SOS SPD (1): Gelsenkirchen landunter
Es sind gewichtige Worte, die der SPD ins Stammbuch geschrieben wurden:
„Der Aufstieg des rechten wie des linken Populismus wird oft als Reaktion auf die Errungenschaften der Moderne begriffen, gewissermaßen als antimoderne Auflehnung gegen den Status quo." Aber so fuhr der Autor fort, er teile diese Auffassung nicht. Seine Analyse: „Der Rechtsruck ist keine Gegenbewegung zu dieser Moderne, sondern genau das Gegenteil, Ausdruck einer Sehnsucht nach genau dieser Moderne. Er ist weitaus mehr eine Gegenbewegung gegen die Ende des vergangenen Jahrhunderts entstandene Postmoderne."
Dies jedenfalls schrieb der Ex-Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, im Spiegel, um seine Partei aufzurütteln, damit sie sich neu orientiert. Mit seiner Analyse hat er wohl recht, vorausgesetzt, der Leser kapiert, was da geschrieben ist. Ob das die Kohlekumpel in Rente in Gelsenkirchen verstehen, wo die AfD 17 Prozent erzielt hat? Das darf bezweifelt werden.
Was Gabriel da so verquast sagen will, bedeutet auf einfaches Deutsch heruntergebrochen: Liebe SPD, Du hast dein Klientel, deine Stammwählerschaft einem hedonistischen grünen Zeitgeist geopfert. Aber so deutlich darf er nicht werden. Da würde er gleich von den postmodernen SPD-Garden gesteinigt In Gelsenkirchen schafften die Sozialdemokraten dieses Mal nur noch magere 33,5 Prozent und die Grünen nähern sich mit 4,6 Prozent einer Splitterpartei.
Von der SPD zur AfD?
Der Wahlkreis Gelsenkirchen ist ein typisches Beispiel, wie die SPD-Wählerschaft wie Schnee in der Frühlingssonne schmilzt. In dieser Malocherstadt der tausend Feuer schwankte das Wahlergebnis für die SPD immer so um die 60 Prozent. Höhepunkte waren 1972 mit 66,2 Prozent und 1998 mit 65,4 Prozent. Damals standen Willy Brandt und Gerhard Schröder als Kanzlerkandidaten. Jetzt, 2017 bei Martin Schulz, blieben davon nur noch 33,5 Prozent übrig auf dem Wahlzettel. Das reicht zwar noch für das Direktmandat, aber es zeugt von einem dramatischen Verlust des Vertrauens der Bevölkerung einer Stadt, die vom Stahl und der Kohle geprägt war.
Hinter dem Absturz auf 33,5 Prozent verbirgt sich ein dramatischer Umbruch, dem die SPD als politisch dominierende Kraft weitgehend tatenlos zusah. 1959 hatte Gelsenkirchen 391.745 Einwohner und anderthalb Bundestagswahlkreise mit rund 60 Prozent für die SPD. 2017 hat die Stadt circa 260.000 Einwohner und einen Bundestagswahlkreis mit 33,5 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von nur 68,2 Prozent. Das dürfte sich auf einen Verlust von 100.000 Stimmen seit 1960 allein in dieser ehemaligen SPD-Hochburg addieren. Wobei der eigentliche Zusammenbruch in den letzten drei Wahlen stattgefunden hat.
Gelsenkirchen war nie eine schöne Stadt. Aber sie war Heimat für die Bergarbeiter in ihren Siedlungen, für die Schwerstmalocher in der Stahl- und Eisenindustrie. In ihren Vierteln herrschte Zusammenhalt. Sie wurden und werden geprägt von einem strukturell konservativen Welt- und Familienbild, dass für die aus gutbürgerlichen Verhältnissen stammenden 68er Revoluzzer als spießig galt.
Berg- und Stahlarbeiter waren – dank ihrer schweren und gefährlichen Arbeit – besonders geprägt von ihrer Vorstellung von Anstand, Ordnung und sozialem Zusammenhalt. Die Kriminalität in den Arbeitervierteln des Ruhrgebietes war sehr niedrig. Aber diese Menschen waren sich auch ihrer Klassenzugehörigkeit bewusst, und ihre politische Heimat war eindeutig die SPD.
Einwanderung in eine sterbende Stadt
Das heutige Elend hat seine Wurzeln Ende der 60er und Anfang der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts, als Deutschland schon einmal vor Kraft kaum laufen konnte. Es herrschte absolute Vollbeschäftigung und der Export boomte. Vor allem herrschte Mangel an Arbeitern für den Bergbau und die Stahlwerke. Es gab besser bezahlte und weniger dreckige Arbeitsplätze. Gleichzeitig zeichnete sich ab, dass die deutsche Steinkohle auf den Weltmärkten nicht wettbewerbsfähig war. Aus Mangel an Arbeitern hätte wahrscheinlich die eine oder andere Grube dichtgemacht werden müssen.
Doch dagegen wehrte sich nicht zuletzt die SPD, durchaus mit Unterstützung der CDU. Statt sich der Marktsituation anzupassen, wurden die Milliardensubventionen für die Steinkohle garantiert und Arbeiter aus der ganzen Welt für die Bergwerke angeworben – erst aus Südkorea, dann vor allem aus der Türkei. So konnten die Löhne niedrig gehalten und der Absatz der Kohle gesichert werden.
Ich kann mich noch gut erinnern, als wir beim deutschen Arbeitsamt in Istanbul filmten, wo pro Tag 1.000 Arbeiter – die meisten davon ungelernte Hirten und Bauern aus Anatolien – abgefertigt und nach Alemanya geschickt wurden. Aber wir filmten auch ein Bergwerk in Tavsanli, das seinen Betrieb kaum noch aufrecht erhalten konnte, weil alle gelernten Steiger von der deutschen Ruhrkohle abgeworben wurden. Wer der Einwanderung von Fachkräften das Wort redet, muss immer auch wissen, dass er damit die Entwicklung in den Drittweltstaaten behindert. Es ist ein Neokolonialismus, der als liberaler Arbeitsmarkt und Ausländerfreundlichkeit getarnt daher kommt.
1973 war der Spuk des Arbeitskräftemangels dank der Ölkrise mit einem Schlag vorbei. Das deutsche Arbeitsamt in Istanbul wurde geschlossen, und seither versuchten viele Regierungen aller Schattierungen in Bonn und Berlin, das Problem der damals organisierten Masseneinwanderung irgendwie zu umschreiben. Für Gelsenkirchen im besonderen, aber auch in vielen anderen strukturschwachen Gebieten, stellte sich jetzt heraus: Wir haben Arbeitskräfte für sterbende Industrien geholt.
Dazu zählen nicht nur Kohle- und Stahl, sondern auch die Textil- und Fließbandbetriebe mit einfachen Montagearbeiten. Sie alle sind verschwunden, die „Gastarbeiter" aber waren da – und blieben auch. Denn schon seit 1973 stimmt die Feststellung: Arbeitslos in Deutschland ist immer noch besser, als arbeitslos in der Türkei. Während in Süddeutschland dank der robusteren Wirtschaftsstruktur die meisten Ausländer wieder einen Job fanden, haben wir in einigen Regionen die irrwitzige Situation, dass wir in eine strukturschwache Gegend – aus der die deutsche Bevölkerung wegzog – jetzt eine Einwanderung von arbeitslosen Ausländern organisiert haben. Eine andere Stadt, wo dies zu den schwerwiegendsten Verwerfungen führt, ist neben Gelsenkirchen auch Bremerhaven.
Wenn Arbeitskräfte unendlich zur Verfügung stehen
Es gibt bis heute eine Art Diskussionsverbot über die Gastarbeiteranwerbung, die immer noch als alternativlos in der damaligen Wirtschaftslage betrachtet wird. Es geht mir dabei nicht um Ausländerfreundlichkeit oder Ausländerablehnung. Es geht dabei um die Frage, wie sich der Massenimport weitgehend ungelernter Arbeitskräfte auswirkt, wer die Nutznießer und wer die Benachteiligten einer solchen Politik sind.
Was nämlich mit vielen Umschreibungen vernebelt wird: Die direkten Leidtragenden sind die Konkurrenten um die einfachen Jobs mit niedriger Bezahlung. Ihre Chance, höhere Einkommen zu erzielen, besteht darin, dass sie so rar sind, dass Arbeitgeber für sie mehr bieten müssen, damit sie überhaupt noch Arbeitskräfte finden. Durch die Masseneinwanderung wird genau dieser Mechanismus außer Kraft gesetzt. Ungelernte Arbeitskräfte gibt es in schier unbegrenzter Zahl in der Welt. Öffne ich aber für sie die Grenzen, dann bleiben die Einkommen für diesen Sektor niedrig.
Diese Zuwanderung in die unterste Einkommensschicht drückt auf die Mieten einfacher Wohnungen, erhöht die Sozialkosten, erfordert zusätzliche Investitionen in den Erziehungs- und Betreuungssektor und nimmt den Druck von der Wirtschaft, zu rationalisieren, um die Produktivität zu erhöhen, damit höhere Löhne bezahlt werden können. Dass die Wirtschaft Einwanderung begrüßt, ist daher verständlich. Die Interessensvertreter der Arbeiter sollten eigentlich dafür kämpfen, dass ihr Klientel nicht durch eine nie endende Vervielfältigung von billigen Konkurrenten mit Niedriglöhnen abgespeist werden kann. Für sie gibt es kein marktgerechtes Einkommen, weil der nationale Markt unterlaufen wird. Da lassen unsere Gewerkschaften ihre arbeitenden Mitglieder im Stich. Die Versuche, durch gesetzliche Lohnuntergrenzen und Mindeststandards für Leih- und Zeitarbeit die Ausbeutung zu verhindern, funktioniert nicht, wie zurzeit auf dem deutschen Arbeitsmarkt zu sehen ist.
Ein Überangebot an ungelernten Hilfsarbeitern, ein Mangel an Facharbeitern, eine finanzielle Bevorzugung der künftigen, gut verdienenden Akademiker und hohe Einstiegshürden für qualifizierte Dienstleistungsberufe – das ist die Lage auf dem Arbeitsmarkt. Dazu eine Frage: Können Sie nachvollziehen, dass das Medizinstudium für einen Arzt kostenlos ist, eine nichtakademische Pflegekraft oder MTA ihre Ausbildung aber bezahlen muss?
Dies alles wird von einem überforderten Staat dirigiert. Von einem Arbeitsmarkt kann also keine Rede sein. Und trotzdem machen die führenden SPD-Granden den Neoliberalismus für die Schieflage verantwortlich. Das lenkt vom eigenen Versagen ab. Gemeinsam mit den anderen Parteien plädiert auch die SPD dafür, das ungerechte Chaos durch Zuwanderung zu entschärfen. Das Gegenteil, wie das Beispiel Gelsenkirchen zeigt, ist der Fall, und die Zeche zahlen die unteren und mittleren Einkommensschichten.
Im zweiten Teil lesen Sie: „Ausfahrt Wolkenkuckucksheim“
Im dritten Teil lesen Sie: „Blindheit oder Unfähigkeit?“
