Wolfram Weimer / 28.06.2019 / 16:00 / Foto: Reto Klar / 25 / Seite ausdrucken

Übernimmt AKK von der Leyens Job?

Manfred Webers Chancen, EU-Kommissionspräsident zu werden, sinken von Stunde zu Stunde. Der tapfere CSU-Politiker und EVP-Spitzenkandidat weiß zwar die größte Fraktion im EU-Parlament hinter sich, doch unter den Staats- und Regierungschefs ist er – insbesondere bei Emmanuel Macron – derart deutlich abgeblitzt, dass Weber in dieser Woche endgültig scheitern dürfte. Im EU-Parlament bekommt er, obwohl noch fieberhaft mit Liberalen, Grünen und Sozialdemokraten verhandelt wird, nur schwerlich eine Mehrheit zusammen, im EU-Rat wohl gar keine mehr. Es braucht aber die doppelte Mehrheit, um Präsident zu werden.

Darum hat bereits der Personalpoker jenseits von Weber begonnen. “Die Bundesregierung spielt nun nicht mehr auf Sieg, sondern auf Plätze”, heißt es aus dem Kanzleramt. Wenn Weber nicht durchzubringen ist und Deutschland eine Französin oder einen Franzosen (Christine Lagarde oder Michel Barnier) oder einen Niederländer (Mark Rutte) als Präsidenten akzeptieren soll, will man im Gegenzug andere Schlüsselposten besetzen. Dabei steht der Bundesbank-Präsident Jens Weidmann als neuer EZB-Präsident schon länger auf der deutschen Wunschliste.

Frisch im Spiel ist nun aber auch Ursula von der Leyen. Sie könnte neue EU-Außenbeauftragte werden und damit die Nachfolge der scheidenden Federica Mogherini antreten. Der Posten würde zur mehrsprachigen, polyglotten Verteidigungsministerin gut passen. Von der Leyen genießt in Europa zudem hohen Respekt, ihr Einsatz für den Aufbau einer Europa-Armee wird allenthalben gewürdigt.

Für Ursula von der Leyen selbst käme der neuen Job gerade zur rechten Zeit, denn in Berlin quält sie sich seit Monaten durch allerlei Berateraffären. Seit 14 Jahren ist sie nun Bundesministerin, ein Wechsel nach Brüssel wäre für sie der perfekte Neubeginn – und hielte ihr die Option offen, eines Tages für das Amt der ersten Bundespräsidentin bereitzustehen. Es wäre zugleich eine Rückkehr zu ihren Wurzeln, denn von der Leyen hat in Brüssel Teile ihrer Kindheit verbracht und ist dort auf die Europäische Schule gegangen.

Für AKK käme der Wechsel einem Befreiungsschlag gleich

Für die CDU böte diese Personalie mehrere Vorteile. Sie nähme eine umstrittene Verteidigungsministerin aus der Schusslinie und bekäme eine EU-Position mit internationaler Reputation und Sichtbarkeit. Zugleich könnte man einen frischen Verteidigungsminister stellen und damit neue Strahlkraft in einem Kernressort der angeschlagenen Bundesregierung entfalten.

In Unionskreisen ist zu hören, dass damit der Weg für Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) in die Regierung frei wäre. Für AKK käme der Wechsel einem Befreiungsschlag gleich. Nach einem halben Jahr als neue CDU-Vorsitzende zeigt sich, dass das Parteiamt ohne Regierungsmandat für AKK zur tragischen Verliererkonstellation wird. AKK muss ständig für Fehler der Großen Koalition den Kopf hinhalten, kann aber selber keinen Einfluss nehmen und keine Macht ausüben. Zugleich würde ein Ministeramt und damit ein Stück Regierungserfahrung ihre Chancen erhöhen, 2021 als Kanzlerkandidatin anzutreten.

AKK hat – anders als in der Wirtschaftspolitik – durchaus ein sicherheitspolitisches Profil, sie leitete als erste Frau in Deutschland ein Innenministerium und ist in Polizei wie Armee gut verbandelt. Inhaltlich hat sie sich in den vergangenen Wochen bereits deutlich für das Verteidigungsamt positioniert. Einmal fordert sie deutlich höhere Verteidigungsausgaben und Investitionen in die Bundeswehr. Ein anderes Mal schlägt sie ein europäisches Großprojekt der Verteidigung vor: “Im nächsten Schritt könnten wir mit dem symbolischen Projekt des Baus eines gemeinsamen europäischen Flugzeugträgers beginnen, um der globalen Rolle der Europäischen Union als Sicherheits- und Friedensmacht Ausdruck zu verleihen.” Und soeben erst formuliert sie bei der Atlantik-Brücke eine pro-amerikanische sicherheitspolitische Grundsatzerklärung. AKK wäre also bereit, von der Leyen auch, es ist nun an Angela Merkel, die heiklen Personalien in Brüssel auch durchzubringen.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf The European

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Leserpost

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Gabriele Schulze / 28.06.2019

@Stefan Lanz:  Ich bin da ganz bei Ihnen (nur virtuell, keine Sorge. Und der schönste Satz kommt ganz trocken von @Lars Schweitzer: “Ist das slles schrecklich”.

Otto Dr. Jastrow / 28.06.2019

Donnerwetter, Frau von der Leyen ist also mehrsprachig und polyglott! Dazu ist sie noch sprachgewandt und eloquent, entschlossen und resolut, eindeutig und dezidiert, widerstandsfähig und resistent. Und reiten kann sie auch noch.  Könnte Europa sich eine bessere Außenbeauftragte und externe Repräsentantin wünschen?

Helmut Bühler / 28.06.2019

Schwer vorstellbar, dass diese von ihrem Amt sichtlich überforderte Dame hohen Respekt in Europa genießt. Die Bundeswehr hat sie zur Lachnummer gemacht, das Geld mit vollen Händen für Günstlinge und dubiose Berater rausgeworfen. Dazu der Charme eine Moorleiche - die Europäer werden sich bedanken. Sie haben Merkel schon deren “Gäste” nicht abgenommen, warum sollten sie abgeworfenen Altlasten versorgen?

Rainer Niersberger / 28.06.2019

Nach den letzten „personalpolitischen „ Überlegungen von Herrn Weimer überrascht mich nichts mehr. Nach wie vor bewegt er sich auf einem Feld, von dem er offenkundig nichts versteht. Seine Besetzungsbegründungen spotten - zumindest für einen Personalverantwortlichen - jeder Beschreibung. Um es kurz zu machen : Beide Damen sind ungeeignet, wobei es graduelle Unterschiede im Ausmaß der Ungeeignetheit gibt. Irgendwelche unqualifizierte Aussagen belegen die Qualifikation genausowenig wie der Ort der Jugendjahre. Wenn Unternehmen personalpolitisch so vorgehen würden, wären sie in Kürze pleite. Aber das trifft ja auch in diesem Fall zu.

Stefan Riedel / 28.06.2019

AKK und Uschi übernehmen die D Bank! Penny…..

Michael Hofmann / 28.06.2019

Manchmal glaube ich zu träumen.Von der Leyen soll nach Brüssel, nachdem sie hier alles vergurkt hat. Ein Grund mehr an der Sinnhaftigkeit der Europäischen Union zu zweifeln. Frau AKK ist jetzt schon eine Fehlbesetzung, ganz zu schweigen als Verteidigungsministerin, um an Erfahrung in der Regierungspolitik zu sammeln und um sich für das Kanzleramt zu profilieren. Das alles ist schon richtig traurig.Ich bin GOTTSEIDANK schon ü60 .So sollte mich das alles nicht mehr kratzen.Mir tun nur unsere Kinder leid.

Dr. Hans Wilhelm Meier / 28.06.2019

Herr Weimer ! Ist Frau v.d.Leyen nun polyglott oder mehrsprachig ? Oder ist das vielleicht ein Pleonasmus ?

beat schaller / 28.06.2019

Was gab es denn heute zu rauchen? Oder hat mir jemand so ein Teufelszeug beigemischt? vdL ist doch nur lächerlich aber nicht geschätzt und wie kommt es denn, dass im Vorfeld auch hier schon wieder alles verteilt werden soll. Ist denn das nun die nächst grössere Koalition oder schon eine K.O. Fiktion? b.schaller

Klaus Fellechner / 28.06.2019

Ist das ihr Ernst? Diese Frauen sind Nullnummern und bringen Europa und Deutschland kein Stück weiter! Ich muss mich schon sehr wundern über diesen Artikel,ernst nehmen kann ich ihn nicht!

P. F. Hilker / 28.06.2019

Sie haben recht, Herr Weimer. Der Vorschlag einen europäischen Flugzeugträger zu bauen, zeigt AKK’s ganze Qualifizierung für die Position des Verteidigungsminister.

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