Peter Grimm / 20.11.2024 / 06:00 / Foto: Montage achgut.com/ imago / 73 / Seite ausdrucken

Ein SPD-Gipfel zum Kandidaten-Putsch?

Eines haben SPD-Führung, einige Funktionäre und Parlamentarier sowie der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister immerhin geschafft: Alles Medieninteresse gilt gerade ihrer Partei. Nur nutzen wird es ihr nicht - egal mit welchem Kanzlerkandidaten.

Was für ein Drama die Genossen der schwächelnden Kanzlerpartei hervorzaubern können, ist schon beeindruckend. Gestern Morgen noch wurde zwar wiederholt von immer neuer innerparteilicher Kritik an der Kanzlerkandidatur des amtierenden Bundeskanzler berichtet, doch nach Nachrichtenlage stand die Parteiführung in Treue fest zu Olaf Scholz. Ganz im Sinne des von ihm immer gern proklamierten Zusammenstehens und Unterhakens. 

Der Kanzler träumte bekanntlich davon, dass er mit seiner Partei den Rückstand zur CDU - die in Umfragen doppelt so stark ist, wie die SPD - aufholen könne. Derzeit sehen alle Meinungsforschungsinstitute die Kanzlerpartei bekanntlich auf Platz drei, hinter CDU/CSU und AfD. Welches Wunder die SPD wieder an die Spitze spülen könnte, vermag der Kanzler nicht zu sagen und außer ihm vermag sich das auch kaum jemand vorzustellen. Immerhin scheint Olaf Scholz partiell mehr Phantasie zu haben, als man ihm gemeinhin zutraut.

Für ihn war es eine ausgemachte Sache, dass er als Kanzler auch der nächste Kanzlerkandidat ist. Warum sollte er daran zweifeln? Wer konnte erwarten, dass irgendein Genosse ein Interesse am Streit um die Kanzlerkandidatur hat? Wer außer Olaf Scholz glaubt denn daran, dass die SPD nach drei Jahren Ampelkoalition, die immerhin bruchlos vielen Jahren des Mitregierens in Merkel-Koalitionen folgten, wirklich eine realistische Chance hat, den nächsten Kanzler zu stellen?

Offenbar ist solcher Wunder-Glaube bei den Sozialdemokraten weiter verbreitet, als man denkt. Denn im Laufe des gestrigen Tages wurden die Scholz-kritischen Stimmen immer stärker und gewichtiger. Als am Vormittag über ein Schreiben von SPD-Spitzenvertretern des wichtigen Landesverbandes Nordrhein-Westfalen berichtet wurde, in dem es letztlich ebenfalls darum geht, den Bundeskanzler als Kanzlerkandidaten durch den amtierenden Verteidigungsminister Boris Pistorius zu ersetzen. 

Kommt nun ein Kandidaten-Putsch oder nicht?

Letzterer hatte seine Aussagen inzwischen auch etwas modifiziert. Statt der anfänglichen Feststellung, die SPD hätte doch einen Kanzlerkandidaten, wollte  Genosse Boris zuletzt nichts ausschließen.

All das geschah, während der Kanzler bekanntlich noch auf dem G20-Gipfel in Rio weilte und sich nur begrenzt in die eigenen inneren Angelegenheiten einmischen konnte. Und dann kam die Nachricht, die SPD Spitze - also die Vorsitzenden, alle Stellvertreter und der Generalsekretär - würde sich zu einer Schaltkonferenz treffen, ein SPD-Gipfeltreffen gewissermaßen. Plötzlich drehte sich am gestrigen Nachmittag und Abend das Medienbild für die verbleibenden Stunden bis zur SPD-Spitzen-Telefonkonferenz. Nun klang es bei vielen Kollegen plötzlich so, als wäre der Kanzlerkandidat Scholz schon fast Geschichte. Manche Berichterstatter mutmaßten, ob sich auch Olaf Scholz aus Rio bzw. vom Heimflug aus zuschalten würde. Aber das war offenbar nicht geplant.

Der Kanzler machte jedenfalls auch bei einigen Medienauftritten in Rio deutlich, dass er sich weiterhin als unangefochtenen Kanzlerkandidaten sieht. Also steht nun ein Kandidaten-Putsch bevor oder nicht? 

Die Dramaturgie der Genossen ist hinsichtlich maximaler Medienwirkung wirklich perfekt. Wer hätte jemals gedacht, dass Journalisten eines Tages gespannt darauf warten würden, was bei einer Telefonkonferenz von Saskia Esken und Lars Klingbeil mit ihren Stellvertretern und dem SPD-Generalsekretär herauskommt?

Es kam dann auch nichts raus. Der so groß inszenierte kleine Telefon-Gipfel über einen möglichen Kanzlerkandidaten-Putsch, brachte erwartungsgemäß kein Ergebnis. Plötzlich hieß es Medienberichten zufolge aus dem Willy-Brandt-Haus, dass es sich bei dem Gespräch nur um eine der regelmäßig stattfindenden Schalten zur Vorbereitung der Bundestagswahl und des anstehenden Parteitags gehandelt hätte. Das entbehrt natürlich auch nicht einer gewissen Komik, denn dieser Parteitag, um dessen Vorbereitung es geht, entscheidet ja, wer Kanzlerkandidat wird. Da sind die vorzubereitenden Beschlussvorlagen wohl alles andere als alltägliche Routine.

Außerdem gab es schon SPD-Parteitage mit überraschendem Ausgang, wie beispielsweise 1995 die Wahl von Oskar Lafontaine zum SPD-Vorsitzenden. Aber daran möchten sich viele Genossen nicht mehr so gern erinnern.

Wie wird man SPD-Hoffnungsträger

Vorerst steht die Parteiführung also zum Kanzler, auch Pistorius hat sich zu ihm bekannt, allerdings auch zu seiner Rolle als Parteisoldat.

Eines ist verwunderlich. Es ist selbstverständlich unstrittig, dass Olaf Scholz abgewirtschaftet hat. Aber warum treibt keinen der Genossen die Frage um, was Pistorius zum Hoffnungsträger macht? Welche Erfolge hat er denn vorzuweisen? Vor allem den, dass ihn nach Umfragen angeblich 66 Prozent der Bundesbürger für den besseren Kanzlerkandidaten halten. Aber was bringen solche Sympathiewerte, wenn von denen, die den Boris irgendwie knuffiger finden als den Olaf, die allermeisten trotzdem nicht mehr die SPD wählen? Offenbar leben viele heutige Sozialdemokraten - sowohl aus der Boris- als auch aus der Olaf-Fraktion - doch in einer etwas eigenen Welt.

Die SPD-Dramaturgen haben hier eine kleine neue Polit-Serie um den Kanzlerkandidaten begonnen, die sich nicht einfach beenden lässt. Das Medieninteresse zieht schließlich auch immer neue Mitspieler an. Es werden deshalb noch viele Folgen kommen, bis wir wirklich sicher wissen, wer für die SPD als Kanzlerkandidat die Wahl verlieren darf. Wenn diese Entscheidung fällt, kann wahrscheinlich kein potentieller Wähler mehr die Frage „Scholz oder Pistorius?“ hören. Aber es hat der schwächelnden SPD eine Weile zu stärkerer Medienpräsenz verholfen. Immerhin.

 

Peter Grimm ist Journalist, Autor von Texten, TV-Dokumentationen und Dokumentarfilmen und Redakteur bei Achgut.com.

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Leserpost

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F. Michael / 20.11.2024

Die SPD Mitglieder wollen mit Bistorius dann auch die Kriegskeule endlich schwingen, wie alle ALTPARTEIEN. Nie wieder Krieg haben sie ALLE jahrelang geschrien und jetzt würden sie am liebsten die Raketten selbst abschiessen, pfuy ihr seid das Übel der Demokratie und Feinde des Friedens.

B.Jacobs / 20.11.2024

Nun ja, die Ära der SPD ist mit dem Platzen der Ampel am Ende, auch Scholz wird gehen müssen, nur die Frage ist wann. Jetzt kann er nochmal als nicht Kriegskanzler punkten, doch die SPD Hyänen wollen das nicht und ihn vor der Vertrauensfrage stürzen, damit die Grünen endlich ihr Kriegsspielzeug noch vor den Friedensverhandlungen auspacken können. KGE kuschelt sich schon kräftig in Merzens Koalitionsbett, um endlich den ersehnten Krieg zu haben. Bei Scholz habe ich Magenschmerzen, , aber auch er möchte den Krieg unserer gekauften politischen Hampelmänner nicht. Sein Ende ist absehbar, aber vor den Friedensverhandlungen zwischen Trump und Putin muss er standhaft bleiben. Ich gebe es allmählich auf, bei den Propaganda vertrottelten Bürgern die noch nicht mal merken, dass sie in einen Krieg dank Biden schlittern zur Einsicht zu kommen. Die machen es wie Merkel, Es ist Krieg, nun ist er halt da. Mit Wendehälsen und Jammerlappen will ich nichts zu tun haben.

Ralf.Michael / 20.11.2024

In der Dolchstosslegende wir später Scholz stehen, wer sonst Und die nette Schmutzkampangne gege Merz ? Eine Spezialität unserer Sozzen ! Hilft Ihnen ebenfalls Null !

Dr. Thomas Schimpff / 20.11.2024

Danke für den lesenswerten Artikel, Herr Grimm. Eines muss man dem Olaf konzedieren. Seine Leidensfähigkeit ggü. den eigenen Freunden ist respektabel. Zumindestens ich wünsche dem Olaf sorgenfreie Nächte; insbesondere keine Träume von der Saskia, Fatima - Claudias härtester Konkurrentin um den Preis der unerträglichsten Politikerin im Schland.

Wolfgang Richter / 20.11.2024

@ Jürgen Fischer - “ob der Schmolz überhaupt die Vertrauensfrage stellt!”—Und wenn er sie stellt - wenn die AfDler Humor haben und diverse Abgeordnete keinen “Bock”, vorzeitig in den Ruhestand geschickt zu werden, dann ist das mit der vorgezogenen Neuwahl und einem Kanzlerdarsteller BlackRockFritze noch nicht ausgemacht. Allein wegen der Hinterzimmerkungelei zwischen SPD, “Fritze” und dem “Schloß-Bellevue-Besetzer” würde ich denen einen fetten Strich durch die Rechnung machen.

Ralf Pöhling / 20.11.2024

Scholz hat ein Problem, was kurzfristig leider nicht aus der Welt zu schaffen ist: Die Geheimhaltung. Wenn man die jetzt im Moment bricht, droht die totale Eskalation, die niemand mehr in den Griff bekommt. Was hier im Hintergrund unsichtbar für den Normalbürger läuft, ist in der Geschichte überaus selten. Ich hatte damals davor gewarnt, dass das Problem so groß wäre, dass man es langfristig nicht still lösen könnte. Leider ist die Nummer aber auch so groß, dass alle anderen Bigplayer auf diesem Planeten irgendwie mit drin hängen. Und wenn die darum bitten, Funkstille in bestimmten Sachverhalten einzuhalten, weil ihnen sonst alles um die Ohren fliegt, dann muss man da Rücksicht nehmen. Sonst geht alles vor die Hunde. Nur so viel: Säße ich im Bundestag und müsste bei der anstehenden Vertrauensfrage mit abstimmen, Scholz hätte meine Stimme sicher. Mehr kann ich derzeit nicht direkt dazu sagen. Ich kann selbst nur weiter Äste absägen auf denen falsche Leute draufsitzen. Aber das dauert eben. Wenn alle Stricke reißen, schickt Pistorius nach vorn und erklärt die Sache im Nachgang, wenn sich der Rauch verzogen hat.

Wolfgang Richter / 20.11.2024

Jeder ruiniert sich so gut er kann.

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