Kein Ereignis hat dieses Jahr stärker geprägt als der Ukraine-Krieg. Am 24. Februar 2022 hat Moskau die europäische Staatengemeinschaft aus ihrem Dornröschenschlaf gerissen. Der Glaube an eine vertragsbasierte Friedensordnung hat sich als Illusion erwiesen – ein Rückblick zum Jahresende.

Wer hätte es vor zwölf Monaten für möglich gehalten, dass Europa unmittelbar vor dem Abgrund eines neuen Krieges stand? Als Moskau vor einem Jahr seine Truppen an der Grenze zur Ukraine massierte, sah die Weltöffentlichkeit beunruhigt zu. Bereits am 6. Dezember 2021 waren mehr als 100.000 Soldaten und tonnenweise schweres Kriegsgerät zusammengezogen worden. Während Washington und Kiew eindringlich vor einer unmittelbar bevorstehenden russischen Militärintervention warnten, wies der Kreml dies als Fake News zurück.

Als sich Wladimir Putin am 31. Dezember 2021 in seiner Neujahrsansprache an die Bevölkerung der Russischen Föderation wandte, hatte er tags zuvor ein 50-minütiges Telefonat mit Joe Biden geführt. Darin hatte der US-Präsident abermals deutlich gemacht, dass die USA und ihre Verbündeten einer russischen Invasion mit aller Entschlossenheit begegnen würden. Konkret bedeutete das eine umfangreiche Militärunterstützung der Ukraine sowie die Verhängung harter Wirtschaftssanktionen. In der Hoffnung, eine Eskalation abwenden zu können, verwies Biden auf die für den 10. Januar 2022 in Genf geplanten Verhandlungen.

Putin indes hatte Biden abblitzen lassen und ihn mit dem Hinweis beschwichtigt, das russische Militär führe lediglich umfassende Manöver durch. Die Warnungen Bidens und anderer Staatschefs nahm er nicht ernst. Das war kein Zufall. Seit 2014 hatte Putin gelernt, dass auf die Worte westlicher Spitzenpolitiker keine Taten folgen. Er hielt sie für dekadente Schwächlinge, die unfähig wären, seiner Entschlossenheit zum Handeln etwas Nennenswertes entgegenzusetzen.

Aus diesem Grund war sich der russische Präsident sicher, dass ihm 2022 sein größter Coup gelingen würde. Als Staatsoberhaupt Russlands würde er die historische Gerechtigkeit wiederherstellen und seine Vorstellungen dessen durchsetzen, was er als natürliche Ordnung verstand – ein von Moskau kontrolliertes Osteuropa. Hierzu – so glaubte er – könne Russland die Ukraine einfach überrumpeln und den Westen vor vollendete Tatsachen stellen. Dazu gehörte auch, absolute Geheimhaltung zu wahren. So nimmt nicht wunder, dass er den Bürgern in seiner Neujahrsansprache keine Hinweise auf den bevorstehenden Kriegsbeginn gab. Stattdessen streute er seinen Landsleuten Sand in die Augen.

Die verlogene letzte Neujahrsansprache

Während die Vorbereitungen für den 24. Februar in den letzten Zügen standen und Putin seinen innersten Anhängerkreis auf den Krieg einschwor, erinnerte er die Zuschauer an die Entbehrungen der Coronakrise. Die Opfer der Pandemie seien für das gesamte Land ein schmerzlicher Verlust, weshalb es ihm ein persönliches Anliegen sei, den Hinterbliebenen zu kondolieren. Ferner stellte Putin fest, die Familien seien das Fundament der Gesellschaft, da in ihnen die Kinder aufwüchsen – die Zukunft Russlands. All das waren schöne Worte, deren wahrer Charakter erst heute in aller Klarheit zum Vorschein kommt. Dem setzte der russische Präsident hinzu:

„Aber der eigentliche Zauber der Silvesternacht besteht darin, dass wir unsere Herzen für Sensibilität und Vertrauen, Edelmut und Barmherzigkeit öffnen. Egal, wo Sie sich in diesen Momenten aufhalten – im Kreise Ihrer Familie und Freunde, auf den Plätzen Ihrer Lieblingsstädte – überall hören Sie die herzlichsten Wünsche […]

Meine aufrichtigen Glückwünsche! Der wichtigste Wunsch für alle ist natürlich eine gute Gesundheit. Und ich bin überzeugt, dass Ihre Erfolge in Beruf, Studium, kreativem Schaffen und Lieblingsbeschäftigung dazukommen werden. Möge es in jedem Haus so viele freudige Ereignisse wie möglich geben. Mögen neue Familien entstehen, mögen Kinder geboren werden. Mögen sie gesund und intelligent, ehrlich und frei aufwachsen.
Möge die Liebe in jedem Herzen sein und uns alle inspirieren, unsere Ziele zu erreichen und die größten Höhen zu erklimmen. Um unserer Lieben willen und um unseres einen, großen Vaterlandes willen.“

Auf der Folie des Infernos, das Moskau eineinhalb Monate später in der Ukraine entfachte, wirken diese Worte geradezu surreal. Zugleich sind sie aber auch entlarvend. Sie sind mithin der Beweis, dass Wladimir Putin die Bürger der Russischen Föderation belogen hat.
Während er Kinder als die Zukunft Russlands würdigte, schickte er deren Väter wenig später an die Front, um für ihn zu sterben. Nicht wenige von ihnen waren gerade erst 18 Jahre alt. Als Putin seine Landsleute zu Barmherzigkeit ermahnte, dauerte es keine drei Monate mehr, bis russische Soldaten in Butscha grausame Morde an Zivilisten begingen. Putins Wunsch, russische Kinder sollten in Freiheit aufwachsen, galt nicht für die Kinder der Ukraine, deren Eltern im Feuer russischer Artilleriegeschütze starben. Und auf seine Aufforderung, neue Höhen zu erklimmen, folgte für Russland in vielfacher Hinsicht ein tiefer Absturz – politisch, wirtschaftlich und moralisch.

Die Obsessionen des Präsidenten

Ein Staat wie die Atommacht Russland, der sich heute in Europa eigenmächtig über sämtliche geltende Konventionen hinwegsetzt, um die weltanschaulichen Obsessionen seines Präsidenten zu befriedigen, kann für sein Handeln keinerlei Legitimität mehr in Anspruch nehmen. Und eine Regierung, die die vertraglichen Zusicherungen ihrer Vorgängerin als unverbindlich betrachtet, beweist, dass sie keinerlei Achtung vor der Respektabilität ihrer eigenen Rolle als höchste staatliche Institution Russlands hat.
Gewiss gibt es auch andere Staaten, wie z.B. die USA, die sich wenig um Moral und geltendes internationales Recht kümmern, wenn sie ihre Interessen durchsetzen. Das steht aber auf einem anderen Blatt. Schon gar nicht aber lässt es sich als Rechtfertigung für die Verfehlungen Russlands heranziehen.

Aus diesem Grund hat sich meine Bewertung der Hintergründe während der zurückliegenden Monate nicht verändert. Sie besagt, dass die russische Regierung die alleinige Verantwortung für den Krieg in der Ukraine trägt. Niemand hat den Kreml zu einem Angriff genötigt. Keine ausländische Macht hat die Integrität der Russischen Föderation zur Disposition gestellt.

Das russische Mantra von einer aggressiv expandieren NATO, deren Führungsriege insgeheim von einem Einmarsch träume, ist nichts weiter als eine aus der Zeit gefallene Wahnvorstellung, der Psyche des ehemaligen KGB-Offiziers und überzeugten Kommunisten Putin entsprungen – eines Menschen, der den Zusammenbruch der UdSSR und den damit verbundenen Statusverlust als Weltmacht nie verwunden hat. Die Entscheidung zum Krieg basiert daher singulär auf seinem Willen. Ermöglicht wurde die von ihm intendierte Entfesselung der Gewalt durch die willfährige Unterstützung subalterner Entscheidungsträger in Politik und Militär.

Die Gefahren der Eskalation

Lange konnte man nur vermuten, wie die Umsetzung von Putins Weltanschauung in politische Realität tatsächlich aussehen würde. Obwohl uns der russische Präsident im Laufe der Jahre immer wieder tiefreichende Eindrücke davon vermittelte, wollte man im Westen nicht hinsehen. Heute wissen wir, dass der Einmarsch in Georgien (2008) sowie die Annexion der Krim und die Herauslösung des Donbass aus der Ukraine (2014) demselben Ziel verschrieben waren: nämlich den eingebüßten Status Russlands als kontinentale Großmacht wiederherzustellen und die eigene Einflusssphäre auf vormals von Moskau beherrschte Gebiete auszudehnen. Mit dem Überfall auf die Ukraine hat Russland 2022 dann endgültig den Rubikon überschritten.

Dass der Westen Moskau nicht vorzeitig in die Schranken wies, ist unverzeihlich. Im Ergebnis steht der erste europäische Kataklysmus des 21. Jahrhunderts. Der Militärhistoriker Sönke Neitzel spricht davon, der große Krieg sei nach Europa zurückgekehrt. Ob sich dieser tatsächlich zu einer globalen militärischen Konfrontation ausweiten wird, ist fraglich. Dass die Gefahr einer Eskalation jedoch keineswegs ausgeschlossen ist, zeigt ein Blick in die Vergangenheit. Auch das 20. Jahrhundert hatte in Europa einst mit peripheren Konflikten begonnen. Gemeint sind die Balkankriege von 1912 und 1913, die trotz ihrer gelungenen Lokalisierung schließlich in den Ersten Weltkrieg mündeten.

Nur wenige Zeitgenossen vermochten sein Ausmaß in jenen Tagen abzusehen. Am Abend des 3. August 1914, als der britische Außenminister Sir Edward Grey im Unterhaus den Kriegseintritt Großbritanniens verkündet hatte, erklärte er in privater Gesellschaft: „Jetzt verlöschen die Lichter in ganz Europa. Wir werden sie nie wieder in unserem Leben brennen sehen.“ Sofern man die „Lichter“ als Metapher für das alte Europa versteht, sollte Grey recht behalten. Kein Ereignis seit dem Dreißigjährigen Krieg hatte Kontinentaleuropa in ähnlicher Weise verändert.

Glücklicherweise stellt sich die heutige Situation anders dar. Im Gegensatz zu 1914, als sich die europäischen Großmächte in der Julikrise verzockten, indem sie die tatsächliche Eskalationsgefahr ebenso falsch einschätzen wie die daraus resultierenden Folgen, lässt sich ein ähnliches Szenario für die Ukraine noch verhindern. Dazu ist es nötig, die russische Aggression mit aller Entschlossenheit zu ersticken. Dabei darf es nicht darum gehen, Russlands Verteidigungsfähigkeit zu zerstören, sondern seine in der Ukraine operierenden Streitkräfte zu neutralisieren. Der Terror gegen die Bevölkerung des Landes muss beendet, Recht und Ordnung müssen wiederhergestellt werden. All das wird nur möglich sein, wenn der Kreml seine Truppen abzieht und sämtliche Feindseligkeiten gegen Kiew einstellt.

Sinnbild der Zerstörungswut

In den zurückliegenden zehn Kriegsmonaten hat Moskau immer wieder unter Beweis gestellt, dass es jeder Konvention ledig ist. Nicht nur die Angehörigen der 234. Luftlandedivision aus Pskow, die in Butscha mehr als 400 Zivilisten ermordet haben, sondern auch die Söldner der Gruppe Wagner oder die Einheiten des tschetschenischen Machthabers Ramsan Kadyrov, haben das Bild der Armee Russlands als skrupellose Mörderbande geprägt. Dabei ist nicht entscheidend, dass dieses Bild natürlich nicht auf all ihre Soldaten zutrifft, sondern dass die russische Regierung Kriegsverbrechen als legitimes Mittel betrachtet.

Die im Oktober 2022 begonnene systematische Zerstörung der kritischen Infrastruktur der Ukraine legt davon Zeugnis ab. Millionen von Menschen, darunter Kinder, Alte und Kranke, einem osteuropäischen Winter ohne Wasser, Heizung und Strom auszusetzen, ist Wahnsinn. Mit militärischen Zielen lässt sich diese Form der Kriegführung nicht vereinbaren. Sie ist nichts weiter als schierer Terror gegen Zivilisten, deren Tod als Strafe für eine Regierung fungiert, die es ablehnt, sich der russischen Aggression zu ergeben.

Hinzu kommt die tausendfache zwangsweise Umsiedlung von ukrainischen Bürgern, einschließlich der Deportation ukrainischer Kinder nach Russland sowie der verbrecherische Landraub von vier Oblasten. Die Zerstörung der Stadt Mariupol ruft Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg wach und ist zum Sinnbild der russischen Zerstörungswut geworden. All diese Methoden basieren auf der Anwendung von Gewalt und tragen die Handschrift einer Regierung, die längst keinen Hehl aus ihrer Disposition zu kriminellem Handeln mehr macht.

Zehn nützliche Erkenntnisse

Obwohl das Jahr 2022 also ganz im Schatten des Ukraine-Krieges steht, lassen sich aus ihm zehn nützliche Erkenntnisse ableiten:

• Keine Friedensordnung ist auch sich selbst heraus dauerhaft stabil. Stattdessen muss sie jederzeit durchgesetzt werden können – notfalls auch mit Gewalt. Die europäische Stabilität zwischen 1945 und 1989 basierte auf diesem Prinzip.
• Die in Europa vorherrschende Überzeugung, man brauche keine einsatzfähigen und modern ausgerüsteten Streitkräfte, ist eine trügerische Illusion, die die innere Sicherheit demokratischer Staaten gefährdet.
• Vertragliche Vereinbarungen, wie z.B. das Budapester Memorandum, bieten keinen Schutz vor kriegerischen Konflikten. Trotz seiner hohen institutionellen Stabilität kann auch Europa jederzeit in einen kriegerischen Konflikt abgleiten.
• Appeasement gegenüber Aggressoren entschärft schwelende Konflikte nicht, sondern beschleunigt die Eskalationsspirale. Daher gilt: Je eher man eingreift, desto besser ist es.
• Kriegsverbrechen lassen sich nur mit militärischen Mitteln eindämmen. Im Vorfeld wirkt einzig militärische Abschreckung präventiv, politische Phrasen allein sind wirkungslos.
• Russland ist eine gewaltsam expandierende Großmacht. Friedensgespräche ohne militärische Erfolge als Verhandlungsmasse sind nicht zielführend.
• In Russland besteht weitgehende Deckungsgleichheit zwischen der organisierten Kriminalität und der Regierung. Diese hat keine Skrupel, die eigenen Ziele mit massiver Gewalt durchzusetzen. Nur Stärke wird respektiert.
• Die Machteliten Russlands halten die parlamentarische Demokratie im Wettbewerb der politischen Systeme für unterlegen. Moskau will keine Bürger in Freiheit, sondern Untertanen, die sich nicht in politische Belange einmischen.
• Die Armee Russlands ist weit schwächer, als man geglaubt hatte. Sie ist der NATO technologisch, ausbildungstechnisch und numerisch unterlegen. Anhaltende Militärhilfe für die Ukraine kann die Invasion beenden.
• Wladimir Putin folgt ideologischen Motiven. Durch eine historische Tat möchte er in die Geschichte eingehen. Seine Existenz hat er an den Verlauf des Krieges gebunden. Für ihn ist ein Sieg alternativlos.

"Was ein Soldat braucht"

Ich bin davon überzeugt, dass sich die russische Aggression in der Ukraine nur eindämmen lässt, wenn man den skizzierten Erkenntnissen in gebührender Weise Rechnung trägt. Dazu gehört vor allem, die militärische und finanzielle Unterstützung Kiews aufrechtzuerhalten. Bei seinem Besuch in Washington hat Präsident Selenskyj die Zusage neuer Waffenlieferungen erhalten, was auch das Luftabwehrsystem Patriot beinhaltet. Unterdessen hat Moskau angekündigt, das Waffensystem zu zerstören, sobald es ukrainisches Territorium erreicht habe. Sollten dabei amerikanische Militärangehörige getötet werden, wäre eine scharfe Reaktion Washingtons wahrscheinlich.
Insgesamt haben die USA unter der Präsidentschaft von Joe Biden Militärhilfe in Höhe von 21,9 Milliarden Dollar geliefert. Berücksichtigt man den Zeitraum seit 2014 beläuft sich der Wert sogar auf 40 Milliarden Dollar.

Aber auch Russland ist dabei, seine Wirtschaft auf die Bedürfnisse des Krieges einzustellen. Auf einer Sitzung des Kollegiums des Verteidigungsministeriums hat Putin am 21. Dezember 2022 anhand eines 5-Punkte-Katalogs skizziert, wie das russische Militär seine Leistungsfähigkeit im Krieg verbessern kann. In einer fünfzehnminütigen Rede vor dem gesamten Offizierskorps des Heeres stellte er der Armee nahezu unbegrenzte Unterstützung in Aussicht. In diesem Zusammenhang äußerte Putin:

„Ich werde nicht alles aufzählen, aber ich werde das Wichtigste sagen: Alles, was ein Soldat braucht, sollte modern, komfortabel und zuverlässig sein; die Versorgung sollte sich an den tatsächlichen Bedürfnissen orientieren. Wenn die Vorschriften einer Dienststelle veraltet sind, müssen sie geändert werden – und zwar schnell.

Ich möchte die Aufmerksamkeit des Verteidigungsministers, des Generalstabschefs und aller Kommandanten, die hier vertreten sind, auf das Folgende richten. Wir haben keine Einschränkungen bei der Finanzierung. Das Land und die Regierung geben alles, was die Armee verlangt, alles. Ich hoffe, dass die Antwort richtig formuliert sein wird und die entsprechenden Ergebnisse erzielt werden können.“

Am kommenden Samstag wird sich Wladimir Putin zum letzten Mal in diesem Jahr an das russländische Volk wenden. Vermutlich wird er ihm für seine Unterstützung danken. Mit dem Verweis auf das Streben des kollektiven Westens, Russland zu zerstören, wird er es zum Durchhalten aufrufen und die Kriegsverbrechen in der Ukraine zu Heldentaten verklären.

Der Höhepunkt der Kämpfe ist noch nicht erreicht

Wladimir Putin ist noch längst nicht an dem Punkt angelangt, wo er eine Einstellung der Kämpfe in Erwägung zieht. Im Gegenteil ist er entschlossen, den Krieg unbedingt fortzuführen und hierfür immer mehr Ressourcen aufzuwenden. Dazu gehört auch der Vorschlag von Verteidigungsminister Schoigu, die Zahl der Soldaten auf insgesamt 1,5 Millionen anzuheben. Putin zeigte sich einverstanden. Er machte er deutlich, dass er den Kampf längst auch als Sache des Volkes verstanden wissen will.

So beschloss er seine Rede vor dem Offizierskorps mit folgendem Satz: „Ich bin sicher, dass das Verteidigungsministerium in ständigem Dialog mit der Bevölkerung stehen wird. Wie wir wissen, waren die Armee und das Volk in der Einheit immer unsere Stärke – und so ist es auch heute.“

Was auch immer das kommende Jahr 2023 für den Krieg in der Ukraine bringen mag, scheint doch klar zu sein, dass die Kämpfe noch längst nicht auf ihrem Höhepunkt angelangt sind. Putin jedenfalls spricht mittlerweile von einem Krieg. Und sein Pressesprecher Dmitrij Peskov legt Wert auf die Feststellung, dass Russland nicht vorhabe, in Verhandlungen mit der Ukraine einzutreten. Das bedeutet nichts Gutes.