News-Redaktion / 20.06.2019 / 11:00 / 0 / Seite ausdrucken

UN stellen Aktionsplan gegen „Hassrede“ vor

Die Vereinten Nationen (UN) haben in New York einen Aktionsplan „gegen die weltweite Zunahme hasserfüllter Äußerungen“ vorgestellt, berichtet die „Deutsche Welle“. Der Generalsekretär der UN, António Guterres, habe Hassreden als „direkten Angriff auf unsere Grundwerte von Toleranz, Inklusion und Respekt für Menschenrechte und Menschenwürde“ bezeichnet und Staaten, Zivilgesellschaft, Medien und die Privatwirtschaft dazu aufgerufen, gemeinsam gegen „Hetze“ aktiv zu werden. Konkret sieht der Aktionsplan nach Angaben der „Deutschen Welle“ Initiativen der UN in den sozialen Netzwerken und eine internationale Konferenz vor. Bei dieser solle erörtert werden, welche Rolle die Bildung bei der Prävention und Bekämpfung von „Hassrede“ spielen könne.

Die UN-Vertreter sind offenbar besorgt, dass ihr Vorstoß als Angriff auf die Meinungsfreiheit verstanden werden könnte. „An keiner Stelle des Aktionsplans“ sei vorgesehen, die Meinungsfreiheit einzuschränken, zitiert die „Deutsche Welle“ den UN-Sonderbeauftragten zur Verhinderung von Völkermord, Adama Dieng. Stattdessen gehe es um die Förderung „alternativer, positiver und vielfältiger“ Narrative.

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