In Deutschland gilt seit längerem das Dogma, dass Leistung des Teufels sei. Wo kämen wir denn hin, wenn wir unsere Gesellschaft auf die gleichen Grundlage stellten wie die Amerikaner? Dann lieber sozialistisch miteinander untergehen.
Das Immer-Mehr ist das inhärente Problem des Sozialstaatsgebots. Dieses Gebot besagt, dass der Sozialstaat stets einzugreifen hat, um Benachteiligungen innerhalb der Gesellschaft zu beseitigen oder zumindest abzumildern. Die entscheidende Frage ist allerdings, wo ist die Grenze des Sozialstaats? Und siehe da, unter dem Gebot kann es gar keine Grenze geben, da es stets und immer soziale Probleme zu identifizieren gibt. Und sobald eines erkannt ist, verlangt das Gebot den Einsatz von staatlichen Geldern zur Bekämpfung. Dazu kommt die rein menschliche Neigung, sich nicht den Ast absägen zu wollen, auf dem man sitzt, sodass Instititutionen zur Sozialproblembekämpfung sehr gut darin sind, immer neue Probleme zu entdecken bzw. zu analysieren, dass die bestehenden Probleme überhaupt nicht gelöst werden, was natürlich nur durch erhöhten „Einsatz“ (d.h. mehr Geld aus dem Sozialhaushalt) ausgeglichen werden kann. Es ist also eine Zwangsläufigkeit, dass der Sozialetat immer nur wachsen kann, solange, bis er an seine „natürliche“ Grenze stößt, d.h. die Volkswirtschaft zerstört, von der er gespeist wird.
Als Bill Clinton in einer Phase des Haushaltsnotstandes, etwa um Mitte der Neunziger, die Schecks für Arbeitslose nicht mehr zusenden ließ, gingen binnen eines Vierteljahrs rund 20% der Arbeitslosen in Anstellung. So ist das mit dem Sozialabbau. Es ist schön, fast 3 Jahre lang 900 Euro “einfach so” zu bekommen, wenn man weiss, dass alsbald 880 Euro Rente drohen. Noch schöner ist es, wenn Schwarzarbeit möglich ist. Es ist die sicherlich größte Fehlleistung der Politik jedes Staates, wenn die Kombination von Hartz4 und Schwarzarbeit möglich ist.
Hat Herr Broder bei seiner “Deutschland-Safari” vor Jahren nachdrücklich aufgezeichnet am Beispiel einer “sozialindustriellen” Arbeitslosenhilfe in einem sozialen Brennpunkt. Die stzaatlich finanzierten Projekte waren so ausgerichtet, daß man zwar vereinzelt “Erfolge” belegen konnte, aber sich strukturell nichts änderte, denn eine strukturelle Verbesserung hatte zum Einschmelzen der staatlichen Mittel, damit zum Verlust von Jobs bei der Initiative geführt. Also ist man stets mit Projekten aktiv, aber immer darauf bedacht, seine eigene Existenz nicht zu gefährden. Erbgebnis: Man darf nicht erfolgreich sein, um selbst wirtschaftlich zu überleben.
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