgesellschaftsordnung Sozialismus zu schwelgen. Da herrscht bei denen absolute Lernresistenz. Das nächste Experiment in diese Richtung wird schon vorbereitet. Auch die Abläufe haben immer ähnliche Muster. Machtergreifung, alleiniger Machtanspruch, Kontrolle der Bevölkerung, Planwirtschaft, Misswirtschaft, Pleite, Zusammenbruch, Weigerung die Macht abzugeben. Auf ein Neues!

Margit Broetz / 10.03.2019

Sehr geehrter Herr Zimmermann, wirklich schön recherchiert und auch schön geschrieben, nein wirklich! Unter Fake News verstehen wir Meldungen, die entweder unwahr sind oder Wichtiges weglassen, so wie hier leider auch. Insbesondere die unheilvolle Rolle der US Außenpolitik, leider auch der EU. Natürlich war Venezuela vor Chavez ein Paradies, besonders für wie Ärmsten! Natürlich ging es unter Chavez sofort bergabm deshalb wurde er auch nicht wiedergewählt! Und solbald der derzeitige Möchtegern-Putschist, Verzeihung, ich meine natürlich demokratisch gewählte Präsidentschaftskandidat mit dem Sozialismus aufräumen kann, wird Venezuela auch wieder ein Paradies werden! Ironie off. Man suche mal den Artikel von Greg Palast “In Venezuela, White Supremacy is Key to Trump’s Coup” für ein wenig Hintergrund. Immerhin haben Sie ja die unheilvolle Rolle des IWF erwähnt. Recherchieren Sie doch auch mal, was für ein Paradies Chile nach 1973 wurde, nachdem dort ebenfalls ein schrecklicher Sozialist aus dem Amt entfernt wurde! Abschließend, wie grauenhaft die derzeitige Junta in Venezuela sein mag oder nicht, es ist Sache der Venezolaner, von wem die regiert bzw. unterdrückt werden wollen, nicht der USA, und nicht der EU. Noch ein Hinweis auf den Jemen: dort sterben täglich mehr, als in Monaten in Venezuela. Kommt aber kaum in den Medien, ist ja auch keine sozialistische Schreckensherrschaft!

Sanne Weisner / 10.03.2019

Löblich, dass hier erstmal nur berichtet und eine langjährige Entwicklung zusammengefasst wird. Man könnte als Grundsätzliches Ergebnis solcher “Experimente” noch zusammenfassen, dass man nur dann Geld ausgeben kann wenn man es auch hat und vor allem auch sicherstellen kann es auch in Zukunft zu haben. Wer sich wie Venezuela auf eine einzige Einnahmequelle verlassen muss, und den Preis dafür nicht selbst bestimmen kann, muss mit seinen Ausgaben entsprechend vorsichtig sein.

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