Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ Ende November auslaufen lassen, meldet n-tv.de. Ein Sprecher im Ministerium des CDU-Politikers habe einen entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung bestätigt. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rechne hingegen damit, dass auch nach Ende November noch Einschränkungen nötig sein würden und habe erklärt, dass er Spahns Ankündigung für verfrüht halte.
"Das Robert-Koch-Institut stuft das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein", habe Spahn laut "Bild" vor der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder gesagt. Somit könnte angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage von nationaler Tragweite am 25. November 2021 auslaufen.
"Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet", wird Spahn zitiert. Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ist rechtlich die Grundlage für alle Zwangsmaßnahmen der Länder in der Corona-Zeit. Um sie weiter gelten zu lassen, müsste der Bundestag dies aktiv beschließen.
Spahn habe aber erklärt, dass 3G und „AHA-Hygiene-Regeln“ im Innenraum "unbedingt weiter nötig" seien. Der Normalzustand werde aus heutiger Sicht erst im Frühjahr nächsten Jahres möglich sein.
