Sollten nicht eigentlich die Verteidiger in der ersten Instanz auf solche Argumente kommen. Ist es wirklich so schwer, in einer Gerichtsverhandlung das Grundgesetz ins Spiel zu bringen? Ist es wirklich so schwer, einen Deutschlehrer in den Zeugenstand zu rufen, der mal das Gesagte analysiert??
@ Albert Predenz - Das ist “woker”, also vermeintlich guter Faschismus. Aber nicht mehr lange! Den Altparteien brennt schon das Hemd.
Alles Gute für Sie, verehrter Akif Pirinçi! Diesen Sieg haben Sie als genialer, sensibler Analyst, Visionär und Dichter mehr als verdient! Gratulation! Gerade geht in meiner Familie Ihre “Große Verschwulung” von 2015 um und in den begeisterten Kommentaren wird immer wieder festgestellt, dass Sie schon in der Frühzeit des Merkelismus von den Erscheinungen der kulturmarxistischen Zerstörung gewarnt haben, lange bevor linke us-amerikanische Propaganda-Thinktanks dafür die Betrugsvokabel “Wokeism” erfunden hatten. Nach der Wahl von Trump kommt die vage Hoffnung auf, dass dieser linksgrün-woke Horror sein jähes Ende finden könnte. Trumps Berater Kennedy, Ramaswamy, Musk uva. scheinen mit dem woken Hirngift und woken Lehrstühlen nichts am Hut zu haben. Es schadet nicht, wenn die Scholzsche “Lufthoheit über die Kinderbetten” zerplatzt und der klare Verstand wieder freie Fahrt bekommt. Zum §130 StGB nur soviel: Er ist für die linken Feinde der freien Rede zum essenziellen Element ihrer “Nazikeule” geworden, mit der sie ihre Verfassungsbrüche, den Kampf gegen halluzinierte Rechtsextreme und Nazis, gegen die freie Meinungsäußerung und die aufstrebende nicht-linke Oppositionspartei AfD führen. Es ist ein Gebot der Stunde, dass diese routinierte Instrumentalisierisierung des Holocaust als Straftatbestand der Holocaustleugnung zur Seite gestellt oder der 130er gecancelt wird.
“Man sollte den § 130 ganz abschaffen, „da er zur Einschränkung der Meinungsfreiheit missbraucht werden kann“. From the river to the sea , then opinion would be free !
Oh wie wunderbar! Was für ein mieses Land ist Deutschland geworden! Existenzvernichtung durch Banken und Buchhändler. Politische Einflussnahme durch Lebensmittelgeschäfte. Einfach widerlich. Ich meine: Widerlich ist, dass das geduldet wird!
Noch ein Nachsatz. Herr Bundespräsident Steinmeier, Sie haben vor den Feinden von “Unserer Demokratie” und Verfassung gewarnt. Das wir keine Verfassung haben, habe ich schon dargelegt. Unter “Unsere Demokratie” verstehen Sie offensichtlich den persönlichen Fressplatz am staatlichen Schweinetrog. Ansonsten nehme ich besagte Feinde sehr ernst. Sprich den politischen Arm der RAF namens Grüne und gegenwärtige SPD-Funktionäre, die “demokratischen” Nachfahren der Mauermörderpartei SED namens Linke und BSW, die “demokratische” Heimstatt des Naziverbrechers Filbinger und der amerikanisch gesteuerten Sockenpuppe Merkel. Sie persönlich nehme ich nicht ernst, Ihre intellektuellen Fähigkeiten sind mit der Bezeichnung “Gerhard Schröders Aktentaschenträger” hinreichend genau beschrieben. Noch was! Ein Staat, in dem nach der Internetbemerkung “Du Pimmel” ein Kommando um früh morgens eine Wohnungsdurchsuchung veranstaltet, ist ein offen faschistischer Staat. Dagegen waren sowohl Gestapo und Stasi geradezu seriös und liberal.
Anwaltkosten, Anwaltskosten, Anwaltskosten…Zeit, Nerven, Rufschädigung unabhängig vom Urteil, also letztendlich auch Einschüchterung.Dazu nicht selten lukrativ für die, die anzeigen.Klappt in umgekehrter Richtung leider nicht.Da ist es dann “Meinungsfreiheit”.
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