News-Redaktion / 11.05.2021 / 12:00 / 0 / Seite ausdrucken

Landes-Umweltamt in Brandenburg von Tesla überfordert?

Das Brandenburger Landesamt für Umwelt (LfU) beklagt zu hohe Belastungen durch die Aufsicht des US-Autobauers Tesla in Grünheide und fordert vom übergeordneten Umweltministerium mehr Stellen, meldet dernewsticker.de. Das gehe aus internen Behörden-Protokollen von Ende Januar hervor, über die Business Insider und Frontal21 berichten. Anfang Februar habe ein Abteilungsleiter des LfU gegenüber der Führung des Hauses eine Überlastungsanzeige seines Referats erstattet. Dabei handele es sich um das sogenannte Überwachungsreferat im Technischen Umweltschutz des Landesamts für Umwelt, das bei Tesla multifunktional arbeiten müsse.

Die Leitungs-Beamten der Genehmigungsbehörde würden laut internen Behörden-Protokollen monieren, dass es an „gegenseitigem Verständnis“ mit Tesla fehle und „Kommunikationsprobleme“ gebe. Tesla hätte außerdem Schwierigkeiten bei der Erfüllung von Nebenbestimmungen aus sogenannten §8a Entscheidungen – also jenem Paragraphen, der die vorläufigen Baugenehmigungen zulasse. Das Umweltministerium habe auf Anfrage von Business Insider auf Verbesserungen hingewiesen, die mittlerweile eingetreten sein sollen.

„Ich kann Ihnen mitteilen, dass mit einem weiteren regelmäßigen jour-fixe-Gesprächsformat zwischen Genehmigungsbehörde und Tesla die Kommunikation nochmals intensiviert worden ist“, wird eine Sprecherin des Ministeriums zitiert. Bei der überlasteten Abteilung des LfU könne es durchaus „zeit- und phasenweise“ zu „Arbeitsspitzen kommen“, habe die Sprecherin eingeräumt. Mittlerweile seien im Landesamt für Umwelt acht neue Stellen geschaffen worden. Die würden sich aber nicht nur um die Abarbeitung des Tesla-Verfahrens, sondern auch um andere Genehmigungsvorhaben kümmern. Manche Fragen lassen sich allerdings auch durch zusätzliche Beamtenstellen nicht lösen. Beispielsweise die drohende Überlastung der regionalen Wasserversorgung durch den Tesla-Bedarf. Eine sachliche Überforderung könnte bleiben.

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