Hit Article ist interessant. Ich wohne in den Niederlanden Und haben schon zweimal ein Referendum durchgefuehrt. Aber się Regierung hat sich geweigert es auszufuehren. Jetzt ist wieder ein Referendum in Vorbereitung und zwar ueber das Abhoergesetz. Es wind durchgefuert und sicher wieder nicht anerkannt werden. Wir muessen erst die Elitę dazu bringen das Resultat anzuerkennen. Mit freintlichem Gruss Johanna Walraven

2015 sprachen sich laut “Stern” 72% der Befragten für bundesweite Volksentscheide aus, dasselbe Ergebnis hatte 2017 eine Umfrage in der HAZ. Ihre Kollegen, Herr Gracia, vertreten also eine Minderheitenposition. Volksabstimmungen auf Länderebene gibt es schon, aber die Hürden sind ziemlich hoch. Um die Möglichkeit, Volksabstimmungen auf Bundesebene abzuhalten, wird seit Jahren vergeblich gekämpft. Auf der Website von “Mehr Demokratie” wurden Äußerungen aus den Wahlprogrammen der Parteien zusammengestellt, aus denen hervorgeht, dass alle Parteien außer der CDU angeblich bundesweite Volksentscheide anstreben. Dennoch gibt es diese Möglichkeit immer noch nicht. Für die Politiker ist es eben bequemer, vier Jahre lang tun und lassen zu können, was sie wollen - nicht einmal Wahlversprechen sind einklagbar - ohne vom Volk dabei gestört werden zu können.  Glückliche Schweiz!

“Schließlich habe ich aufgegeben. Was soll man sagen, wenn die Leute im Land der Dichter und Denker dem eigenen Volk nicht über den Weg trauen und für zu blöd halten, um die direkte Demokratie einzuführen? Offenbar schimpfen sie lieber weiter über die herrschende Politikerklasse.” Weil schimpfen so viel bequemer ist, als über seine eigenen Belange selbst nachzudenken und sich zu einer Entscheidung mit Ergebnis durchringen zu müssen. Und diese, wenn sie zur Realität wird und sich möglicherweise als nachteilig oder gar falsch herausstellt, auch noch selbstverantwortlich mit (er-)tragen zu müssen. Da ist es doch viel angenehmer, den Schwarzen Peter irgend einem anderen unterzujubeln und sich dadurch der eigenen Verantwortlichkeit für eigenes Tun oder Lassen entledigen zu können. Verantwortung für sein Tun zu übernehmen, ist in diesem Land und in dieser Zeit auf den meisten Ebenen des gesellschaftlichen Lebens ohnehin aus der ‘Mode’  gekommen. Es ist immer jemand oder etwas für die erlittene eigene Unbill ’ verantwortlich ’ . Deshalb wird es gewollt nie etwas mit Volksvoten werden - für welche wichtige Sache auch immer. Weil sie, auch latent, von den meisten Menschen hierzulande überhaupt nicht gewünscht wird. Das gerade aktuelle groteske Verhalten der meisten Leute, die in Wahlen etwas wirklich Bedeutendes zu entscheiden hatten bzw. haben, belegt dieses m.E. gravierend.

Sehr geehrter Herr Gracia, Sie verstehen die Deutschen nicht. Die Deutschen sind ein Volk von Nörglern. Über wen sollen sie sich beschweren, wenn sie die Entscheidungen selbst getroffen haben? Viele Grüße Peter Malborn

Irgendwie gibt es in Deutschland einen seltsamen Hang zur Perfektion: Mir scheint man hat das alte Dreiklassenwahlrecht perfektioniert, bei dem das Stimmengewicht nach Steueraufkommen - und somit Stand - verteilt wurde. Das war auch zu kapitalistisch. 3. Klasse Weiterhin das dumme, steuerschwache Volk, zu blöd einen selbstständig entwickelten eigenen Willen zu haben. 2. Klasse Hilfswillige der Zuarbeiter der ersten Klasse, die dem Volk erklären, in welchen Bandbreiten sie etwas wollen sollten, Ausgrenzung der abweichenden Selbstdenker. 1. Klasse Die Elite, die weiß was gut für das dumme Volk ist. Königsmorde lassen sich weitestgehend vermeiden, weil dieser Adel nun in einem Boot sitzt, aber in einer Art Erziehungslotterie Wahlen beeinflußt werden können, wodurch man eine Chance auf den Thron oder zweite Riege hat. Wer mal dran war ist dann gut versorgt, so vermeidet man die Rückkehr mit unschönen Mitteln. Halt wie Rom ohne Gift im Fingerring.

Es gibt auf Ebene der Bundesländer und der Kommunen bereits Referendumsrechte.  Volksabstimmungen sind auch für den Bund vorgesehen (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), wurden aber vom Bundestag verfassungswidrig nicht umgesetzt.

Lieber Herr Gracia, Ein gewisses Bildungsniveau und Verantwortungsgefühl sind nach meiner Meinung eminent wichtig für ein System der direkten Demokratie wie es die Schweiz hat. Die beiden o.g. Kriterien sind unerlässliche Grundlage, um sich nicht von Ideologen und (öffentlich-rechtlichen) Medien einlullen zu lassen, bzw. den fleißig Framing betreibenden Politikern und ihren Lakaien (Stiftungen und wieder auch und vor allem parteieigenen Medien) auf den Leim zu gehen. Das verlangt, sich selbstständig und umfassend aus verschiedenen Quellen zu informieren und sich eben nicht alles vorkauen zu lassen. Und das ist aufwändig. Hohe Komplexität (ich rede von echter und nicht vorgeblicher ! ) eines Themas sollte kein Ausschlusskriterium sein dürfen, um Menschen Entscheidungen darüber vorzuenthalten. Im Gegenteil: wenn es die Politik nicht schafft, ein komplexes Thema in leicht(er) verdauliche Happen aufzuteilen bzw. zu erklären, sind berechtigte Zweifel angebracht, ob sie das Thema selbst verstanden haben oder nicht für eigene Ziele instrumentalisieren. Die Schweizer mögen umfassender gebildet sein und durchschnittlich eine höhere Verantwortungsbereitschaft haben als wir Deutsche. Hier haben wir fast nur Politiker, die seit mindestens 40 Jahren den Menschen die Rundumversorgung versprechen und damit die Menschen immer weiter in die Abhängigkeit und Unmündigkeit treiben. Deshalb ist es dringend geboten - das stimme ich Ihnen absolut zu - eine direktere Demokratie einzuführen. Aber das muss hierzulande wohl erst gelernt werden. Das ist ein langwieriger Prozess, fürchte ich. Denn kritisches Denken wird mittlerweile bereits in den Schulen und Universitäten nicht nur nicht gelehrt sondern immer häufiger sogar sanktioniert.