News-Redaktion / 21.02.2019 / 09:27 / 8 / Seite ausdrucken

SPD will rot-rot-grüner Juniorpartner bleiben

Die Thüringer SPD will im anstehenden Landtagswahlkampf keinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten aufstellen, meldet Spiegel-Online. Ausgehend von dem Wahlergebnis von rund zwölf Prozent bei der Wahl 2014 sei eine solche Kandidatur für die Wähler nicht verständlich, habe SPD-Spitzenkandidat und Landesparteichef Wolfgang Tiefensee dazu in Erfurt erklärt. Das kann man als Zeichen einer realistischen Selbsteinschätzung sehen, doch andererseits ist es für die einstige Volkspartei schon bemerkenswert, dass sie sich schon auf eine Juniorpartner-Rolle festlegt. Ziel sei es, so wird Tiefensee weiter zitiert, ein deutlich besseres Ergebnis zu holen als vor fünf Jahren. Man strebe eine Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalitionsregierung an.

„Die SPD will wieder Regierungsverantwortung übernehmen“, habe Genosse Tiefensee, der von 2005 bis 2009 Bundesverkehrsminister war, erklärt. Doch dass er nicht als Ministerpräsident kandidieren wolle, habe er schon im Sommer 2018 erklärt. Wörtlich habe er damals gesagt: „Ich glaube, die Bürgerinnen und Bürger würden mehr als schmunzeln, wenn ich sagen würde, aus einer Voraussetzung von zehn Prozent machen wir jetzt mal einen Wahlkampf damit Wolfgang Tiefensee Ministerpräsident wird.“ Thüringen wählt am 27. Oktober einen neuen Landtag.

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Martin Stumpp / 21.02.2019

Im Verhältnis zu den anderen Realitätsverweigerern der SPD zeigt Herrn Tiefensee immerhin noch einen Anflug von Realitätssinn, mehr aber auch nicht. Denn die Ursache für den Niedergang der einst so stolzen Arbeiterpartei, weigert auch er sich zur Kenntnis zu nehmen. Tatsache ist, dass den aktuellen Wahlumfragen zufolge nur CDU, AfD und Linke einen Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten aufstellen können. Aber auch die AfD kann es sich eigentlich sparen, denn hier würde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine andere Partei mitspielen. Eine Linke-AfD Koalition unter Ramelow wäre ein Vielfaches wahrscheinlicher. Spannend würde es aber, wenn die Linke stärkste Kraft würde, es zu einer Koalition ohne CDU aber nicht reichen würde. Die CDU würde sich vermutlich von der Linken tolerieren lassen, aber umgekehrt keinen Ministerpräsidenten der Linken tolerieren. Warten wir’s ab. Egal wie es ausgeht, die Welt wird sich weiterdrehen und die Probleme unverändert fortbestehen.

Sabine Schönfelder / 21.02.2019

Tiefensee prostituiert sich jetzt schon als Mehrheitsbeschaffer bei den SED-Untoten. 4,9% reichen meines Erachtens für die roten Pferdefreunde völlig aus.  Auf jeden Fall braucht’s Wahlbeobachter in Thüringen. Auch Altersheime, Gefängnisse und Behinderteneinrichtungen sollten genau hinsichtlich Wahlmanipulationen in Augenschein genommen werden, sonst gibt es, ähnlich der Hessenwahl, wieder jede Menge technischer Störungen, körbeweise nicht registrierte Stimmen, die natürlich mit dem Ausgang der Wahl überhaupt nichts zu tun haben! Es kommt nicht darauf an, wer wählt, es kommt darauf an, wer zählt.

Karla Kuhn / 21.02.2019

“Ausgehend von dem Wahlergebnis von rund zwölf Prozent bei der Wahl 2014 sei eine solche Kandidatur für die Wähler nicht verständlich, ...”  Von rund ZWÖLF Prozent ?? WOHER nimmt der Mann seinen Optimismus ? Abgesehen davon, die weggelaufenen Wähler sind jetzt bei den Grünen und der AfD.  Ob GRÜN ODER TIEFROT spielt doch gar keine Rolle mehr, wenn man die “Büchse” (nicht die der Pandora) öffnet, kommt doch sofort der gleiche “Stallgeruch” raus.

U. Unger / 21.02.2019

Blockpartei per mündlichem Antrag sollte es wohl heißen, oder?

Stefan Riedel / 21.02.2019

“... aus einer Voraussetzung von z e h n Prozent machen wir jetzt mal einen Wahlkampf damit Wolfgang Tiefensee Ministerpräsident wird.“ Zehn Prozent für die Thüringer SPD? Absoluter Größenwahn! Liebe Genossen, warum überhaupt noch Wahlkampf führen, wenn das noch nicht einmal mit den fünf Prozent etwas wird?

Steffen Schwarz / 21.02.2019

Ich habe immer mal Gelegenheit mit Thüringern zu sprechen. Man schämt sich dort zu großen Teilen, zutiefst, von dieser Regierung vertreten zu werden, man kann die Typen “nicht mehr sehen”, und bedauert sehr, das letzte aller Bundesländer zu sein, wo zumindest die Möglichkeit besteht, diese Ideologen in die Wüste zu schicken. Man hat bei den Herrschenden eine tolle Angst vor Höcke. Der Mann wird von links überbewertet. Der konservative-patriotische Wähler dort, sieht seine tw. grenzwertigen Ansichten längst nicht so dramatisch, wie die “Guten”. MP Ramelow hat wohl auch schon angekündigt, falls keine Mehrheiten entstehen sollten, weil niemand mit der Afd koalieren will,  eine CDU-tolerierte Minderheitsregierung zu stellen oder auf unabsehbare Zeit geschäftsführend im Amt zu bleiben, wie das wohl in der Thüringer Verfassung auch so vorgesehen ist. Das die CDU so einen unbedingten Machtwillen hat , die Afd ins Boot zu holen, dürfte fast als ausgeschlossen gelten. Soweit zur Wirksamkeit von Wahlen.

Thomas Berger / 21.02.2019

Der Mann ist Realist, nur dass die Bürger nicht schmunzeln, sondern lauthals lachen würden. Wenn er sich jetzt schon an die Dunkelroten und Grünen verkauft, ist sein Ministergehalt auch für die nächste Wahlperiode gesichert. So holt er für sich das Maximale raus, was zu bekommen ist und muss sich als Nicht-Kandidat dafür nicht mal in allzu aufwendige Wahlkamparbeit stürzen.

Frank Volkmar / 21.02.2019

Eine alte Weisheit der Lakota sagt : “Steig vom Pferd, wenn du merkst, dass es unter dir stirbt”. Mit der Weisheit bei der SPD ist das so eine Sache.

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