Ein guter, sehr durchdachter Text! Danke Frau Dr. Stephan.
Der Artikel 16 a Abs 2 Grundgesetz schließt Asyl für Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, ganz klar aus. Logischerweise, denn dort können sie ja nicht politisch verfolgt werden, eben weil sicher. Das sind also nach dieser Definition alle Personen, die über die Landgrenze kommen, denn Deutschland ist vollkommen umgeben von sicheren Drittstaaten. Schon die Antragstellung auf Asyl von solchen Personen ist demzufolge verfassungswidrig, weil dieser Personenkreis ja vom Grundgesetz von vornherein von Asyl ausgeschlossen ist. Nur über den See- oder Luftweg kann Deutschland erreicht werden aus einem unsicheren Drittstaat, in dem die betreffende Person politisch verfolgt wird. Für solche Fälle gibt es z.B. an Flughäfen die Transitzonen. Und nur für politisch Verfolgte besteht ein Rechtsanspruch auf Asyl, nicht für Kriegsflüchtlinge oder Wirtschaftsflüchtlinge. De Hilfe für Flüchtlinge und die Einwanderung sind also gesondert zu betrachten. Sie haben mit Asyl nichts zu tun, sondern unterliegen anderen rechtlichen Regelungen.
Die Unterwerfung hat doch längst begonnen. Wenn die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Frau Özoguz, unwidersprochen in ihrem Thesenpapier zur Integration fordern darf, das Zusammenleben zwischen Einheimischen und Migranten müsse “täglich neu verhandelt” werden, dann wird im Prinzip alles zur Disposition gestellt, was in drei Jahrhunderten europäischer Aufklärung mühsam an Schutz und Rechten für das Individuum erkämpft wurde. Die Unterwerfung hat längst begonnen, sie ist politisch gewollt und wird von den Mainstream-Medien begeistert orchestriert.
Sehr geehrte Frau Dr. Stephan, wenn ich noch einmal das Wort “Herausforderung” anstelle von “Problemen” höre, bohre ich mir zwei Bleistifte ganz tief in die Ohren. Das verbergende, uneigentliche Sprechen macht Karriere. Gruß Peter Lütgendorf
Ach liebe Cora. Ich könnte Sie knuddeln. Leider bin ich nur ein alter weißer, autochthoner Mann aus Hamburg. Weiter so. Ihr Hans H.
Womit Ex-BuPrä Wulff dann nachträglich recht bekäme und der Islam doch zu Deutschland gehört, denn Islam heißt genau das “Unterwerfung”!
Dänemark - unser Nachbarland - hat die Zahlungen für Asylbewerber reduziert; prompt kamen weniger. Herr Schmid nun findet, das sei gar nicht möglich. Stattdessen will er einen Krieg um Selbstverständlichkeiten wie Menschenrechte von Frauen. Tut mir sehr leid, aber wenn jemand die Realität leugnet und solche Horrorgebilde hochzieht dann habe auch ich für die Parole “Lügenpresse” Verständnis.
Die Herausforderung wird sein, dass möglichst viele Einwanderer von der Aufklärung erfasst werden. Dazu gehören auch die hedonistischen Anteile der westlichen Kultur, aber eben auch deren Grundlage in Aufklärung und der Idee des Rechts (nicht der willkürlichen oder partikularistischen Gesetze). Auch in Deutschland kennt (meiner Vermutung nach) nur eine Minderheit diese Grundlagen genauer oder im Zusammenhang zwischen Recht und Berechtigung (ethischer Berechtigung/Legitimität und Entfaltungsmöglichkeiten). Trotzdem wird die Aufklärung wirksam (fehlerhaft, aber in Existenz befindlich). Das kann uns vielleicht auch optimistisch stimmen, was die Kraft der Aufklärung angeht, zu wirken. Trotz des, und gesamtgesellschaftlich entgegen dem menschlichen Hang zu Weltbildern, die nicht nur partikularistisch sind, sondern auch oftmals Herrschaft für ihr Weltbild gegenüber dem jeweils Anderen “Bösen”/Abweichenden/Falschgläubigen etc. verlangen.
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