Tory-Partei: Basis meutert gegen May

Mitglieder der britischen Konservativen Partei (Tories) wollen eine Dinglichkeitssitzung einberufen, um Premierministerin Theresa May zu Rücktritt aufzufordern, meldet die „Sun“. Nach Angaben der britischen Tageszeitung ist es das erste Mal seit 185 Jahren, dass die Parteibasis auf diese Weise gegen die Führung rebelliert. Am Montag habe die Anzahl der Wahlkreisvorsitzenden, die eine solche Sitzung fordern, das erforderliche Quorum von zehn Prozent erreicht.

Nach Angaben der „Sun“ wird das Treffen vorrausichtlich Anfang Juni stattfinden. Die Premierministerin und Parteivorsitzende werde eine Vorladung erhalten und sich vor den 800 Wahlkreisvorsitzenden und führenden Parteiaktivisten für ihre Nicht-Umsetzung des Brexit-Referendums verantworten müssen. Laut „Sun“ ist es sehr wahrscheinlich, dass die Delegierten Theresa May zum Rücktritt auffordern werden. Ein solches Votum sei zwar nicht bindend, würde die Premierministerin jedoch unter großen Druck setzen.

Theresa May hat bereits ihren Rücktritt angekündigt. Sie will jedoch erst abtreten, wenn die Blockade im Unterhaus überwunden ist und eine Mehrheit der Abgeordneten sich auf einen rechtlichen Rahmen für den EU-Austritt geeinigt hat. Im Dezember letzten Jahres überlebte May knapp ein Misstrauensvotum in der eigenen Partei. Laut den Regeln der Tories kann bis Ende 2019 kein neuer Misstrauensantrag gegen May eingebracht werden. Ein Antrag von Brexit-Befürwortern, die Parteiregeln zu ändern, wurde letzte Woche, ebenfalls mit knapper Mehrheit, abgelehnt.

Foto: Andrew Parson www.gov.uk OGL via Wikimedia Commons

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