Markus Somm, Gastautor / 25.09.2018 / 06:20 / Foto: Pixabay / 59 / Seite ausdrucken

Strafe Britannien, erziehe Resteuropa

Dass England das Land von Shakespeare ist, lässt sich vielleicht am besten erkennen, seit Großbritannien versucht, mit der EU den Brexit auszuhandeln, den Austritt aus der EU, den das britische Volk vor gut zwei Jahren beschlossen hat. Hier finden Tragödien statt, es wird gemeuchelt und betrogen, verleumdet und verdammt, politisch gestorben und auferstanden, es ist von einer Chronik der Niederlagen, des Verrats und der Hoffnungslosigkeit zu berichten, und am Ende dürfte der Abgrund klaffen, über den die Briten springen oder in dem sie versinken.

Am Donnerstag letzter Woche wurde Theresa May, die vielleicht unglücklichste Premierministerin der britischen Geschichte, in Salzburg von ihren EU-Kollegen nach allen Regeln der Kunst vorgeführt, als wäre sie eine alte vertrottelte Königin Lear, die nicht mehr ganz bei Verstand ist. Sie kam mit ihrem sogenannten Chequers-Plan an den Gipfel der EU, der eine Art weichen Brexit vorsieht, in der Hoffnung, damit auf Gnade zu stoßen. Großbritannien würde in diesem Fall im Binnenmarkt bleiben und wäre sogar bereit, dessen Regeln und alle Neuerungen, die sich künftig noch ergäben, zu übernehmen, ohne ein wirksames Mittel in der Hand zu haben, sich einzelnen Entwicklungen zu entziehen. Zwar gäbe es keine Personenfreizügigkeit mehr mit der EU, aber Güter könnten weiterhin ungehindert hin- und hergeschickt werden, während bei den Dienstleistungen die Hürden möglichst tief gehalten werden sollen.

Zum Entsetzen mancher ihrer konservativen Parteikollegen hätte May gar akzeptiert, dass die Gesetzgebung der EU auch die Sozial-, Arbeits- und Umweltpolitik in Großbritannien weiterhin stark prägen, wenn nicht vorschreiben würde. Darüber hinaus wäre es dem europäischen Gerichtshof vorbehalten geblieben, in Konfliktfällen zwischen der EU und Großbritannien abschließend zu urteilen.

Mit anderen Worten, fast alles, was besonders die Euroskeptiker innerhalb der politischen Elite 2016 dazu bewogen hatte, den Brexit zu unterstützen, nämlich den eindeutigen Verlust der britischen Souveränität in der EU rückgängig zu machen, wäre nahezu unverändert aufrechterhalten worden.

Verrat am Wählerwillen?

May, so warf man ihr deshalb vor, hatte einen Vorschlag in ihrem Kabinett durchgesetzt, der nichts anderem als einem Verrat am Wählerwillen gleichkam. So erschien es jedenfalls ihren zahlreichen Kritikern in der eigenen Partei. Hatte das Volk nicht klipp und klar entschieden, aus der EU auszutreten, um die alten englischen Freiheiten zurück nach Westminster zu holen? Und gab sich die Regierung nun nicht alle Mühe, faktisch das Gegenteil zu tun, ja die Position des Landes zu verschlimmbessern?

Als Mitgliedstaat der EU besaß Großbritannien immerhin ein gewisses Gewicht und vermochte die Beschlüsse der EU in seinem Sinne zu beeinflussen, wenn auch eher selten mit Erfolg. Würde stattdessen Mays weicher Brexit-Vertrag eingeführt, sänke eine der ältesten und segensreichsten Demokratien der Welt zu einem Vasallenstaat ab, ein Vasall ausgerechnet jener EU, die die Demokratie weder erfunden noch je sehr ernst genommen hat.

Von den Tschechen, einem Volk, das 1919 nur einen eigenen unabhängigen Staat erhalten hat, weil unter anderen die Briten den Ersten Weltkrieg gewonnen hatten, mussten sich die gleichen Briten in Salzburg anhören lassen, sie hätten eine zweite Volksabstimmung vorzunehmen – mit dem unausgesprochenen Ziel, dieses Mal aber richtig zu stimmen. Demokratie in der EU? Wir Untertanen dürfen so lange abstimmen, wieder und wieder, Tag und Nacht, bis in den Augen der EU-Gewaltigen das ihnen genehme Ergebnis herauskommt.

Unter Protest waren seinerzeit Boris Johnson, der genialische und permanente Anwärter auf das Premierministeramt, und David Davis, ein zweiter konservativer Star, zurückgetreten, nachdem May ihren Brexit-Plan beschlossen hatte. Seither wirkt Mays innenpolitische Stellung äußerst prekär. Gut ein Drittel ihrer Tories im Parlament trauen ihr nicht mehr über den Weg, so dass es jedermann in Salzburg klar sein musste: Ohne Erfolg in Österreich würde Mays verzweifelte Lage noch verzweifelter. Und genau das, so scheint es, kam ihren Kollegen in der EU gerade zupass. Vielleicht wäre es ihnen gar recht, wenn May in London stürzte, vielleicht wäre eine Labour-Regierung ihnen ja wohlgesinnter. Ohne auch nur ein Komma zugestanden zu haben, ließen sie May untergehen. 

Worte eines frustrierten Oberlehrers

Wenn jemand weiß, wie man Engländer ärgert und lächerlich macht, dann die Franzosen, die ewigen, meist erfolgloseren Rivalen der Inselbewohner, und so war es auch der französische Präsident Emmanuel Macron, der eingebildete Retter der EU, der May zu verstehen gab, worum es eigentlich ging: "Lügner" hätten die Briten dazu verführt, die EU verlassen zu wollen, nun müssten die Briten halt lernen, in was für eine Bredouille sie sich selber gebracht haben. Strafe muss sein. Obschon Macron keine Kinder hat, meint er zu wissen, wie man ungezogene Kinder an den Ohren zieht – oder anders ausgedrückt, das sind nicht die Worte eines Staatsmannes oder eines Demokraten, sondern jene eines frustrierten Oberlehrers, der merkt, dass seine Schüler vorzeitig den Unterricht verlassen haben.

Damit hat Macron aber wohl unfreiwillig ehrlich auch verraten, warum die Briten nie einen guten Brexit-Vertrag erhalten werden. Noch haben die EU-Gewaltigen den Brexit nicht verwunden. Den Briten sind Schmerzen zuzufügen, damit ja niemand in Europa je auf den Gedanken kommt, es ihnen gleichzutun. Man rächt sich dafür, dass man spürt, dass die eigenen Träume: eine große, starke, glückliche EU, sich zerschlagen haben.

May, ich habe mich leider getäuscht, ist keine gute, fähige Politikerin. Wie sie sich in Salzburg demütigen ließ, immerhin die Premierministerin der fünftgrößten Volkswirtschaft der Welt, die Chefin eines ehemaligen Weltreiches und eine der Nachfolgerinnen von Churchill, Disraeli und Thatcher – wie sie sich in ihrem leuchtend roten Blazer von den Männern in ihren schwarzen und grauen Anzügen beim Familienfoto rücksichtslos in die hintere Reihe drücken ließ: Es tat weh.

Das Ausrufezeichen, das sie vielleicht mit ihrem frischen Rot setzen wollte: Hallo, hier bin ich!, hörte sich eher wie ein Fragezeichen an: Wer bin ich? Und wenn ja, wie viele? Eine britische Premierministerin so behandelt zu sehen – mehr als 70 Jahre nach dem Krieg, den die Briten für alle diese selbstzufriedenen Europäer gewonnen haben, die sich jetzt in der Sonne von Salzburg wärmten: Es war schwer zu ertragen. Insbesondere deshalb, weil diese Männer lange nicht so stark sind, wie sie tun. 

Dass die EU sich in Sachen Brexit nicht bewegt, liegt nämlich nicht an ihrem Selbstbewusstsein, sondern an ihrer Panik. Angst lähmt sie. Mittelmäßig begabte Politiker die meisten, sehen sie sich außerstande, eine originelle und kluge Lösung zu finden. Kompromisse kann schließen, wer über Macht verfügt. Nur die Ohnmächtigen stellen sich tot. Längst sind nahezu alle dieser Politiker in ihren eigenen Ländern mit einer euroskeptischen Opposition konfrontiert, die unablässig wächst und derer sie nicht Herr werden.

Einfach die Rechnungen nicht bezahlen

Ebenso sind die EU-Staaten nicht mehr in der Lage, die vielfältigen Krisen, die sie plagen, zu bewältigen, von Einigkeit sind sie so weit entfernt wie nie zuvor. Ob Polen, Österreich, Italien oder Ungarn: Die unbotmäßigen Länder mit den unfreundlich lauten Politikern treten zusehends selbstbewusster auf. Es ist ein gespaltenes Europa, das nur noch gegenüber den Briten geschlossen aufzutreten vermag. 

Die Briten haben sich vermutlich darauf einzustellen, dass sie die EU in ungeordneter Weise verlassen müssen. Das wäre gar kein Unglück. Ihre Wirtschaft blüht und dürfte noch kräftiger zulegen, sobald sie sich von den unsinnigen und antiliberalen Regeln der EU befreit sieht. Vielleicht hälfe es den Briten im Umgang mit der EU auch, etwas unanständiger zu werden, indem sie etwa einfach die Rechnungen nicht bezahlten, wie das ja nicht mehr willkommene Gäste zu tun pflegen. 39 Milliarden Euro verlangt die EU.

Ohne den Kanal mit Landetruppen zu überqueren, dürfte es der EU schwerfallen, dieses Geld einzutreiben. May wird solche Kapriolen nicht wagen. Boris Johnson dagegen, der schon lange Premier werden möchte, ist es zuzutrauen. Er wirkt wie ein britischer Trump, das heißt: kapriziös, unberechenbar, mitunter geschmacklos, und er hat ein sehr großes Maul, doch im Gegensatz zu Trump ist er ein eleganter Rhetoriker: Mit Blick auf den weichen Brexit-Plan warf er May in diesen Tagen vor, sie habe die britische Verfassung mit einer Sprengstoffweste eingewickelt – und dem Zünder Michel Barnier in Brüssel, dem Chefunterhändler der EU, in die Hand gegeben.

Skandal, Skandal! riefen alle angeblich vernünftigen Politiker und Journalisten in England, so wie wir das kennen, wenn jemand so treffend ausspricht, was alle denken. Gleichzeitig wurden die Medien mit Gerüchten versorgt, wonach Johnson mit einer 25 Jahre jüngeren, blonden Frau eine Affäre begonnen haben soll. Was wohl stimmt. Seine Frau hat inzwischen die Scheidung eingereicht. Es ist Johnsons zweite Ehe, die zerbricht. Wie es euch gefällt? Im Land von Shakespeare werden die Messer gewetzt, es riecht nach Blut, es dampft, kracht und knallt, es lodert und brummt. 

Dieser Beitrag erschien in einer etwas längeren Fassung zuerst in der Basler Zeitung.

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Wolfgang Richter / 25.09.2018

Mögen die Visegrad-Staaten sich die Brieten als Vorbild nehmen und den Exit machen /Man wird doch noch träumen dürfen.). Anlaß könnte u.a. das Verfahren gegen Polen sein, wo die Eurokraten durch die Justizreform die Rechtsstaatlichkeit gefährdet sehen. Vorne weg die Deutschen, moralisierend und zeternd, völlig ausblendend, daß höchste Richterposten im Land der arrogant vorgetragenen eigenen angeblichen Werte nach politischem Proporz besetzt werden, das Verfassungsgericht u.a. einen ehemaligen CDU-Landeschef beherbergt und dort schon lange nicht mehr das Recht an sich, sondern die politischen Richtlinien umgesetzt werden. Das gilt z.B. für die sog. €-Rettung genauso wie für alles rund um das Thema Migration und “offene Grenzen”.

Angela Seegers / 25.09.2018

Die älteren Briten sind schon sehr speziell, sie halten sich immer noch für Nachfahren der “Virgin Queen”, die zwar nie Kinder hatte aber Eroberungen en mas vorweisen konnte mit ihrem Francis Drake. Und das ist die Schizophrenie. Wir leben heute im 21. Jahrhundert. Und zweitens sind es nicht “die Briten” gewesen, die den Brexit gefordert haben, sondern die ewig gestrigen Nachfahren, die gern in Clubs sitzen und sich mächtig fühlen bei hochtrabenden Gesprächen, aber mittelalterlichem Denken. Die Jungen sind gar nicht erst zur Abstimmung gegangen, denn da ist ja kein Spaßfaktor dabei, obwohl es ihre Zukunft betrifft. Ähnlich bei uns übrigens….. Ich wäre für ein zweites Referendum, um Johnson, Farage, Cameron und anderen dubiosen Gestalten mit ihren verblödeten Spielchen nicht das Feld zu überlassen. May hat es schwer. Aber ein bisschen Kompromisse müssen überall sein. Und was die überwiegend älteren EU Granden betrifft. Die sind genauso verblödet mit ihrem Kindergartenverhalten. Wir brauchen einen Generationenwechsel - dringend. Nur die wollen nicht. Wenn das so weiter geht…..

Don Santo / 25.09.2018

Man muss die Gründe für das Abstimmungsverhalten der Briten respektieren.  Diversen Recherchen liegt zu Grunde, dass die Briten aufgrund ihrer Kolonien sehr sensibel auf unbegrenzte Zuwanderung reagieren sowie einer Bevormundung durch Brüssel abgeneigt sind. Die Briten haben abgestimmt. Immer wieder tauchen Gerüchte auf, dass nocheinmal abgestimmt werden soll. Ist das Demokratie wenn so oft abgestimmt wird bis es “passt”? Denkt einmal darüber nach. Und mit dem Austritt wird den Engländern die Transferunion erspart und sie müssen nicht für die Schulden anderer Mitlgliedsländern gradestehen.

Sabine Schönfelder / 25.09.2018

Eine europäische Gemeinschaft wurde einst gegründet, um jedem Mitgliedsland zum Vorteil zu gereichen, durch Verträge zwischen Intressensgemeinschaften oder Abkommen, die den einzelnen Nationen Erleichterungen verschaffen. Mit Sicherheit aber nicht, um die Nationen abzuschaffen und eine kleine Politclique mit Rechten und Geld auszustatten, die Ihnen über die nationale Ebene hinaus zu Macht verhilft. Auch kann es nicht im Interesse einer Gemeinschaft individueller Staaten sein , sich von einer nicht demokratisch gewählten Gruppe von Akteuren bezüglich innerstaatlicher Belange, wie gegenüber einem unmündigem Kind , Vorschriften machen zu lassen. Die EU betreibt Machtmißbrauch zugunsten einer meist von der UN angeregten Politik , ohne sich tatsächlich um die Interessen und das Wohl der einzelnen Bestandteile dieser Gemeinschaft zu kümmern. Wie immer , wenn Merkel ins politische Geschehen eingreift , geht es weder ums eigene Volk noch um die europäischen Nationen, sondern um die Durchsetzung einer Ideologie der Gleichschaltung und Migration unter dem Vorwand des Humanismus. Gott sei Dank formiert sich der Widerstand. Die Länder der europäischen Union schulden Deutschland eine Billionen Euro. Wir zahlen unseren Export selbst. Hauptverdiener ist die Industrie unterstützt von links orientierten Regierungen. Ein Witz! Der Verlierer, nein der Depp,  ist der deutsche Steuerzahler und Sparer. Wer Merkel hat, braucht keine Feinde mehr!

Karl Mallinger / 25.09.2018

Ich bin bestimmt kein Fan dieser EU,  eher im Gegenteil, aber das sehe ich ein wenig anders. Wenn die Briten raus wollen aus der EU, was ihr gutes Recht ist, dann aber auch mit allen Konsequenzen. Britische “Rosinenpickerei”, d.h. die Vorteile der EU mitzunehmen, ohne dabei deren Verpflichtungen einzugehen, wäre ungerecht und unfair den anderen EU-Mitgliedern gegenüber, die diese Privilegien NICHT hätten. Es muss schließlich immer “gleiches Recht für alle” gelten, ohne Ausnahme.

ulix vanraudt / 25.09.2018

Der BREXIT ist die falsche Entscheidung gewesen (und zwar sowohl für die Briten als auch für die übrigen Europäer). Mit dem UK fällt jener gewichte Player in der EU weg, der dem überbordenden “Etatismus” der EU als einziger in fundamentaler Opposition entgegen steht. Leider ist die von den Briten gewählte Taktik, ihre - richtigen - Prinzipien gegen die EU durchzusetzen, die falsche. Opposition von Innen heraus hätte den Briten mehr gebracht: Die EU-Ratsgipfel sind am Ende reiner Bazar ...

Gabriele Klein / 25.09.2018

Danke f. den interessanten Artikel. “May wird solche Kapriolen nicht wagen”. Da wär ich mir nicht so sicher, und sie kann es sich auch erlauben. Würde mal tippen eine solche Arroganz seitens gewisser Europäer (die deutsche Regierung ohne jegliches Geschichtsbewußtsein vorneweg)  hat einen “solidarisierenden ” Effekt auf die Briten. Deren Pressefinger zeigt schon länger auf die deutsche Kanzlerin .  Tja, die Britishe Presse kann man halt nicht zum “geheimen” Presseplausch laden….. Habe mir die Rede von Frau May diesbezüglich im O Ton angehört angehört und finde diese sehr klar auf den Punkt gebracht. Sie resümiert: No deal is better than a bad deal…... sagt doch alles, was will man mehr. Sie lässt weiterhin durchblicken, sie hoffe nicht, sagt aber dann, grundsätzlich sei sie dazu bereit. Die Rede finde ich hervorragend und ohne Umschweife. Zur Skandalküche:  Die Masche ist doch immer die gleiche und die Nummer zieht schon lang nicht mehr:  eheliche Untreue , Pornostars werden plötzlich bei jenen gesichtet deren Gedanken man nicht mag….. und dies, wer hälts für möglich just durch genau JENE die ansonsten an vorderster Stelle Freiheit für jede Form der Liebe und Pornographie predigen… Würde mal sagen, die Leute sind nicht so doob. Welcher Depp kauft sowas noch am Kiosk? Am Ende bleibt auch hier nur noch ne Quetschgebühr wie bei den ÖR.  Die Leute sind das Gekreische leid, ziehen sich zurück, ihrer geistigen Gesundheit zuliebe, Nach eingehendem Studium der deutschen Presse Sülze vor den beiden Weltkriegen und mittlerweile auch jener von heute blieb und bleibt am Ende nur noch der Rückzug von solcher “geistigen” Nahrung vor der mich einst ein britischer Professor (auch er gab es am Ende seiner geistigen Gesundheit zuliebe auf) von Anfang an warnte…

Cornelia Gilsbach / 25.09.2018

Die EU kann es versuchen. Sie wird nur - glücklicherweise - scheitern. Die Briten haben jetzt schon die Nase voll von einem weichen Brexit, wie er wieder und wieder von Brüssel abgeschmettert wurde. Der nächste Premierminister nach dem Sturz von Frau May wird wohl Boris Johnson werden. Der nimmt sich Trump zum Vorbild: Britain first! Und dann fängt der an, mit den interessierten in Europa und anderswo seine eigenen bilateralen Verträge zu machen. Ganz schnell wird sich herausstellen, was die Nachteile dieses riesigen, unbeweglichen Molochs Brüssel sind. Verträge, die nur mit Zustimmung sämtlicher Staaten abgeschlossen werden können, Abwarten von Volksbefragungen in verschiedenen Ländern, politische Rücksichtnahmen, all das entfällt. Rule Britannia! Britons nevernevernever shall be slaves! Diesen widerborstigen Geist der Briten hat man in Brüssel (und auch in Berlin) nicht mehr verstanden. Frühere Kanzler konnten das. Aber Merkels Kadergestalten mit nur wenig Ahnung von europäischer Geschichte, weil sie in der DDR kaum gelehrt wurde, die konnten es nicht. Das wird andere eher ermutigen, es auch zu versuchen. Mahlzeit.

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