Trumps Nahostpolitik ist wirklich neu (1)

Von Michael Doran.

Donald Trump schwenkt zwischen Machtdemonstrationen und diplomatischen Ansätzen hin- und her – ein strategischer Zickzackkurs, der sowohl Verbündete als auch Gegner verwirrt, aber Amerikas Position konsequent voranbringt. Eine ausführliche Analyse in drei Teilen.

Als Donald Trump im Januar 2025 ins Amt zurückkehrte, handelte er schnell. Innerhalb weniger Tage setzte er umfassende Sanktionen gegen iranische Ölexporte, Finanzinstitute und Einrichtungen, die mit dem Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) verbunden sind, wieder in Kraft.

Am 9. Februar traf Benjamin Netanjahu als erster ausländischer Staatschef mit Trump im Weißen Haus zusammen. Der israelische Staatschef drängte auf ein entschiedenes Vorgehen gegen das iranische Atomprogramm. Teheran sei so geschwächt wie seit Jahren nicht mehr. Jetzt sei es an der Zeit, ihnen das Genick zu brechen. Trump hörte zu und nickte, legte sich aber nicht fest. Nach Angaben amerikanischer und israelischer Beamter teilte er Netanjahu mit, dass er zunächst die diplomatischen Möglichkeiten prüfen wolle.

Um weitere Zurückhaltung zu signalisieren, sandte Trump einen privaten Brief an Irans Ayatollah Khamenei und schlug neue Verhandlungen vor. Auf Truth Social postete er: „Berichte, dass die Vereinigten Staaten in Zusammenarbeit mit Israel den Iran in die Luft jagen werden, sind STARK ÜBERTRIEBEN. Ich würde ein verifiziertes nukleares Friedensabkommen bevorzugen, das den Iran friedlich wachsen und gedeihen lässt.“

Doch zwei Wochen später zeigte Trump die Grenzen seiner Bereitschaft, mit dem Iran zu verhandeln. Am 15. März begannen die US-Streitkräfte nach einer Reihe von Angriffen auf Handelsschiffe im Roten Meer mit Angriffen auf Houthi-Ziele im Jemen. Zwei Tage später postete Trump: „Jeder Schuss, der von den Houthis abgefeuert wird, wird von nun an als ein Schuss betrachtet, der von den Waffen und der Führung des Irans abgefeuert wird. Der Iran wird die Konsequenzen tragen, und diese Konsequenzen werden schrecklich sein.“

Eine Lösung, die er als „Riviera“ bezeichnete

Der Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz erschien am 23. März in der Sendung „Face the Nation“, um die Hintergründe des Angriffs auf den einzigen wichtigen iranischen Proxy zu erläutern, der von Israel verschont geblieben war: „Der Iran muss sein Programm auf eine Weise aufgeben, die die ganze Welt sehen kann. Es wird und kann nicht zugelassen werden, dass das Land ein Atomwaffenprogramm hat. Das schließt das Streben nach Atomwaffen und strategische Raketen ein.“

In Bezug auf den Gazastreifen war der Kontrast zur Politik der Biden-Regierung sogar noch krasser. Trump ließ das Waffenembargo fallen, das Biden in den letzten Monaten seiner Amtszeit verhängt hatte, und gab grünes Licht für die israelischen Operationen im südlichen Gazastreifen. Er erwähnte nichts von einem Plan für den „Tag danach“, machte keine Gesten gegenüber der Palästinensischen Autonomiebehörde und sprach nicht von einem politischen Horizont. Stattdessen schlug er eine Lösung vor, die er als „Riviera“ bezeichnete: Die Vereinigten Staaten würden im Nachkriegs-Gaza eine „Eigentümerposition“ einnehmen und ein Wiederaufbau- und Entwicklungsprojekt beaufsichtigen, das nach einem umfangreichen Bevölkerungstransfer beginnen würde.

Unabhängig von seiner Durchführbarkeit machte der Plan eines deutlich: Trump hatte nicht die Absicht, im Nahen Osten dem Drehbuch von Obama und Biden zu folgen – nicht in Bezug auf Gaza, nicht in Bezug auf den Iran, in keiner Hinsicht. Diese ersten Maßnahmen offenbaren den Kern von Trumps außenpolitischem Ansatz im Nahen Osten: eine Bereitschaft, die amerikanische Macht zu nutzen und gleichzeitig Verwicklungen zu vermeiden, indem er zwischen Machtdemonstrationen und diplomatischen Ansätzen hin- und herschwankt – ein strategischer Zickzackkurs, der sowohl Verbündete als auch Gegner verwirrt, aber Amerikas Position konsequent voranbringt.

Es ist jedoch durchaus möglich, anhand der Äußerungen einiger seiner prominentesten Unterstützer und Berater zu einem ganz anderen Bild von Trumps außenpolitischem Ansatz zu gelangen, insbesondere wenn man viel Zeit in den sozialen Medien verbringt. Nach Ansicht vieler, die sich als Sprecher Trumps oder seiner Wählerschaft anbieten, ist der wahre Donald Trump kein nationalistischer Führer im Stil von Teddy Roosevelt, der zwar leise spricht, aber keineswegs abgeneigt ist, den großen Knüppel der amerikanischen Militär- und Wirtschaftsmacht einzusetzen.

Vielmehr ist er – oder sollte es sein – eine Art Mischung zwischen einem rechten Isolationisten der 1930er Jahre und einem Antikriegsdemonstranten der 1960er Jahre. Diese öffentlich stark sichtbare Version des Trumpismus fordert nicht etwa das Streben nach globalen Vorteilen, indem Amerikas Interessen an die erste Stelle gesetzt werden, sondern eine einheitliche globale Politik des Rückzugs und der Zurückhaltung, womit vermieden werden solle, dass man in künftige Kriege hineingezogen wird, die nach dieser Ansicht Amerika unweigerlich schaden, nur um die Interessen korrupter Cliquen von Globalisten zu fördern.

Trump und Bernie Sanders auf einer Linie?

Diese Version des Trumpismus nennt sich „Restraintism“ [Restraintismus, dt. etwa „Zurückhaltismus“]. In Bezug auf den Nahen Osten vertritt sie vier Kernaussagen: Erstens teilen die Vereinigten Staaten viele strategische Interessen mit dem Iran – Interessen, die durch geschickte amerikanische Diplomatie zu beiderseitigem Nutzen neu ausgerichtet werden können. Zweitens ist Israel das Hindernis für diese Neuausrichtung, das die Vereinigten Staaten in unnötige und gefährliche Konflikte mit Teheran hineinzieht. Drittens sollte Washington angesichts der zunehmenden Bedeutung des Wettbewerbs mit China sein militärisches Engagement im Nahen Osten zurückfahren und ein Tauwetter mit dem Iran anstreben, um den Rückzug zu erleichtern. Und viertens ist der palästinensisch-israelische Konflikt eine strategische Priorität. Er verdient viel mehr Aufmerksamkeit von Seiten der amerikanischen Führung, die den Palästinensern mehr Unterstützung anbieten und Israel zu größeren Zugeständnissen zwingen sollte.

Restraintisten inszenieren sich selbst als Sprecher der Wahrheit gegenüber der Macht, als Stimmen, die von den alten Medien und dem korrupten Establishment lange unterdrückt wurden. Sie behaupten, der Restraintismus sei neu, frisch und populär. Als Ausdruck von Trumps „America First“-Vision repräsentiere er gewöhnliche Amerikaner, die sich gegen die „Einheitspartei“ erheben.

In Wirklichkeit ist an diesem Ansatz nichts Neues und nichts originär „Trumpisches“. Der Restraintismus gedeiht seit Jahrzehnten innerhalb der außenpolitischen Elite - und zwar in genau der Einheitspartei, gegen die er angeblich opponiert. In progressiven außenpolitischen Kreisen herrscht der Restraintismus so sehr vor, dass einige Beobachter ihn bisher nur als Bestandteil der progressiven Ideologie verstanden haben. Das ist er zwar, aber er ist auch noch etwas anderes. Es ist zum Beispiel die Standardeinstellung von Libertären, wie der Gebrüder Koch und der mit ihnen verbundenen Think Tanks und Netzwerke.

Wie kann er gleichzeitig rechts und links sein? Restraintismus ist nicht so sehr eine politische Ideologie als vielmehr eine außenpolitische Überzeugung. Er ist ein fester Bestandteil der amerikanischen außenpolitischen Debatte und taucht unter verschiedenen Vorzeichen immer wieder auf – manchmal als soziale Gerechtigkeit, manchmal als Libertarismus der freien Marktwirtschaft, manchmal als populistische Revolte. Er passt seinen Ton dem jeweiligen Moment und der Umgebung an, aber seine Kernaussagen bleiben intakt. Einige Eliten in beiden großen politischen Parteien und in der nationalen Sicherheitsbürokratie machen sich seine Thesen zu eigen, ebenso wie Teile der Wählerschaft. Der Senator von Kentucky, Rand Paul, und der Senator von Vermont, Bernie Sanders, sind – obwohl sie von entgegengesetzten ideologischen Polen kommen – beide führende Vertreter der restraintistischen Überzeugung.

Die Argumente der Restraintisten verschleiern kunstvoll den Konflikt zwischen den Kerninhalten dieser Überzeugung und den Instinkten der normalen Amerikaner. Der Restraintismus lässt sich leicht mit dem Marxismus, dem Progressivismus und dem Libertarismus verbinden, mit denen er eine gemeinsame Anziehungskraft teilt: die Verlockung der einen großen Idee, das Versprechen eines verborgenen, überlegenen Wissens. Für unterbeschäftigte junge Männer oder Fachkräfte in der Tech-Wirtschaft bietet er eine fertige Weltanschauung: glatt, konträr und gegen das Establishment.

In seinen härteren Ausprägungen bietet er Deckung für dunklere Impulse. Er ist zu einer beliebten Maske für diejenigen geworden, die gegen zwielichtige Eliten und zuweilen unmissverständlich gegen „die Juden“ wettern. Den Hardcore-Restraintisten zufolge ist die Mainstream-Presse nach wie vor den „Neocons“ hörig, einer Abkürzung für etablierte Eliten, die – oft jüdisch – für eine starke Unterstützung Israels durch die USA eintreten, um ein sinnloses globales Engagement zu fördern. Mit der Aura der Gewissheit und intellektueller Überlegenheit propagieren die Restraintisten Pseudolösungen für komplexe Probleme – Lösungen, die, wie wir sehen werden, unter Druck in sich zusammenbrechen.

Kein Vertrauen in das außenpolitische Establishment

So wie der Restraintismus unter Obama und Biden die Progressiven ansprach, spricht er jetzt einen Teil der populistischen Rechten an – nicht so sehr als Politik, sondern als Haltung. Trump teilt einiges von seinem Argwohn und einiges von seinem Ton. Er teilt auch einige seiner außenpolitischen Rezepte – allerdings mehr in Bezug auf die Ukraine und die NATO als in Bezug auf Israel und den Iran.

Nehmen wir Michael Dimino, Trumps Deputy Assistant Secretary of Defense for the Middle East. Bevor er in die Regierung eintrat, war Dimino Teil eines Washingtoner Netzwerks, das zum Teil von der Charles-Koch-Stiftung finanziert wird, die sich seit langem für eine Reduzierung des Engagements der USA im Nahen Osten einsetzt. Vor seinem Amtsantritt sagte er in einem Podcast: „Es gibt keine lebenswichtigen oder existenziellen Interessen der USA im Nahen Osten.“ Zur US-Präsenz im Irak und in Syrien fügte er hinzu: „Wir sind in Wirklichkeit dort, um gegen den Iran vorzugehen, und das in Wirklichkeit auf Geheiß der Israelis und der Saudis.“

Aber Dimino ist nicht das Machtzentrum der Bewegung. Tucker Carlson, der konservative Rundfunksprecher und langjährige Verbündete Trumps, verstärkt seit Jahren die Stimmen der Restraintisten – und ist wohl einflussreicher als die meisten Beamten mit Titel. In der Washingtoner Gerüchteküche werden nun auch Vizepräsident J.D. Vance, Donald Trump Jr. und Sergio Gor, director of the White House Office of Presidential Personnel, als Mitstreiter der Restraintisten genannt. Was auch immer an diesen Gerüchten dran sein mag, die Bewegung hat auf jeden Fall an Nähe zur Macht gewonnen.

Und eine selbstbewusste öffentliche Stimme. In den MAGA-nahen Medien kommen nun routinemäßig Stimmen zu Wort, die die restraintistische Sichtweise widerspiegeln. Ein Beispiel: Der Wirtschaftswissenschaftler Jeffrey Sachs sagte kürzlich zu Carlson, dass Israel die Vereinigten Staaten in einen Krieg mit dem Iran hineinziehen würde. „Netanjahu halte ich für einen der wahnhaftesten und gefährlichsten Menschen auf diesem Planeten“, sagte Sachs. „Er hat die Vereinigten Staaten bisher in sechs katastrophale Kriege verwickelt, und er will uns in noch einen weiteren verwickeln.

Warum also hat Trump seine Verwaltung mit „Restraintists“ besetzt – Menschen, die manchmal verrückte Ideen haben, denen er nicht folgt? Die Antwort ist einfach: Er hat kein Vertrauen mehr in das traditionelle außenpolitische Establishment der Republikaner, das in der ersten Amtszeit seine Befehle nur zögerlich umsetzte, der Presse Informationen zuspielte und seine Amtsenthebung leise bejubelte. Die alte Garde ist raus, disqualifiziert durch ihre offensichtliche öffentliche Illoyalität und nun als „Neocon“ stigmatisiert. Wer auch immer sich als Gegner der „Neocons“ zu erkennen gibt, ist damit für einen Aufstieg von den Rändern in die Machtzentren von D.C. prädestiniert.

Jung, hungrig und loyal

Anstelle der illoyalen alten Garde der Republikaner hat Trump Libertäre und Anti-Interventionisten angeworben, die bis vor kurzem am Rande der republikanischen Außenpolitik lebten. Sie lebten in den Denkfabriken, die von den Gebrüdern Koch (die ironischerweise 2016, 2020 und erneut 2024 gegen Trump antraten) und von schwergewichtigen demokratischen Spendern wie George Soros und Pierre Omidyar finanziert werden, deren politische Strategien darin bestehen, linke Politiken unter dem Deckmantel der Republikaner zu betreiben.

Sie sind jung, hungrig und unetabliert. Sie verdanken ihre Positionen Trump – und ihre Zukunft hängt von seiner Gunst ab, was sie (zumindest theoretisch) potenziell loyaler macht als ihre Vorgänger. Ihre Verachtung für konventionelles Fachwissen spiegelt Trumps Instinkte wider und schmeichelt seiner Basis. Sie behaupten, für die einfachen Männer und Frauen zu sprechen, die im letzten Vierteljahrhundert in Amerikas Kriegen gekämpft haben, und einige von ihnen haben im Militär gedient.

Doch ihr Einfluss auf Trumps Nahostpolitik bleibt begrenzt. Trump hört sich ihre Ansichten an. Gelegentlich befolgt er ihre taktischen Ratschläge, aber niemals ihre strategischen Vorgaben, vor allem nicht, wenn es um den Iran und Israel geht.

Um die Grenzen des Einflusses des Restraintismus zu verstehen, ist es nützlich, ihn klar von der allgemeinen Skepsis gegenüber militärischen Interventionen zu unterscheiden, die die amerikanische Öffentlichkeit nach dem Irakkrieg erfasste. Nach Jahren kostspieliger und oft erfolgloser Operationen sind die meisten amerikanischen Wähler gegenüber groß angelegten Militäreinsätzen im Nahen Osten misstrauisch. „Lasst jemand anderen über diesen blutigen Sand des Nahen Ostens streiten“, erklärte Präsident Trump 2019 und spielte damit auf diese Stimmung an.

Die Welle der öffentlichen Skepsis verschaffte den Restraintisten einen Vorteil in der außenpolitischen Debatte. Aber ihre Kernaussagen stehen immer noch im Widerspruch zur amerikanischen Mainstream-Meinung – vor allem bei den Republikanern, sowohl bei den traditionellen als auch bei den MAGA-Anhängern.

Die Amerikaner mögen groß angelegte Militäreinsätze im Nahen Osten ablehnen, aber sie verstehen, dass ein kompletter Rückzug aus dem Nahen Osten und die damit verbundene Übergabe der Kontrolle über die globalen Energiemärkte an China Wahnsinn ist. Sie unterstützen nach wie vor Israel, misstrauen dem Iran und glauben nicht, dass die Vereinigten Staaten tatenlos zusehen können, wie Teheran Atomwaffen baut – Positionen, die auch Trump vertritt.

Die Signalgate-Episode offenbarte die Spaltung zwischen Trump und den Restraintisten. Im März 2025 fügte ein hochrangiger Trump-Beamter irrtümlich einen Journalisten zu einer Signal-Chatgruppe zur Koordinierung von Luftangriffen gegen die Houthis hinzu. Zu der Gruppe gehörten Vizepräsident Vance, Verteidigungsminister Pete Hegseth, der nationale Sicherheitsberater Waltz und andere. Als sich die Diskussion auf den Zeitpunkt und die Eskalation konzentrierte, äußerte Vance Bedenken. „Ich bin mir nicht sicher, ob dem Präsidenten bewusst ist, wie sehr dies im Widerspruch zu seiner derzeitigen Botschaft an Europa steht“, schrieb er. „Es besteht ein weiteres Risiko, dass wir einen moderaten bis starken Anstieg der Ölpreise erleben." Vance schlug vor, die Operation um einen Monat zu verschieben, fügte aber hinzu: „Ich bin bereit, den Konsens des Teams zu unterstützen und diese Bedenken für mich zu behalten.“

Trumps kohärente Strategie

Der Konsens kam voran. Verteidigungsminister Hegseth teilte die Details der Zielerfassung mit. Und dann kam der Satz, der die Debatte entschied. „POTUS kann loslegen“, schrieb Homeland Security Advisor Stephen Miller. Die Bedenken von Vance wurden registriert – aber überstimmt. Die Angriffe wurden fortgesetzt. In Bezug auf den Nahen Osten flüstern die Restraintisten eher von den Seitenflügeln der Politik hinein. Trump hört zu. Dann geht er seinen eigenen Weg.

Das bringt uns zu einem tieferen Verständnis. Trumps Außenpolitik schwankt zwischen Restraintisten und Falken – nicht aus Verwirrung, sondern mit Absicht. Der Zickzackkurs verrät die Strategie. Sein Ziel ist eine Hebelwirkung. Er setzt das Hybridmodell um, das er in seiner ersten Amtszeit aufgebaut hat: teils Bush, teils Obama; maximaler Druck, minimaler militärischer Fußabdruck. Die Angriffe auf die Houthi sind nur das jüngste Beispiel. Sie haben Trump nicht auf einen Krieg festgelegt, sondern ihm Optionen gegeben. Er kann mit dem Iran aus einer Position der Stärke heraus verhandeln – oder aus derselben Position heraus erneut zuschlagen.

Dieses Hin und Her zwischen widersprüchlichen Ansätzen ist kein Ausdruck eines allgemein angenommenen Chaos bei Trumps Entscheidungsfindung, sondern dient einer kohärenten Strategie: Es schafft Unsicherheit für die Gegner und Flexibilität für die Vereinigten Staaten und gibt Trump mehrere Möglichkeiten, amerikanische Interessen durchzusetzen. Indem er in seiner Regierung bewusst gegensätzliche Standpunkte gegeneinander ausspielt, behält Trump die Kontrolle über die endgültige Entscheidung und kann gleichzeitig aus jeder Perspektive den größtmöglichen Nutzen ziehen. Der öffentliche Charakter des Oszillierens ermöglicht es Trump, innenpolitische Wählergruppen mit weit auseinander liegenden Ansichten anzusprechen.

In der Obama- und der Biden-Administration wurde die Nahostpolitik direkt vom Restraintismus geprägt. Hochrangige Beamte haben diese Tatsache jedoch verschleiert. Sie erfanden clevere Slogans, um ihre Beschwichtigungspolitik gegenüber dem Iran und ihre Entscheidung, die Vereinigten Staaten von Israel zu distanzieren, zu verbergen. In der Trump-Administration macht der Restraintismus mehr auf sich aufmerksam, hat aber noch nicht den gleichen Einfluss. Er hat zwar einige prominente Waggons im Trump-Zug besetzt – wo er Champagner knallen lässt, trommelt und ins Horn stößt –, aber er steht nicht am Steuer der Lokomotive. Um zu verstehen, warum er dort nicht steht und auch nicht stehen wird, müssen wir zurückblättern und seine Rolle in Washington in den letzten zwei Jahrzehnten Revue passieren lassen.

George W. Bush als Geburtshelfer des Obama-Restraintismus

Die Ära der Zurückhaltung in der amerikanischen Außenpolitik – nicht zu verwechseln mit Restraintismus – hat einen klaren Ausgangspunkt: kurz nach Mitternacht am 6. September 2007, als israelische F-15 und F-16 Kampfflugzeuge in der Operation Orchard den geheimen syrischen Atomreaktor in Al-Kibar zerstörten. Dieser Schlag war ein Wendepunkt, nicht weil die Vereinigten Staaten etwas taten, sondern weil sie etwas nicht taten. Monate zuvor war Mossad-Chef Meir Dagan nach Washington gereist, um Präsident George W. Bush über die mit nordkoreanischer Hilfe gebaute Anlage zu informieren. Israel forderte die Vereinigten Staaten zum Handeln auf. Bush lehnte ab und riet Israel, ebenfalls nicht zuzuschlagen. Jerusalem ignorierte die Warnung. Die israelische Luftwaffe zerstörte den Reaktor innerhalb weniger Stunden, und das Regime des syrischen Diktators Bashar al-Assad übte keine Vergeltung.

Amerika stand abseits. Israel war gezwungen, allein zu handeln, und zwar in stiller Missachtung der Präferenzen Washingtons. Damit war die Ära der zeitgenössischen US-Zurückhaltung geboren.

Zu dieser Zeit erkannten nur wenige die Veränderung. Die Operation Orchard blieb monatelang geheim. Erst Jahre später enthüllten Reporter Bushs Ratschlag an den damaligen israelischen Premierminister Ehud Olmert. Auf dem Papier sah die US-Politik immer noch durchsetzungsfähig aus: Die Aufstockung der Truppen im Irak war im Gange, und die Truppenstärke hatte ihren Höchststand nach der Invasion erreicht. Doch dieser Anschein war irreführend. Die Aufstockung war nicht der Beginn einer neuen Phase, sondern das Ende einer Ära. Nur vier Tage nach dem Al-Kibar-Angriff, am 10. September 2007, erklärte General David Petraeus, der damalige oberste US-Befehlshaber im Irak, vor dem Kongress, dass die Ziele der Aufstockung erreicht worden seien, und empfahl, amerikanische Streitkräfte abzuziehen. Dieser Abzug wurde für den Rest der zweiten Amtszeit von Bush fortgesetzt. Seine weitere Fortsetzung wurde zu einem Eckpfeiler von Obamas Außenpolitik.

Bushs Weigerung, in Syrien zu handeln, bedeutete das Ende der Doktrin, die seine Nahoststrategie nach „9/11“ geprägt hatte. Diese Doktrin stützte sich auf zwei Fragen, die sich der Präsident stellte, als der Rauch noch über dem Pentagon und den Trümmern der Zwillingstürme des World Trade Center aufstieg: Was wäre, wenn ein künftiger Terroranschlag im Ausmaß von 9/11 direkt von einem feindlichen Staat unterstützt würde? Was wäre, wenn die Terroristen in den Besitz von Massenvernichtungswaffen gelangen würden?

Präsident Bush hielt die Füße still

Der Gedanke daran, wie viel schlimmer der 11. September hätte sein können, veranlasste Bush zu dem Versuch, das zu verhindern, was man als „Nexus“ bezeichnen könnte –Massenvernichtungswaffen. Nach der Logik dieser Strategie hätte Bush die Zerstörung des syrischen Reaktors anordnen müssen. Das Assad-Regime erfüllte alle Nexus-Kriterien:

Es war mit dem Iran verbündet, kollaborierte mit Nordkorea und unterhielt enge Beziehungen zur Hisbollah – was das Risiko erhöhte, dass eine Terrorgruppe in den Besitz einer Atomwaffe gelangte. Der israelische Vorschlag stellte ein minimales Risiko für die US-Streitkräfte oder die syrische Zivilbevölkerung dar. Es war ein Nexus-Szenario wie aus dem Lehrbuch.

Dennoch hielt Bush die Füße still. Er wusste, dass seine innenpolitischen Gegner ihn als rücksichtslosen Kriegstreiber hinstellen würden – einen verrückten Bombenleger, der den Irak-Krieg ausweitete, als die öffentliche Unterstützung für die Intervention gerade einbrach. Dieser Moment der Zurückhaltung hatte Folgen. Er änderte die US-Politik zunächst gegenüber Syrien, doch seine tiefgreifendsten Auswirkungen zeigten sich an anderer Stelle. Kein amerikanischer Gegner hat mehr von Amerikas Rückzug profitiert als die Islamische Republik Iran. Al-Kibar machte deutlich, dass die Reibung zwischen der iranischen „Widerstandsachse“ und Israel mit dem Rückzug der Vereinigten Staaten aus der Region nur noch zunehmen würde. Die Bewältigung dieser Konfrontation würde eine zentrale Aufgabe der US-Strategie werden.

Bushs Unterlassung, den syrischen Reaktor anzugreifen, öffnete die Tür für ein Wiederaufleben der Restraintisten. Sie witterten ihre Chance und setzten ihr lang gehegtes Ziel in die Tat um: eine „große Abmachung“ mit Teheran. Diese „Katzengold"-Lösung versprach, die Rivalität zwischen Iran und Israel durch eine radikale Änderung der US-Politik zugunsten des Irans auszubalancieren. Diese Vision veranlasste Obama 2013 dazu, seine „rote Linie“ in Syrien aufzugeben, Syrien stillschweigend als iranisch-russische Interessensphäre anzuerkennen und vor allem das Atomabkommen von 2015, den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA), zu verfolgen. Das Abkommen hob den Widerstand der USA gegen die iranische Kontrolle des gesamten Kernbrennstoffkreislaufs auf und bot Teheran einen klaren und legitimen Weg zu einem Kernwaffenprogramm. Die außenpolitische Vision eines „rightly ordered“ Nahen Ostens blühte unter Biden – und leitet nun auch Teile von Trumps außenpolitischem Apparat.

Von den Rändern in das Zentrum der Macht

Die heutigen Restraintisten wettern gegen „die Neocons“, dabei waren ihre Ideen innerhalb der „neokonservativen“ Bush-Administration bereits äußerst lebendig. Als senior director for the Near East and North Africa im Nationalen Sicherheitsrat erlebte ich in dieser Zeit aus erster Hand, wie jeder Versuch, wegen der Tötung von Amerikanern im Irak gegen die IRGC vorzugehen, auf internen Widerstand stieß. Die Anhänger des Restraintismus innerhalb der Regierung vertraten die Ansicht, dass es klüger sei, den Iran zu beschwichtigen – und nicht zu konfrontieren –, um seine Ambitionen zu bremsen.

Die Iraq Study Group, ein vom Kongress beauftragtes Gremium unter der Leitung des ehemaligen Kongressabgeordneten Lee Hamilton und des Bush-Loyalisten und früheren Außenministers James Baker, spiegelte diese Vision wider. In einem Bericht, der damals von Obamas künftigem Redenschreiber Ben Rhodes verfasst wurde, empfahl die Iraq Study Group einen Truppenabzug, Gespräche mit Teheran und Damaskus und eine Wiederaufnahme der israelisch-palästinensischen Friedensverhandlungen. Es waren die Kernsätze des Restraintismus, die sich als parteiübergreifender Konsens präsentierten. Doch die Restraintisten im Bush-Team haben die Politik nie vollständig diktiert, weil der Präsident die meisten ihrer Ideen ablehnte.

Diese Spannung – zwischen einem Präsidenten, der sich der Logik der Restraintisten widersetzt, und Beamten, die diese Logik im Stillen vorantreiben –  prägte Bushs zweite Amtszeit. Unter Obama kehrte sich die Gleichung um. Der Restraintismus rückte von den Rändern in das Zentrum der Macht.

Dies ist Teil eins einer dreiteiligen Reihe. Teil zwei erscheint demnächst auf Achgut.com. Der Beitrag erschien zuerst im Tablet Magazine.

This story originally appeared in English in Tablet magazine, at tabletmag.com, and is reprinted with permission. 

Michael Doran ist Direktor des Zentrums für Frieden und Sicherheit im Nahen Osten und Senior Fellow am Hudson Institute in Washington, D.C.