Es macht auch einen Unterschied, ob 78 Millionen oder 87 Millionen WasserNUTZER, Müllmacher, Stromnutzer, ÖffiNutzer, Straßenbefahrer, Wohnungsnutzer etc. in Deutschland herumturnen. Bald werden es 90 Millionen sein. Und das ‘VERBRAUCHTE’ Wasser ist nochmal wo genau?
Mir war in einem Telefongespräch mit einer netten Finanzbeamtin einmal der Freudsche Versprecher unterlaufen, dass ich von der “Geier-Plattform” sprach. Die Dame schien meinen Lapsus gar nicht zu bemerken und nannte mir wie selbstverständlich den Namen des richtigen ELSTER-Formulars.
Nichts, was mit “Klima” begründet wird, stimmt.
Sehr richtig ist im Text vermerkt, daß gemäß Kommunalabgabenordnung mit Trink- und Abwasser kein Gewinn gemacht werden darf. Diesen Grundsatz hebeln die Kommunen und ihre Wasser- und Abwasserverbände jedoch regelmäßig aus. Die Wasserversorgung als natürliches Monopol ohne Entrinnungsmöglichkeit (Anschluss- und Benutzungszwang) wird in den Kommunen und deren Zweckverbänden gehörende Betriebe ausgelagert. Von denen verlangen die Eigentümer selbstverständlich einen abzuführenden Gewinn. Über die Wasserrechnung wird den Bürgern und Betrieben eine zusätzliche Kommunalsteuer abverlangt, aus der es kein Entrinnen gibt. Damit werden defizitäre Kommunabetriebe (ÖPNV, Kultur und Sport), teilweise über Gewinn- und Verlustverrrechnung, teilweise über sog. Sponsoring) finanziert. Solche Betriebe sind auch gern Arbeitsplätze von Kommunalpolitikern. Das Geld für Abschreibungen haben die Zwangsnutzer schon bezahlt. Es ist nur nicht in die Leitungsnetze geflossen, sondern anderweitig im wahrsten Sinne des Wortes “versickert”. Warum wurde zum Beispiel Cum-Ex und Cum-Cum nur halbherzig verfolgt? Weil die Kommunen und Kommunalbetriebe vor gar nicht allzulanger Zeit selbst solche Geschäfte in Größenordnungen getätigt haben. Zu Lasten der (US-amerikanischen) Steuerzahler als Cross-Border-Leasing. So war der Plan. Bezahlt haben letztlich die hiesigen Wasser"kunden”.
Die Wasserverorgung braucht auch eine funktionierende Stromversorgung. Ohne elektrische Wasserpumpen fließt kein Wasser, außer man wohnt unterhalb eines Stausees im Gebirge. Dort fließt das Wasser durch das natürliche Gefälle (Schwerkraft). Ansonsten braucht man Hochbehälter oder Wassertürme zur Erzeugung des Wasserdrucks. Und die werden mit Wasserpumpen gefüllt. Und wie es in Zukunft mit der Stromversorgung wegen der “Energiewende” aussieht steht in den Sternen.
Walter Weimar, wie Recht Sie haben. Diese Arroganz, zu glauben man wäre anderen Völkern überlegen, erlebt man immer wieder im Urlaub. Nur, dass diese Länder ordentliche und nicht bröckelnde Strassen haben und ein bis in den kleinsten Winkel ausgebautes Telefonnetz mit LTE. Wovon wir mittlerweile nur träumen können. Dafür haben diese Länder aber nicht die bunte Vielfalt an ständig wachsenden Bevölkerungsteilen, die wir uns zig Milliarden Euro jedes Jahr Kosten lassen. Und wir sind hoch angesehen in aller Welt, weil wir die Milliarden, die uns fehlen, großzügig an andere Länder verschenken. Zum Beispiel dafür, dass die sich dann asphaltierte Radwege bauen können, oder gendergerechte Toiletten in der Pampa aufgestellt werden. Besonders hervorzuheben ist auch die Spendierfreudigkeit an die Ukraine. Direkt als Geld, oder indirekt als Kampftechnik, oder Munition. Da muss der Bundesdeutsche doch verstehen, dass kein Geld für solche Projekte wie Wasserversorgung, Abwasseraufbereitung, Strassenbau, Brückensanierung, Erneuerung und Modernisierung des Schienennetzes, oder sogar die Sanierung unserer Schulen vorhanden sein kann.
Es ist doch so: wenn zu den üblichen direkten steuerlichen Belastungen, den Sozialabgaben, den sonstigen Abgaben für CO2, Stromsteuer, Netzentgelte u.ä., den indirekten Steuern noch Instandhaltungsabgaben hinzukommen, die wegen steigender Zinslasten des Staates auch stetig steigen müssen, dann ist es für einen Arbeitnehmer (und auch für einen Arbeitgeber) letzlich günstiger auszuwandern, dahin, wo er mit seinem erarbeiteten Geld noch ein Leben aufbauen kann, für sich und seine Familie, wo es gesicherte Freiheit auch nach Meinungsäußerung noch gibt und Wahlen auch zu Politikwechseln führen können - und das Land endgültig jenen zu überlassen, die marode Infrastruktur oder garkeine bereits aus ihren Heimatländern bestens kennen und gelernt haben, damit umzugehen. - Wenn wir jährlich 50 Mrd. allein für Bürgergeld ausgeben müssen, dann stimmt einfach etwas nicht, das ist, als würde man sich damit begnügen, in einer verwahrlosten Messiwohnung zwischen Pizzaschachteln dahinzuvegetieren, anstatt das Geld nicht nur für Pizza und Bier, sondern für die Wohnunsrenovierung und die Weiterbildung auszugeben. Das funktioniert vielleicht, solange in der Wohngemeinschaft wenigstens noch einer lebt, der morgens zur Arbeit geht, aber wenn auch der seinen Job verliert, dann ist Schicht im Schacht.
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