Wie immer haben unsere Medien nur politisch verkürzt berichtet. Danke für die erhellenden Informationen!
„Sobald große und mächtige Social-Media-Unternehmen Meinungen zensieren, mit denen sie nicht einverstanden sind, […] sollten sie als Content Creators betrachtet werden und entsprechend behandelt werden“, schreibt Donald Trump in seinem Erlass, und: „Meinungsfreiheit ist das Fundament der amerikanischen Demokratie.“ – Klar ist der Mann gefährlich, untergräbt er doch die Willkür der herrschenden Kartelle und Löschbrigaden. Sauber wäre: Entweder steht ein Posting im Verdacht illegal zu sein, dann steht der Rechtsweg offen. Oder es ist legal, dann müssen die Kritisierten damit leben. Aber Löschen nach Gutsherrenart, nur weil unser Rechtswesen überlastet ist, setzt am falschen Punkt an. Wieso wird die Rechtspflege nicht dem Bedarf entsprechend aufgestockt?
Abseits der USA fällt mir auf, dass in Deutschland die Medien massiv durch politische Parteien, voran die SPD, unterwandert sind, was Ihren Auftrag zu unparteiischer Information unmöglich macht. Die SPD hält zahlreiche Beteiligungen an Medienunternehmen, Rundfunksendern usw., teils direkt, teils indirekt. Die offensichtliche Nähe von Ströer, Watson und t-Online zu den Grünen und teilweise zu den Linken ist unübersehbar, nicht erst seit Rezo. Diese wirtschaftliche Inbesitznahme der Medien durch (Regierungs-)Parteien ist kein wesentlicher Unterschied zu den Staatsmedien der Nazis, der DDR, Nordkoreas oder Chinas. Das ist eine unmittelbare tödliche Gefahr für die Demokratie. Damit kann ich Donald Trump nur zustimmen. Es geht zwar bei ihm auch darum, dass er erst aktiv wird, wenn ihm selbst widersprochen wird, aber das Motiv ist die Beendigung der wirtschaftlichen Unterwanderung der Demokratie durch tendenziöse Medien. Medien im Besitz einer Partei sind der Systemfehler. Dabei ist es egal, wie der Einfluss des Besitzers geltend gemacht wird. Der Einfluss selbst ist der Hochverrat und wer den in Deutschland oder in den USA nicht sehen will, ist entweder naiv oder selbst Hochverräter. Trump hat Recht. Sein Fehler war, dass er erst aktiv wird, wenn man ihm selber übers Maul fährt. Merkels kapitaler Fehler ist, dass sie in genau der falschen Richtung aktiv ist. Merkel fördert parteiische Hetze unter dem Vorwand, Hetze zu verhindern. Sie lügt, denn es ist nicht vorstellbar, dass sie ihre Rolle nicht versteht. Dann würde sie nicht in die Regierung gehören, sondern eher in die Essenausgabe einer Großküche.
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