Von Michael W. Albers.
In Deutschland waren es ziemlich eindeutig die „bösen“ Rechten, die „Populisten“, die angeblich Ewiggestrigen, die Freunde nationaler Grenzen, die früh vor den Gefahren des chinesischen Virus gewarnt und energische Maßnahmen eingefordert haben. Erst als es nun wirklich gar nicht mehr anders ging, hat die grünrotschwarze Bundesregierung sich bequemt, die Grenzen zu schließen und die Menschen dazu aufgefordert, möglichst daheim zu bleiben.
In Amerika stellt sich das ganz anders dar, zeigt sich ein weit weniger eindeutiges, vielmehr gemischtes Bild, aus zwei wesentlichen Gründen. Der erste: Bis vor wenigen Wochen sah es so aus, mit einer auf Hochtouren laufenden Wirtschaft und minimaler Arbeitslosigkeit sowie rasant steigenden Löhnen gerade für weniger Qualifizierte, als werde Präsident Trump auf dieser Welle des Erfolgs beinahe unangefochten zu einem überzeugenden Wahlsieg am 3. November surfen.
Deshalb hofften die verbitterten und fanatisierten Linken anscheinend vergebens auf einen Einbruch dieses ungeahnten Aufschwungs. Der beliebte Comedian-Talkshow-Gastgeber Bill Maher ist bekannt dafür, explizit auf einen ökonomischen Abschwung – eine Rezession – gehofft zu haben, um Donald Trump endlich aus dem Amt zu drängen. Als nun das Virus aus dem chinesischen Wuhan über den Pazifik sprang und Angst in der amerikanischen Öffentlichkeit aufkommen ließ, sahen viele auf der linken, den „Demokraten“ (als Parteibezeichnung) zugeneigten Seite ihre Chance gekommen, dem verhassten Präsidenten seine Erfolgs-Strähne zu rauben.
Das „Trump-Derangement-Syndrom“ als Filter
Der zweite Grund ist kein ursprünglich politischer, taktischen Absichten geschuldeter: Von den fünfzig Bundesstaaten in den USA sind nur wenige sehr intensiv und eine ganze Reihe – jedenfalls bisher – eher wenig betroffen. Früh und stark getroffen war der Bundesstaat Washington im Nordwesten mit der Metropole Seattle, dem Sitz von Microsoft; hinzu kamen die bevölkerungsstarken Staaten New York mit der gleichnamigen Weltmetropole als Zentrum und Kalifornien mit den Zentren Los Angeles, San Francisco und natürlich dem „Silicon Valley“. Diese massiv bevölkerten Metropolen und Staaten werden allesamt regiert von Amtsträgern der „Demokraten“, und diese waren angesichts verheerender Verbreitung des gefährlichen Virus gezwungen, noch weit schärfere Gegenmaßnahmen zu verhängen, als sie bundesweit durch Donald Trumps Regierung angesagt worden sind.
Das öffentliche Leben in New York, L.A. und San Francisco ist praktisch vollständig lahmgelegt, und die politisch Verantwortlichen müssen befürchten, dass die regionalen Gesundheitseinrichtungen rein quantitativ ähnlich überfordert werden wie die in Norditalien. Damit hat die flächendeckende Krise sozusagen ein polit-geographisch „linkes“ Gesicht. Wie verändern sich damit die Gefechtslage im Wahlkampf um die Präsidentschaft und – nicht zu vergessen – den Senat und das Repräsentantenhaus und damit die Chancen für Donald Trump auf eine zweite Amtsperiode?
Was man in deutschen Medien zu sehen bekommt, ist leider fast flächendeckend von demselben „Trump-Derangement-Syndrom“ (einer politischen Geistesverwirrung) gekennzeichnet, wie es auf der linken Seite in Amerika vorherrscht, und zwar auch in solchen Kreisen der deutschen Öffentlichkeit, die man eigentlich auf der konservativ-bürgerlichen und nicht linksgrün dominierten Seite ansiedeln würde.
(Was wiederum an zwei Gründen liegen könnte: Zum einen will man zwar keine links-grüne Ideologie, ist sich aber gleichzeitig auch zu fein, irgendwie mit „Populisten“ zu tun zu haben. Diese „wasch mir den Pelz aber mach mich nicht nass“-Haltung ist gerade auch bei der FDP sehr verbreitet. Zum anderen verlassen sich letztlich auch bürgerliche Kreise im Blick auf das US-Geschehen auf die eigentlich sehr kritisch betrachteten Mainstream-Medien. Selbst wo diese Blätter und Funkhäuser auf eigene „Korrespondenten“ zurückgreifen können, geben diese praktisch nur wieder, was sie von ihren US-Kollegen der „New York Times“, der „Washington Post“, auf den Sendern CNN, MSNBC, ABC etc. vorgekaut bekommen.)
Konkrete Aktionen und abwägende Worte von Trump
Der deutschen wie der amerikanischen Öffentlichkeit wird ein Bild gezeichnet, das den Präsidenten Trump als unzuverlässigen Gesellen darstellt, der zunächst die Situation verharmlost habe, um nun plötzlich einen auf Krisenmanager zu machen. Dieses übergreifende Narrativ wird im Detail dekoriert mit den üblichen Vorwürfen des angeblichen Rassismus, der Fremdenfeindlichkeit, der „Gemeinheit“ gegenüber den tapferen Medienleuten.
Das einzige an der Ansammlung von Vorwürfen, das nicht völlig von der Hand zu weisen ist, besteht darin, dass einige Experten auch im Umfeld des Weißen Hauses (dem berühmten Amtssitz des Präsidenten) schon zu schärferen Maßnahmen der Infektions-Eindämmung wie dem Abstandhalten zwischen den Menschen im Alltag („Social Distancing“) geraten haben, als Präsident Trump noch zögerte. Ein angeblich unverantwortliches Zögern zum generellen Kennzeichen des Agierens von Donald Trump propagandistisch aufzublasen, ist aber eine gewagte und eigentlich unhaltbare Position, ebenso wie der Vorwurf des angeblichen, plötzlichen Kurswechsels vom Verharmlosen zum Krisenmodus.
Denn unbestreitbar hat der US-Präsident schon sehr früh strikte Einreisebeschränkungen gegenüber dem Verursacher-Land China verhängt und damit seinem Land einen erheblichen Sicherheitsabstand verschafft, und Zeit zu weiteren Vorbereitungen. Dafür ist Trump von der linken Seite massiv beschimpft worden, und zwar als angeblicher Rassist und Fremdenfeind. Die Bannerträger der „Demokraten“ in ihrem internen Vorwahlkampf haben diesen wichtigen Schritt des Präsidenten nicht etwa als kluge Vorsorge akzeptiert, sondern vordergründig dagegen polemisiert.
Ebenso hat Trump früh einen Krisenstab unter direkter Leitung seines Vize Mike Pence eingesetzt, der professionelle Vorbereitungen für das weitere Vorgehen in Angriff genommen hat, auf höchster Ebene und mit der Autorität des Präsidenten. Dann hat Trump ebenfalls früh zusätzliche Einreiseverbote gegenüber Europa verhängt, das zu dem Zeitpunkt schon massiv stärker betroffen und immer noch weitgehend handlungsunfähig war.
In seinen öffentlichen Äußerungen ist Trump während der ersten Wochen gleichwohl zurückhaltend geblieben, er hat sich jeder (medialen) Panikmache widersetzt und dazu aufgerufen, „ruhig“ aber aufmerksam die weitere Entwicklung zu betrachten und entsprechend zu reagieren. Als das neueste China-Virus sich stärker zu verbreiten begann und erste Todesfälle verursachte, rief Trump den Notstand aus, hielt eine Ansprache an die Nation und rückte den Kampf gegen das Virus entschlossen in das Zentrum seiner Arbeit.
Die Krise als Teamaufgabe für ganz Amerika
Wenn man nur ein Mindestmaß an Gutwilligkeit in die Beurteilung des politischen Vorgehens und der Kommunikation Donald Trumps legt, wird man zugestehen müssen, dass er sehr früh am Ball war, keine Angst hatte vor notwendigen Einreisebeschränkungen, seine Administration auf höchster Ebene auf die Sache angesetzt und sich sehr weitgehend auf die Einschätzungen und Ratschläge seiner Experten verlassen hat.
Hätte er den Notstand ein paar Tage, vielleicht eine gute Woche eher ausrufen sollen? Im Nachhinein kann man das leicht fordern. Hätte er genau das tatsächlich getan: Die US-Mainstream-Medien, zu 90 Prozent feindlich gesonnen, hätten kein gutes Haar daran gelassen. Und natürlich wusste Trump, dass ein weitgehendes Herunterfahren des öffentlichen Lebens und die damit verbundenen Einbußen für die Ökonomie des Landes der davon betroffenen gesamten Bevölkerung nicht ganz leicht zu vermitteln sein werden – und dass eine entsprechende Notstands-Entscheidung eine übergroße Verantwortung bedeutet.
Tatsache ist, dass inzwischen weite Teile der Bevölkerung davon überzeugt zu sein scheinen, dass Präsident Trump den richtigen Weg geht. Sie halten laut aktuellen Umfragen mit deutlicher Mehrheit für glaubhaft, was er öffentlich kommuniziert, und sind überwiegend einverstanden mit den Maßnahmen. Angesichts der Massivität der Eingriffe ist das wahrlich keine Selbstverständlichkeit, und erst recht angesichts des scharfen publizistischen Gegenwinds. Inzwischen tritt der Präsident mit Angehörigen seines Krisenstabs täglich vor die Presse, jeweils für eine Stunde oder gar anderthalb, erläutert ausführlich die aktuellen Maßnahmen und stellt sich den Fragen der Medien.
Wer das ausführlich verfolgt, erlebt einen politischen Anführer, der gleichzeitig entscheidungsstark und ein Teamplayer ist. Er setzt resolut um, was er für notwendig hält, ohne Rücksicht auf Bürokraten und Bedenkenträger mit ihren über Jahrzehnte angelagerten Vorschriften und Regularien. Er bezieht die Privatwirtschaft massiv in die Gegenmaßnahmen ein und nutzt deren Kompetenzen und Produktionskapazitäten, um für eine ausreichende Versorgung des Gesundheitssystems mit Nachschub zu sorgen. Er streitet dafür, dass mögliche Medikamente schnell ausprobiert und möglichst viele Betroffene rasch und zuverlässig auf das Virus getestet werden können.
Das Ende des linken Anti-Trump-Narrativs
Was politisch fast noch wichtiger ist: Er arbeitet vorbehaltlos mit allen Trägern politischer Verantwortung zusammen, auch und gerade denen auf „demokratischer“ Seite, die bis vor kurzem jede Gelegenheit genutzt haben, dem Präsidenten schamlos die übelsten Absichten und Machenschaften zu unterstellen. Er setzt auf den Gemeinschaftssinn seines Landes, einen Patriotismus, der zuletzt nach der Katastrophe des 11. September 2001 zu erleben war. Und es funktioniert: Trump lobt und unterstützt die demokratischen Gouverneure von New York und Kalifornien, die umgekehrt den Präsidenten für seinen entschlossenen Einsatz und seine uneingeschränkte Hilfsbereitschaft loben. Er lobt den demokratischen Anführer im Senat, Chuck Schumer aus New York, der noch vor wenigen Wochen fanatisch an der versuchten Amtsenthebung gegen Donald Trump mitwirkte, und tatsächlich finden die beiden Parteien im Kongress erfolgreich zusammen und beschließen ein massives Maßnahmenpaket nach dem anderen.
Für das politische Gesamtbild ergibt sich daraus: Zwar ist Präsident Trump zumindest vorläufig der ökonomische Aufschwung weggebrochen, und wie schnell es erkennbar wieder aufwärts gehen wird, ist von heute aus kaum zu berechnen.
Aber erstens tritt er mehrfach täglich als tatkräftiger Anführer im Krieg gegen das Virus an die Öffentlichkeit, und nicht etwa nur mit Sprüchen oder Rhetorik, sondern mit vielfältigen, konkreten Maßnahmen und Initiativen. Derweil der wahrscheinliche Gegenkandidat Joe Biden sprachlos und ohne spürbare Medienpräsenz in Quarantäne sitzt.
Zweitens überlagert die Virus-Krise alle anderen Themenfelder, auf denen die Linken ihre angeblich bessere Eignung als politische Anführer des Landes darstellen wollen. Ihre absurden „identity politics“ und ihr „virtue signalling“ interessieren jetzt einfach nicht.
Drittens bricht mit der aktuellen Situation, die erkennbar noch einige Wochen, vermutlich Monate andauern wird – einer Zeit des gemeinsamen Kampfes gegen den „unsichtbaren Feind“ (Trump) –, das inzwischen vier Jahre lang gepflegte Narrativ der Linken völlig weg, wonach Donald Trump eine Art krimineller Trickbetrüger und Verräter sei, der das Land gefährde und die Zivilisation bedrohe.
Zu diesem Narrativ kann die Linke nicht wirklich zurückkehren, wenn sich die Gesundheitslage zum Sommer und Herbst hin entspannen dürfte, ohne sich noch endgültiger noch lächerlicher zu machen als bisher schon.
US-Massenmedien verlieren letzte Reste an Glaubwürdigkeit
Die einzigen, die auf diesem verlorenen Posten unverdrossen weiter kämpfen, sind nicht die „Demokraten“, sondern die Medien und randständige Aktivisten. Ohnehin konnte man seit Monaten zunehmend den Eindruck gewinnen, dass sich nicht etwa die „Demokraten“ in ihrem politischen Kampf der ihnen gewogenen Medien bedienen, sondern dass es längst die Medien sind, die die „Demokraten“ faktisch vor sich her treiben.
Ohne das publizistische Dauerfeuer aus den linken Bastionen in New York, Washington DC und Los Angeles / Hollywood hätten sich die Spitzenleute der „Demokraten“ vermutlich gar nicht auf das monatelange, absurde und unnütze Abenteuer des „Impeachment“ eingelassen. „Speaker of the House“ Nancy Pelosi, momentan höchstrangige und mächtigste „Demokratin“, hat die Trump-Rede nach dessen Ansprache „zur Lage der Nation“ im Kongress demonstrativ zerrissen, um öffentlicher Erwartung zu genügen, gegen bessere eigene Einsicht. Wer die täglichen Pressekonferenzen im Weißen Haus verfolgt, spürt die Verzweiflung der linken Journalisten angesichts der neuen Gefechtslage.
Beispiel 1: Eine indignierte, prätentiös nach Gerechtigkeit verlangende Reporterin stellt den Präsidenten geradezu zur Rede dafür, dass er es wagt, das Virus als „chinesisch“ zu bezeichnen. Damit sei er verantwortlich für rassistische Angriffe auf China-stämmige Einwohner, die es zu Dutzenden gegeben habe. Nur um Donald Trump die Gelegenheit zu geben, den absurden Vorwurf völlig gelassen abperlen zu lassen und zutreffend darauf hinzuweisen, dass die aktuelle Krise nun einmal maßgeblich darauf beruht, dass die kommunistischen Anführer Chinas wochenlang vertuscht und verheimlicht haben, welche Gefahr in ihrem Land heranwächst.
Beispiel 2: Ein Reporter krittelt haltlos an vermeintlichen Fehltritten des Präsidenten herum, der ihm darauf ungerührt ins Gesicht sagt, er betreibe keinen verantwortungsvollen Journalismus und tue der Sache keinen Gefallen. Daraufhin fragt eine andere Reporterin den ebenfalls auf der Bühne befindlichen Außenminister Mike Pompeo, der einen Meter entfernt von Donald Trump am Mikrofon steht, was für einen Eindruck das seiner Meinung nach international mache, wenn der US-Präsident gegen die freie Presse vorgehe. Woraufhin Mike Pompeo ungerührt antwortet, er wisse aus eigener Erfahrung nur zu gut, dass die Medien die Fakten verdrehen und das Publikum in die Irre führen, was jedesmal wieder schmerzhaft und ärgerlich sei.
Beispiel 3: Der Präsident, der den am meisten betroffenen Branchen wie der Luftfahrt und dem Tourismus mit staatlichen Hilfen den Bestand und die baldige Rückkehr zu ihrem Geschäft sichern will, wird mit reichlichem Unterton gefragt, ob er damit nicht auch selbst betroffen sei, als Inhaber von Hotels in vielen Ländern. Als ob Donald Trump, der übrigens sein Gehalt als Präsident konstant wohltätig spendet, die aktuelle Krise zu seinem eigennützigen Vorteil auskosten wolle. (Während Gegenkandidat Joe Biden seine vormalige Vizepräsidentschaft genutzt haben dürfte, seinem inkompetenten Sohn Hunter gewaltige Einnahmen in der Ukraine und China zu verschaffen.)
Beispiel 4: Dem Präsidenten wird vorgeworfen, er schüre unverantwortliche Hoffnungen auf den Erfolg eines altbekannten Malaria-Gegenmittels (von Bayer) im Kampf gegen das China-Virus, obwohl doch sein eigener Chef-Mediziner (Anthony Fauci) zur Vorsicht rate, solange keine sichere wissenschaftliche Erkenntnis vorliege. Worauf der Mediziner klipp und klar ansagt, zwischen dem Präsidenten und ihm gebe es keine ernstlichen Meinungsunterschiede, und der Präsident antwortet, er werde jede Chance auf Besserung energisch nutzen und man brauche zum Kampf gegen das Virus auch Hoffnung und Zuversicht.
„Demokraten“ bereiten sich auf 2024 vor
Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen. Kaum die Hälfte der Fragen von den White-House-Journalisten zeigen Neugier in der Sache, obwohl die komplexe und unübersichtliche Situation genau das eigentlich zwingend erfordern würde. Viel größer scheint die Sorge, die Bevölkerung könnte vom Tun ihres Präsidenten am Ende einen guten Eindruck und er damit tatsächlich eine zweite Amtszeit zugebilligt bekommen.
Die Reporterinnen und Reporter sind auch längst darüber hinweg, durch intelligente Fragen auf mögliche Ungereimtheiten zu stoßen und damit tatsächlich – in letztlich konstruktiver Haltung – als kritisches Korrektiv zu einer Regierung im Krisenmodus zu wirken.
Vielmehr scheinen sie überwiegend ihre korrekte linke Gesinnung unter Beweis stellen zu wollen, sowohl untereinander, ihren jeweiligen Redaktionen gegenüber und für die Öffentlichkeit. Sie biegen sich an den Haaren herbeigezogene Vorwürfe zurecht und werfen sie dem US-Präsidenten coram publico ins Gesicht, so, als sei offen zu Schau getragene Abneigung gegen die Person Trump ein Ausweis für kritischen Journalismus.
Die US-Mainstream-Medien sind es hauptsächlich, die in der aktuellen Krise endgültig ihre eigene Lebensberechtigung unterminieren. Das Ausmaß an Verlogenheit, Scheinheiligkeit und Ignoranz ihrer täglich fortgesetzten Gesinnungs-Show ist aberwitzig.
Die „Demokraten“ haben mit der vermutlich endgültigen Ausgrenzung des Hobby-Revolutionärs Bernie Sanders womöglich gerade noch die Kurve gekriegt, um zu einer halbwegs moderaten und in der Breite der Gesellschaft tragfähigen Position zurückzufinden. Dass Joe Biden, belastet mit plausiblen Korruptions-Vorwürfen, einer Mehrheit als besserer Mann im Weißen Haus vorkommt, scheint von heute aus unrealistisch. Aber wenn die „Demokraten“ endlich anfangen sollten, von der Krise genötigt, sachorientierte und kompromissbereite Politik zu machen, anstatt Donald Trump wie den Leibhaftigen zu behandeln, haben sie womöglich in 2024 eine echte Chance.
Michael W. Albers hat langjährige Erfahrung in der Politikberatung und in politischer Kommunikation.