Die Themen im Einzelnen:
Tödliche Corona-Maßnahmen: Ein offizieller Bericht aus England bestätigt, was viele längst vermutet haben: Die Folgen der Corona-Maßnahmen waren für viele Menschen tödlich. Das Gesundheitssystem stand am Rande des Kollaps – auch in Deutschland. In Heidelberg zeigen die Krisenstabsprotokolle der Stadt: Nicht das Virus war das zentrale Problem, sondern Quarantänen und falsche Hygienemaßnahmen haben eine Versorgungskrise mit ausgelöst. Der Verzicht auf Untersuchungen und Behandlungen, kombiniert mit einer Angstkommunikation, die Menschen vom Gesundheitssystem fernhielt, hat die Gesundheit der Bevölkerung massiv geschädigt. Wie viele Menschen daran tatsächlich gestorben sind, will bis heute niemand ermitteln.
Politische Planwissenschaft: Wissenschaft wird heute missbraucht, um Folgebereitschaft in der Bevölkerung zu erzeugen. An die Stelle freier, ergebnisoffener Forschung ist eine Haltungswissenschaft getreten. Der Wissenschaftsrat formuliert es selbst: Man versteht sich als Akteur zur Verteidigung der liberalen Demokratie und als Schlüsselakteur gesellschaftlicher, politischer und technologischer Transformation. Was das konkret bedeutet, ist offensichtlich: die Abwehr kritischer Positionen und die Legitimation politischer Entscheidungen.
Gelenkte Empörung: Mit geballter Medienmacht wird uns die nächste Kampagne zur Einführung neuer Gesetze präsentiert. Der angebliche Missbrauch von Deepfakes einer Prominenten durch ihren Ehemann löst einen Empörungsorkan aus, dem sich niemand entziehen kann. Unschuldsvermutung und Grundrechte gelten plötzlich nichts mehr, wenn es gegen „böse Männer“ geht, die Frauen im Internet digital vergewaltigen. Der Gesetzgeber steht bereit, angeblich um den Frauen zur Seite zu stehen. Gleichzeitig steigen die realen Gefahren für die Sicherheit von Frauen und Mädchen seit Jahren dramatisch. Trotz explodierender echter Gewalt bleibt die Solidarität mit den Opfern aus, und eine ernsthafte Debatte über die Ursachen wird unterdrückt.
Das Gesundheitssystem stand in Deutschland schon viele Jahre vor Corona am Rande des Kollaps. Tut es immer noch. Mathematik sucks.
Saskia Esken hat wohl den Plenarsaal „aus Protest“ verlassen, als Merz vor einigen Tagen sagte, beim Thema ‚Gewalt gegen Frauen‘ müsse man auch erwähnen, dass ein großer Teil der Täter Migranten seien. Er hat also eigentlich nur die Polizeiliche Kriminalstatistik referiert, die das klar belegt. Eskens Kollege Miersch hat jetzt nochmal klargestellt, dass man das so nicht sagen könne, und die SPD-Genossin Birigt Sippel in Brüssel leugnete im Europaparlament, dass es Gruppenvergewaltigungen überhaupt gebe. (2024 gab es fast 800 angezeigte Gruppenvergewaltigungen, es dürften aber weit mehr sein aufgrund der vermutlich hohen Dunkelziffer). Nächstes Jahr am 8. März (internationaler Frauentag) demonstriert man dann wieder gegen Gewalt gegen Frauen. /Sarkasmus. Und wundert sich in der SPD, warum die Partei in Rheinland-Pfalz nicht mehr den Ministerpräsidenten stellt und in Baden-Würrtemberg nur ganz knapp noch über 5% liegt. Jedes Unternehmen mit derart miesen Ergebnissen würde über eine Neuausrichtung nachdenken, aber die SPD setzt unbeirrt ihren identitätspolitischen und migrationsfreundlichen Kurs fort, vermutlich bis zum Untergang. Nun denn.
Planwirtschaft – Planwissenschaft, treffender neuer Begriff. Wir sollten ihn in der Debatte etablieren.