Wolfram Weimer / 06.06.2019 / 06:23 / Foto: Stefan Klinkigt / 49 / Seite ausdrucken

SPD: Wer will nochmal, wer will noch nicht

Keiner will den Job machen. Die SPD sucht einen Vorsitzenden, doch alle denkbaren Kandidaten winken demonstrativ ab – und vertiefen so die Krise der Partei. Bis zur Wahl der neuen Führung soll die SPD nun von einem Not-Trio aus Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel geführt werden. Alle honorig, aber keiner der drei steht danach für den Parteivorsitz zur Verfügung. Die Verweigerung der drei soll demonstrieren, dass hier keiner eigene Karriereinteressen verfolgt. Doch in Wahrheit schadet das der SPD weiter. Die Partei ist von den vielen Intrigen und Königsmorden so traumatisiert, dass jede Führungsbereitschaft schon ein Makel sein könnte. Und also mimen alle jetzt die Eunuchen der Macht.

Dabei könnten sich viele SPD-Mitglieder Malu Dreyer als eine neue Vorsitzende gut vorstellen. Dreyer ist beliebte Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz, sie kann Mehrheiten selbst gegen die CDU mobilisieren, sie ist abwägend wie konziliant und verfügt über ein politisches Kapital besonderer Güte – sie gilt wie Angela Merkel als uneigennützig und uneitel. Dreyer ist das Gegenteil einer Spalterin, sie könnte die tief verwundete Partei versöhnen und ihr neues Selbstbewusstsein einhauchen. Doch ist Dreyer an Multipler Sklerose erkrankt, das Gehen fällt ihr zusehends schwer, sie braucht immer wieder einen Rollstuhl, und der Spitzenjob mit vielen Reisen ist da womöglich zu viel. “Das ist tragisch, denn sie ist die Wunschkandidatin der Mehrheit”, sagt ein Präsidiumsmitglied in Berlin.

Während Thorsten Schäfer-Gümbel aus der Politik ausscheidet und im Herbst einen hoch dotierten Job als Arbeitsdirektor bei der bundeseigenen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit antritt (bequemerweise muss er dafür nicht einmal aus Hessen wegziehen), wundert sich mancher in Berlin, dass Manuela Schwesig ebenfalls keine Ambitionen auf den Parteivorsitz anmeldet. Ihr Platz sei in Mecklenburg-Vorpommern, lässt sie verbreiten.

Nachfolger auf dem falschen Fuß erwischt

Schwesigs Absage hat womöglich – wie bei manch anderem Kandidaten – einen taktischen Grund. Im Herbst stehen in Ostdeutschland wichtige Landtagswahlen an (Thüringen, Sachsen und Brandenburg). Überall werden der SPD desaströse Wahlergebnisse vorhergesagt. Niemand möchte dafür die Verantwortung übernehmen. Eigentlich war es der Plan der Nahles-Gegner, ihr diese Niederlagen noch anzuhängen und sie erst hernach zu stürzen. Nun hat Andrea Nahles dieses Kalkül zunichtegemacht und damit ihre potenziellen Nachfolger auf dem falschen Fuß erwischt.

Das gilt auch für die die beiden männlichen Favoriten: Stephan Weil und Olaf Scholz. Auch sie haben bereits abgesagt. Für den Ministerpräsidenten von Niedersachsen ist das kein Problem, er spielt noch nicht in der Berliner Liga, kann warten und muss derzeit kein unnötiges Risiko eingehen. Bei Scholz sieht das anders aus. Er ist Vizekanzler und Finanzminister und bereits gefühlter SPD-Kanzlerkandidat. Wenn er nun im Moment der größten Krise seiner Partei leise pfeifend zur Seite tänzelt, anstatt Verantwortung zu übernehmen und sich als Krisenmanager zu bewähren, wird er nie Kanzler. Scholz nimmt durch die Abstinenz als Einziger in der SPD-Führungsriege richtig Schaden.

Damit entsteht die groteske Situation, dass sich in der SPD verwegene Optionen Bahn brechen könnten – vom Comeback eines Martin Schulz bis zur Verzweiflungsverjüngung Kevin Kühnert.

Die Angst der SPD vor einer völligen Enteignung

Da das Machtvakuum mit jeder Stunde, da niemand Vorsitzender werden will, die SPD weiter beschädigt, werden nun allerlei Kollektivlösungen diskutiert – vom Trio bis zur Doppelspitze. Die Angst der SPD vor einer völligen Enteignung durch die Grünen scheint so groß, dass man sogar deren Führungsmodell als kopierenswert ansieht.

Prominentester Befürworter ist SPD-Außenminister Heiko Maas, der sich zugleich für eine Urwahl aussprach: “Die Zeit der Hinterzimmer muss endlich vorbei sein”, sagte Maas. “Wir brauchen eine neue Parteispitze, die eine möglichst breite Unterstützung unserer Mitglieder hat.”

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller plädierte für eine Doppelspitze. “Das ist etwas, womit die anderen offensichtlich ganz gut arbeiten können”, sagte Müller am Rande der Vorstandssitzung. Die SPD müsse über ein Team nachdenken. “Nur zu glauben, ein neuer Kopf wird es schon richten, ist offensichtlich eine fatale Fehlentscheidung.” Ebenso brachte der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig eine Doppelspitze ins Spiel, “wenn es mehr Kandidierende gibt, gerne auch mit einer Urwahl”. Die SPD könne “gerne ein bisschen lebendiger werden”, sagte Dulig.

Sollte es tatsächlich zu einer Urwahl kommen, hätte Sigmar Gabriel plötzlich lebhafte Chancen auf ein Comeback – als eine Art Friedrich Merz der SPD. Beide sind rhetorisch stark, beide verkörpern die gute, alte Volksparteiensstärke und ein angriffslustiges Profil. Und sie schätzen einander sogar. Vielleicht treten am Ende sogar beide bei der nächsten Bundestagswahl gegeneinander an.

Dieser Beitrag erschien zuerst hier auf The European.

Foto: Stefan Klinkigt

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Leserpost

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Karla Kuhn / 06.06.2019

Gott sei Dank sind die meisten Leserbrief richtig lustig, Frau Wilhelmi, ich krieg mich gar nicht mehr ein vor lachen:  “Synonyme sind, edel, nobel (nobel erinnert mich an meine Mutter, Oh, wie nobel…), vornehm…. ” Genau so sehen sie aus.  Köstlich .

Lars Schweitzer / 06.06.2019

Ja, ja, man könnte aus jeder der Altparteien noch etwas machen, würde man das komplette Personal und Programm austauschen. Wird nur nicht passieren.

Rolf Lindner / 06.06.2019

Der Hit des neuen Trios wird nicht “Da, da, da” heißen, sondern mit Sicherheit “Bla, bla, bla”. Kernproblem nicht nur der SPD.

Udo Kemmerling / 06.06.2019

@ Klaus Brühl: Ist es nicht erstaunlich um wieviel sympathischer die Sozialdemokratie in der “Walking Dead”-Variante rüberkommt als in der Realität. Zur SPD: warten Sie mal, mhhh,... interessiert mich nicht!

Michael Hoffmann / 06.06.2019

@Werner Arning: Da wähle ich doch gleich das Original, nämlich die AfD.

Bernd Hönig / 06.06.2019

Gabriels Comeback? Er ist wohl das, was man verbrannt nennt und wenn ich die Auskunft von Klingbeil in “Hart aber Fair” vom 27.5. richtig erinnere, hat er nicht mal mehr privilegierte Zutrittsberechtigung ins Willi-Brand-Haus.

Klaus Brühl / 06.06.2019

Kurze Bemerkung zur Karikatur: Sie stellt das „Trio“ etwas einfältig dar, und das ist sicher gut getroffen. Aber dass die Dame links freundlich-sympathisch lächelt, halte ich für einen Witz. In Wahrheit hat Manuela Schwesig den Charme einer sowjetischen Politkommissarin der 30er-Jahre: verbiestert, fanatisch, verhärmt.

Frank Stricker / 06.06.2019

Freu mich schon auf die Wahlen im Osten , dann kann die SPD ihre Wahlkampfhilfe als Sterbebegleitung von der Steuer absetzen…………..

Werner Arning / 06.06.2019

Geht es denn überhaupt um Personalien? Geht es nicht vielmehr um eine komplette Neuausrichtung sozialdemokratischer Politik? Die genannten Politiker stehen doch alle für ein „Weiter so“. Will die SPD nicht verschwinden, muss sie sich von linken Träumern lossagen. Dann muss sie in Opposition gehen zu Grünen, Linkspartei UND zur CDU. Nur so kann die SPD wieder erkennbar werden. Sie könnte sogar große Erfolge feiern (siehe Dänemark). Aber dann muss sie sich lossagen von pseudolinker Politik. Dann muss es wieder zuvorderst um ihre Wähler gehen. Und das sind nicht die Linksintellektuellen. Das ist der deutsche Steuerzahler. Sie muss den Fehler, der bei der Flüchtlings-und Einwanderungspolitik gemacht wurde und gemacht wird, zugeben. Sie muss sich davon distanzieren (siehe Dänemark). Sie muss sich in der Energiepolitik wieder auf die Interessen der Menschen besinnen. Sich beispielsweise zur Atomkraft bekennen. Sie muss hinter der Autoindustrie stehen. Sie darf den Grünen nicht in ihren Vorstellungen in Bezug auf die Abschaffung von CO2 folgen. Sie darf Europa nicht zum Selbstzweck erheben und dabei deutsche Interessen aus den Augen verlieren. Das heißt, die SPD muss sich völlig umorientieren. Möglicherweise gemeinsam mit der FDP, möglicherweise später einmal geduldet von der AfD (wenn das dann überhaupt noch nötig ist). Sie muss zu sozialliberaler Politik zurückfinden. Sie muss sich konservativer aufstellen. Und der CDU diese Position streitigmachen. Sie muss umgekehrt das tun, was Merkel ihr „angetan“ hat. Sie muss ihrerseits die CDU überflüssig machen. Dieses würde bei der Bevölkerung ankommen (siehe Dänemark) und es wäre keinesfalls populistisch, sondern vernünftig. Den Konflikt mit Medien und Grünen und den eigenen Linken müsste man aushalten. Und dann wäre bald die CDU bei 14 %. Und die SPD wieder bei 30. DAS ist ihre einzige Chance. Aber ich fürchte, sie wählt das Verschwinden.

Angela Seegers / 06.06.2019

Die Authentizität fehlt der SPD, an allen Ecken. Nun haben sie auch noch die letzte Kämpferin geschasst. Diese Witzfiguren Deutschlands ältester Partei. Und jetzt bleibt in dieser Schiller´schen „Kabale und Liebe“ nur noch der Selbstmord. Oder wie es in neudeutsch heißt eine Therapie. Die findet man nicht im Spargelessen auf dem Dampfer. Dort findet man den von langer Hand geplanten Untergang. Bye, bye alte Tante, warst meine Heimat.

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