Im Düsseldorfer "Terrorbunker" zieht sich ein Prozess gegen mutmaßliche Helfer des Islamischen Staats (IS) in die Länge. Wirklich beeindruckend sind die Auftritte von Siham O..
Siham O. ist eine von fünf mutmaßlichen IS-Unterstützern, die Spendengelder aus Deutschland nach Syrien transferiert haben sollen. Sie beteuert ihre Unschuld, doch schon ihr Verhalten vor Gericht spricht Bände.
Die Bilder, die im Hochsicherheits-Gerichtssaal des Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) gezeigt werden, sind nichts für zarte Gemüter: Zu sehen sind blutüberströmte und zerhackte Leichen. Abgehackte Köpfe, die in die Kamera gehalten werden. Immer wieder Leichen, denen ganze Körperteile abgetrennt wurden. „Das war wohl auch ein Ungläubiger", kommentiert der Vorsitzende Richter Lars Bachler lakonisch eines der Fotos. Dann folgen Bilder von bewaffneten Terroristen. Ein Foto zeigt eine Schulklasse beim Unterricht, an der Wand hängt eine Flagge der Terror-Organisation Islamischer Staat (IS). Andere Bilder zeigen das syrische Lager Al-Hol. Dort sowie im Lager Roj werden seit Jahren von Kurden in Gefangenschaft genommene IS-Frauen festgehalten. Gefunden wurden die Fotodateien auf einem Datenträger von Siham O.
Zusammen mit zwei weiteren Frauen sowie zwei Männern muss sich die 1998 geborene Deutsch-Marokkanerin seit 17. April vor dem 7. Strafsenat des OLG wegen mutmaßlicher Unterstützung des IS verantworten. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen vor, den IS von 2020 bis 2022 mit Geldzahlungen unterstützt zu haben. Die Zahlungen sollen sich „aus zahlreichen von den Angeschuldigten gesammelten Einzelspenden" zusammengesetzt und in der Summe mehr als 250.000 Euro betragen haben. Mit größeren Summen dieser Gelder wurden Frauen aus den Lagern freigekauft. Kleinere Summen konnten von den Empfängerinnen dazu genutzt werden, ihren Lebensstil im Lager zu verbessern.
Lange Zeit war Lars Bachler nicht bereit, die bei Siham O. gefundenen IS-Propagandabilder zeigen zu lassen. Auch sonst gibt der 7. Senat der Wahrung der Persönlichkeitsschutzrechte zumeist den Vorzug gegenüber dem Gebot der Öffentlichkeit. So wurde bei der Personalienfeststellung zum Prozessauftakt auf die sonst üblichen Fragen nach Beruf und Einkommen der Angeklagten verzichtet. Üblicherweise ist das der Moment eines Strafverfahrens, bei dem Journalisten und Zuschauer erfahren, ob ein Angeklagter von Arbeit oder von Sozialleistungen lebt.
Auch wurden kaum Zeugen aus dem Umfeld der Angeklagten geladen, die Auskunft zu deren Radikalisierung hätten geben können. Selbst eine Freundin von Siham O. aus Bremen, die das Verfahren zeitweise als Zuschauerin verfolgt, wurde bislang nicht befragt. Hinzu kommt, dass Ermittlungsergebnisse überwiegend in das sogenannte Selbstleseverfahren ausgelagert wurden. Das bedeutet, dass Beweismaterial nicht – wie sonst üblich – im Saal verlesen oder gezeigt, sondern den Verfahrensbeteiligten in Aktenform zur Verfügung gestellt wird. Im Ergebnis werden Vorgeschichte und konkretes Tun der mutmaßlichen IS-Unterstützer damit zu einer „Black Box", von deren Inhalt die Öffentlichkeit über den dürren Anklagesatz hinaus nur wenig erfährt.
Spendengelder für IS-Angehörige
Und auch die meisten Angeklagten präsentieren sich eher schmallippig. Auf das von Lars Bachler mehrfach vorgetragene Angebot, das Strafmaß durch entsprechende Geständnisse zu mildern, ging bislang nur Anna Y. ein. Deren Anwältin Seda Basay-Yildiz dringt seitdem auf ein schnelles Ende des Prozesses. Anna Y.s Ehemann Harun aber schweigt weiter. Eine weitere Angeklagte räumte nur ein, dass sie billigend in Kauf genommen habe, dass die Gelder auch an den IS hätten gehen können. Kujtim B. wand sich lange: „Ich will nicht mit IS-Anhängern in eine Schublade gesteckt werden", tönte er anfänglich. Später räumte er auf mehrfaches Nachbohren des Richters kleinlaut ein, davon gewusst zu haben, dass die Spendengelder IS-Angehörigen zugute kommen.
Dass die wenigen Zuschauer, die sich in das in Düsseldorf ironisch als „Terrorbunker" bezeichnete Gebäude verirren, dennoch viel geboten bekommen, ist nur Siham O. zu verdanken. Das beginnt bereits mit ihrem morgendlichen Auftritt: Zumeist erscheint sie in einem bodenlangen schwarzen Niqab, kombiniert mit schwarzen Handschuhen. Gelegentlich erscheint Siham O. aber auch in einem modischen Sommerniqab in dunklem Pink. Das Gericht erlaubt ihr, den Gesichtsschleier auch während der Sitzung aufzubehalten. Lediglich beim Sprechen muss sie diesen lüften. Und das tut Siham O. oft, gerne und zumeist auch lange.
Dabei zeigt sie sich bis heute völlig frei von Reue, aber mit ungewöhnlichem Selbstbewusstsein. So trägt sie ihre Erklärungen, in denen sie immer wieder darauf verweist, dass der Islam „das Wichtigste" in ihrem Leben sei, stets selber vor. Damit degradiert sie ihren Anwalt zu einem Statisten, dessen Aufgabe nur noch darin besteht, ihre jeweils nächste Erklärung terminlich anzukündigen. Bei ihren Ausführungen benutzt sie die unter Juristen übliche Sprache, die sie offenbar in der Untersuchungshaft gelernt hat. Das lässt auf eine ungewöhnlich hohe Auffassungsgabe schließen. Gleichzeitig aber wirkt es, als beanspruche sie, mit dem Richter „auf Augenhöhe" zu kommunizieren.
Den Vorwurf der IS-Unterstützung aber wies sie „mit Nachdruck" zurück. Dabei stellte sich Siham O. von Anfang an dumm und will weder vom IS Ahnung gehabt noch gewusst haben, dass Elif Ö., ihre virtuelle Ansprechpartnerin im Lager Al-Hol, diesem angehört. Nicht einmal davon, dass die dort inhaftierten Frauen wegen ihrer IS-Aktivitäten gefangen genommen wurden, will sie gewusst haben: „Ich bin davon ausgegangen, dass festgesetzte Frauen und Kinder nichts mit Terror zu tun haben können."
Sie habe die Spenden nur organisiert, „um bedürftigen Muslimen zu helfen". Und auch von dem erkennbaren IS-Bezug einer von Al-Hol aus betriebenen Spendenaufrufseite will Siham O. nichts bemerkt haben: „Darauf habe ich nicht geachtet. Muslime helfen einander. Und ich bin Muslima und Muslime vertrauen einander", lautete ihre Erklärung. „Der Islam ist eine Religion, die zu Wohltätigkeit und Selbstlosigkeit anleitet." Als Muslima habe sie kein Recht, „einer Glaubensschwester die Hilfe zu verweigern."
Mehrfach gerieten ihre Erklärungen zu wüsten Tiraden gegen die deutschen Behörden: So sei deren Einschätzung, sie sei „radikal und gewaltbejahend", eine „Verleumdung". Deren Einschätzung, sie sei eine IS-Anhängerin, sei das „Wunschdenken" der Ermittler gewesen. „Dass ich hier auf der Anklagebank sitze, ist nur der Unwissenheit der Behörden zu verdanken, die es nicht für nötig erachten, sich mit den Strukturen des Islam zu befassen." Die Vorwürfe der Bundesanwaltschaft gebe es nur, „weil ich eine Muslima bin." Schnell schob sie nach: „Als ob ich in der DDR leben würde."
„Ich bin nicht radikal, ich bin nur sehr religiös“
Ein unfreiwilliger Nebeneffekt ihrer Vorwürfe besteht jedoch darin, dass die Zuschauer nun erstmals erfahren, warum schon länger gegen sie ermittelt wird. So etwa, als sie darauf beharrt, sie habe nur deswegen einen gefälschten französischen Pass zur Einreise in die Türkei gekauft, da sie der deutsche Staat in ihrer „internationalen Freizügigkeit sabotiert" habe. Auch erfahren die wenigen Zuschauer im Saal erst durch Siham O. selbst, dass die Ermittler sie schon seit rund einem Jahrzehnt im Visier haben, unter anderem wegen des Anfangsverdachts des IS-Anschlusses.
Ihr Selbstbewusstsein aber schmälerte das nicht: „Ich sitze seit einem Jahr in Haft und warte darauf, dass die Willkürhandlungen endlich aufgedeckt werden, damit ich mein Leben weiterleben kann", forderte sie im Mai. Fast im selben Atemzug aber stellte sie klar, an einem Leben in Deutschland gar nicht interessiert zu sein: „Ich sehe hier keine Zukunft. Der Islam wird in Deutschland nicht gerne gesehen." Ein „sorgloses Leben als Muslima" sei für sie aufgrund „der Willkür der Behörden" nicht möglich: „Wenn es um die Verfolgung religiöser Gruppen geht, scheint Deutschland seine Vergangenheit nicht ganz abgestreift zu haben."
„Ich liebe den Islam. Ich bin nicht radikal, ich bin nur sehr religiös", sagte sie an anderer Stelle. „Ich bin es, die hier benachteiligt, verfolgt und diskriminiert wird." Und auch als sie am Donnerstag vergangener Woche erneut zu einer fast zweistündigen Erklärung anhob, blieb sie dabei, bei der Abwicklung der Spenden weder vom IS Ahnung gehabt noch gewusst zu haben, dass deren Empfänger IS-Frauen sind. Gleichzeitig aber fiel auf, dass Siham O. deutsche Salafisten, die sich dem IS angeschlossen hatten, nicht mit ihrem Klarnamen, sondern stets mit ihrem IS-Namen benannte – ein für eine angeblich unwissende Frau bemerkenswertes Insiderwissen.
Hier aber riss Lars Bachler der Geduldsfaden und er entschied, das bei ihr gefundene IS-Material doch zu zeigen. Aber selbst danach blieb Siham O. dabei, die bei ihr gefundenen IS-Gräuelbilder „nicht zur Unterhaltung konsumiert", sondern aufgrund ihres Informationsbedürfnisses gespeichert zu haben. „Wenn Sie mir das nicht glauben, stelle ich einen Antrag auf einen IT-Experten, der bestätigt, dass ich diese Dateien nicht aufgerufen habe", kündigte sie an.
„Dann stellen Sie den Antrag doch", entgegnete ihr Bachler gereizt. „Wenn ich jemand in Bomberjacke, Springerstiefeln und Glatze vor mir habe, auf dessen Handy massenhaft Hakenkreuze gefunden wurden, und der erzählt mir, er beschäftige sich lediglich wissenschaftlich mit der deutschen Geschichte, dann muss ich das nicht glauben." Siham O. aber gab keine Ruhe und beklagte, dass es „unfair" sei, wenn in Deutschland bei einer vollverschleierten Frau „sofort IS-Bezug vermutet" werde.
Zuvor hatte der Senatsvorsitzende angedeutet, dass Plädoyers und Urteile möglicherweise erst nach der Sommerpause erfolgen. Wenn Siham O. ihrem bisherigen Auftreten und ihrer Argumentation treu bleibt, müsste ihre Inszenierung eigentlich mit der Forderung nach einem Freispruch enden. Der dürfte aber nur wenig wahrscheinlich sein. Genau betrachtet, hat sie bislang nur erreicht, dass sich ein Prozess, der Mitte Juni beendet sein sollte, nun um mehrere Wochen verlängert. Und selbst die sonst übliche kurzzeitige mediale Aufmerksamkeit bleibt der jungen Fundamentalistin versagt. Denn fast alle Journalisten, die dieser Tage den „Terrorbunker" aufsuchen, gehen in den benachbarten Saal 2. Dort wird gegen einen sogenannten Reichsbürger verhandelt.
Peter Hemmelrath arbeitet als Journalist und Gerichtsreporter u.a. für dpa, FOCUS, Junge Freiheit, Nordwest-Zeitung und Bonner General-Anzeiger.
Ich finde, wir sollten das Goldstück Siham verschenken! Wir haben so viele Goldstücke zu verschenken! Wir haben so viele syrische, irakische, afghanische, somalische, nigerianische, tschetschenische Goldstücke, über die man sich in Syrien, Irak, Afghanistan, Somalia, Nigeria, Tschetschenien irrsinnig freuen würde! Diese Länder haben einen bitteren Bedarf an Fachkräften, die wir befriedigen können! Wir haben Menschen geschenkt bekommen, aber Geschenke müssen erwidert werden! Fassen wir uns ein Herz und verschenken wir Menschen!
Der Islam kann in Deutschland nicht geduldet werden, soll die indigene Kultur Deutschlands erhalten bleiben. Wir brauchen ein Islam-Gesetz, dass die private religiöse Praxis hier eingewanderter Muslime streng reguliert und die öffentliche Praxis vollständig untersagt. Dies will ich nicht, weil ich alle Muslime hasse, sondern weil mir der Erhalt der westlichen, freiheitlichen und rechtsstaatlichen Kultur Deutschlands am Herzen liegt.
Gehört zu Deutschland. Werden wir am 4. September 2040 feiern. Oder am 11. September 2041. Hab ich mir brav im Kalender notiert.
Sorry, aber mir erschließt sich nicht wirklich, was den Angeklagten eigentlich konkret vorgeworfen wird. Soweit aus dem Text zu entnehmen, haben sie Frauen von IS-Angehörigen, die in kurdischen Lagern interniert waren – also unter Aufsicht einer GEGEN den IS kämpfenden Gruppierung – Hafterleichterungen bis hin zur Freilassung erkauft. Das Geld ist somit den Kurden zugekommen und von denen – von den üblichen Korruptionen abgesehen – tendenziell eher gegen den IS verwendet worden. Ob den freigekauften Frauen konkrete Verbrechensbeteiligungen vorgeworfen werden, darüber ist dem Artikel nichts zu entnehmen. Natürlich bestünde die Möglichkeit, daß kurdische Milizen insgeheim gegen die eigenen Leute gearbeitet haben und derartige Gelder an den IS weitergeleitet hätten – aber gibt es dafür konkrete Anhaltspunkte? Wenn nein, wie wahrscheinlich wäre ein solcher Verrat? Wenn ich beim Türken essen gehe, könnte der Wirt die Einnahmen nicht auch an den IS spenden, und werde ich damit zum Terrorunterstützer? --- Was mir als einziges mögliches strafwürdiges Delikt anhand der im Artikel vorgelegten dürren Fakten einfällt, wäre der Freikauf von Angehörigen einer terroristischen Vereinigung. Und auch das müsste ersteinmal im konkreten Einzelfall nachgewiesen werden! Auch wenn es diesmal „die Richtigen“ (ich habe definitiv keine Sympathien für den IS) trifft, setzt sich doch anhand dieses Berichts eher der Eindruck eines weiteren Falls einer zunehmend freidrehenden politischen Justiz bei mir fest, vergleichbar den Fällen der Alten mit dem Kartoffelsack, Prinz Reuss, Füllmich, Ballweg etc. pp.
Der eine oder andere wundert sich, warum „der Islam“ so antisemitisch, antichristlich, antimenschlich, antizivilisatorisch […] ist. „Der Islam“ ist keine Religion, sondern eine mit Nationalsozialismus, Kommunismus-Sozialismus-Grünismus → Faschismus ← eng verwandte Ideologie mit Hegemonialanspruch. Wer den Koran mit dem Ziel liest, ihn verstehen zu wollen, wird erkennen, dass Allah nichts Liebendes, nichts Verzeihendes, nichts Schützendes anbietet, keinen Trost, keine Aussicht auf Geborgenheit, nicht einmal ein Paradies – abgesehen von „Pornotopie“ mit 70+ sich ständig neu verjungfernden Jungfrauen(© Hamed Abdel-Samad). Allah kommt im Paradies überhaupt nicht vor. Der gewöhnliche Moslem, der kein Märtyrer (=Selbstmord-Attentäter) ist, hat keine zuverlässige Aussicht auf ein „Nachher“ im Himmel. Da es keinen Gott Allah gibt, sondern nur Mohammeds Fiktion eines Gottes, kann es auch kein Heilsversprechen und erst recht keine Erlösung (Sündenvergebung) mit nachfolgendem ewigem Leben in Herrlichkeit geben. Der Islam ist eine höchst erfolgreiche Erfindung Mohammeds, welche die Menschen nicht mit Liebe zu gewinnen sucht, sondern mit Kampf und Gewalt zur Unterwerfung zwingt. Und nun komme ich zum Kern: Woher kommt so ausgeprägt Böses, das offen mit Lüge, Betrug und brutalster Gewalt operiert? Wer steckt dahinter? Meine Erklärung findet sich bei Joh. 8, 44: → Jesus spricht: „Ihr habt den Teufel zum Vater […] Der ist ein Mörder von Anfang an und steht nicht in der Wahrheit; denn die Wahrheit ist nicht in ihm. […] denn er ist ein Lügner und der Vater der Lüge.“ Lüge und Betrug = auf islamisch taqiyya. Da alle genannten Ideologien (wozu selbstredend auch „Klima“, „Energiewende“ und alles andere Zerstörerische gehört) ebenfalls Kinder des Teufels sind, ist der Gleichklang auch beim Antisemitismus „naturgegeben“. Christenhass ist bekanntlich ebenfalls beständiger Teil dieser Ideologien. Abgerechnet wird aber zum Schluss – beim „Jüngsten Gericht“.
Deutschland im Jahr 2024. Auf der einen Seite werden die angeklagt, die eine Revolutionsidee haben, in Frankreich wird öffentlich über eine Revolution gesprochen, auf der anderen die grausame Taten finanzieren und ihren Erfolg an Bildern dieser Taten ähnlich aufgeilen wie Pädophile an Kindern und das auch noch Religion des Frieden/Liebe nennen. Die Kinder werden gleich richtig gedrillt, der Drill aus Deutschland mit finanziert. Dabei dachte ich immer das alles unternommen wird Kindersoldaten, Kindermörder zu verhindern. Nachdem sie frei gekauft wurden, messern wohl die älteren Kinder in Europa herum. In deren Lehrbücher stehen soweit mitbekommen, Inhalte aus Protokolle der Weisen von Zion die wiederum teils ein Plagiat aus „Dialog in der Hölle“ sind. Ich weiß warum ich Atheist bin und diese religiöse Gehirnwäsche ablehne. Das Gehirn ist zum Denken da, nicht zum speichern und unreflektiertem nachplappern irgendwelcher alten Suren oder Psalmen.
„Dabei zeigt sie sich bis heute völlig frei von Reue, aber mit ungewöhnlichem Selbstbewusstsein. (…) Den Vorwurf der IS-Unterstützung aber wies sie “mit Nachdruck„ zurück. Dabei stellte sich Siham O. von Anfang an dumm und will weder vom IS Ahnung gehabt noch gewusst haben,“ – Das Lügen ist „part and parcel“ eines Mohammedaner*in. Mitglieder*inninnen eines Todes- und Tötungkultes haben „bigger fish to fry“, als sich um deutsches Recht und Gesetz zu kümmern. Und Taqqiya rundet die ganze Sache ab. Entweder verschwinden wir oder die, denn dazwischen gibt es nichts!