Der Botschafter der USA in Deutschland, Richard Grenell, hielt am 16. Juli 2019 eine Rede in der "Richard Nixon Presidential Library and Museum" in Yorba Linda, Kalifornien: "Bemerkungen zum 50. Jahrestag der Nixon Doktin". Nach dieser erwarteten die Vereinigten Staaten künftig von ihren Verbündeten, ihre militärische Verteidigung – vor allem finanziell – in die eigene Hand zu nehmen. Richard Grenell formulierte aus Anlass des Jahrestages die "Trump Doktrin". Sie formuliert unter anderem die Grundlagen der USA in der Zusammenarbeit mit Europa und wie nach Ansicht der Amerikaner eine moralische Außenpolitik in der realen Welt aussehen muss. Hier die deutsche Übersetzung:

Wie vielen Amerikanern wurde mir beigebracht, dass das Einzige, was man über Richard Nixon wissen sollte, Watergate war. In der Schule haben wir die Umwälzungen, die er in der amerikanischen Außenpolitik eingeleitet hat, nicht behandelt. Wir haben zum Beispiel nie erfahren, dass Nixon in weniger als zwei Jahren den Vietnamkrieg beendet, Beziehungen zu China aufgenommen, den Grundstein für den Frieden Israels mit Ägypten gelegt und den sowjetischen Einfluss auf Osteuropa geschwächt hat, nicht weit von meinem heutigen Wohnort Berlin entfernt.

Wie Nixon solche atemberaubenden Ergebnisse in der Außenpolitik erzielte, ist eine Geschichte, die es wert ist, gelehrt zu werden, denn sie hallt bis heute nach.

Gefangen in der Tragödie von Vietnam, hatten sich die Amerikaner in zwei ideologische Lager gespalten: diejenigen, die wollten, dass Amerika auf seine globale Führungsrolle verzichtet, und diejenigen, die das Spektrum der militärischen Verpflichtungen Amerikas erweitern wollten.

Es blieb Nixon überlassen, das zu finden, was Henry Kissinger als dritten Weg zwischen Abdankung und Überdehnung beschrieb. Er kam zu dem Schluss, dass es ein solides Prinzip gibt, das die Vereinigten Staaten inmitten des Kalten Krieges leiten und gleichzeitig die öffentliche Unterstützung, die in Vietnam verloren ging, wiederherstellen könnte. Dieser Grundsatz war das nationale Interesse.

Was in den meisten anderen Gesellschaften eine Frage des gesunden Menschenverstands gewesen wäre, war ein schwieriges Konzept für ein Volk, das so idealistisch war wie die Amerikaner. Die Amerikaner waren schon lange berauscht von dem Glauben, dass sich der Bogen der Geschichte zur Gerechtigkeit hin neigt. Dass sich, unabhängig von den Traditionen, Werten und der nationalen Geschichte, alle Gesellschaften schließlich in Demokratien und Marktwirtschaften verwandeln würden.

Seit Woodrow Wilson waren die Amerikaner der Vorstellung zugeneigt, dass die Vereinigten Staaten die ganze Welt für die Demokratie sicher machen sollten. Für Wilsons ideologische Nachkommen war die einzige Frage, ob die Vereinigten Staaten das Unvermeidliche verwalten sollten, indem sie aktiv eingreifen, oder einfach aus dem Weg gehen sollten, so dass die Dinge ihren natürlichen Lauf nehmen können.

Aber diese Art der missionarischen Außenpolitik macht zwei kostspielige Fehler. Der erste ist die Annahme, dass alle ausländischen Gesellschaften schließlich das amerikanische Modell widerspiegeln müssen. Der zweite und gefährlichere Fehler ist die Annahme, dass die amerikanische Außenpolitik nicht unbedingt mit unseren politischen, militärischen oder finanziellen Möglichkeiten in Einklang gebracht werden muss.

Nixon beobachtete, wie beide Fehler zur Niederlage der Vereinigten Staaten in Vietnam und zu einem totalen Zusammenbruch des sozialen Zusammenhalts zu Hause beitrugen. In seinem ersten Jahresbericht über die Außenpolitik hat er mit dieser Tradition gebrochen:

„Unser Ziel ist es in erster Linie, unsere Interessen langfristig mit einer soliden Außenpolitik zu unterstützen. Je mehr diese Politik auf einer realistischen Einschätzung unserer und der Interessen anderer beruht, desto effektiver kann unsere Rolle in der Welt sein. Wir sind nicht in der Welt engagiert, weil wir Verpflichtungen haben; wir haben Verpflichtungen, weil wir beteiligt sind. Unsere Interessen müssen unsere Verpflichtungen prägen und nicht umgekehrt.“

Die amerikanische Politik war zu einem Kampf zwischen denen geworden, die sich aus der Welt zurückziehen wollten, und denen, die unsere Interventionen in der Welt erweitern wollten. Nixon bot einen dritten Weg, basierend auf dem nationalen Interesse als Kernmotiv der US-Außenpolitik.

Aber Nixon verkannte, dass Amerika im Kern eine idealistische Gesellschaft ist, die durch das Versprechen einer besseren Zukunft motiviert ist. Wir glauben, dass die unveräußerlichen Rechte auf Leben, Freiheit und das Streben nach Glück allen Menschen zustehen, nicht nur den Bürgern eines bestimmten Landes. Eine kalte, manche würden sagen rücksichtslose Außenpolitik, die nur auf dem nationalen Interesse der USA basiert, hat es versäumt, eine emotionale Verbindung zu einem Volk herzustellen, das mit Hoffnung aufgewachsen ist.

Jeder dauerhafte Wandel in der Außenpolitik muss, wie das amerikanische Volk selbst, einen starken moralischen Kern haben. Ohne einen solchen Kern konnte Nixon keinen dauerhaften Wandel im außenpolitischen Denken herbeiführen, und die Katastrophe von Watergate sorgte dafür, dass selbst seine Leistungen durch die Geschichte verdunkelt wurden.

Mehrere Jahrzehnte lang bildete das nationale Interesse nicht den Mittelpunkt der amerikanischen Außenpolitik. In ihrem Bemühen, Reagans moralische Siege zu replizieren, ohne seine strategische Einsicht zu besitzen, zogen die Clinton-, Bush- und Obama-Administrationen zu viele falsche Lehren aus dem Ende des Kalten Krieges.

Tatsächlich machten sie die gleichen Fehler, die Amerikaner eine Generation zuvor gemacht hatten. Sie gingen davon aus, dass die Zunahme der Demokratien in der Welt unvermeidlich und unumkehrbar sei. Und sie glaubten, dass die neue Ära der Demokratisierung alte Konzepte wie das nationale Interesse, den geopolitischen Wettbewerb oder das Machtgleichgewicht obsolet gemacht habe.

Infolgedessen verbrachten wir eine weitere Generation damit, Außenpolitik auf der Grundlage moralischer und politischer Maximen zu betreiben, ohne wirklich das nationale Interesse der USA zu berücksichtigen oder die Stabilität in den wichtigsten strategischen Schauplätzen der Welt zu wahren.

So haben wir mit illusorischen „Übergängen zur Demokratie“ gerechnet. Wir haben humanitäre Interventionen durchgeführt, ohne Rücksicht auf die unvermeidlichen humanitären Folgen. Wir haben Resolutionen und Protokolle unterzeichnet, die wir nie umsetzen konnten.

Und wir haben uns zum Krieg verpflichtet, ohne ein klares Verständnis der Bedrohung, mit der wir konfrontiert sind, oder der Ergebnisse, die wir realistisch erreichen könnten – eine Erfahrung, die mich als US-Botschafter bei den Vereinten Nationen in den ersten fünf Jahren des Irak-Krieges schließlich davon überzeugt hat, dass ein kostspieliges militärisches Engagement ohne einen klaren Nutzen für das amerikanische Volk mit tiefgreifenden sozialen und politischen Risiken verbunden ist.

Heute sehen wir die Folgen einiger dieser Fehler.

Russland verdeutlicht die Kosten der Annahme, dass der Zusammenbruch des Kommunismus ein dauerhafter moralischer Triumph war und nicht ein vorübergehender strategischer Sieg, der eine ständige Pflege erforderte.

Am Beispiel China zeigen sich Nachteile der Annahme, dass die Integration in die globale Ordnung und die Teilnahme an internationalen Institutionen wie der Welthandelsorganisation alle Regime zu verantwortungsbewussten Akteuren machen kann.

Im Iran können wir beobachten, was passiert, wenn die Atomwaffenproliferation und die Wirtschaftssanktionen so behandelt werden, als seien sie von der Verbreitung des Terrors und dem regionalen Machtgleichgewicht getrennt.

Jahrzehntelang machte das Washingtoner Establishment Außenpolitik, ohne das nationale Interesse in den Mittelpunkt zu stellen und entschuldigte sich dann bei der Welt – und nicht beim amerikanischen Volk –, als seine Politik versagte. 2016 war es das amerikanische Volk leid, dass ihm ständig gesagt wurde, dass das nationale Interesse eine unmoralische Angelegenheit sei.

Dann kam Präsident Trump.

Wir hören viel über den Nationalismus. Viele haben versucht, dieses Wort zu definieren. Manchmal wurde das Wort zum persönlichen Vorteil manipuliert und als politische Waffe eingesetzt. Aber der Nationalismus – oder das nationale Interesse – hat eine spezifische Bedeutung in der Außenpolitik. Zusammengefasst durch das, was ich als „Trump-Doktrin“ bezeichnen werde, stellt der Nationalismus tatsächlich die Verschmelzung von Strategie und moralischer Klarheit dar, die Nixon entgangen ist.

Lassen Sie mich das erklären, indem ich zunächst eine Definition anbiete:

Die Trump-Doktrin stellt die Sicherheit und den Wohlstand des amerikanischen Volkes über alles andere.

Es gibt natürlich noch andere wichtige Ziele unserer Außenpolitik – wie Menschenrechte und Demokratisierung –, aber keines wird auf Kosten unserer nationalen Verteidigung und unseres wirtschaftlichen Wohlstands verfolgt. Mit anderen Worten: Der Präsident der Vereinigten Staaten arbeitet für das amerikanische Volk.

Das ist die Trump-Doktrin. So einfach ist das. Es ist die Verfolgung des nationalen Interesses der USA ohne Vorwand oder Entschuldigung.

Wie ich bereits sagte, ist dies nicht nur eine solide Grundlage für die Außenpolitik. Es führt auch zu einer moralischen Außenpolitik. Lassen Sie mich Ihnen ein paar Gründe nennen, warum.

Der erste ist, dass es sich um einen reinen Ausdruck unserer repräsentativen Regierungsform handelt. Die Trump-Doktrin stellt vor allem die Interessen des souveränen und selbstbestimmten amerikanischen Volkes in den Vordergrund.

Zweitens: Sie zwingt die politischen Entscheidungsträger, mit klaren Augen die Welt so zu sehen, wie sie ist, und nicht so, wie sie es für richtig halten.

Die Welt in Richtung größerer Freiheit zu bewegen, ist ein wichtiges Ziel für das amerikanische Volk und wird es auch bleiben. Aber die Trump-Doktrin zwingt die politischen Entscheidungsträger, unsere Ziele mit unseren Fähigkeiten in Einklang zu bringen. Unsere Ziele werden mit dem übereinstimmen, was in der Welt, in der wir leben, wirklich erreichbar ist.

Wenn Sie sich fragen, warum das moralisch ist, stelle ich Ihnen eine Frage: Wie kann Amerika mehr Reichtum und Chancen in der Welt schaffen? Indem wir versuchen, die innere Struktur ausländischer Gesellschaften zu verändern? Oder indem wir versuchen, unser Wirtschaftswachstum um 4 Prozent zu steigern?

Der dritte Grund für die Trump-Doktrin: Eine ehrliche Anerkennung unserer nationalen Interessen macht unsere Außenpolitik tatsächlich stabiler. Eine Außenpolitik, die auf dem nationalen Interesse basiert und vernünftig definiert ist, ist dauerhafter und berechenbarer als eine Politik, die auf den Leidenschaften und Wutanfällen des Augenblicks basiert.

Den vierten Grund, warum dies eine moralische Außenpolitik ist, hat kürzlich der amerikanische Außenminister Mike Pompeo erläutert. „America First“, sagte er, „bedeutet nicht, dass Amerika auf Kosten anderer erfolgreich ist.“ Es bedeutet, „dass wir zum Nutzen unseres Volkes und damit der Nationen, die unsere Werte und strategischen Ziele teilen, erfolgreich sind.“

Das ist genau richtig. Indem die Vereinigten Staaten ihre Interessen offen verfolgen, können sie einen Konsens zwischen anderen Ländern herbeiführen, deren eigene Interessen ähnliche Ideale und Ziele widerspiegeln. „Amerika zuerst“ bedeutet nicht „Amerika allein“. Tatsächlich sind die amerikanischen Bündnisse eine unserer größten Stärken in einer Zeit, in der der geopolitische Wettbewerb mit China und Russland wiederaufflammt.

Das ist die Grundlage unserer Politik gegenüber Europa. Da die Vereinigten Staaten und Europa die Werte Sicherheit, Frieden und Freihandel teilen, bitten wir unsere europäischen Verbündeten, die Last der transatlantischen Sicherheit zu teilen. Wir erwarten von ihnen, dass sie ihre Abhängigkeit vom russischen Gas verringern und nicht vergrößern. Und wir wollen, dass sie Handelsabkommen neu verhandeln, um unsere Beziehungen ausgewogener und fairer zu gestalten.

Beachten Sie, dass wir China oder Russland nicht auffordern, ihre Verteidigungsfähigkeit zu verbessern. Wir fragen unsere Freunde. Die Vereinigten Staaten wollen, dass Europa zu einer politischen und militärischen Macht wird, denn wir sind zuversichtlich, dass unsere gemeinsamen Werte den Treibstoff für diese Macht liefern werden.

Als größte Volkswirtschaft und faktischer Führer Europas wird Deutschland letztlich über die Stärke der NATO und damit über die europäische Sicherheit entscheiden. Im Interesse der Sicherheit Europas bitten wir unsere deutschen Partner, sich an ihre NATO-Verpflichtungen zu halten.

Dasselbe gilt für andere Staaten. Wenn Präsident Trump die amerikanische Sicherheitszusammenarbeit mit Japan oder die Handelsbeziehungen mit Indien auf den Prüfstand stellt, dann nicht, weil er den Wert unserer Partnerschaft mit diesen beiden großen Verbündeten in Frage stellt. Im Gegenteil, er will unsere indisch-pazifischen Partner ermutigen, selbstbewusster zu werden und eine aktivere globale Rolle bei der Verteidigung unserer gemeinsamen Werte zu spielen.

Ob sie es nun offen zugeben oder nicht: Diejenigen im Establishment, die diesen Ansatz kritisieren, sprechen sich faktisch dafür aus, dass unsere Verbündeten unterwürfig und passiv bleiben. Aber Präsident Trump glaubt nicht, dass die amerikanische oder globale Sicherheit davon profitieren wird, wenn wir Nationen, die unsere Interessen teilen, in einer Position der ewigen Abhängigkeit halten. Nur wenn die Vereinigten Staaten wendige und nach außen gerichtete Verbündete haben, können sie die Rolle der globalen Supermacht weiterhin effektiv spielen.

Bei den Ländern, die unsere Werte und Ziele nicht teilen, wartet Präsident Trump nicht auf den Bogen der Geschichte. Er macht den Regimewechsel nicht zu einer Voraussetzung für Verhandlungen. Stattdessen ist der Präsident entschlossen, unsere Gegner zu übertreffen, aber er ist auch bereit, Deals abzuschließen, von denen die amerikanische und globale Sicherheit profitieren wird. Er motiviert unsere Gegner, ihr Verhalten zu ändern, und macht nicht mobil, um sie zu ersetzen. In China, dem Iran und Nordkorea können Sie in Echtzeit beobachten, wie sich diese Politik auswirkt.

Die Stärke der US-Streitkräfte, die Dynamik unserer Wirtschaft und unseres Finanzsystems, die unangefochtene Rolle des Dollars als Reservewährung der Welt und die Revolution in unserer Energieerzeugung haben eine neue Ära eingeleitet, in der die Vereinigten Staaten mehr Einflussmöglichkeiten in globalen Angelegenheiten haben. Dies ist es, was es Präsident Trump ermöglicht, einen "zweigleisigen" diplomatischen Ansatz zu verfolgen: Er kann die Peitsche des wirtschaftlichen Drucks nutzen und gleichzeitig das Zuckerbrot der Verhandlungen ohne Vorbedingungen anbieten.

Aus diesem Grund hat Präsident Trump auch die Beschränkungen beseitigt, die der amerikanischen Macht durch moralistische Vereinbarungen und Institutionen auferlegt wurden, die unsere Interessen nicht fördern. Die amerikanische Macht sollte in erster Linie genutzt werden, um unsere Gegner an den Verhandlungstisch zu bringen – auch wenn wir die glaubwürdigste und gewaltigste militärische Abschreckung auf dem Planeten beibehalten.

Meiner Meinung nach ist dies die Trump-Doktrin. Und so sieht in der realen Welt eine moralische Außenpolitik aus.

Wenn unsere Rhetorik unsere Ressourcen übersteigt, wenn unsere Politik unsere Fähigkeiten übersteigt, wenn unsere Erwartungen unser Urteilsvermögen trüben und wenn unser Wunsch, die Welt neu zu gestalten, unsere Pflicht gegenüber dem amerikanischen Wähler überholt – dann bekommen wir sinnlose und teure Kriege. Dann werden Amerikas Söhne und Töchter ohne einen Plan für das, was als nächstes kommt, in Gefahr gebracht. Dann schließen wir katastrophale Handelsabkommen ab und unterzeichnen gefährliche Atomabkommen. Dann bekommen wir massive Ungleichheit und eine gespaltene Gesellschaft

Dann bekommt man eine unmoralische Außenpolitik.

Das mag für einige unserer Freunde in der Elite kontraintuitiv erscheinen. Aber ich glaube, für den amerikanischen Wähler ist es gesunder Menschenverstand.

Das nationale Interesse oder, wie der Präsident am besten zusammenfasst: "America First", ist einfach das beste Mittel, um die Sicherheit und den Wohlstand des amerikanischen Volkes zu gewährleisten, mit denen zusammenzuarbeiten, die unsere Werte teilen und unsere Gegner zu übertreffen.

Es ist der beste Weg, die öffentliche Unterstützung zu erhalten, ohne die keine Außenpolitik lange überleben kann.

Und nur so kann die öffentliche Unterstützung legitim in Anspruch genommen werden, wenn wir – wie es im Laufe unserer Geschichte tatsächlich immer wieder geschehen ist – in einer Konfrontation gefangen sind, die wir nur unter Einsatz all unserer Kraft und Stärke gewinnen können.

Die Fähigkeit der Trump-Administration, ISIS zu besiegen – ohne großen Einsatz von Bodentruppen vor Ort, ohne einen Konflikt mit Russland auszulösen und ohne eine neue Welle des Terrors zu verursachen – ist ein Beweis dafür, dass diese Strategie funktioniert. Und es hat die öffentliche Unterstützung wiedergewonnen, die unsere Vorgänger in Libyen, Syrien und im Irak verspielt haben.

Nun, die Kritiker dieser Strategie haben uns alles Mögliche genannt, von "Nativist" über "Isolationist" bis hin zu "Faschist". Deshalb möchte ich abschließend erklären, was die Trump-Doktrin nicht ist.

Sie basiert nicht auf einer Rasse, einer Hautfarbe oder einem Glauben. Sie fördert nicht die Interessen einer Gruppe von Amerikanern auf Kosten anderer. Sie beruht nicht auf Vorurteilen in bezug auf Rot versus Blau oder Stadt versus Land. Es ist keine Lehre, die auf Klasse oder Status basiert, noch zielt sie darauf ab, den Mitgliedern einer professionellen Elite oder des Washingtoner Establishments zu gefallen.

Im Gegenteil, die Trump-Doktrin ist der Glaube, dass sich unsere Regierung auf die Gleichheit und Würde jedes Amerikaners konzentrieren muss – von Maine bis Hawaii, Texas bis Minnesota, Oregon bis Puerto Rico – und dass diese Verpflichtung erfüllt wird, indem die Sicherheit und der Wohlstand des amerikanischen Volkes gefördert werden und nicht, indem Amerika vorgibt, die Interessen der gesamten Menschheit zu fördern.

Für mich ist das "America First". Das ist die Trump-Doktrin. Das ist der amerikanische Exzeptionalismus für das 21. Jahrhundert.

So bahnbrechend es in unserer Zeit auch klingt, Präsident Trump hat sich tatsächlich auf eine große Tradition in der amerikanischen Außenpolitik gestützt.

Denken Sie an George Washingtons Skepsis gegenüber ausländischen Verstrickungen, seine Warnung davor, sich „durch künstliche Bindungen in die Stürme der ausländischen Umwälzungen“ hineinzuziehen zu lassen.

Denken Sie an Teddy Roosevelts Warnung, dass es für eine große und freie Nation „sowohl dumm als auch böse wäre, sich selbst die Macht zu nehmen, die eigenen Rechte zu schützen".

Oder denken Sie an John Quincy Adam – den ersten Amerikaner, der das Amt innehatte, das ich derzeit innehabe. Adam sagte, dass Amerika "nicht ins Ausland geht, um Monster zu zerstören", aber „der Freund der Freiheit und der Unabhängigkeit aller“ sei.

Wir hätten gut daran getan, diese Worte in den vergangenen Jahren zu beachten. Glücklicherweise tun wir es jetzt.

Danke, Gott segne Sie, und möge Gott die Vereinigten Staaten von Amerika segnen.

Eine englische Fassung dieses Beitrages finden Sie hier bei der Richard Nixon Foundation.