Der Sonntagsfahrer: 4,7 Milliarden für kein Schiff

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius befindet sich gerade in Seenot, sowohl im juristischen als auch im praktischen Sinne. Das liegt an dem sogenannten „Fregattenprojekt 126“, in dessen Rahmen er sich und der deutschen Marine insgesamt sechs dicke Pötte der niederländischen Werft Damen gönnen wollte. Mit 166 Metern sollten sie die größten Kampfschiffe der deutschen Marine werden, ziemlich genauso lang wie die berühmte „Eclipse“ des Oligarchen Roman Abramowitsch, allerdings ohne Pool, Spa, Wellnessbereich und Beachclub, dafür aber mit einem 127-Millimeter-Hauptgeschütz und 16 Senkrechtstartzellen für Flugabwehrraketen. So ein Ding trägt mehr Raketen als ein Weihnachtsbaum Wunderkerzen. 

Aber Pistorius überlegte es sich anders und blies das Projekt F126 ab, las aber vorher offenbar den Kaufvertrag nicht so richtig durch. Weshalb die Werft nun schlappe 4,7 Milliarden Euro an Zahlungs- und Freistellungsansprüchen geltend macht. „Dem erklärten Rücktritt ebenso wie der medienwirksam inszenierten Kündigung fehlte jede rechtliche Grundlage“, sagte der Rechtsanwalt der Werft, Peter Gauweiler, der Süddeutschen Zeitung. Zusätzliche Schadenersatzforderungen könnten noch folgen. Eine Armee von Anwälten wird gerade wehrtüchtig.

Deutschland ist eben ein Land der Rekorde: 4,7 Milliarden Euro für kein Schiff muss man erst mal bringen. Damit ist die F126 womöglich das erste Kriegsschiff der Welt, das bereits vor seinem Stapellauf versenkt wurde. Vermutlich wollte Pistorius den Atomausstieg von Angela Merkel toppen, was ihm wohl souverän gelingt: 2021 sagte die Bundesregierung RWE, Vattenfall, E.ON/PreussenElektra und EnBW insgesamt 2,428 Milliarden Euro Entschädigung für keine Atomkraftwerke zu. Ein echtes Schnäppchen machte dagegen CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer, der eine Pkw-Maut bestellte, sie aber nicht abholte. 243 Millionen Euro Schadenersatz musste der Bund an die vorgesehenen Betreiber zahlen. Billiger geht’s kaum. Scheuer erscheint im Rückblick geradezu als schwäbische Hausfrau.

Mit einer derart innovativen Verteidigungspolitik rechnet der Putin garantiert nicht

Es zeichnet sich hier ein völlig neuer deutscher Wirtschaftszweig ab: die Nichtbeschaffung. Früher produzierte Deutschland Autos, Maschinen und Chemikalien. Heute produzieren wir die Nichtinbetriebnahme derselben. Das Schöne daran: Lieferkettenprobleme entfallen komplett. Eine Fregatte, die nicht gebaut wird, braucht weder Stahl, noch Motoren, noch Facharbeiter, noch einen Kapitän. Sie bleibt unsichtbar wie ein Tarnkappenbomber. 

4,7 Milliarden Euro für kein Schiff sind dennoch nicht überall populär. Vielleicht hätte die Bundesregierung das Geld statt für kein Schiff lieber für keine Zuckersteuer ausgeben sollen, denn nach dem inzwischen vom Kanzleramt vorerst gestoppten Entwurf zur Zuckersteuer sollte sie jährlich rund eine Milliarde Euro einbringen – zunächst 945 Millionen, später bis zu 1,18 Milliarden Euro. Für 4,7 Milliarden könnte die Jugend des Landes also ungefähr vier bis fünf Jahre weiterhin unbelastet Gummibärchen knatschen und Cola trinken. 

Andererseits: Vielleicht hat Boris Pistorius ja eine bahnbrechende Idee beziehungsweise Friedensstrategie entwickelt, die da lautet: Wir geben den gesamten Verteidigungsetat auf diese Weise aus. Für kein Schiff, kein Flugzeug, keine Kanonen und keine Drohnen! Man bestellt einfach alles und zahlt anschließend dafür, dass es nicht gebaut wird. Der ewige Frieden wird über uns kommen, wir müssen die Rüstungsindustrie lediglich dafür bezahlen, keine Waffen herzustellen. Das ist Abrüstung mit Arbeitsplatzgarantie. Rheinmetall könnte Panzer nicht bauen, Airbus könnte Flugzeuge nicht liefern und Thyssenkrupp U-Boote nicht vom Stapel lassen. Deutschlands Gegner wären völlig verwirrt. Mit einer derart innovativen Verteidigungspolitik rechnet der Putin garantiert nicht.

Friedrich Merz wischte sich die Tränen aus den Augen

Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner hätte vielleicht ihre helle Freude an Boris Pistorius: „Krieg dem Kriege … Die Waffen nieder!“ Pistorius macht das viel besser: „Die Waffen gar nicht erst hoch!“ Die Bertha-von-Suttner-Schule in Mörfelden-Walldorf bekam übrigens vor ein paar Tagen zwar nicht den Friedensnobelpreis, aber immerhin den Deutschen Schulpreis verliehen, wobei Friedrich Merz den Hauptpreis überreichte und bei der Zeremonie die Tränen aus den Augen wischte. 4,7 Milliarden für kein Schiff können selbst einen Bundeskanzler tief betroffen machen. 

Das Modell Pistorius ist auch deshalb so interessant, weil es praktisch unbegrenzt ausbaufähig ist. Das gesamte Sondervermögen des Bundes könnte in dieser Form ausgegeben werden. Keine Brücken, keine Autobahnen und keine neuen Gleise könnten Deutschland in kürzester Zeit in eine vorbildlich verkehrsberuhigte Zone verwandeln. Die Deutsche Bahn ist dem Fahrplan endlich einmal voraus: Sie praktiziert das Prinzip viel Geld für keinen Zug schon seit Jahren. 

Auch beim Wohnungsbau eröffnet sich eine neue Perspektive. Statt 400.000 Wohnungen im Jahr zu bauen, überweist der Staat den Bauunternehmen Milliarden dafür, dass sie 400.000 Wohnungen nicht bauen. Das stärkt unsere Kernkompetenzen, denn Wohnungen nicht zu bauen, beherrschen wir ausgezeichnet. Und Die Linke in Berlin könnte nach Herzenlust Wohnungen enteignen, die es nicht gibt und die Eigentümer anschließend dafür entschädigen.

Auch EU-Beamte und Bundesregierung könnten für keine neuen Verbote, Steuern und Regulierungen bezahlt werden. Unternehmer könnten morgens in den Nachrichten hören: Heute ist schon wieder nichts verboten worden. Der DAX würde vermutlich durch die Decke gehen wie eine Luftabwehr-Rakete der Fregatte 126.

 „Deutschland – wir können uns alles leisten. Hauptsache, wir bekommen es nicht“

Auch die Ideen des Gesetzgebers, den Verkehr umweltfreundlicher zu machen, erhalten einen ganz neuen Dreh. Derzeit gibt es bis zu 6.000 Euro Prämie beim Kauf eines Elektroautos – respektive für den Nicht-Kauf eines Verbrenners. Das ist aber deutlich zu kurz gegriffen. Es wäre doch für die Weltrettung viel zielführender, jedem, der sich gar kein Auto kauft, 6.000 Euro zu überweisen. 6.000 Euro für kein Auto! Und das rückwirkend zum 1. Januar 2026. Wer sich zwei Autos nicht kauft, bekommt 12.000 Euro. Bei drei nicht gekauften Autos wird die Sache langsam interessant. Reich wird derjenige, der nachweisen kann, besonders viel nicht gekauft zu haben.

Ich beispielsweise plane für nächstes Jahr den Nichtkauf eines Lamborghini Revuelto, einer Riva-Motoryacht und eines Geschäfts-Hubschraubers vom Typ Bell 429. Bei entsprechender Förderung wäre ich bereit, zusätzlich auf eine Villa mit Tiefgarage am Starnberger See zu verzichten. Meine Opferbereitschaft für dieses Land kennt praktisch keine Grenzen. Endlich wird die Verkehrswende sozial gerecht umgesetzt. Und die CDU hat obendrein die gesuchte mitreißende Erzählung, um ihre Umfragewerte zu verbessern: „Deutschland – wir können uns alles leisten. Hauptsache, wir bekommen es nicht.“ Danke, Boris Pistorius. Ohne Sie wären wir nie auf diese Idee gekommen! 

Und zum Schluss noch eine persönliche Frage an die Leser: Wären Sie, ähm, unter Umständen bereit, ähm, mich für KEINEN Sonntagsfahrer in der nächsten Woche zu bezahlen?

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„Hilfe, mein Hund überholt mich rechts! – Geständnisse eines Sonntagsfahrers“ von Dirk Maxeiner, Achgut Edition 2018, hier bestellbar.

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