Stefan Frank / 19.10.2020 / 14:30 / Foto: Alternative libertaire / 9 / Seite ausdrucken

Tauwetter zwischen Israel und Golfstaaten: Palästina droht

Die antisemitische Kampagne, die darauf zielt, Israel durch einen Boykott zu zerstören („BDS“), ist kalt erwischt worden von den Friedensverträgen, die die Vereinigten Arabischen Emirate und Oman mit Israel geschlossen haben. Um zu verhindern, dass in der Region der Frieden ausbricht, hat ihr Chefdemagoge Omar Barghouti – der oft fälschlich als „Mitgründer der Boykottbewegung“ bezeichnet wird – nun in einer Videobotschaft einer Bank aus den Vereinigten Arabischen Emiraten gedroht. Barghouti drohte – das ist wohl keine Überraschung – mit Boykott.

Sein Kommentar wurde über einen YouTube-Kanal verbreitet, der sich hochtrabend Bahraini Society Against Normalization nennt (eine Website scheint diese Gesellschaft nicht zu haben). Die auf den Nahen Osten spezialisierte amerikanische Medienbeobachtungsgruppe MEMRI hat den Aufruf aus dem Arabischen ins Englische übersetzt und auf ihrer Website veröffentlicht:

„Mit Hilfe unserer Freunde in den Vereinigten Arabischen Emiraten, in Bahrain und überall beobachten wir die arabischen Unternehmen, die Normalisierung mit Israel betreiben“, sagte der in Katar geborene Barghouti, der in Tel Aviv Philosophie studiert hat.

„Wir beobachten diese Unternehmen und haben die klare Haltung der arabischen – nicht nur der aus Palästina – Zivilgesellschaft veröffentlicht, indem wir den Boykott jedes Unternehmens und jeder Einrichtung fordern, die sich an der Umsetzung der Vereinbarungen der Schande und des Verrats an der palästinensischen Sache beteiligen, beginnend mit der First Abu Dhabi Bank.“

„Wir haben die Macht, die öffentliche Meinung zu beeinflussen“

Die First Abu Dhabi Bank ist das größte Kreditinstitut der Vereinigten Arabischen Emirate. Ihr Vergehen? „Sie hat einen Dialog mit Bank Leumi und Bank Hapoalim begonnen“, so Barghouti. Dies seien „zwei israelische Banken“, die „Verbrechen“ verübt hätten und „auch auf der UN-Liste von Unternehmen stehen, die mit der Besatzung kollaborieren“.

Barghouti fügte hinzu, die Bank aus den Vereinigten Arabischen Emiraten sei „gewarnt“ worden, „dass wir einen Boykott fordern werden, wenn sie einen Deal mit einem israelischen Partner abschließt“. Er gab zu, dass es „nicht einfach“ sei, „eine Bank dieser Größenordnung zu boykottieren“. Die First Abu Dhabi Bank solle jedoch „wissen“, „dass wir die Macht haben, die öffentliche Meinung zu beeinflussen und ihren Ruf und ihren Markt zu schädigen“, die Bank solle „die BDS-Bewegung nicht unterschätzen“. 

Diese habe bereits „große Unternehmen in die Knie gezwungen“ und „große internationale Banken erfolgreich unter Druck gesetzt“. Werde die First Abu Dhabi Bank tatsächlich mit einer israelischen Bank zusammenarbeiten, werde er zum „Boykott“ aufrufen, so Barghouti.

Die „Erfolge“ der BDS-Bewegung

Wie solche Boykotterfolge auf dem Finanzparkett zustande kommen, habe ich vor zehn Jahren einmal mitbekommen. 2010 betrieben die beiden deutschen Anti-Israel-Organisationen Pax Christi und IPPNW eine Kampagne (im Rahmen ihrer Möglichkeiten, also kaum sichtbar), mit der sie die Deutsche Bank aufforderten, ein vermeintliches Investment beim israelischen Drohnenhersteller Elbit zu beenden.

Auf dieses waren sie in einer Pflichtveröffentlichung des Kreditinstituts gestoßen. Es ging um 50.000 Aktien im Wert von etwa 1,5 Millionen Euro. Als der damalige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, Josef Ackermann, auf der Hauptversammlung im Mai 2010 die Frage verneinte, ob die Deutsche Bank an Elbit beteiligt sei, verbuchten die Boykotteure das prompt als „Erfolg von BDS“.

Ein Pressesprecher der Deutschen Bank hingegen erklärte mir auf Nachfrage, die Deutsche Bank habe die betreffenden Wertpapiere für einen Kunden gehalten. Sie habe selbst nie Elbit-Aktien besessen – und von einem „Boykott“ könne überhaupt keine Rede sein. Noch heute verzeichnet „BDS“ die Zeitungsente unter ihren „Erfolgen“.

„Palästina neben Palästina“

Zurück zu den Friedensverträgen. Kurz nach deren Bekanntwerden gab Barghoutis Boykottwebsite eine wütende Erklärung ab:

„Die Diktatoren der VAE und Bahrains verkauften das palästinensische Volk und ignorieren ihre eigenen Bürger für ihre kriegerischen und kapitalistischen Interessen. Ihre Geschäfte mit Trump und Netanjahu werden nur den anhaltenden Landdiebstahl durch Apartheid-Israel, die ethnische Säuberung und die Belagerung von zwei Millionen Palästinensern im Ghetto des Gazastreifens eskalieren lassen.“

Statt Frieden fordern Barghouti und seine Leute „Sanktionen“ und rufen zum „Volkswiderstand“ auf.

„Unterstützt von der absoluten Mehrheit in der arabischen Welt und Progressiven weltweit, werden wir Palästinenser weiterhin der israelischen Unterdrückung widerstehen und auf unserem Recht auf Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit bestehen. Wir fordern rechtmäßige, gezielte Sanktionen, um Israels Besatzung und Apartheid zu stoppen.“

Im Lauf der Jahre hat Barghouti immer wieder deutlich gemacht, dass er den Staat Israel abschaffen und durch einen arabischen Staat ersetzen will. 

So sagte er in einem Interview, er sei „komplett“ und kategorisch gegen einen „binationalen Staat“, weil eine solche Idee davon ausgehe, dass es „gleiche moralische Rechte auf das Land gäbe und wir darum beide nationalen Rechte miteinander versöhnen müssten. Ich bin komplett dagegen.“ Bei einem seiner Vorträge sagte er:

„Definitiv widersetzen wir uns einem jüdischen Staat in irgendeinem Teil von Palästina. Kein Palästinenser – ein rationaler Palästinenser, nicht ein Palästinenser, der sich verkauft hat – wird jemals einen jüdischen Staat in Palästina akzeptieren.“

Auch eine Zwei-Staaten-Lösung schloss Barghouti aus – dass es dazu nicht kommen werde, dafür werde schon die „Rückkehr“ der Millionen „Flüchtlinge“ sorgen:

„Man kann das Recht auf Rückkehr der Flüchtlinge nicht mit einer Zwei-Staaten-Lösung vereinbaren. … Eine Rückkehr der Flüchtlinge würde Israels Existenz als jüdischer Staat beenden.“

Ein anderes Mal äußerte sich Barghouti ähnlich (bei 4:56): „Wenn die Flüchtlinge zurückkehren, dann hat man keine Zwei-Staaten-Lösung. Dann gibt es Palästina neben Palästina.“

Schwerer Schlag für Boykotteure

Bis es freilich soweit ist, geht das Leben weiter: Schon bald soll es zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Israel Linienflüge der Fluggesellschaft Etihad Airways geben. Am Montag kam mit der MSC Paris das erste Containerschiff aus Dubai im Hafen von Haifa an.

„Dies ist eine neue Ära im Nahen Osten“, sagte Eshel Armony, Vorstandschef von Haifas Hafengesellschaft. Die Reederei MSC werde diese Route wöchentlich fahren, „und, wer weiß, später vielleicht noch öfter – ich hoffe, das wird rasch passieren“.

Orit Farkash-Hacohen, Israels Ministerin für Strategische Angelegenheiten und als solche für die Bekämpfung der Boykotthetze verantwortlich, rechnet damit, dass die Friedensverträge der Boykottbewegung einen schweren Schlag versetzen werden. In einer an Diplomaten gerichteten Denkschrift, aus der die israelische Tageszeitung Israel Hayom zitert, schreibt sie:

„Die [Normalisierungs-]Verträge sind eine klare Botschaft gegen Hass und Boykott an alle unsere Feinde. Sie beweisen diesen Organisationen, die unablässig gegen die Normalisierung gepredigt und Ressourcen darein gesteckt haben, ihre Tiraden in der arabischen Welt zu verfestigen, dass der Weg zur Stabilität im Nahen Osten nur über Zusammenarbeit und Dialog führt.“

Sie hoffe „aufrichtig, dass unsere unmittelbaren Nachbarn erkennen, dass der Widerstand gegen die Normalisierung nicht zu einem nachhaltigen Frieden führt, sondern nur den Kreislauf der Gewalt aufrechterhält“. Dies sei ein „historischer Wendepunkt“, was die wirtschaftliche, touristische, kulturelle und kommerzielle Zusammenarbeit betreffe. „Diese Partnerschaften werden dazu beitragen, Israel in den Köpfen vieler zu legitimieren. Sie werden den Wandel schaffen, nach dem wir uns sehnen.“

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Mena-Watch.

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Leserpost

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Ralf Pöhling / 19.10.2020

Ich hoffe inständig, dass diese Tendenz anhält. Sonst wird aus dem bisher noch einigermaßen lokal begrenzten Nahostkonflikt der Dritte Weltkrieg. Und das wegen ein paar korrupten Palästinenserführern und ihren Unterstützern.

S. Marek / 19.10.2020

Nach Jahrhunderten der Verfolgung und Pogrome in Europa und Rußland, haben 1938 im Züge der neuer Gewalt- und Verfolgungs-Orgien gegen ihre jüdischen Bürger Deutschlands und Österreichs ( das Dritte Reich Adolf Hitlers ) die USA unter US-Präsident Franklin D. Roosevelt zur einer Fluchtlinkskonferenz, die den bedrohten Juden eine Überlebenschance bieten sollte, zu dem französischen Badeorts Évian-les-Bains am Genfer See eingeladen. Vertreter von 32 Staaten erschienen. Es ging um die Rettung von etwa 550.000 Menschen, doch die USA selbst waren nicht bereit mehr als jährlich 27.370 Emigranten aus Deutschland und Österreich aufzunehmen.  Großbritannien hat jegliche Aufnahme glatt ausgeschlagen, da kein “Einwanderungsland”, und trotz Ihrer Mandats-verpflichtung den Juden der Welt gegenüber aus dem Mandatsgebiet über Palästina, das 1922 von allen 51 Mitgliedern des Völkerbunds angenommen wurde, der in deren Palästina Mandat die Jüdische Einreise zu fördern, diese demgegenüber gesperrt und behindert. Jubeln konnten allein die Deutschen Nazis “Niemand will sie haben”, kommentierte das NSDAP-Sprachrohr “Völkischer Beobachter” das läppische Resultat. De facto waren alle Grenzen dadurch nahezu geschlossen. Der Weg zur berüchtigten Wannsee-Konferenz der NSDAP Größen, wo am 20. Januar 1942,  die “Endlösung der Judenfrage” beschlossen würde war nicht nur aus Hitlers Sicht somit logisch. Da die Vorgaben dieses Beschlusses bis 1945 nicht erfüllt wurden, die Hitler Großmufti von Jerusalem, Mohammed Amin al-Husseini, Achse aber vereinbart wurde bemüht sich die Regierung der Regentin Merkel mit aller Kraft danach zu handeln und den Jüdischen Staat Israel inklusive seiner Jüdischen Bevölkerung der Endlösung näher zu bringen. Somit sind alle Aktionen dieser Deutschen Administration nachvollziehbar. Einzig hat Sie keine Ahnung von Sira u. Koran somit der Zukunft Deutschlands.

Karsten Dörre / 19.10.2020

Über Jahrzehnte rumpelstilzchen sich die Palästinenser nun schon durchs Leben und den Nahen Osten. Die Selbstverwaltungen kriegen sie nicht hin und träumen stattdessen von Größerem. Sicherlich haben die Palästinenser neben den Kurden den historischen Nachteil, bei der Aufteilung Südwestasiens nicht berücksichtigt worden zu sein. Die Kurden sind weitaus schlimmer dran, denn ihnen wird nicht einmal ein Krümel eigenes Land zugestanden.

Mathias Rudek / 19.10.2020

Gott sei Dank gibt es im Nahen Osten endlich wirklich zukunftsträchtige und -weisende, ökonomische, wissenschaftliche und politische Kooperationen. Israel ist immer konsequent seinen Weg gegangen und kann sich jederzeit effektiv und unglaublich schlagkräftig verteidigen. Ich habe die Solidarität zu palästinensischen Terroristen nie verstanden, zu einer Politik des permanenten Terrors. Diese Autonomiebehörde und die Hamas, immer stets zurückgewandt und extrem in Macht-Territorien aufgebaut, die eigene Bevölkerung ständig im Schwitzkasten und immer von eigenen Machtinteressen mißbraucht. Ein verlogene arabische Politiker-Kaste übelster Sorte, die Milliarden an Fördergeldern verplempert haben für ihren eigenen Luxus, bis ins Mark korrupt. Das kann und konnte nicht mehr so weiter gehen. Wir können nur hoffen, daß in Zukunft in anderen “aufgeklärten” arabischen Staaten diese Haltung zu Israel sich deutlich verändert. Ihnen die Stirn zu bieten, das ist genau das, was sie verstehen. Die deutsche Politik ist mir ihrer Strategie und mit der Sprache der Doppelzüngigkeit und Verlogenheit endgültig gescheitert, da helfen auch keine antizyklischen UNO-Resolutionen mehr.  Das haben unsere dümmlichen Berufsmoralisten aus der links-grünen Abteilung bis heute nicht begriffen und das wollen sie auch nicht, denn Antisemitismus ist in der linken Agenda bereits angelegt und endet mit einem lässigen “High Five” mit Berufs-Judenhassern.

John Spartan / 19.10.2020

Da werden die bitterarmen Banker in Abu Dhabi aber wohl vor lauter Angst nicht mehr schlafen können! Die steinreichen Palästinenser wollen ihre Billionenvermögen woanders „parken“. Schockierend, aber selbst schuld. Man kann doch nicht einfach mit Judenhass, Terrorismus usw. aufhören, nur weil so ein bitterböser amerikanischer Präsident sich dafür eingesetzt hat. Das ist ja fast so übel, als würde China das tibetische Volk nicht mehr gnadenlos unterdrücken. Wofür sollen dann die ganzen schönen Waffen benutzt werden, wenn man nicht mehr einfach Leute aus sehr niederen Beweggründen umbringt? Und die ehrenwerten Waffenhersteller und -lobbyisten? Denen könnte Kurzarbeit oder sogar Arbeitslosigkeit drohen. Da muss sofort ein vom deutschen Steuerzahler finanziertes Konjunkturprogramm her; aber eines mit „Wumms“.

Marc Greiner / 19.10.2020

-1.-“Palästinenser” haben schon einen Staat: Jordanien. -2.-Es gibt keine Palästinenser. Wer soll das sein? Menschen, welche im historischen Palästina leben? Dann sind alle in diesem Gebiet Ansässige als Palästinenserzu bezeichnen, also die Juden, Drusen, Araber, Türken. Oder eben keiner.—- Am besten wäre, man würde die sogenannten Palästinenser als Araber bezeichnen, was sie auch sind. Unlogisch? Nein. Ein Türke der in Bayern lebt ist dadurch kein Bayer. Und wenn er sich einbürgern lässt (und den türk. Pass trotzdem behält) ist er Deutscher. Die Araber aus dem Gebiet Palästina sind und können keine Palästinenser sein, da es noch nie so einen Staat gab. Nochmals zum Türkenbeispiel: Ein Türke aus Anatolien ist kein Anatolier sondern immer noch Türke. Der Ganze ist ein Trick um irgendwelche nichtexistenten Ansprüche mit angeblicher Legalität zu verbinden. Vor 1964 gab es keine Palästinenser, nur Araber. Arafat von der PLO hatte den genialen Einfall sich und alle anderen als Palästinenser zu bezeichnen.——-Also, Palästina kann nicht drohen, weil nicht existent. Und Rückhalt haben sie auch nirgends mehr, ausser bei den Links-Grünen.

Wilfried Cremer / 19.10.2020

Die Aufklärung am Golf hat einen sehr speziellen Grund. Die geistige Präsenz der Philippiner, in dem Sinn, dass Knechte ihre Herren Nächstenliebe lehren, wirkt. (Es ist weniger das Geld.)

Harald Unger / 19.10.2020

Es ist der teuflisch lachende Treppenwitz der Geschichte, daß all die Vernichtungsphantasien gegen Israel, sich nunmehr in Westeuropa vollziehen. Getreu dem Sprichwort: “Be carfeful what you wish for” > Wer anderen eine Grube gräbt … . Wobei es die adipös-zarten, vom eigenen Gutsein erschütterten Klatschhasen und Stofftierchen Westeuropas sind, welche heute die Rolle der Europäischen Juden der 30/40er Jahre übernehmen. Das in Europa stehende Heer des Recepus Taiyypus Germanicus, ebenso wie die dutzenden Millionen der übrigen Fraktionen des Syrien-, Irak-, und Libyenkriegs und des afrikanischen Terrors, warten nur auf das Get-Go. - - - Wer sich schon mal ein bisschen einstimmen will, was auf Westeuropa zukommt, kann das z.B. anhand der Invasion der Barbaren von Guti, in Akkad und Sumer vor 4.230 Jahren studieren. - - - Nein, um Gottes Willen, unser Geschichtsbewusstsein reicht allenfalls noch 72 Stunden, wenn’s hoch kommt.  Sonst wüssten wir ja, was uns blüht. Sonst wüssten wir ja, daß Hochkulturen an sich noch keine Garantie der Evolution sind. Das Gegenteil in Sachen Geschichtsbewusstsein ist Israel. - - - Am Israel Chai.

Chr. Kühn / 19.10.2020

Das deutsche Engagement für Palästina muß wohl darauf beruhen, daß beide “Völker” gleichermaßen Jammerlappen und Maulhelden sind. Gleich und gleich gesellt sich gern.

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