@Dr. Armin Schmid. Da ist schon ein großer Unterschied zwischen Trump und Maas. Während Ersterer den Plattformen (Twitter, Facebook, ...) das Kommentieren von geäußerten Meinungen dann untersagt, wenn sie weiter unabhängige Plattformen und nicht redaktionell tätige Unternehmen sein wollen, macht der deutsche Außendarsteller das genaue Gegenteil: Er verpflichtet sie, jede geäußerte Meinung redigieren zu lassen. Und die Auswahl der Fakten bleibt diesen Faktencheckern als eine Wiedergeburt der nachmittelalterlichen Inquisition selbst überlassen. Und so, wie neuerdings Berliner Polizisten in Beweislastumkehr nachweisen müssen, nicht diskriminiert zu haben, muss hierzulande jeder, dessen Beitrag durch „Correctiv“ o.ä. gebrandmarkt wurde, vor Gericht ziehen, um sein Recht auf freie Meinungsäußerung durchzusetzen.

Tja, Twitter, Facebook und Youtube/Google müssen sich halt entscheiden: wollen sie neutrale Plattformen bleiben, auf denen jeder seine Meinung äußern darf? Dann sollten sie es sich verkneifen, diesen Meinungen “offizielle Kommentare auf Basis der offiziellen Firmenmeinung” hinzuzufügen. Oder wollen sie eben doch “offizielle Firmenmeinungen” verbreiten? Dann sind sie keine neutralen Plattformen, sondern Medien wie Zeitungen und Fernsehsender auch - und müssen sich an die gleichen Regeln halten wie diese.

@ Dr. Armin Schmid / 29.05.2020 Zitat ” Herr Trump will [..] den Haftungsschutz für falsche oder verleumderische Inhalte entziehen, also genau das, was der unselige Herr Maas hier mit seinem NetzDG durchgezogen hat und was in Deutschland zur de facto-Einführung von Zensur geführt hat. Das sollten auch Trump-Fans nicht bejubeln.” ————————————————————————————————————— Sie haben da was falsch verstanden, sinngemäß bedeuten die Aussagen: - - - Mass: “Per NetzDG machen wir euch für Inhalte haftbar, also ZENSIERT, wenn ihr keinen Ärger haben wollt!” ————- Trump: “Wenn ihr (rechtswidrig) zensiert, betrachten wir euch im Gegenzug als Herausgeber und machen euch entsprechend für Inhalte haftbar!” —— Der Unterschied sollte klar sein, Trump macht das genaue Gegenteil von Mass.

Irgendwie habe ich das Gefühl, dass das Wahrheitsministerium (Ministry of Truth) nicht mehr weit ist. Zumindest auf dieser Seite des Atlantiks. Trump hingegen macht mir Hoffnung.

Gabriele@Klein. Ich bin ein Anhänger des Pluralismus und respektiere Ihre für mich leider oft unverständliche Meinung. Lese selten Ihre Kommentare, weil Sie sich nicht in meine Vorstellungswelt und Logik integrieren lassen; was sicherlich mein und nicht Ihr Problem ist. Wir beide müssen hier auf der Achse auch nicht direkt miteinander kommunizieren. Ich bitte Sie daher, behalten Sie es für sich, wenn Sie „meiner Meinung“ sind, denn ich verstehe nicht einmal, was Sie mir damit mitteilen möchten und auch falls Sie NICHT meiner Meinung sind. Wir beide müssen uns nicht überzeugen. Wir beide sind der klassische Ausdruck von Meinungsvielfalt. Nichts für ungut, Frau Klein.

Frau @ Hagedorn, Respekt! ....und ganz meine Meinung. Es wird nur, ganz DIKTATORISCH, e i n e Meinung geduldet. Jede Alternative wird mittels Staatsfunk und sich krebsartig verbreitenden NGOs aus der Öffentlichkeit verdrängt und kann nur noch auf wenigen „alternativen“ Blogs existieren. Merkel, the „Queen of Agitäischen“ gab mit ihrer Vokabel, ALTERNATIVLOS, die wohl durchdacht als Diffamierungsgrundlage dient, die Richtung vor. Jede Alternative ist jetzt Nazi oder rechtsradikal. Es ist so einfach. Selbst derjenige, der nicht so genau die politischen Zusammenhänge versteht, weiß, daß „alles andere“, scheiß Nazi ist. Die Welt geht unter wegen CO2, deshalb kaufen wir Atomenergie von Nachbars; wir zerstören mittels Windindustrieanlagen unsere Natur, um zu überleben. Oder es rafft uns an Corona dahin, - wenn wir nicht genau Muddis Drehbuch folgen! Wo wären wir ohne Merkel und Millionen von Migranten, frage ich Sie, liebe Frau Hagedorn? Nur wegen ihr arbeiten wir für alle Südeuropäer und verschenken unseren Wohlstand, unsere Industrie, unsere Nation und unsere Identität. Nur mit Mundschutz und Gummihandschuhen sind wir glücklich. Wir brauchen keinen Spaß, keinen Sex, keine Kultur, keine Veranstaltungen, keine Kneipen, Bars oder Restaurants und bestimmt keinen Urlaub! Und schon gar nicht im versifften AUSLAND, bei unseren europäischen Freunden!! Wir sind zufrieden, wenn wir Merkel täglich nuscheln und watscheln sehen. Wir tragen jedes ihrer zahlreichen Pfündchen auf unseren Armen durchs Land. Das ist unser Urlaub, das ist uns genug. Gefällt Ihnen nicht??? Habˋ ich gewußt!!! SIE SIND VOLL NAZI!

@Schönfelder:  Stimmt und im Grunde geht es darum die Korruption vor Gleichberechtigung und freiem Wettbewerb echter Leistung zu schützen.  Die ÖR neben deren Compliance Akten ich einen Ordner mit Familienverträgen vom Opa bis zum Urenkel vermute (1)  mag es nun wirklich nicht wenn dann jemand auf You tube daherkommt und ohne jedes Quetschgeld millionenfache Einschaltquoten erfährt, weil er tatsächlich was kann (1) So vermute ich mal ganz vorsichtig, dass es sich bei dem Familien Schauspiel- Unternehmen Thalbach mit alter DDR Tradition vielleicht gar nicht um ein reines Familienunternehmen handelt sondern eines der ÖR.  Ich rege an, der Klarheit halber den Kürzel ÖR plus die Generation in der sich sich das ganze bewegt, einer solchen “Gesellschaftsform” vielleicht hinzufügen. Irgendwie so wie die Kürzel e.V., AG und GmbH und OHG etc. . Im Programm könnten wir dann z.B. lesen   Katharina Thalbach, (ÖR1), Anna Thalbach (ÖR2), Nellie Thalbach (ÖR3) man sieht dann sofort es handelt sich A) um Einzelunternehmer innerhalb einer Familienunternehmung die B) innerhalb der ÖR angesiedelt ist und C) in welcher Generation. Das scheint mir aus der Perspektive des Normen und Gesellschaftsrechts irgendwie notwendig.  .

@Jörg Noa Es geht darum, daß die Konzerne in die Haftung genommen werden sollen, wenn sie redaktionell werden, also Nutzerinhalte verändern oder kommentieren. Das Gesetz soll sicherstellen, daß sie sich raushalten, um die Meinungsfreiheit nicht zu unterdrücken. Und potentiell strafrechtlich relevante Inhalte konnten früher auch schon gelöscht werden. In D ist es so, daß die Zensur der Medienkonzerne auf Anordnung der Regierung erfolgt und damit die Meinungsfeiheit ohnehin begraben ist.