Gunter Weißgerber / 10.08.2018 / 06:04 / 10 / Seite ausdrucken

SPD: Vorwärts zur Selbstaufgabe?

Die SPD will sich erneuern, was immer das bei 450.000 Mitgliedern bedeuten mag. Einen nennenswerten Austausch durch neue Mitglieder wird es wahrscheinlich nicht geben, den stetigen Verlust älterer Mitglieder schon. Doch grundsätzlich wird es keinen anderen Personen- und Ideenpool geben als bisher, und mit ihm bleibt der bekannte Wettstreit um innerparteilich mehrheitsfähige Grundlinien. Wie diese innerparteilich mehrheitsfähigen Politikansätze dann beim undankbaren Wahlvolk ankommen, scheint in der derzeitigen SPD-Führung niemand zu wissen, vielleicht auch niemanden wirklich zu interessieren. Wie sonst hätte sich diese einst mehrheitsfähige Volkspartei so sehr ins Abseits manövrieren können, dass die Genossen inzwischen schon erleichtert sind, wenn sie nicht von der AfD überholt werden?

Würden die Parteifunktionäre zwischen den kaum noch zu zählenden Neuanfängen der letzten Jahre einmal Luft holen und bei den Altvorderen nachlesen, dann könnten sie überrascht feststellen, wo sie passende Inhalte für den Weg in die neue Zeit finden. Machen wir die Probe aufs Exempel. Wir nehmen zwei Aussagen Mark Twains und Ferdinand Lassalles und klopfen das aktuelle Personal vor unserem geistigen Auge auf Nähe oder Ferne zu diesen beiden ab! Wer hier die alten Hüte trägt, wird schnell sichtbar.  

Mark Twain wusste: „Das Problem mit ‚der Linken‘ ist, daß die meisten aus Haß gegen die Reichen Kommunisten geworden sind und nicht aus Liebe zu den Armen.

Die damalig im Werden begriffene deutsche Sozialdemokratie dürfte er nicht gemeint haben. Denn die gründete sich auf Ferdinand Lassalles Satz „Was der Sozialismus will, ist nicht, Eigentum aufheben, sondern im Gegenteile individuelles Eigentum, auf die Arbeit gegründetes Eigentum erst einführen.“

Zwar kamen dann bald die „Eisenacher“ dazu, und von außen schwurbelte der unsägliche Sozialneidagitator Marx auf die Sozen ein, doch hielt das die deutsche Sozialdemokratie realiter nie davon ab, marxistisches Geschwurbel sein zu lassen und im tatsächlichem Leben nach revisionistischen und damit friedlich machbaren Lösungen zu suchen. Nicht der Sozialneid war die sozialdemokratische Triebfeder! Über Bildung den Menschen Chancen zu geben und diese die dann auch nutzen lassen – das war die SPD in ihren erfolgreichen Zeiten!

Partei des Optimismus und des Fortschrittglaubens

Immer war die SPD die Partei des „Förderns und Forderns“. Anders als die Kommunisten wusste die SPD, einfach „nur Wegnehmen“, das erfordert den Willen und die Bereitschaft zur Gewalt, zur Diktatur. Allen alles wegnehmen, macht alle arm und verjagt die Kreativen und ihre Gabe, Wohlstand und Reichtum zu schaffen. Ohne Mauer, Stacheldraht, Schießbefehl, politische Geheimpolizei, Lager und Zuchthäuser ist das nicht zu organisieren.

Ob das Marx mit seiner „Diktatur des Proletariats“ schon so wollte, ist nicht gänzlich zu klären. Ich für meinen Teil traue es ihm zu und halte es gern mit Konrad Löws „Der Mythos Marx und seine Macher“. Marxens Jünger Lenin, Stalin, Mao, Pol Pot, Ulbricht, Honecker und viele andere nahmen den Schwerenöter, versuchten sich jedenfalls allesamt nur in grauenvoller Umsetzung der Ideen des kommunistischen Urvaters.

Die SPD, das war einmal eine Partei, die mit Optimismus und Fortschrittsglauben für demokratisch kontrollierte Verantwortung im Kaiserreich, in der Weimarer Republik und in der Bundesrepublik Deutschland stritt. Ihre Zielgruppen waren die Facharbeiter, Techniker, Ingenieure, Wissenschaftler, auch sozial engagierte Vermögende. Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Die Bundesrepublik war 1989/90 für die meisten Ostdeutschen zu Recht der Ort, in dem sie frei und sicher leben wollten. Den Anteil der SPD daran machte ihr niemand streitig.

Die SPD von heute ist dagegen eine Partei, die den Menschen scheinbar nicht mehr das Rüstzeug auf den Weg mitgeben will, alles aus sich machen zu können. Vor nicht allzu langer Zeit noch sahen die SPD und ihre Wähler in der Zukunft eine Herausforderung, die es optimistisch anzupacken galt. Jetzt steht die SPD verzagt vor der Zukunft und wird doch immer einsamer. Ihre Wähler hat sie emsig vergrault: Erziehungsattitüden, Mitgliedschaft in der globalen Überhitzungskirche, „Energiewende“ zugunsten grüner Vermögensumverteilung, Erosion der binneneuropäischen Sicherheitsgarantie im Rahmen kontrollierter EU-Außengrenzen, unkontrolliertes Importieren außereuropäischer Konflikte infolge der noch immer propagierten unkontrollierten Zuwanderung aus vorwiegend archaischen außereuropäischen Regionen und so weiter... War die SPD über anderthalb Jahrhunderte immer auch ein lernendes System, so hat sie diese Fähigkeit auf dem Altar linker und grüner Annäherungen geopfert. Die Wähler aber begannen zu lernen: Keinesfalls die SPD!

Die apokalyptischen Reiter des „Club of Rome“ gehörten früher nicht zum Sammelsurium dieser Partei. Fortschritt und Optimismus hatten stattdessen ihren Platz. Angst vor der Zukunft, das war nicht Sache der Sozialdemokratie! Aber das war einmal. Heute erklärt die SPD zuerst, was der Mensch alles nicht darf. „Was kostet die Welt, und wie machen wir sie real besser?“ war gestern. Das angedrohte Martyrium in der Hölle ist heute. Wer soll mit dieser SPD noch mitgehen? Wird sie wieder wach?

Zu viele Marxisten, zu wenige Lassalleaner

Mark Twain würde heute wohl sagen „Das Problem mit der SPD ist, dass die meisten aus Hass gegen die Reichen Sozialisten/Kommunisten geworden sind und nicht aus Liebe zu den Armen“ und Ferdinand Lassalle würde mitsamt des ADAV wiederkehren wollen, um seinem bereits oben zitierten Grundsatz „Was der Sozialismus will, ist nicht, Eigentum aufheben, sondern im Gegenteile individuelles Eigentum, auf die Arbeit gegründetes Eigentum erst einführenerneut Geltung zu verschaffen. Wobei er sicher nach den Katstrophen nationaler und realer Sozialismus längst die Beschreibung „Soziale Marktwirtschaft“ verwenden würde.

Was heutzutage die SPD an zu vielen Marxisten in ihren Reihen hat, das fehlt ihr dramatisch an Lassalleanern. Weder Lassalle noch Twain würden heute SPD wählen. Die eindrucksvolle Karikatur zu diesem Bild lieferte jüngst die Auslöschung der Historischen Kommission der SPD.

Im Juni 2010 wurde ich vom SPD-Ortsverein Döbeln/Sachsen um ein Referat zur SPD-Geschichte gebeten. Anlass war die 140. Wiederkehr der Gründung des dortigen Ortsvereins. Ich wage zu behaupten, was 2010 in der SPD Sachsen noch, ohne auf größeres Unverständnis zu treffen, referiert werden konnte, würde 2018 vielleicht als extraterrestrisch aufgefasst werden.

Lassalle ist im Jahr 2018 SPD-flächendeckend Terra incognita, stattdessen feiert der Wiedergänger Marx fröhliche Urständ‘. Den Wettbewerb gewann demnach in Form sozialdemokratischer Selbstaufgabe mit Verspätung zwar, aber dafür umso gründlicher, die SED, nicht die SDP/SPD. Ich empfehle die Lektüre meiner damaligen Rede.

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Leserpost (10)
Thomas Lanzerstorfer / 10.08.2018

Lieber Frank Box im Prinzp meine Zustimmung, mit einer kleinen Korrektur: Die SPÖ (Österreich) ist zwar nicht in der Regierung lag aber bei der letzten Wahl 2017 mit 26,8% noch mehr als 6% vor dem Resultat der SPD wobei bei uns die Grünen rausgeflogen sind.

Martin Stumpp / 10.08.2018

@Frank Box @Silas Loy: Die Agenda 2010 war von der Grundidee richtig, die Ausführung war, wie zwischenzeitlich die Regel, schlecht, will hier heißen unsozial und zu tiefst ungerecht. Das Land krankt an Gesetzen, die insbesondere die ärmeren Schichten benachteiligen, in dem sie diese de facto mit höheren Steuern belegt. Vor dem Gesetz sollten alle Menschen gleich sein und das war in Deutschland noch nie der Fall. Der Verrat der SPD liegt m. E. darin dies, nicht nur hingenommen, sondern sogar noch befördert zu haben und mit ihrer Migrationspolitik weiter zu befördern. Ihr Lohn, Zutritt zu den Fleischtöpfen oder 30 Silberlinge.

Frank Box / 10.08.2018

@Silas Loy: “Die SPD hat mit der Agenda 2010 ihre Seele verraten und viele ihrer Wähler über die Klinge springen lassen.” - So ist es! Und sie hat sich von diesem Verrat an ihrer eigentlichen Wählerklientel - der Arbeiterschaft - auch nie distanziert, weshalb sie niemand mehr wählt! So bleibt Andrea (Bätschi!) Banales nur noch die Aufgabe als Abwicklerin der weiterhin schwindenden SPD-Konkursmasse.

Heinicke H.-J. / 10.08.2018

Ich denke der SPD wird es wie z.B. den französische Sozialisten gehen. Die gibt es eigentlich nicht mehr. Die Parteizentrale in Paris wurde verkauft um Schulden zu bezahlen. Ähnlich ist des in den Niederlanden, Österreich u.s.w. Dort sind die Sozis mit unglaubliche Geschwindigkeit in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.

Sabine Schönfelder / 10.08.2018

Neben den fehlenden Inhalten, die wie von Ihnen beschrieben, verlustig gingen und jetzt nur noch aus Kopien anderer Parteien bestehen, mangelt es an geeigneten kompetenten Persönlichkeiten, sozusagen an herausragenden Köpfen, innerhalb dieser Partei und an innerparteilicher Loyalität. Seilschaften, Intrigen, Neid und Widersprüche werfen ein schlechtes Licht auf die SPD und ihre Mitglieder. Die menschliche Auswahl ist auch wahrlich verheerend. Gabriel, vielleicht noch der intelligenteste, war zu aggressiv, opportunistisch und in eigener Sache zu zielstrebig. Schulz fehlt es an geistiger Potenz und an Durchsetzungsvermögen, was wiederum Nahles als alte Netzwerkerin im Übermaß besitzt ( das Durchsetzungsvermögen!),und es etwas peinlich in Halbstarkenmanier präsentiert. Eigentlich eine Partei, die sich selbst überflüssig gemacht hat!

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