Stuttgart-Sprachregelungen erinnern fatal an Köln

Wer die Twitter-Videos vom Landfriedensbruch und den Plünderungen in Stuttgart angeschaut hat, dem schwante schon: Blonde Frauen und bio-deutsche Männer waren kaum zu entdecken. Immerhin waren auch Menschen mit nicht deutscher Staatsbürgerschaft und Deutsche mit Migrationshintergrund deutlich überrepräsentiert.

Auch die Stuttgarter Polizei und der noch amtierende grüne Bürgermeister Fritz Kuhn bemühten sich um sprachliche Deeskalation. Die Täter hießen Menschen, und sie entstammten der “Party- und Eventszene”. Als ob das Freilufttreffen zu mitternächtlichen Stunde versehentlich aus dem Ruder gelaufen wäre. Eine Drogenkontrolle eines deutschen Dealers soll der Anlass gewesen sein.  

Nun offenbart der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei in Mannheim in einem Facebook-Post die tatsächlichen soziodemographischen Daten der Aggressoren und Diebe: “Für viele Polizisten ist diese Zuordnung irreführend, sie kritisieren das als falsch". Es handele sich um eine "Verharmlosung des Grundproblems", so Thomas Mohr, der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft GdP in Mannheim. Für ihn ist klar: Ausgelöst wurden die Krawalle von "überwiegend migrantischen Jugendlichen, Heranwachsenden, aber auch Erwachsenen". Das meldet RTL. Und weiter: "Weitgehend testosterongeladene junge Männer, die in der Gruppendynamik schnell eskalieren", zitiert er einen Kollegen. "Provokationsverhalten und ausgeprägte Eskalationsneigung" attestiert er den Krawallmachern. Sie würden sich grundsätzlich an keine Verhaltensregeln halten. Auch der ebenfalls grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann stellt fest, dass der Begriff Party-Szene unzutreffend sei. 

„Gut aufgestellt und präsent“

Derweil taucht die tatsächliche “Event-Szene”, die immer noch keine richtigen Konzerte, Theaterstücke und andere kulturellen Darstellungen aufführen, Clubs betreiben oder Messen und andere Ereignisse präsentieren darf, die Stätten ihres Tuns in rote Beleuchtung, um auf ihren bevorstehenden Untergang aufmerksam zu machen. Doch das nur am Rande. 

Die Daily Mail findet da ganz andere Worte: “Plünderer riefen Allahu Akbar während Stuttgarts schlimmsten Unruhen, die die Stadt in ein Schlachtfeld verwandelten.” Solche Formulierungen findet man ansonsten nur in deutschen als “Rechts” verschrieenen Publikationen. Da kann man sehen, dass Facebook und Twitter eben doch einen kümmerlichen Rest Meinungsfreiheit bereithalten. 

Diese Sprachregelungen erinnern fatal an die Ereignisse in jener Kölner Silvesternacht 2015, nicht zuletzt, weil die Polizei Köln um 8.59 Uhr per Pressemitteilung über die Silvesterfeiern in der Stadt offiziell vermeldet: „Ausgelassene Stimmung, Feiern weitgehend friedlich, Polizei gut aufgestellt.“ Joachim Frank berichtet in seiner Titelgeschichte im Kölner Stadtanzeiger am 2. Januar 2016. "Gibt es einen vernünftigen Grund, daran zu zweifeln? Zunächst nicht.” In der Original-Meldung heißt es weiter: 

“Kurz vor Mitternacht musste der Bahnhofsvorplatz im Bereich des Treppenaufgangs zum Dom durch Uniformierte geräumt werden. Um eine Massenpanik durch Zünden von pyrotechnischer Munition bei den circa 1.000 Feiernden zu verhindern, begannen die Beamten kurzfristig die Platzfläche zu räumen. Trotz der ungeplanten Feierpause gestaltete sich die Einsatzlage entspannt – auch weil die Polizei sich an neuralgischen Orten gut aufgestellt und präsent zeigte.”

Statistik ist kein Rassismus

Mehr als 500 Strafanzeigen gingen im Anschluss wegen sexueller Belästigung und Vergewaltigung ein. Die Täter und Tatverdächtigen waren fast ausnahmslos Flüchtlinge und Männer mit Migrationshintergrund. Folgt man den Videos aus Stuttgart, waren Frauen bei der “Party” wohl kaum unterwegs. Hier richtete sich die Aggression der jungen Männer ausschließlich gegen Polizisten und Polizistinnen. 

„Teile meiner Antwort würden die Bevölkerung beunruhigen“ sagte der Bundesminister des Inneren, Thomas de Maiziére am 17. November 2015, als er ein Länderspiel in Hannover absagte, kurz nach den islamistischen Terroranschlägen in Paris, und offenbarte so, wie dosiert der deutsche Staat seinen Bürgern die Wahrheit zumutet. 

Statistik ist kein Rassismus sondern manchmal ein relativ genaues Abbild der Realität. Auch die kann man – sagen wir – verändern. Und sozio-demographische Daten weisen eben aus, dass alte weiße Männer beim Stuttgarter Landfriedensbruch absolut unterrepräsentiert waren. Niemand hat übrigens eine fehlende Frauenquote bei den Verhaftungen kritisiert. Wer Quoten und social distancing mit Statistik begründet, kann social profiling nicht verteufeln, solange das sich nicht auf dem “Hören-Sagen” oder auf Vorurteilen beruht. 

Das heißt nicht, dass der Einzelne unabhängig von seiner Herkunft oder Religion schlechter behandelt werden darf als andere. Aber das Schweigen des tatsächlichen Sachverhalts befördert Vorurteile und fördert Diskriminierung, weil den für unmündig gehaltene Bürger das Gefühl beschleicht, ihm würde kein reiner Wein eingeschenkt und die Wahrheit wäre in Wirklichkeit viel schlimmer.

Ich kann auch jene Menschen gut verstehen, die sich wegen Hautfarbe, Herkunft oder Religion zurückgesetzt fühlen und als besondere eloquente, erfolgreiche und gebildete Menschen jetzt in den Talkshows darauf verweisen, dass diese Eigenschaften ihnen unberechtigte Nachteile bringen. Das ist ungerecht. Aber das kann der leitende Mitarbeiter eines DAX-Konzerns auch von sich behaupten, dem der Aufsichtsrat im Vertrauen eröffnet, er werde nur deshalb nicht Vorstand, weil er keine Frau sei. Und umgekehrt. Und als angegangener, untergroßer Mann muss ich mich auch damit abfinden, dass ich nicht bei jeder jungen, schönen, langbeinigen Frau lande. Das ist auch Diskriminierung. 

Nur das Verhältnis zu physischer Gewalt ist entspannt 

Viele derjenigen, die noch nicht so lange hier sind, stammen aus Ländern, in denen Antisemitismus zum guten Ton gehört, die ein vorsintflutliches Frauenbild haben und bei denen das Verhältnis zu physischer Gewalt das einzige ist, was entspannt ist. Und nicht alle legen diese Prägung ab, und viele leiden darunter, dass ihnen unterstellt wird, sie könnten das nicht, obwohl es längst der Fall ist. Für die ist das ein schwer zu ertragendes Dilemma. Und für uns, dass wir diejenigen, die das nicht getan haben und hier bleiben werden, davon überzeugen müssen, dass sie sich an Menschenrecht, Gesetz und Ordnung halten müssen und von einer offenen Gesellschaft profitieren. Wie der Mannheimer GdP-Vorsitzende schreibt, war ein Grund für den Stuttgarter Landfriedensbruch der mangelnde Respekt der Täter vor dem Gewaltmonopol des Staates und seines Repräsentanten, der Polizei. 

Wenn die obskure SPD-Vorsitzende Saskia Esken der Polizei pauschal Rassismus unterstellt, unterminiert sie deren Autorität und legitimiert diese Respektlosigkeit. Und wenn man, wie die taz-Autorin, Polizeibeamten auf den Müll wünscht, handelt man nicht nur menschenverachtend, sondern bläst ins gleiche Horn. Und wer die Meinungsfreiheit in Gefahr wähnt, weil der Bundesinnenminister die strafrechtliche Relevanz der taz Kolumne durch ordentliche Gerichte des Rechtsstaates durch eine Strafanzeige prüfen will, gefährdet diesen, weil er ihn vorauseilend delegitimiert. Die Bundeskanzlerin soll ja ihren Einfluss geltend gemacht haben, den Verfassungsminister davon abzuhalten. 

Durch Verschweigen und Verdrehen bringt der Staat seine eigene Glaubwürdigkeit in Gefahr. Mündige Bürger haben im freiheitlichen Rechtsstaat Anspruch auf die Wahrheit und nichts als die Wahrheit und nicht auf deren gutmeinende, gutsherrliche Verfälschung. 

Das scheint mir ein wesentliches Phänomen auch in der Corona-Lage zu sein. Die Sprachverwirrung bei der fortwährenden Vermischung zwischen “Infizierten” und “Erkrankten” ist da nur ein Symptom. Doch davon ein andermal mehr. 

Foto: Tim Maxeiner

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Tim Schröder / 24.06.2020

Ich bin mittlerweile recht entspannt. Wie so viele ältere Bundesbürger (2e Lebenshälfte) sah ich den Entwicklungen in diesem Land seit einigen Jahren zunehmend ungläubig und entsetzt zu. Gleichzeitig wurde dieses Entsetzen von Familie, Freunden und Kollegen aber zunehmend energischer verurteilt, mit Namen versehen, bestenfalls augegenverrollt abgetan. Meine düsteren Warnungen wollte keiner hören. Daher weiss ich jetzt: es muss noch viel schlimmer kommen, bevor es entweder besser wird (H. stirbt zuletzt) oder ganz den Bach herunter geht. Also wünsche ich mir: Stuttgart überall! Die Städte müssen brennen. Vorher lernen die es leider nicht.

S. Marek / 24.06.2020

@Andreas Rühl, bin voll Ihrer Meinung, leider ist es bereits zu spät bzw. 30 Sekunden nach 12. Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI)  ist das Menschenrechtsüberwachungsorgan des Europarates - nicht zu verwechseln mit der Europäischen Union. Der Europarat bezeichnet sich selbst als die “führende Menschenrechtsorganisation des Kontinents”. ECRI wurde 1994 von den Staatschefs des Europarates gegründet mit dem Auftrag, unter anderem “die Gesetzgebung, Politik und andere Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz sowie deren Wirksamkeit zu überprüfen”.  Die Organisation setzt sich zusammen aus “Mitgliedern, die von ihren Regierungen ... auf der Grundlage ihrer eingehenden Kenntnisse auf dem Gebiet der Bekämpfung der Intoleranz benannt werden”. Sie sollten ... über Fachkenntnisse im Umgang mit Rassismus ... und Intoleranz verfügen. Die Mitglieder von ECRI werden in ihrer persönlichen Eigenschaft ernannt und handeln als unabhängige Mitglieder”.  Die Beobachtung aller EU Staaten durch ECRI ist ein anschauliches Beispiel für die beharrlichen Bemühungen - und den beachtlichen Erfolg - der Organisation in den letzten zwei Jahrzehnten bei der Einschränkung der Redefreiheit in Europa.  “Es scheint notwendig zu sein, die Massenmedien (MSM) für ihre Verantwortung in Bezug auf die Probleme des Rassismus und der Intoleranz zu sensibilisieren ... Initiativen zur Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz durch die MSM (z.B. durch die Darstellung positiver Fälle des Zusammenlebens zwischen verschiedenen Gruppen) ... sind zu fördern ... Verhaltenskodizes in den verschiedenen Medienberufen, bei denen die Medien Selbstregulierung praktizieren, erscheinen am wünschenswertesten”.  Im Laufe der Jahre hat ECRI die zentrale Rolle der MSM bei der Förderung spezifischer, politisierter Agenden betont. In Europa, jetzt weit verbreiteten Praxis,  die ethnische Herkunft von Kriminellen nicht zu erwähnen!

Sebastian A. Weber / 24.06.2020

Doch doch, Frauen waren auch bei der Stuttgarter „Party-Nacht“ dabei. Hatten wohl aber nur Nebenrollen. Auf einem der Videos kann man zum Beispiel hören, wie ein Neudeutscher mit neckischen Akzenz zu einem Freund sagt: „Guck mal wie geil die ist, Bruder. Ich schwör. Guck guck guck guck…..die Blondine, ...EY, BLONDINE, LECK MEINE FÜßE!“. Worauf der Freund fragend erwidert: „Was Olum, was? Was machst du da? Die ist blond, Alter. Die kann deine Füße lecken.“ Ob es letztlich zum Füße lecken gekommen ist, ist nicht bekannt. Auch nicht, ob die Blondine wohlbehalten nach Hause kam oder im Krankenhaus liegt. Ja, die Stuttgarter Partyszene ist schon ganz speziell.

Gerhard Schmidt / 24.06.2020

Stuttgart verwüstet und die Täter waren Fremde “vom ganzen Globus” (Originalton Polizeipräsident)? Es wird sich wohl um das Fremdest-Feindliche gehandelt haben, was im Schwabenland vorstellbar ist: Badenser!

Markus Kranz / 24.06.2020

Sagen wir doch ganz klipp und klar wie es ist: Linke haben ein durch und durch diskriminierendes, rassistisches Weltbild, in dem zuallererst die Hautfarbe und Ethnie der Täter eine Rolle spielt.

Thomas Roth / 24.06.2020

Eine Erwähnung der “Allhu Akbar”-Rufe habe ich in keinem deutschen Main Stream Medium gefunden. Nicht in der Welt, nicht in den Stuttgarter oder Ulmer Nachrichten . Einzig die NZZ schreibt davon. Es ist das einzige deutschsprachige Nicht -Nischen-Medium, wo noch differenziert analysiert und berichtet wird, ohne zu beschönigen, zu verheimlichen, zu relativieren und zu verniedlichen. Drum bezahle ich mein Onlineshop gerne.

Volker Kleinophorst / 24.06.2020

@ R.M.H. Genau, in der böse Worte-Welt von “Mutti” weiß eh keiner mehr, was man sagen darf, was nicht und vor allen Dingen wie das 5 Minuten später “gewertet” wird. So wird jede Kommunikation unterdrückt, jeder Austausch zum Risiko und Demokratie ist in Deutschland auch nur ein Wort. Frauen haben ein Gen zu erziehen. Haben sie keine Kinder, erziehen Sie etwas anders. Die kinderlose alte Frau ist im Parlament führende vertreten. Gerade Merkel die sich ja gerne einschaltet, wenn etwas nicht nach ihrer Nase geht, zeigt das sehr deutlich. Kleingeistige “Rundumbetreung” sonst ohne Nachtisch ins Bett. Was in der westlichen Welt ebenso sehr deutlich wird. warum es noch nie ein überlebensfähiges Matriarchat gegeben hat. Wenn ich die “Karens” (Eine Verhohnepipelung für weiße Menschenrechtsaktivistinnen) in den USA schwarze Polizisten anbrüllen sehe: “You are a racist.” Voller Hysterie, voller Hass. Worauf? Wir haben heute im Westen die freiste Frauengeneration, die es auf der Welt je gab. Dennoch ist es gleichzeitig, die diskriminierteste die es je gab? Das nannte man früher: weibliche Logik. Und was auch auffällt. Gerade diese jungen Frauen scheinen mit ihren Leben viel unglücklicher zu sein, als die Frauen zur Zeit meiner Mutter und meiner Großeltern, “die ja gar keine Rechte hatten”. Heute stellte man sich auf die Straße mit nem Schild: “Für jedes Kind, das ihr kriegt, treiben wir eins ab”. Frei und unzufrieden.

Heinz Lucht / 24.06.2020

@ Sebastian Weber, ich sehe zwar nur mit einem Auge, traue mir jedoch ein Urteil ueber das gefaehrdungspotential im oeffentlichen Raum fuer die beiden von Ihnen benannten ” Damen ” zu. Egal, ob mit oder ohne Personenschutz: Meines Erachtens kann das Risiko eines sexuellen Uebergriffs als nicht ausgeschlossen, jedoch als aeusserst gering eingestuft werden. Sie verbergen ihre weibliche Schoenheit - um mit den Worten einer exponierten Person in der deutschen Politik zu sprechen - JA NUN MAL GAR NICHT unter einem Kaftan. Somit gilt das gute, alte deutsche Sprichwort: Gefahr erkannt, Gefahr gebannt. Ich boeser, alter weisser Mann diskriminiere zwei der edelsten weiblichen Geschoepfe, die sich so hingebungsvoll und zum Wohle Aller , der deutschen Politik widmen.

Heinrich Hein / 24.06.2020

Vielleicht werden ja die verehrten Gutmenschen einmal Opfer dieser Eventszene. Ich würde niemandem von denen helfen!

Gudrun Meyer / 24.06.2020

@ Andreas Rühl: Zu dem Beispiel, dass ein “migrierender” Eroberer eine schwangere oder alte Dame im Bus anraunzt, habe ich etwas zwar nicht selbst erlebt, aber aus allererster Hand von einer ganz sicher nicht rassistischen Person erfahren: in der OEG zw. Heidelberg und Weinheim waren alle Plätze besetzt. Eine ca. 70-jährige Frau stieg ein. Ein junger Mann, offenbar ein Migrant, hatte drei Plätze um sich herum mit Taschen belegt. Als ihn die alte Dame wirklich höflich und freundlich darum bat, eine Tasche umzuräumen, schnarrte er: “Halt´s Maul, du Nazihure!” Das hörten außer meiner Kontaktperson auch 4 junge Männer in der Näher. Einer sah recht “migriert” aus, könnte aber auch ein Ethno-Dt. gewesen sein, und wenn nicht, dann ein wirklich integrierter Migrant. Die 4 rangelten sich mit dem Opfer-der-Nazis-und-Nazihuren, der Zugführer hielt an, erfuhr, was passiert war - und warf dann das Gepäck des erwähnten Opfers hinaus. Der Ausbund an Fairness und Höflichkeit verließ eilig den Waggon, um seine Taschen aufzuheben. Die OEG fuhr weiter, und niemand machte dem Fahrer Vorwürfe. Aber stellen Sie sich mal vor, ein SPIEGEL-, ZEIT- oder gar Fernsehjournalist hätte Wind von diesem Ausbruch tödlichen dt. Rassismus gegen einen stockfriedlichen Schutzsuchenden bekommen . . .

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