Von Krisztina Koenen
Der leise Verfall der ungarischen Demokratie schreitet weiter voran…Schuld an dieser Entwicklung hat nicht zuletzt auch die Europäische Union, der die Entwicklungen in Ungarn nicht verborgen geblieben sein dürften. Man geht dort aber offensichtlich davon aus, dass die Maßstäbe, die an die Demokratien der ehemaligen sozialistischen Länder anzulegen sind, andere seien als bei den westlichen Mitgliedern. Wie sonst ist zu erklären, dass Franco Frattini, EU-Kommissar für Freiheit, Sicherheit und Recht, zwar stabile Demokratien wie Dänemark, Frankreich oder Deutschland wegen des dort angeblich virulenten Rassismus kritisiert, aber kein Wort der Kritik für die Vorgänge in Ungarn findet? Hier lesen