Wolfram Weimer / 28.06.2019 / 16:00 / Foto: Reto Klar / 25 / Seite ausdrucken

Übernimmt AKK von der Leyens Job?

Manfred Webers Chancen, EU-Kommissionspräsident zu werden, sinken von Stunde zu Stunde. Der tapfere CSU-Politiker und EVP-Spitzenkandidat weiß zwar die größte Fraktion im EU-Parlament hinter sich, doch unter den Staats- und Regierungschefs ist er – insbesondere bei Emmanuel Macron – derart deutlich abgeblitzt, dass Weber in dieser Woche endgültig scheitern dürfte. Im EU-Parlament bekommt er, obwohl noch fieberhaft mit Liberalen, Grünen und Sozialdemokraten verhandelt wird, nur schwerlich eine Mehrheit zusammen, im EU-Rat wohl gar keine mehr. Es braucht aber die doppelte Mehrheit, um Präsident zu werden.

Darum hat bereits der Personalpoker jenseits von Weber begonnen. “Die Bundesregierung spielt nun nicht mehr auf Sieg, sondern auf Plätze”, heißt es aus dem Kanzleramt. Wenn Weber nicht durchzubringen ist und Deutschland eine Französin oder einen Franzosen (Christine Lagarde oder Michel Barnier) oder einen Niederländer (Mark Rutte) als Präsidenten akzeptieren soll, will man im Gegenzug andere Schlüsselposten besetzen. Dabei steht der Bundesbank-Präsident Jens Weidmann als neuer EZB-Präsident schon länger auf der deutschen Wunschliste.

Frisch im Spiel ist nun aber auch Ursula von der Leyen. Sie könnte neue EU-Außenbeauftragte werden und damit die Nachfolge der scheidenden Federica Mogherini antreten. Der Posten würde zur mehrsprachigen, polyglotten Verteidigungsministerin gut passen. Von der Leyen genießt in Europa zudem hohen Respekt, ihr Einsatz für den Aufbau einer Europa-Armee wird allenthalben gewürdigt.

Für Ursula von der Leyen selbst käme der neuen Job gerade zur rechten Zeit, denn in Berlin quält sie sich seit Monaten durch allerlei Berateraffären. Seit 14 Jahren ist sie nun Bundesministerin, ein Wechsel nach Brüssel wäre für sie der perfekte Neubeginn – und hielte ihr die Option offen, eines Tages für das Amt der ersten Bundespräsidentin bereitzustehen. Es wäre zugleich eine Rückkehr zu ihren Wurzeln, denn von der Leyen hat in Brüssel Teile ihrer Kindheit verbracht und ist dort auf die Europäische Schule gegangen.

Für AKK käme der Wechsel einem Befreiungsschlag gleich

Für die CDU böte diese Personalie mehrere Vorteile. Sie nähme eine umstrittene Verteidigungsministerin aus der Schusslinie und bekäme eine EU-Position mit internationaler Reputation und Sichtbarkeit. Zugleich könnte man einen frischen Verteidigungsminister stellen und damit neue Strahlkraft in einem Kernressort der angeschlagenen Bundesregierung entfalten.

In Unionskreisen ist zu hören, dass damit der Weg für Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) in die Regierung frei wäre. Für AKK käme der Wechsel einem Befreiungsschlag gleich. Nach einem halben Jahr als neue CDU-Vorsitzende zeigt sich, dass das Parteiamt ohne Regierungsmandat für AKK zur tragischen Verliererkonstellation wird. AKK muss ständig für Fehler der Großen Koalition den Kopf hinhalten, kann aber selber keinen Einfluss nehmen und keine Macht ausüben. Zugleich würde ein Ministeramt und damit ein Stück Regierungserfahrung ihre Chancen erhöhen, 2021 als Kanzlerkandidatin anzutreten.

AKK hat – anders als in der Wirtschaftspolitik – durchaus ein sicherheitspolitisches Profil, sie leitete als erste Frau in Deutschland ein Innenministerium und ist in Polizei wie Armee gut verbandelt. Inhaltlich hat sie sich in den vergangenen Wochen bereits deutlich für das Verteidigungsamt positioniert. Einmal fordert sie deutlich höhere Verteidigungsausgaben und Investitionen in die Bundeswehr. Ein anderes Mal schlägt sie ein europäisches Großprojekt der Verteidigung vor: “Im nächsten Schritt könnten wir mit dem symbolischen Projekt des Baus eines gemeinsamen europäischen Flugzeugträgers beginnen, um der globalen Rolle der Europäischen Union als Sicherheits- und Friedensmacht Ausdruck zu verleihen.” Und soeben erst formuliert sie bei der Atlantik-Brücke eine pro-amerikanische sicherheitspolitische Grundsatzerklärung. AKK wäre also bereit, von der Leyen auch, es ist nun an Angela Merkel, die heiklen Personalien in Brüssel auch durchzubringen.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf The European

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Lars Schweitzer / 28.06.2019

Ist das alles schrecklich. VdL als Bundespräsidentin würde Steinmeier noch toppen. Menschen, bei denen sie irgendwelchen Respekt genießt, sind mir allerdings nicht bekannt, die müssten auch die vergangenen 15 Jahre in einer Höhle verbracht haben. Und AKK als Verteidigungsministerin und Kanzlerkandidatin… und der EU-Poker, wer welchen Fleischtopf bekommt… Ich traue der CDU-Spitze allerdings solches Denken zu. Komplett kaputt, allesamt.

Stefan Lanz / 28.06.2019

Ähhh, die Liste merkwürdiger Artikel auf Achgut setzt sich fort… So etwas könnte man auch auf WON, Bild oder Focus lesen. Und falls es Ironie war: Einfach nur schlecht geschrieben und als solche nicht erkennbar… Wie auch immer, ich bitte gnädigst solche Totalausfälle in Zukunft wieder zahlenmässig stärker zu dezimieren! Danke!

Franz Robert Mathe / 28.06.2019

Tja, da sieht man, was die Hitzewelle so verursacht! Herr Weimer, die närrische Zeit beginnt bekanntlich am 11.11.11.Uhr 11! Aber sei es drum, ich geniesse auch heute ihren karnevalistischen Beitrag, der hoffentlich nicht zur Realität wird, denn dann wird uns das Lachen vergehen! Ach ja, ich habe meine Kindheit auch in…verbracht und zur Schule bin ich auch gegangen..Gibt es für mich auch ein kleines Pöstchen? Helau und Alaaf! PS: Mein Korrekturprogramm bot mir gerade Allah an, als ich Alaaf falsch getippt hatte.. Also, lasst uns Feiern, Närrinnen und Narresen!

herbert binder / 28.06.2019

Zwei Fliegen mit einer Klappe, ein genialer Schachzug. Vor allem der Bundeswehr täte es gut - endlich wieder ein männlichen Chef.

Martin Rühle / 28.06.2019

Nach einem verlogenen “Europa"wahlkampf, mit wochenlangem Medienterror gegen die “Machtergreifung rechter Populisten” und anschließendem Wundenlecken der Parteien die sich noch immer erdreisten das “Volk” im Namen zu führen, alles wie gehabt: elitärer Machtpoker in Brüsseler Hinterzimmern, ohne Volk und “Spitzen”-Placebos, dirigiert von Wahlverlierern und Politikversagern ...! Stattdessen meldet sich ein nicht demokratisch legitimierter “europäischer Gerichtshof” mit irren, letztinstanzlichen Urteilen zurück und untergräbt auch den Rest rechtsstaatlichen Vertrauens! Mich widert dieses verlogene Postengeschacher und der Niedergang einer einst völkerverbindenden Idee nur noch an ...!

K.H. Münter / 28.06.2019

Auf ACHGUT erlebe ich immer wieder die Bandbreite an Meinungen, so auch jetzt. AKK als Verteidigungsministerin kann ich mir nicht vorstellen, vdL hat in den letzten Jahren derart “viel in den Sand” gesetzt und nun Brüssel? Beide Personen halte ich für unfähig in den im Artikel erwähnten Ämtern.

Uwe Dippel / 28.06.2019

Hatte man uns nicht seit gut 3 Jahren (AfD-Erfolge bei Wahlen, >10%) gesagt, ‘wir haben die Botschaft verstanden!’? Und dass die EU eine ‘demokratische Organisation’ sei, und es ‘kein Postengeschacher in Hinterzimmern’ gäbe?

Corinne Henker / 28.06.2019

Das kann nur Satire sein! UvdL hat ihre Inkompetenz im Amt gründlich bewiesen, das wird mit einem EU-Posten sicher nicht besser. Andererseits ist Kompetenz schon lange keine Voraussetzung für politische Ämter mehr, würde also vielleicht doch passen. AKK mag ja schon mal mit der Bundeswehr zusammengearbeitet und 1-2 vernünftige Bemerkungen zum Thema gemacht haben, aber das qualifiziert sie noch lange nicht zur Verteidigungsministerin. Als Bundeskanzlerin hat sie sich mit mehreren unsäglichen Bemerkungen der letzten Wochen (z.B. zum Rezo-Video und zur AfD) schon längst disqualifiziert. Andererseits wäre AKK wohl auch nicht schlimmer als UvdL, Merkel oder Habeck. Also doch keine Satire? Das deprimiert mich dann aber zutiefst: gibt es im ganzen Land (immerhin über 70 Millionen Pass-Deutsche) denn gar kein wirklich qualifiziertes Personal für Regierungsämter mehr???

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