Eines haben SPD-Führung, einige Funktionäre und Parlamentarier sowie der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister immerhin geschafft: Alles Medieninteresse gilt gerade ihrer Partei. Nur nutzen wird es ihr nicht - egal mit welchem Kanzlerkandidaten.
Was für ein Drama die Genossen der schwächelnden Kanzlerpartei hervorzaubern können, ist schon beeindruckend. Gestern Morgen noch wurde zwar wiederholt von immer neuer innerparteilicher Kritik an der Kanzlerkandidatur des amtierenden Bundeskanzler berichtet, doch nach Nachrichtenlage stand die Parteiführung in Treue fest zu Olaf Scholz. Ganz im Sinne des von ihm immer gern proklamierten Zusammenstehens und Unterhakens.
Der Kanzler träumte bekanntlich davon, dass er mit seiner Partei den Rückstand zur CDU - die in Umfragen doppelt so stark ist, wie die SPD - aufholen könne. Derzeit sehen alle Meinungsforschungsinstitute die Kanzlerpartei bekanntlich auf Platz drei, hinter CDU/CSU und AfD. Welches Wunder die SPD wieder an die Spitze spülen könnte, vermag der Kanzler nicht zu sagen und außer ihm vermag sich das auch kaum jemand vorzustellen. Immerhin scheint Olaf Scholz partiell mehr Phantasie zu haben, als man ihm gemeinhin zutraut.
Für ihn war es eine ausgemachte Sache, dass er als Kanzler auch der nächste Kanzlerkandidat ist. Warum sollte er daran zweifeln? Wer konnte erwarten, dass irgendein Genosse ein Interesse am Streit um die Kanzlerkandidatur hat? Wer außer Olaf Scholz glaubt denn daran, dass die SPD nach drei Jahren Ampelkoalition, die immerhin bruchlos vielen Jahren des Mitregierens in Merkel-Koalitionen folgten, wirklich eine realistische Chance hat, den nächsten Kanzler zu stellen?
Offenbar ist solcher Wunder-Glaube bei den Sozialdemokraten weiter verbreitet, als man denkt. Denn im Laufe des gestrigen Tages wurden die Scholz-kritischen Stimmen immer stärker und gewichtiger. Als am Vormittag über ein Schreiben von SPD-Spitzenvertretern des wichtigen Landesverbandes Nordrhein-Westfalen berichtet wurde, in dem es letztlich ebenfalls darum geht, den Bundeskanzler als Kanzlerkandidaten durch den amtierenden Verteidigungsminister Boris Pistorius zu ersetzen.
Kommt nun ein Kandidaten-Putsch oder nicht?
Letzterer hatte seine Aussagen inzwischen auch etwas modifiziert. Statt der anfänglichen Feststellung, die SPD hätte doch einen Kanzlerkandidaten, wollte Genosse Boris zuletzt nichts ausschließen.
All das geschah, während der Kanzler bekanntlich noch auf dem G20-Gipfel in Rio weilte und sich nur begrenzt in die eigenen inneren Angelegenheiten einmischen konnte. Und dann kam die Nachricht, die SPD Spitze - also die Vorsitzenden, alle Stellvertreter und der Generalsekretär - würde sich zu einer Schaltkonferenz treffen, ein SPD-Gipfeltreffen gewissermaßen. Plötzlich drehte sich am gestrigen Nachmittag und Abend das Medienbild für die verbleibenden Stunden bis zur SPD-Spitzen-Telefonkonferenz. Nun klang es bei vielen Kollegen plötzlich so, als wäre der Kanzlerkandidat Scholz schon fast Geschichte. Manche Berichterstatter mutmaßten, ob sich auch Olaf Scholz aus Rio bzw. vom Heimflug aus zuschalten würde. Aber das war offenbar nicht geplant.
Der Kanzler machte jedenfalls auch bei einigen Medienauftritten in Rio deutlich, dass er sich weiterhin als unangefochtenen Kanzlerkandidaten sieht. Also steht nun ein Kandidaten-Putsch bevor oder nicht?
Die Dramaturgie der Genossen ist hinsichtlich maximaler Medienwirkung wirklich perfekt. Wer hätte jemals gedacht, dass Journalisten eines Tages gespannt darauf warten würden, was bei einer Telefonkonferenz von Saskia Esken und Lars Klingbeil mit ihren Stellvertretern und dem SPD-Generalsekretär herauskommt?
Es kam dann auch nichts raus. Der so groß inszenierte kleine Telefon-Gipfel über einen möglichen Kanzlerkandidaten-Putsch, brachte erwartungsgemäß kein Ergebnis. Plötzlich hieß es Medienberichten zufolge aus dem Willy-Brandt-Haus, dass es sich bei dem Gespräch nur um eine der regelmäßig stattfindenden Schalten zur Vorbereitung der Bundestagswahl und des anstehenden Parteitags gehandelt hätte. Das entbehrt natürlich auch nicht einer gewissen Komik, denn dieser Parteitag, um dessen Vorbereitung es geht, entscheidet ja, wer Kanzlerkandidat wird. Da sind die vorzubereitenden Beschlussvorlagen wohl alles andere als alltägliche Routine.
Außerdem gab es schon SPD-Parteitage mit überraschendem Ausgang, wie beispielsweise 1995 die Wahl von Oskar Lafontaine zum SPD-Vorsitzenden. Aber daran möchten sich viele Genossen nicht mehr so gern erinnern.
Wie wird man SPD-Hoffnungsträger
Vorerst steht die Parteiführung also zum Kanzler, auch Pistorius hat sich zu ihm bekannt, allerdings auch zu seiner Rolle als Parteisoldat.
Eines ist verwunderlich. Es ist selbstverständlich unstrittig, dass Olaf Scholz abgewirtschaftet hat. Aber warum treibt keinen der Genossen die Frage um, was Pistorius zum Hoffnungsträger macht? Welche Erfolge hat er denn vorzuweisen? Vor allem den, dass ihn nach Umfragen angeblich 66 Prozent der Bundesbürger für den besseren Kanzlerkandidaten halten. Aber was bringen solche Sympathiewerte, wenn von denen, die den Boris irgendwie knuffiger finden als den Olaf, die allermeisten trotzdem nicht mehr die SPD wählen? Offenbar leben viele heutige Sozialdemokraten - sowohl aus der Boris- als auch aus der Olaf-Fraktion - doch in einer etwas eigenen Welt.
Die SPD-Dramaturgen haben hier eine kleine neue Polit-Serie um den Kanzlerkandidaten begonnen, die sich nicht einfach beenden lässt. Das Medieninteresse zieht schließlich auch immer neue Mitspieler an. Es werden deshalb noch viele Folgen kommen, bis wir wirklich sicher wissen, wer für die SPD als Kanzlerkandidat die Wahl verlieren darf. Wenn diese Entscheidung fällt, kann wahrscheinlich kein potentieller Wähler mehr die Frage „Scholz oder Pistorius?“ hören. Aber es hat der schwächelnden SPD eine Weile zu stärkerer Medienpräsenz verholfen. Immerhin.
Peter Grimm ist Journalist, Autor von Texten, TV-Dokumentationen und Dokumentarfilmen und Redakteur bei Achgut.com.
In der SPD herrscht die Vorstufe zur Panik.Selbst die ihr zuzurechnenden Dienste und Ämter oder Gewerkschaften,sowie auch VW, verstehen nicht,weshalb ihre Häuptlinge kaum mehr alles fest in der Hand haben.Aber es soll wenigstens so aussehen! Schnell die Löhne rauf,bevor die Arbeitsplätze und Posten weg sind. Unter Pistorius wird es dann Sold geben.
„In Thüringen haben sich die CDU, BSW und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Der Vertrag soll voraussichtlich am Freitag vorgestellt werden.“ Jetzt weiß ich wenigstens, warum einige Kollegen heute morgen so gut Laune hatten, und auch dem Klassenfeind ihren widerlichen Händedruck aufzwingen wollten. Die AFD war mit dabei.
„Vor allem den, dass ihn (den Pistolius) nach Umfragen angeblich 66 Prozent der Bundesbürger für den besseren Kanzlerkandidaten halten.“ Die Bundesbürger halten ohne Ausnahme immer den Kandidaten für den besseren, den die „Wahrheitsmedien“ des Regimes für den besseren halten. Diese Regel gilt weltweit. Der Unterschied: in Deutschland stimmen Umfrage-Ergebnisse, die Deutschland betreffen, immer mit dem späteren „Ergebnis“ überein. International geht’s immer mal schief.
Ich schlage eine grundlegende Gesetzesänderung ,zum Wohle des Volkes ,vor.Machen wir doch alle zu Kanzler.Alle zufrieden-keine Entscheidungen mehr möglich , die durch jahrelanger Erfahrung nur Nachteile erbrachten.So ist jedem geholfen.Man muss in diesen Zeiten kreativ sein,da Putin nun auch nicht in irgendeiner Form verantwortlich gemacht werden kann
Die SPD und seine Wähler, von schlichtem Gemüt.
Die letzte Woche könnte man glauben, dass „Politik“ ausschließlich im, für, und durch das Fernsehen stattfände. Die medialen Auguren ereifern sich, wer was wo wie und wann gesagt habe. Dabei gehts gar nicht um die reichlich vorhandenen, konkreten Probleme des Landes. Die politischen Akteure erstarren in vollkommener Selbstreferentialität. Es ist als ob die Heizung ausfällt , man ruft den Handwerker an und der sagt: Kein Problem , wird gemacht, aber gerade bin ich in der ergebnisoffenen Psychoanalyse. Es bewahrheitet sich die zynische Ansicht, dass die Demokratie eine Schönwetterregierungsform ist. Dass ein Herr Putin genau jetzt ordentlich am Rad dreht sollte, war zu erwarten. Deutschland ist ein kopfloses Huhn, welches hofft, dass ihm niemand ein Bein stellt.
Es handelt so surreal wie ein Mensch auf dem Weg zum Galgen, der sich den Kopf darüber zerbricht, welche Krawatte er anlegen möchte.
Als Berliner erinnere ich daran, dass die SPD allerhand auf dem Lager hat, um im letzten Moment doch noch der etwas trottligen und korrupten Union in die Suppe zu spucken, dabei vor nichts zurückschreckt und überhaupt nicht wählerisch bei der Wahl der Partner ist. In Berlin haben sie 1989 der SED/Stasi, die das damalige Westberlin militärisch besetzen!!! wollte, die Drecksarbeit überlassen und auch die wie heute die AfD hysterisch als „rechte Gefahr“ beschimpften Repblikaner waren so nützlich, dass sie am 13. August 1989!!! als erste westdeutsche Partei ein Kreisbüro im Ostberliner Bezirk Prenzlauer Berg eröffnen durften, zu einer Zeit also, als die Schergen von Vopo und Stasi brutal Jagd auf Oppositionelle machte. Von der Union ist wie damals von der Berliner CDU und der FDP absolut nichts zu erwarten, sie profitiert wie die AFD nur von dieser katastrophalen „Politik“?, nein mit Politik hat das überhaupt nichts zu tun und ich kann mir sogar vorstellen, dass viele von der AfD nicht so abstimmen werden, wie manche sich das vorstellen. Und dieses komische Bündnis?