Thomas Rietzschel / 26.04.2015 / 16:02 / 1 / Seite ausdrucken

Steinmeier: Bella figura

Wozu das alles, dieser rhetorische Qualm, mit dem uns Frank-Walter Steinmeier einnebelt, wann immer sich die Gelegenheit bietet, in schicksalsschwangere Schwermut zu versinken. Dass ihm die Rolle des weisen Bedenkenträgers liegt, wissen wir unterdessen. Rein ästhetisch betrachtet, macht er dabei eine gute Figur. Der nachdenklich geneigte Kopf, das volle Haar, der gedämpfte Tonfall, die wehenden Rockschöße auf der Gangway: alles perfekt, geradezu filmreif. Würde er von Hollywood besetzt, winkte dem Mann womöglich eine Oscar-Nominierung. Wir erlebten großes Kino und müssten uns nicht weiter fragen, was der Auftritt politisch nach sich ziehen könnte, was dahinter steckt.

Allein, der Genosse ist unser Außenminister. Keine Filmgesellschaft zahlt ihm die Gage. Er steht auf der Payroll der Steuerzahler. Sein Gehalt bekommt er dafür, dass er Deutschland in der Welt vertritt, nicht nur auf den Brettern, die angeblich die Welt bedeuten. Es gibt mithin Gründe genug, die Darstellungen des Frank-Walter Steinmeier ernst zu nehmen, die Persönlichkeit fürsorglich im Auge zu behalten. Sein seelischer Zustand kann uns ebenso wenig egal sein wie seine geistige Zurechnungsfähigkeit. Diese Anteilnahme schuldet jeder Arbeitgeber seinen Angestellten, dann zumal, wenn sich Auffälligkeiten im Verhalten abzeichnen.

Allzu leicht können fixe Ideen den Blick für die Wirklichkeit trüben. Oder wem wäre noch nicht aufgefallen, dass uns der Außenminister unentwegt ermahnt, die Dinge nicht zu einfach zu sehen, nicht beim Atomstreit mit dem Iran, nicht bei der russischen Invasion in der Ostukraine und erst recht nicht beim Gedenken an den Genozid der Armenier durch die Türken. Nie ist Frank-Walter Steinmeier in der Lage, mit klaren Worten zu benennen, was ohnehin auf der Hand liegt. Immer scheint es, als fühle er sich gedrängt, die Probleme, über deren Lösung er nachher verhandeln möchte, erst einmal so zu verfremden, dass er eingreifen muss.

Dass es ein Gebot der diplomatischen Vorsicht sei, den Völkermord an den Armeniern nicht als solchen anzuprangern, um die Türkei nicht vor dem Kopf zu stoßen, wollten ihm am Ende nicht einmal mehr die eigenen Genossen, die Kabinettskollegen und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages abnehmen. Zwar war ihnen allen klar, dass das den einen oder anderen Wutausbruch am Bosporus mit sich bringen würde, dass Recep Erdogan das Rumpelstilzchen geben könnte, doch wusste auch jeder, dass es beim Theaterdonner bleiben würde. Schließlich ist die wirtschaftlich aufstrebende Türkei auf wenige Handelspartner so angewiesen wie auf Deutschland.

So viel politische Einsicht, so viel Realitätssinn sollte man eigentlich auch von einem Diplomaten erwarten können, dessen vornehmste Aufgabe es ist, die deutschen Interessen im Ausland zu vertreten. Dazu aber scheint Frank-Walter Steinmeier nur noch eingeschränkt fähig zu sein. Geblendet von der Größe seiner eigenen Persönlichkeit, ergreift jede sich bietende Gelegenheit, um sich selbst als umsichtigen Krisenmanager in Szene zu setzen, am liebsten mit nächtelangen Verhandlungen. Nichts darf sich zu schnell erledigen. Erst die Abfolge der Gipfel garantiert ihm die eigene Existenz, besiegelt durch Verträge, die oftmals das Papier nicht wert sind, auf das sie gekritzelt wurden, wenn sie denn überhaupt existierten.

Die Vereinbarung, die Steinmeier kurz vor der Flucht Wiktor Janukowytschs zwischen ihm und den Aufständischen am Rande des Majdan zustande gebracht heben will, hat bis heute niemand gesehen. Das „Eckpunktepapier“ zur Beilegung des Atomstreits mit dem Iran hat es so, wie es der deutsche Außenminister anpries, nie gegeben. Statt seiner tauchten nachher deutlich von einander abweichende Protokolle der verschiedenen Verhandlungsteilnehmer auf.

Aber natürlich, so einfach, wie wir uns die Sache machen, ist sie nicht. Und wenn sie es wäre, wozu brauchten wir dann Frank-Walter Steinmeier, einen Außenminister wie gemalt.

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Günter Fuchs / 27.04.2015

Wieder einmal ein treffendes Portrait unseres Außenministers von Ihnen! Hinzu kommt, dass dieser Herr maßgeblich für den Niedergang der SPD zur 25%- (oder sind es mittlerweile nur noch 23%) Partei verantwortlich ist (also von einer “Volkspartei” weit entfernt). Ihm (sowie natürlich Schröder, Steinbrück und Müntefering) hat die SPD die für die eigene Klientel so nachteilige Agenda 2010 zu verdanken! So lange dies nicht von der SPD entsprechend aufgearbeitet wird und Typen wie Steinmeier immer wieder Führungspositionen erhalten (Steinbrück sogar zuletzt als Kanzlerkandidat?!?) wird die Partei nie aus dem 2x%-Keller herauskommen!   

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