News-Redaktion / 09.12.2024 / 08:44 / 0 / Seite ausdrucken

Thüringer SPD entscheidet über sogenannte Brombeer-Koalition 

CDU und Wagenknecht-Bündnis haben schon zugestimmt, wenn die SPD heute folgt, soll sich CDU-Chef Mario Voigt am kommenden Donnerstag  zur Wahl des Ministerpräsidenten im Landtag stellen.

Thüringens SPD-Mitglieder entscheiden heute, ob es in Thüringen zur ersten Koalition von CDU, Wagenknecht-Bündnis und SPD in Deutschland kommt, meldet faz.net.  Am Montagmittag (12.00 Uhr) ende eine Mitgliederbefragung. Voraussichtlich am späten Nachmittag wolle der SPD-Landesvorstand das Ergebnis in Erfurt bekanntgeben. Parteitage von CDU und der Wagenknecht-Partei BSW hatten dem Koalitionsvertrag bekanntlich bereits zugestimmt.

Interessanterweise hatte in den vergangenen Tagen vor allem der linke SPD-Flügel einschließlich der Jusos  Vorbehalte zu einer Regierungsbeteiligung in dieser Konstellation geäußert. Umstritten ist sie auch deshalb, weil sie im Landtag keine eigene Mehrheit hat, sondern mit 44 von 88 Abgeordneten nur genau die Hälfte  der Mandatsträger hinter sich vereint. Der SPD-Vorstand, Kommunalpolitiker sowie prominente Thüringer SPD-Mitglieder wie der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider,  hätten hingegen für den Koalitionsvertrag geworben. Laut Landesvorstand seien rund 3.400 SPD-Mitglieder in Thüringen aufgerufen, sich an der Mitgliederbefragung zu beteiligen, die ausschließlich online laufe.

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