Roger Letsch / 27.02.2018 / 15:30 / Foto: Robert Crc / 0 / Seite ausdrucken

Varoufakis träumt vom Fliegen

Man darf den Humor auch dann nicht verlieren, wenn man über Politik schreibt. Besonders dann nicht, wenn man sich mit den Ideen linker Provenienz beschäftigt. Denn während man sich in Deutschland noch darüber streitet, wie weit die CDU unter Merkel nach links gerückt sei, gibt es auf internationaler Ebene seit einiger Zeit die Gelegenheit, der Geburt einer neuen linken Idee zuzusehen. Besser ausgedrückt, deren Scheitern zu beobachten. Für mich kommt verpflichtend hinzu, dass ich vor ziemlich genau zwei Jahren schon einmal über dieses Projekt berichtete und mir den Fall aufgrund einiger angeberischen Terminversprechen der Protagonisten auf Wiedervorlage gelegt habe. Zwei Jahre sind nun vorüber, der avisierte Termin verstrichen und ich schaue nach, was aus DiEM25 geworden ist. Wer oder was ist DiEM25?

Vor zwei Jahren war die griechische Finanzkrise noch frisch und medial in aller Munde. Seine Popularität nutzend, hob der ehemalige griechische Finanzminister Varoufakis gemeinsam mit einer illustren Schar Gleichgesinnter – zu nennen seien hier nur stellvertretend Julian Assange (Wikileaks-Gründer), Georg Dietz (Spiegel-Kolumnist) und Katja Kipping (das linke Rotkäppchen) – eine Art neuer linker europäischer Internationale aus der Taufe. Ziel der Bewegung war erklärtermaßen eine paneuropäische Gleichmacherei unter dem Label der Gerechtigkeit. Man wolle, so stand und steht es im Manifest von DiEM25, „…der Diskriminierung nach Geschlecht, Hautfarbe, sozialer Schicht oder sexueller Orientierung ein Ende bereiten“.

Was jedoch fehlte – und bis heute nicht nachgereicht werden konnte, ist der Nachweis, wo in Europa irgendeine dieser Arten von Diskriminierung institutionalisiert vorkommt. Wo sind die diskriminierenden und rassistischen Gesetze und Bestimmungen, die es dabei zu überwinden gilt? Die Arbeit von DiEM25 richtet sich gegen ein Phantom, ein Trugbild, gegen das sich leicht kämpfen lässt, weil es in dieser Form nicht existiert. Man verstärkt das hässliche Gesicht von einzelnen Vorkommnissen, die es zweifelsohne leider gibt, zu einem „Masterplan des Bösen“, hinter dem jedoch niemand steht, den niemand anstrebt und den man nicht einmal den Brüsseler Eurokraten unterstellen kann.

Völker sind plötzlich verschwunden

Interessant ist der Inhalt des „DiEM25-Manifesto“, des heiligen konstituierenden Textes, von dem es jetzt zwei unterschiedliche Fassungen gibt. Die erste stammt aus April 2016 und die andere, aktualisierte Fassung, aus September 2017. Einen Byte-für-Byte-Vergleich der Texte finden sie [hier]. Mir kommt es hierbei nicht auf die leicht geänderte Satzstruktur an. Diese zeigt lediglich, dass sich nochmal jemand mit den schlimmsten Formulierungsverbrechen kritisch auseinandergesetzt hat.

Entscheidender ist, dass bestimmte Begriffe aus dem Text komplett getilgt wurden. Begannen die „Vier Grundsätze“ in der Ursprungsfassung noch jeweils mit „Kein europäisches Volk…“ und war außerdem von „Wir, die Völker Europas“ die Rede, hat man bei DiEM25 nun offenbar denselben Weg der Anonymisierung und Beliebigkeit eingeschlagen, den heute alle anderen Parteien gehen – außer den Schwefelbuben, versteht sich – und Wortungetüme der Art „Menschen, die schon länger hier leben” aus dem Munde unserer Sonnenkanzlerin purzeln ließ.

Den Begriff „Volk“ vermeidet man, wie der Teufel das Weihwasser. DiEM25 spricht heute von „Wir, die Europagesellschaft“, und die Grundsätze beginnen mit „Kein Land…“. Die Völker sind abgeschafft. DiEM25 hat erkannt, dass man die eigene Sprache anpassen muss, um mit den Wölfen heulen zu dürfen – dass man nämlich genau dies plant, ist offensichtlich, wie ich noch zeigen werde. Dass die Änderungen im Manifest übrigens klammheimlich erfolgten, zeigt die Tatsache, dass es nirgends eine Bemerkung zu den Gründen der „Entvolkung” des Textes gibt.

Gleichwohl ist es konsequent, in einer egalitären und unterschiedslosen „Europagesellschaft” keine kleinteiligen, nationalen Eitelkeiten mehr dulden oder gar befördern zu wollen. Von dieser Art der proletarischen Einheitsfront erbebten bereits die Stimmbänder von Rot-Front-Bänkelsänger Ernst Busch, für den es nur „Arbeiter” gab – für DiEM25 gibt es nur „Europäer”.

DiEM25 wird Partei!

Einer der grundlegenden Webfehler vieler linker Ideen ist die Angewohnheit ihrer Protagonisten, die Welt durch die Filter der eigenen Erwartungen und Theorien zu sehen. Die Realität erscheint dadurch stets wir ein störrischer, unbehauener Holzklotz, an dem man nach Herzenslust herumschaben und meißeln könne. Und falls man mal einen Hammerschlag zu viel wagt und das Werk misslingt, ist es nie die Schuld des Hammerschwingers, sondern ein Materialfehler, der zur Katastrophe führt.

Als DiEM25 vor zwei Jahren antrat, die EU zu reformieren und die „europäischen Völker“ zu retten, setzte man sich große Ziele. Von Völkern ist nun aber keine Rede mehr. Eines der leicht zu überprüfenden Ziele war es, „innerhalb von zwei Jahren die Konstituierung einer verfassunggebenden Versammlung“ hinzubekommen – ein Plan, den man zu 100 Prozent als verfehlt ansehen darf. Außer Spesen nichts gewesen, könnte man denken, und diese Spesen fallen mit Sicherheit reichlich an.

Es sind Konferenzen zu veranstalten, Flyer zu drucken und Reden zu halten. Woher die NGO DiEM25, die nach belgischem Recht gegründet und in Brüssel registriert ist, die notwendigen Mittel nimmt, ist nicht ganz klar, zumal nirgends so etwas wie ein Geschäftsbericht oder eine Bilanz zu finden ist. Doch die Finanzen müssen problematisch sein, wenn man bedenkt, dass DiEM25 nun einen Weg einschlägt, den man eigentlich nie gehen wollte: DiEM25 wird Partei!

Die bittere Wirklichkeit des Finanzbedarfs

Pünktlich zum zweijährigen Bestehen wird gemeldet: „DiEM25 has activated an ‘electoral wing’ to contest elections and take its Progressive Agenda for Europe to ballots everywhere.“ Die Erfindung eines „Wahl-Flügels“ ist die doppelte Bankrotterklärung. Erstens das Eingeständnis, dass eine Theorie aus dem Elfenbeinturm des Internationalismus in der Praxis in keinem Land direkt umsetzbar ist. Zu verschieden die Länder, zu bunt die Völker. Das, was uns gerade von linken Kräften im nationalen Kontext stets als großes Plus verkauft wird, von dem man eigentlich gar nicht genug haben kann – Diversität – erweist sich beim Implantieren von anonymen Gesellschaftstheorien im konkreten Kontext einer Nation als unüberwindbares Hindernis.

DiEM25 geht nun also dazu über, nationale Parteien zu gründen, die sich um nationale Belange kümmern müssen – vielleicht dürfen ja deshalb in einer zukünftigen Fassung des „Manifesto“ auch die „Völker“ wieder in den Zeilen Platz nehmen? Wir werden sehen. Den zweiten Aspekt des Scheiterns sehe ich darin, dass DiEM25 ganz offensichtlich von der bitteren Wirklichkeit des Finanzbedarfs überrascht wurde, weshalb man sich nun auf den Weg der Parteien und damit auf den vorgezeichneten Weg in die Taschen der europäischen Steuerzahler macht.

Herzlichen Glückwunsch, liebe Diemies! Ihr seid als Bewegung gestartet, durch fast anarchistisch anmutende Graswurzelbewegungen auf etwa 70.000 Mitglieder angeschwollen und sorgt nun dafür, dass sich die Profiteure an eurer Spitze als Nomenklatura in den Parlamenten der EU-Staaten niederlassen werden. Ihr habt ein von Idealismus getragenes politisches Ponzi-System errichtet! Hattet ihr euch das so in etwa vorgestellt?

Resistent gegen die Wirklichkeit

DiEM25 ist angetreten, um die EU zu reparieren, und wer wollte bestreiten, dass dies bitter nötig ist. An Selbstbewusstsein jedenfalls mangelt es Varoufakis und Co. auch zwei Jahre nach ihrem Start nicht:

„Many doubt us. The establishment fears us. But in the course of just two years, we have shown that it is possible for the people of Europe to come together in the fight for democracy.“

Alles nur leere Worte, denen nicht ein einziges erreichtes Ziel gegenübersteht. Niemand hat Angst vor euch, nicht mal das Establishment! Varoufakis steht nach wie vor mit wallendem Superhelden-Umhang und mit in die Hüften gepressten Fäusten im Wind und träumt vom Fliegen, aber er fliegt nicht. Und das ist auch besser so. Denn die Richtung, aus der er diese EU-Reparatur anstrebt und die Mittel, die man dazu für geeignet hält, erinnern mich doch allzu stark an die Aussagen der damaligen PDS, der Vorgängerpartei der Linken, die solche Reparaturmaßnahmen schon mit dem Sozialismus vorhatte.

Auch dort ging man nicht von der Realität aus, sondern von der Theorie, was dazu führte, dass man die Augen vor der Realität schloss. Wie resistent die DiEM-Protagonisten gegen die Wirklichkeit sind, zeigt dieses Originalzitat ihres Gründers Yanis Varoufakis, welches der YouTube-Kanal von DiEM25 voller Stolz verlinkt hat. Er spricht übrigens über Griechenland, nicht über Phantasialand:

„One million refugees came [after 1991] to greece and stayed, they never left. The result ist that we’re a stronger and better country.“ (BBC-Talkshow, YouTube)

Dies zu kommentieren verbietet mir jedoch meine Achtung vor dem griechischen Volk, das in der Vergangenheit schon oft genug unter den Predigten aus Brüssel oder Athen zu leiden hatte. Die DiEM25-Wiedervorlage jedenfalls kann jetzt sieben Jahre weiter geschoben werden. Dann, im Jahr 2025, kommt die Schlussrechnung.

Dieser Beitrag erschien auch auf Roger Letschs Blog Unbesorgt.

Foto: Robert Crc FAL via Wikimedia Commons

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