Eines haben SPD-Führung, einige Funktionäre und Parlamentarier sowie der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister immerhin geschafft: Alles Medieninteresse gilt gerade ihrer Partei. Nur nutzen wird es ihr nicht - egal mit welchem Kanzlerkandidaten.
Was für ein Drama die Genossen der schwächelnden Kanzlerpartei hervorzaubern können, ist schon beeindruckend. Gestern Morgen noch wurde zwar wiederholt von immer neuer innerparteilicher Kritik an der Kanzlerkandidatur des amtierenden Bundeskanzler berichtet, doch nach Nachrichtenlage stand die Parteiführung in Treue fest zu Olaf Scholz. Ganz im Sinne des von ihm immer gern proklamierten Zusammenstehens und Unterhakens.
Der Kanzler träumte bekanntlich davon, dass er mit seiner Partei den Rückstand zur CDU - die in Umfragen doppelt so stark ist, wie die SPD - aufholen könne. Derzeit sehen alle Meinungsforschungsinstitute die Kanzlerpartei bekanntlich auf Platz drei, hinter CDU/CSU und AfD. Welches Wunder die SPD wieder an die Spitze spülen könnte, vermag der Kanzler nicht zu sagen und außer ihm vermag sich das auch kaum jemand vorzustellen. Immerhin scheint Olaf Scholz partiell mehr Phantasie zu haben, als man ihm gemeinhin zutraut.
Für ihn war es eine ausgemachte Sache, dass er als Kanzler auch der nächste Kanzlerkandidat ist. Warum sollte er daran zweifeln? Wer konnte erwarten, dass irgendein Genosse ein Interesse am Streit um die Kanzlerkandidatur hat? Wer außer Olaf Scholz glaubt denn daran, dass die SPD nach drei Jahren Ampelkoalition, die immerhin bruchlos vielen Jahren des Mitregierens in Merkel-Koalitionen folgten, wirklich eine realistische Chance hat, den nächsten Kanzler zu stellen?
Offenbar ist solcher Wunder-Glaube bei den Sozialdemokraten weiter verbreitet, als man denkt. Denn im Laufe des gestrigen Tages wurden die Scholz-kritischen Stimmen immer stärker und gewichtiger. Als am Vormittag über ein Schreiben von SPD-Spitzenvertretern des wichtigen Landesverbandes Nordrhein-Westfalen berichtet wurde, in dem es letztlich ebenfalls darum geht, den Bundeskanzler als Kanzlerkandidaten durch den amtierenden Verteidigungsminister Boris Pistorius zu ersetzen.
Kommt nun ein Kandidaten-Putsch oder nicht?
Letzterer hatte seine Aussagen inzwischen auch etwas modifiziert. Statt der anfänglichen Feststellung, die SPD hätte doch einen Kanzlerkandidaten, wollte Genosse Boris zuletzt nichts ausschließen.
All das geschah, während der Kanzler bekanntlich noch auf dem G20-Gipfel in Rio weilte und sich nur begrenzt in die eigenen inneren Angelegenheiten einmischen konnte. Und dann kam die Nachricht, die SPD Spitze - also die Vorsitzenden, alle Stellvertreter und der Generalsekretär - würde sich zu einer Schaltkonferenz treffen, ein SPD-Gipfeltreffen gewissermaßen. Plötzlich drehte sich am gestrigen Nachmittag und Abend das Medienbild für die verbleibenden Stunden bis zur SPD-Spitzen-Telefonkonferenz. Nun klang es bei vielen Kollegen plötzlich so, als wäre der Kanzlerkandidat Scholz schon fast Geschichte. Manche Berichterstatter mutmaßten, ob sich auch Olaf Scholz aus Rio bzw. vom Heimflug aus zuschalten würde. Aber das war offenbar nicht geplant.
Der Kanzler machte jedenfalls auch bei einigen Medienauftritten in Rio deutlich, dass er sich weiterhin als unangefochtenen Kanzlerkandidaten sieht. Also steht nun ein Kandidaten-Putsch bevor oder nicht?
Die Dramaturgie der Genossen ist hinsichtlich maximaler Medienwirkung wirklich perfekt. Wer hätte jemals gedacht, dass Journalisten eines Tages gespannt darauf warten würden, was bei einer Telefonkonferenz von Saskia Esken und Lars Klingbeil mit ihren Stellvertretern und dem SPD-Generalsekretär herauskommt?
Es kam dann auch nichts raus. Der so groß inszenierte kleine Telefon-Gipfel über einen möglichen Kanzlerkandidaten-Putsch, brachte erwartungsgemäß kein Ergebnis. Plötzlich hieß es Medienberichten zufolge aus dem Willy-Brandt-Haus, dass es sich bei dem Gespräch nur um eine der regelmäßig stattfindenden Schalten zur Vorbereitung der Bundestagswahl und des anstehenden Parteitags gehandelt hätte. Das entbehrt natürlich auch nicht einer gewissen Komik, denn dieser Parteitag, um dessen Vorbereitung es geht, entscheidet ja, wer Kanzlerkandidat wird. Da sind die vorzubereitenden Beschlussvorlagen wohl alles andere als alltägliche Routine.
Außerdem gab es schon SPD-Parteitage mit überraschendem Ausgang, wie beispielsweise 1995 die Wahl von Oskar Lafontaine zum SPD-Vorsitzenden. Aber daran möchten sich viele Genossen nicht mehr so gern erinnern.
Wie wird man SPD-Hoffnungsträger
Vorerst steht die Parteiführung also zum Kanzler, auch Pistorius hat sich zu ihm bekannt, allerdings auch zu seiner Rolle als Parteisoldat.
Eines ist verwunderlich. Es ist selbstverständlich unstrittig, dass Olaf Scholz abgewirtschaftet hat. Aber warum treibt keinen der Genossen die Frage um, was Pistorius zum Hoffnungsträger macht? Welche Erfolge hat er denn vorzuweisen? Vor allem den, dass ihn nach Umfragen angeblich 66 Prozent der Bundesbürger für den besseren Kanzlerkandidaten halten. Aber was bringen solche Sympathiewerte, wenn von denen, die den Boris irgendwie knuffiger finden als den Olaf, die allermeisten trotzdem nicht mehr die SPD wählen? Offenbar leben viele heutige Sozialdemokraten - sowohl aus der Boris- als auch aus der Olaf-Fraktion - doch in einer etwas eigenen Welt.
Die SPD-Dramaturgen haben hier eine kleine neue Polit-Serie um den Kanzlerkandidaten begonnen, die sich nicht einfach beenden lässt. Das Medieninteresse zieht schließlich auch immer neue Mitspieler an. Es werden deshalb noch viele Folgen kommen, bis wir wirklich sicher wissen, wer für die SPD als Kanzlerkandidat die Wahl verlieren darf. Wenn diese Entscheidung fällt, kann wahrscheinlich kein potentieller Wähler mehr die Frage „Scholz oder Pistorius?“ hören. Aber es hat der schwächelnden SPD eine Weile zu stärkerer Medienpräsenz verholfen. Immerhin.
Peter Grimm ist Journalist, Autor von Texten, TV-Dokumentationen und Dokumentarfilmen und Redakteur bei Achgut.com.
Zitat: „Welches Wunder die SPD wieder an die Spitze spülen könnte, vermag der Kanzler nicht zu sagen und außer ihm vermag sich das auch kaum jemand vorzustellen. Immerhin scheint Olaf Scholz partiell mehr Phantasie zu haben, als man ihm gemeinhin zutraut.“
Nun, auch Dietmar Woidke in Brandenburg hat ja dieses Wunder vollbracht und die SPD auf Platz 1 katapultiert. Warum sollte das Olaf Scholz nicht gelingen? Die Zauberformel heißt Wahlmanipulation.
Und was die Beliebtheit von Pistorius angeht: Lt. Statista sind 51% der Deutschen GEGEN den Ukraine-Konflikt und drängen auf eine schnelle diplomatische Beendigung desselben. Wie kann es da sein, dass 66% der Deutschen ihn für den besseren Kanzlerkandidaten halten? Ihn, der der Ukraine soviel Waffen wie nötig liefern und uns Deutsche KRIEGSTÜCHTIG (nein, nicht nur verteidigungsfähig!) machen will? Oder sind etwa 15% der Deutschen schizophren? Oder leiden an kognitiver Dissonanz?
Pistolius bleibt Parteisoldat. Der weigert sich, als Kapitän mit dem maroden Deutschlandkahn unterzugehen. / „Parteisoldat“ ist eine chauvinistische und verfassungsfeindliche Vorstellung, welche in der SPD grassiert. Die SPD leidet unter dem Druck, den sie selber jahrzehntelang aufgebaut hat. Deshalb fordert sie Zusammenhalt, Solidarität, Fraktionszwang. Der Abgeordnete ist verfassungsrechtlich aber nur seinem Gewissen verantwortlich, und nicht ominösen Parteiführern. Im übrigen, kaum ist der Nationalstaat in Schutt und Asche gewirtschaftet worden, werden die Parteien wie Nationalstaaten geschützt. Was auch heißt, daß das Unheil näher gerückt ist.
Pistorius müßte fast schon hoffen, daß er vom Wähler gerupft wird. Andernfalls machen es hinterher die eigene Partei und die Grünen.
Derartiges kennen wir aus den deutschen Medien, mit freundlicher Unterstützung aus dem Hause SPD, aber auch von den Grünen, zur Genüge. Stichworte nur „Scholzzug“, ‚Soll Robert oder Annalena Kanzlerkandidatin werden?„. Bei aussichtlosen Kandidaturen ist die Kandidatenkür das Einzige, was sich irgendwie groß inszenieren lässt, mit einem minimalen Hauch von Basisdemokratie. Das muss unbedingt bis zum Wahltag in die Länge gezogen werden. Zu Pistorus nur: Er fällt nur dadurch positiv auf, dass er nicht auffällt, im Hintergrund bleibt und weitgehend die Klappe hält. Zu allen Reizthemen von der Ukraine abgesehen hat er sich prophylaktisch nie öffentlichkeitswirksam geäußert. Heizgesetz? Migration? Meinungsfreiheit? Deindustrialisierung? Energiepreise? Quotengendern? Er hat innerhalb der Ampel zu all den Themen nie Farbe bekannt. Hätte er das getan, wäre er längst verbrannt. Die Frage ist also, wie er sich positioniert und mit welcher personellen Konsequenz. Eine Faeser beispielsweise ist gleich mehrfach verbrannt. Als Ministerin, aber auch als Ministerpräsidenten-Kandidatin. Über diese Personalie und Politik müsste er beispielsweise erstmal urteilen.
Diese Intrigen werden bis zur Katharsis fortgeführt werden, denn erst diese wird eine innere Reinigung ermöglichen. Im übrigen ist Boris keinesfalls der bessere Olaf. Immerhin wäre Boris in der CDU der bessere Friedrich.
Warten wirs ab, Herr Grimm, es stehen 550000 Neuwähler in den Startlöchern. Ich erinnere nur an die Wahlen Kohls mit den Aussiedlern und Mitteldeutschen, die unsere Angela übernommen hatte. Fragen Sie diese Mitbürger mal, warum sie jene damals „gekreuzt“ haben. Ich hatte es getan. Nichts Erstaunliches. Es war nur im Eigeninteresse des Geldbeutels. Scholz weiß das. Er wird von dort Stimmen und aus anderen Lagern bezügl. des Misstrauensvotums bekommen. Die Gründe sind bekannt. Die Wahl wird dann erst im Herbst stattfinden.
Wer Visionen hat sollte zum Arzt gehen. Kindergartenniveau. Ich frage mich überhaupt, wie irgendjemand unter den Leuten auf die Idee kommt, diesen korrupten Lotterverein SPD zu wählen. Die sind teilweise seit Jahrzehnten in Kommunen, Ländern und im Bund an der Regierung und seit dem von mir wirklich geschätztem Schmidt mit immer schlimmerem Gruselpersonal. Nicht das die CDU besser wäre…