Eines haben SPD-Führung, einige Funktionäre und Parlamentarier sowie der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister immerhin geschafft: Alles Medieninteresse gilt gerade ihrer Partei. Nur nutzen wird es ihr nicht - egal mit welchem Kanzlerkandidaten.
Was für ein Drama die Genossen der schwächelnden Kanzlerpartei hervorzaubern können, ist schon beeindruckend. Gestern Morgen noch wurde zwar wiederholt von immer neuer innerparteilicher Kritik an der Kanzlerkandidatur des amtierenden Bundeskanzler berichtet, doch nach Nachrichtenlage stand die Parteiführung in Treue fest zu Olaf Scholz. Ganz im Sinne des von ihm immer gern proklamierten Zusammenstehens und Unterhakens.
Der Kanzler träumte bekanntlich davon, dass er mit seiner Partei den Rückstand zur CDU - die in Umfragen doppelt so stark ist, wie die SPD - aufholen könne. Derzeit sehen alle Meinungsforschungsinstitute die Kanzlerpartei bekanntlich auf Platz drei, hinter CDU/CSU und AfD. Welches Wunder die SPD wieder an die Spitze spülen könnte, vermag der Kanzler nicht zu sagen und außer ihm vermag sich das auch kaum jemand vorzustellen. Immerhin scheint Olaf Scholz partiell mehr Phantasie zu haben, als man ihm gemeinhin zutraut.
Für ihn war es eine ausgemachte Sache, dass er als Kanzler auch der nächste Kanzlerkandidat ist. Warum sollte er daran zweifeln? Wer konnte erwarten, dass irgendein Genosse ein Interesse am Streit um die Kanzlerkandidatur hat? Wer außer Olaf Scholz glaubt denn daran, dass die SPD nach drei Jahren Ampelkoalition, die immerhin bruchlos vielen Jahren des Mitregierens in Merkel-Koalitionen folgten, wirklich eine realistische Chance hat, den nächsten Kanzler zu stellen?
Offenbar ist solcher Wunder-Glaube bei den Sozialdemokraten weiter verbreitet, als man denkt. Denn im Laufe des gestrigen Tages wurden die Scholz-kritischen Stimmen immer stärker und gewichtiger. Als am Vormittag über ein Schreiben von SPD-Spitzenvertretern des wichtigen Landesverbandes Nordrhein-Westfalen berichtet wurde, in dem es letztlich ebenfalls darum geht, den Bundeskanzler als Kanzlerkandidaten durch den amtierenden Verteidigungsminister Boris Pistorius zu ersetzen.
Kommt nun ein Kandidaten-Putsch oder nicht?
Letzterer hatte seine Aussagen inzwischen auch etwas modifiziert. Statt der anfänglichen Feststellung, die SPD hätte doch einen Kanzlerkandidaten, wollte Genosse Boris zuletzt nichts ausschließen.
All das geschah, während der Kanzler bekanntlich noch auf dem G20-Gipfel in Rio weilte und sich nur begrenzt in die eigenen inneren Angelegenheiten einmischen konnte. Und dann kam die Nachricht, die SPD Spitze - also die Vorsitzenden, alle Stellvertreter und der Generalsekretär - würde sich zu einer Schaltkonferenz treffen, ein SPD-Gipfeltreffen gewissermaßen. Plötzlich drehte sich am gestrigen Nachmittag und Abend das Medienbild für die verbleibenden Stunden bis zur SPD-Spitzen-Telefonkonferenz. Nun klang es bei vielen Kollegen plötzlich so, als wäre der Kanzlerkandidat Scholz schon fast Geschichte. Manche Berichterstatter mutmaßten, ob sich auch Olaf Scholz aus Rio bzw. vom Heimflug aus zuschalten würde. Aber das war offenbar nicht geplant.
Der Kanzler machte jedenfalls auch bei einigen Medienauftritten in Rio deutlich, dass er sich weiterhin als unangefochtenen Kanzlerkandidaten sieht. Also steht nun ein Kandidaten-Putsch bevor oder nicht?
Die Dramaturgie der Genossen ist hinsichtlich maximaler Medienwirkung wirklich perfekt. Wer hätte jemals gedacht, dass Journalisten eines Tages gespannt darauf warten würden, was bei einer Telefonkonferenz von Saskia Esken und Lars Klingbeil mit ihren Stellvertretern und dem SPD-Generalsekretär herauskommt?
Es kam dann auch nichts raus. Der so groß inszenierte kleine Telefon-Gipfel über einen möglichen Kanzlerkandidaten-Putsch, brachte erwartungsgemäß kein Ergebnis. Plötzlich hieß es Medienberichten zufolge aus dem Willy-Brandt-Haus, dass es sich bei dem Gespräch nur um eine der regelmäßig stattfindenden Schalten zur Vorbereitung der Bundestagswahl und des anstehenden Parteitags gehandelt hätte. Das entbehrt natürlich auch nicht einer gewissen Komik, denn dieser Parteitag, um dessen Vorbereitung es geht, entscheidet ja, wer Kanzlerkandidat wird. Da sind die vorzubereitenden Beschlussvorlagen wohl alles andere als alltägliche Routine.
Außerdem gab es schon SPD-Parteitage mit überraschendem Ausgang, wie beispielsweise 1995 die Wahl von Oskar Lafontaine zum SPD-Vorsitzenden. Aber daran möchten sich viele Genossen nicht mehr so gern erinnern.
Wie wird man SPD-Hoffnungsträger
Vorerst steht die Parteiführung also zum Kanzler, auch Pistorius hat sich zu ihm bekannt, allerdings auch zu seiner Rolle als Parteisoldat.
Eines ist verwunderlich. Es ist selbstverständlich unstrittig, dass Olaf Scholz abgewirtschaftet hat. Aber warum treibt keinen der Genossen die Frage um, was Pistorius zum Hoffnungsträger macht? Welche Erfolge hat er denn vorzuweisen? Vor allem den, dass ihn nach Umfragen angeblich 66 Prozent der Bundesbürger für den besseren Kanzlerkandidaten halten. Aber was bringen solche Sympathiewerte, wenn von denen, die den Boris irgendwie knuffiger finden als den Olaf, die allermeisten trotzdem nicht mehr die SPD wählen? Offenbar leben viele heutige Sozialdemokraten - sowohl aus der Boris- als auch aus der Olaf-Fraktion - doch in einer etwas eigenen Welt.
Die SPD-Dramaturgen haben hier eine kleine neue Polit-Serie um den Kanzlerkandidaten begonnen, die sich nicht einfach beenden lässt. Das Medieninteresse zieht schließlich auch immer neue Mitspieler an. Es werden deshalb noch viele Folgen kommen, bis wir wirklich sicher wissen, wer für die SPD als Kanzlerkandidat die Wahl verlieren darf. Wenn diese Entscheidung fällt, kann wahrscheinlich kein potentieller Wähler mehr die Frage „Scholz oder Pistorius?“ hören. Aber es hat der schwächelnden SPD eine Weile zu stärkerer Medienpräsenz verholfen. Immerhin.
Peter Grimm ist Journalist, Autor von Texten, TV-Dokumentationen und Dokumentarfilmen und Redakteur bei Achgut.com.
Ich halte die Strategie von Olaf Scholz für sehr sehr klug ! Er argumentiert, dass er keine Taurus Raketen liefern wird, die anderen Parteien wollen Taurus liefern. Damit will Olaf Scholz Deutschland aus dem Krieg heraushalten. Damals hat Gerhard Schröder vor der Wahl gesagt, wenn er Kanzler wird, dann wird sich Deutschland nicht am Krieg beteiligen. Und meiner Meinung nach war das d e r entscheidende Satz der ihn zum Kanzler gemacht hat. // Die gleiche Argumentation verwendet jetzt Olaf Scholz. /// Außerdem argumentiert Olaf Scholz, dass er die Renten nicht kürzen will. Das ist zwar etwas simpel argumentiert, aber es wird bei 21 Millionen Rentnern und Wählern greifen. // Also zwei sehr starke Argumente für Olaf Scholz um wieder Kanzler zu werden. Respekt für so ein Narrativ ! ! ! /// Wenn jetzt die SPD kurz vor der Wahl einen – nach Meinungsumfragen – besser geeigneten aus dem Hut ziehen will halte ich das für kritisch. /// Die Demokraten in der USA hatten auch kurz vor der Wahl den Spitzenkandidaten/-in gewechselt – ohne Erfolg. /// Auch wenn einer als Minister in einem speziellen Fach sehr gut ist heißt das noch lange nicht dass er in einem anderen Gebiet auch gut wäre. Könnte natürlich auch sein dass doch. /// Im Fußball gab es viele sehr gute Spieler die sich als Trainer probiert haben und gescheitert sind – es ist eben eine andere Rolle die sie da einnehmen. /// Das ist meine persönliche Meinung zu dem Thema, aber da ich gar keiner Partei nahestehe habe ich eine neutrale Haltung zu dem ganzen und möchte auf keinen Fall irgendeiner Partei Ratschläge geben. Dafür kenne ich zu wenige Details.
Nicht nur Olaf hat Demenz, der Großteil der Michels leidet auch darunter. Oder wie ist zu erklären, dass immer und immer wieder die selben Versager an die Macht kommen. Mir ist egal was für Schiessbudenfiguren sich als Kanzlerkandidaten bezeichnen. Taugen tun die alle nix. Wozu also soll ich wählen gehen. Die sind alle gegen Deutschland und haben nichts für uns übrig, sie verachten uns, plündern uns aus. Sie kommen nur mit Strafandrohungen Bußgeldern, Zwangsgeldern und anderen fragwürdigen Erziehungsmassnahmen. Meine Stimme kriegen die jedenfalls schon lange nicht mehr Schluss aus.
Hat denn das Land nicht ein paar Generäle, welche die Macht einfach übernehmen? Das würde am besten passen. Selbst wenn die Truppe nur Holzgewehre hätte, das merkt fast keiner.
Die SPD ist so Krieg lüstern, wie ihre kleine grüne Schwester und KGE erhofft sich das Ehebett der Macht mit Merz zu teilen. Das überrascht, die SPD will süchtig nach dem Diäten Trog ihren Kanzler Scholz, der eine Kriegsbremse ist, aber auch ein kleiner Strolch vor der Vertrauensfrage stürzen. Alle Bremsen weg, Hurra wir haben Krieg, auf den sie Grünen sehnsüchtig schmachten. Sicher, ich habe viel gegen Scholz, aber die Vernunft, dass er auch keinen Krieg will und die Notbremse ziehen will, vor Bidens Kriegserklärung an Europa, ist schmerzhafte Einsicht, das er so lange weiter macht, bis Trump Friedensverhandlungen aufnehmen kann. Doch die politischen Kriegstreiber sind im Kanzler Sturz geübt und Pisstorius schmachtet schon als Kriegsheld gegen Russland in die Geschichtsbücher womöglich ein zu gehen. Doch der Lauf der Geschichte hält sich nicht an die Einbildung von Verrückten und auf einen Krieg zu Weihnachten, bin ich auch nicht scharf.
Jetzt wartet doch erstmal ab, ob der Schmolz überhaupt die Vertrauensfrage stellt! Das vergisst er doch bestimmt wieder!
Warum sollte Herr Pistorius versuchen Kandidat zu werden?
Die SPD wird bei der nächsten Wahl scheitern und dieses Scheitern würde dann mit dem Kandidaten Pistorius verbunden werden.
Dann doch lieber in der nächsten Schwarz-Roten Koalition wieder Verteidigungsminister , die Beliebtheitswerte steigern und dann 2029 antreten.
Noch gut 90 Tage bis zur Wahl. Die Rechnung wird aufgehen. Der Wähler wird weichgeklopft. Er soll Pistorius wie eine Lichtgestalt erwarten. Er soll ihn, wie den Messias ersehnen. Damit das gelingt, wird ihm das „Schreckgespenst“ Scholz vorgehalten. Und das, so lang wie möglich. Nur noch gut 90 Tage. Es soll bloß keine Zeit bleiben, die Gestalt Boris Pistorius zu hinterfragen. Denn zu fragen, gäbe es viel. Zum Beispiel nach irgendeiner Erfolgsbilanz des Herrn Boris P. Bisher jedenfalls klappt alles wie am Schnürchen. Und das Elegante an dieser Strategie: All die Misserfolge, auch im Verteidigungsministerium unter der Leitung von Boris Pistorius, werden hernach – wenn man mit Scholz fertig ist – dem selbigen in die Schuhe geschoben. Ihm soll´s Recht sein, denn er wird die Schmach, in der er ohnehin schon steckt, leichter ertragen, da man ihm dafür Cumex abnimmt. Wenn man fertig ist, mit Scholz, wird dieser auch freiwillig und brav und leise in die Versenkung verschwinden, von wo er so schnell nicht wieder auftauchen wollen wird.