Ein neuer Verhandlungszyklus im Ukrainekrieg bringt Bewegung – und neue Bruchlinien. Während Europa auf Härte setzt, zeigt Washington Kompromissbereitschaft, die bei den Verbündeten zunehmend Unbehagen auslöst.

Die Erwartungen waren hoch, als sich zu Beginn der vergangenen Woche die Delegationen der Kriegsparteien und der USA in Riad zu Gesprächen trafen. Nach mehreren Tagen bilateraler Verhandlungen veröffentlichte das Weiße Haus überraschend zwei Erklärungen.

In einem diplomatischen Vorstoß einigten sich die Vereinigten Staaten und Russland auf eine Reihe gemeinsamer Maßnahmen zur Deeskalation im Schwarzen Meer. Im Zentrum steht die Sicherheit der Schifffahrt: Beide Seiten verpflichten sich, auf Gewalt zu verzichten und kommerzielle Schiffe nicht für militärische Zwecke zu nutzen. Geplant sind zudem Kontrollen durch Inspektionen entsprechender Frachter.

Darüber hinaus erklärte Washington, Russland beim Wiedereinstieg in den Weltmarkt für Agrar- und Düngemittelexporte zu unterstützen. Vorgesehen sind unter anderem niedrigere Versicherungskosten im Seeverkehr sowie ein erleichterter Zugang zu Häfen und internationalen Zahlungssystemen.

Ein weiterer Schwerpunkt betrifft den Schutz kritischer Infrastruktur. In Anknüpfung an ein früheres Abkommen zwischen den Präsidenten Trump und Putin wollen beide Seiten an dem befristeten Verbot von Angriffen auf Energieanlagen in Russland und der Ukraine festhalten. Die Regelung trat am 18. März 2025 in Kraft soll zunächst 30 Tage gelten – mit der Option auf Verlängerung. Im Falle eines Vertragsbruchs behält sich jede Seite den Ausstieg vor.

Zudem zeigten sich beide Staaten offen für die Vermittlung durch Drittstaaten mit dem Ziel, die Umsetzung der maritimen und energiepolitischen Vereinbarungen zu fördern. Langfristiges Ziel sei ein „dauerhafter und belastbarer Frieden“, wie es in der Erklärung heißt.

Moskauer Bedingungen

Doch der anfängliche Optimismus erhielt rasch einen Dämpfer. Nur wenige Stunden nach Veröffentlichung der US-Erklärung legte der Kreml eine eigene Stellungnahme vor – verbunden mit Forderungen, die den bisherigen Verhandlungsfortschritt deutlich relativieren. So macht Moskau die Umsetzung der Vereinbarungen von umfassenden Lockerungen westlicher Sanktionen abhängig. Russland verlangt die Aufhebung der Beschränkungen gegen die Agrarbank „Rosselkhosbank“ sowie weiterer Finanzinstitute, die am Export von Lebensmitteln und Düngemitteln beteiligt sind.

Zudem fordert Moskau die Wiederanbindung dieser Banken an das internationale Zahlungssystem SWIFT, die Einrichtung von Korrespondenzkonten, die Aufhebung sämtlicher Handels- und Versicherungsbeschränkungen für Agrarbetriebe und Reedereien – inklusive der Ausfuhr von Fischereiprodukten –, die uneingeschränkte Bedienung russischer Frachtschiffe in ausländischen Häfen sowie die Wiederaufnahme von Lieferungen landwirtschaftlicher Maschinen und Vorprodukten nach Russland.

Damit wird deutlich, worauf Russlands Strategie in dieser Verhandlungsphase tatsächlich abzielt: Nicht das rasche Ende des Krieges steht im Zentrum, sondern die schrittweise Aufweichung von Sanktionen – ein Versuch, das Land auf diplomatischem Weg aus der wirtschaftlichen Isolation zu führen. 

Diese Taktik steht in klarem Widerspruch zu den Zielen Donald Trumps und ist vor dem Hintergrund wachsender wirtschaftlicher Spannungen in Russland zu sehen. Die Zentralbank (CBR) gerät zunehmend unter politischen Druck. Nach Einschätzung des ISW-Instituts versucht Präsident Wladimir Putin, die Verantwortung für den Leitzins von derzeit 21 Prozent auf Zentralbankchefin Elwira Nabiullina abzuwälzen, um den Unmut der Wirtschaft auf sie zu lenken. Nabiullina gilt als zentrale Figur für die wirtschaftliche Stabilität unter den westlichen Sanktionen.

Der Kreml ringt mit der Zentralbank

Ein vom Rechnungshof eingeleitetes Prüfverfahren zur Geldpolitik der CBR in den Jahren 2022 bis 2024 wird von Beobachtern als gezielter politischer Angriff gewertet. Es soll klären, wie sich die Zinspolitik auf Inflation, Staatsausgaben und Investitionen ausgewirkt hat. Dass der Rechnungshof damit Aufgaben außerhalb seines Kompetenzbereichs übernimmt, deutet auf erhebliche politische Spannungen hin.

Zwar beließ die Zentralbank den Leitzins zuletzt auf dem bisherigen Niveau, doch Putin kritisierte die restriktive Geldpolitik offen und forderte seine Wirtschaftsberater auf, ein „Einfrieren“ der Wirtschaft zu verhindern. Die offizielle Inflationsrate liegt derzeit bei 10,1 Prozent – mehr als doppelt so hoch wie das Ziel von vier Prozent. Schätzungen des ISW-Instituts zufolge könnte sie wegen hoher Militärausgaben und eines akuten Arbeitskräftemangels bereits bei bis zu 25 Prozent liegen.

Die Belastungen für Unternehmen sind erheblich. Nach Angaben des Zentrums für makroökonomische Analyse (CMASF) steht eine Insolvenzwelle bevor: Ein Fünftel der produzierenden Betriebe muss inzwischen zwei Drittel seines Vorsteuergewinns für Schuldendienste aufbringen. Besonders stark betroffen ist die Kohleindustrie. Der Wirtschaftsexperte Boris Grosowskij verweist zudem auf steigende Energie- und Logistikkosten, die die Gewinne in nahezu allen Branchen schmälern.

Beobachter werten das Prüfverfahren gegen die Zentralbank als Versuch des Kremls, weitere Zinserhöhungen zu verhindern und den Forderungen der Wirtschaftslobby nach Entlastung entgegenzukommen. Diese Maßnahme birgt jedoch Risiken, da eine politische Einflussnahme auf die Notenbank die Fähigkeit der Regierung untergraben könnte, in Kriegszeiten eine konsistente und stabile Geldpolitik zu betreiben.

Putins Vision der Neuordnung

Die Reaktion aus Kiew auf die Verhandlungsergebnisse fiel zurückhaltend aus. Präsident Selenskyj äußerte sich in Paris skeptisch über die amerikanische Linie: „Ich hoffe, dass die USA dem russischen Druck nicht nachgeben. Gott möge helfen. Aber wir werden sehen.“ Zugleich betonte er, dass keine Sanktionen aufgehoben werden dürften, solange Russland seinen Angriffskrieg nicht beendet habe – eine Position, der sich Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausdrücklich anschlossen.

Nur wenig später nutzte Wladimir Putin einen öffentlichen Auftritt zur Bekräftigung des russischen Narrativs. Bei einem Besuch des neuen Atom-U-Boots „Archangelsk“ in Murmansk stellte er den Krieg erneut als notwendige Reaktion auf den Umsturz in Kiew 2014 dar. Die Minsker Abkommen seien, so Putin, von westlichen Unterzeichnern wie Angela Merkel und François Hollande lediglich dazu genutzt worden, die Ukraine für einen Krieg mit Russland aufzurüsten.

Er sprach von einem „Genozid“ an der russischsprachigen Bevölkerung im Donbass und behauptete, Russland habe bis zuletzt auf eine friedliche Lösung gesetzt – insbesondere im Rahmen der Istanbuler Verhandlungen 2022. Eine Einigung zu Fragen wie Entmilitarisierung und „Entnazifizierung“ sei laut Putin bereits erzielt worden, jedoch auf Druck westlicher Staaten, insbesondere Großbritanniens, von der Ukraine verworfen worden.

In seiner Ansprache skizzierte Putin zugleich seine Vision einer politischen Neuordnung der Ukraine. Demnach ist Moskau bereit, mit den USA, der EU sowie mit „Partnern und Freunden“ – gemeint ist wohl China – über die Einrichtung einer internationalen Übergangsverwaltung unter UN-Schirmherrschaft zu sprechen. Diese solle freie Wahlen ermöglichen und eine neue, als legitim angesehene Regierung hervorbringen. Abkommen mit der aktuellen Führung unter Präsident Selenskyj schloss Putin ausdrücklich aus – sie seien „nicht verlässlich“.

Zur Begründung führte er an, Selenskyjs Amtszeit sei abgelaufen, da 2024 regulär Präsidentschaftswahlen hätten stattfinden müssen. Dass die ukrainische Verfassung Wahlen im Kriegszustand untersagt – eine Regelung, die international breite Anerkennung findet –, ließ Putin unerwähnt.

Zugleich stellte er das politische System der Ukraine als zunehmend von „neonazistischen Kräften“ durchdrungen dar. Organisationen wie das Asow-Regiment hätten, so Putin, faktisch die Kontrolle übernommen – was Friedensverhandlungen zusätzlich erschwere.

Russland im Vorteil? 

Putin zeigte sich überzeugt, dass die russischen Streitkräfte an der gesamten Frontlinie im Vormarsch seien. Die ukrainische Bevölkerung werde, so seine Hoffnung, erkennen, was wirklich geschehe. Russland sei bereit zu verhandeln – jedoch nur unter der Bedingung langfristiger Sicherheitsgarantien für Russland und eines vollständigen Bruchs mit der derzeitigen ukrainischen Regierung.

Zugleich rühmte Putin militärische Erfolge: 99 Prozent der Region Luhansk sowie mehr als 70 Prozent der Gebiete Donezk, Cherson und Saporischschja seien befreit. Die russischen Truppen rückten täglich vor – trotz erheblicher Verluste.

Wachsende Unterstützung erhält Moskau dabei offenbar von Nordkorea. Nach Angaben des südkoreanischen Militärs hat Pjöngjang Anfang des Jahres Waffen, Munition und sogar Soldaten geliefert. Parallel vertieft Russland seine Zusammenarbeit mit den BRICS-Staaten sowie autoritär geführten Ländern. Der Schulterschluss mit Partnern wie China, Indien und Nordkorea ersetzt zunehmend den Kontakt zum Westen – den Putin als „unzuverlässig“ brandmarkte.

Parallel zur sicherheitspolitischen Annäherung sorgt ein wirtschaftliches Dokument für wachsende Spannungen: Die US-Regierung hat Kiew einen neuen Entwurf für ein bilaterales Rohstoffabkommen vorgelegt. Das Papier, das unter anderem der „Financial Times“ und der „New York Times“ vorliegt, enthält weitreichende Klauseln – viele davon zum Nachteil der Ukraine.

Der geplante Vertrag über die Nutzung ukrainischer Rohstoffe hat in Kiew und Brüssel Alarm ausgelöst. Laut einem Bericht des „Telegraph“ droht das Abkommen, die wirtschaftliche Souveränität der Ukraine empfindlich zu beschneiden und den EU-Beitrittsprozess auszubremsen.

Kolonial anmutende Konstruktion?

Kern des Entwurfs ist ein gemeinsamer Investitionsfonds unter US-Kontrolle, der die Erschließung ukrainischer Mineralvorkommen steuern soll. Die Vereinigten Staaten erhielten demnach Zugriff auf rund die Hälfte der ukrainischen Rohstoffe sowie auf strategische Transport- und Industrieinfrastruktur. Die Einnahmen aus dem Rohstoffsektor würden zunächst vollständig an die USA fließen – bis eine Summe von 104 Milliarden US-Dollar erreicht ist, die als Rückzahlung für amerikanische Militärhilfe deklariert wird. Erst danach sei eine Gewinnaufteilung im Verhältnis 50:50 vorgesehen.

Kritiker sehen in dem Abkommen eine unausgewogene und kolonial anmutende Konstruktion. Der Energiejurist Alan Riley vom „Atlantic Council“ spricht von einem „Dokument der Enteignung“: Es enthalte keinerlei Schutzmechanismen für die Ukraine, während sich die USA jederzeit zurückziehen könnten. „Die Amerikaner können gehen, die Ukrainer nicht. So etwas habe ich noch nie gesehen“, sagte Riley. Zudem müssten neue Investitionsprojekte vorab durch den Fonds genehmigt werden – auch im Hinblick auf potenzielle europäische Partner. Abgelehnte Projekte dürften ausschließlich Drittländern angeboten werden.

Beobachter vermuten hinter dem Entwurf eine strategische Neuausrichtung Washingtons: Die Ukraine soll demnach als rohstoffliefernde Peripherie für die US-Industrie dienen. In diesem Zusammenhang wird auch auf laufende Energiegespräche zwischen den USA und Russland verwiesen – inklusive möglicher Pläne, sibirisches Gas über ukrainisches Territorium oder eine reaktivierte Nord-Stream-Infrastruktur nach Europa zu leiten.

Besonders brisant: Das Abkommen widerspricht nach Einschätzung mehrerer Experten grundlegenden Bedingungen eines EU-Beitritts. Riley vermutet sogar, der Vorschlag könne bewusst darauf abzielen, Präsident Selenskyj zum Rückzug zu zwingen – oder Kiews Weg nach Brüssel gezielt zu blockieren.

Jünger als Putin

In Kiew stößt das Vorhaben auf scharfe Kritik. Mehrere hochrangige Regierungsvertreter äußerten sich empört. Einer sprach von einem „Raubzug“, ein anderer nannte das Papier „unfair“. Auch Präsident Selenskyj reagierte deutlich: Der neue Entwurf unterscheide sich „grundlegend“ von früheren Fassungen – man werde kein Abkommen akzeptieren, das die europäische Integration gefährde oder Militärhilfe in eine rückzahlbare Schuld umdeute. Wirtschaftsministerin Julija Swyrydenko erklärte, man werde darauf achten, dass „das Abkommen unsere Interessen widerspiegelt“.

Möglicherweise trug diese Verschärfung zur ungewohnt geschlossenen Haltung europäischer Partner beim Pariser Gipfel bei. Frankreich, Großbritannien und Deutschland lehnten eine Lockerung der Sanktionen entschieden ab und sprachen sich für einen koordinierten Sicherheitsrahmen aus. Eine gemeinsame Militärdelegation soll künftig eng mit der ukrainischen Armee zusammenarbeiten. Eine mögliche Friedensmission werde geprüft – sei aber frühestens nach einem stabilen Waffenstillstand denkbar.

US-Präsident Trump hingegen ließ erkennen, dass man über die russischen Bedingungen „nachdenken“ werde – ein Signal, das in Europa mit Besorgnis registriert wurde. Kommentatoren wie Christopher Miller von der „Financial Times“ warnen bereits: „Putin fühlt sich sicher, weil Trump ihm bisher vieles zugestanden hat – ohne Gegenleistung.“

Zum Abschluss seiner Pressekonferenz in Paris wurde Präsident Selenskyj gefragt, wie er in die Geschichte eingehen wolle. Seine Antwort fiel persönlich aus – und zugleich politisch: „Ich will, dass meine Kinder auf der Straße gehen können, ohne sich verstecken zu müssen. Dass man sie mit Würde ansieht. Ich werde alles tun, um die Ukraine zu schützen – solange ich kann. Aber ich bin definitiv jünger als Putin. Setzt auf mich – ich habe die besseren Aussichten.“

Ein folgenreicher Anschlag?

Für Aufsehen sorgte schließlich auch eine Bemerkung von Wolodymyr Selenskyj im französischen Fernsehen. In einem Interview erklärte der ukrainische Präsident, Wladimir Putin fürchte drei Dinge: die Destabilisierung der russischen Gesellschaft, seinen eigenen Machtverlust – und den Tod. Letzteren erwähnte Selenskyj mit bemerkenswerter Direktheit: „Er wird bald sterben, das ist Fakt – und dann ist alles vorbei.“ Eine Aussage, die wie eine implizite Drohung wirkte – vor allem im Licht der Ereignisse des vergangenen Samstags.

Am 29. März detonierte vor dem Moskauer Geheimdienstzentrum an der Lubjanka eine geparkte Limousine, die laut russischen Quellen zur Kremlverwaltung zählte und als Präsidentenfahrzeug registriert war. Aufnahmen zeigen das ausgebrannte Wrack nach einer gewaltigen Explosion. Offiziell schweigt der Kreml – wer hinter dem Anschlag steckt, ist bislang unklar. Doch viele Indizien deuten nach Kiew.

Der ukrainische Militärgeheimdienst HUR hat in der Vergangenheit wiederholt gezielte Operationen tief im russischen Staatsapparat durchgeführt – darunter die gezielte Tötung hochrangiger Funktionäre. Zuletzt am 17. Dezember 2024, als General Igor Kirillow und sein Adjutant durch einen Sprengsatz ums Leben kamen, der in Kirillows E-Roller deponiert war.

Sollte sich ein ukrainischer Hintergrund des Anschlags bestätigen, hätte das weitreichende Konsequenzen – politisch wie symbolisch. Zum einen würde es die Verwundbarkeit eines der am besten gesicherten Orte Russlands offenlegen: Die Explosion eines Fahrzeugs aus Putins Fuhrpark im Zentrum Moskaus wäre ein unmissverständliches Signal, dass der russische Präsident selbst im Herzen der Hauptstadt nicht unantastbar ist. Es würde ein Schlaglicht auf die Sicherheitslücken in jenem Machtapparat werfen, der sich gern als undurchdringlich inszeniert.

Noch gravierender wären jedoch die außenpolitischen Folgen: Ein nachweislicher ukrainischer Anschlag im Zentrum Moskaus könnte die ohnehin fragile Gesprächsbasis zwischen Washington, Kiew und dem Kreml binnen Stunden zum Einsturz bringen – und damit das faktische Scheitern von Donald Trumps Ukrainepolitik markieren. Wie der US-Präsident darauf reagieren würde, ist derzeit völlig offen. Doch vieles spricht dafür, dass ein solcher Bruch Washington zu einer taktischen Annäherung an Moskau treiben könnte.

Die entscheidende Frage lautet: Wer hätte größeres Interesse an einem solchen Signal? Die Ukraine – um jene Entschlossenheit zu demonstrieren, die ihr aus Europa politisch und militärisch verbindlich zugesagt wurde? Oder der Kreml – um den Westen aus dem Gleichgewicht zu bringen, diplomatische Gesprächsfäden zu kappen und Washington in eine Lage zu manövrieren, die seine Vermittlerrolle sprengt?

Dr. Christian Osthold ist Historiker mit dem Schwerpunkt auf der Geschichte Russlands. Seine Monographie über den russisch-tschetschenischen Konflikt ist in der Cambridge University Press rezensiert worden. Seit 2015 ist Osthold vielfach in den Medien aufgetreten.