Ob es ausgerechnet Martin Schulz als einem der profiliertesten Vertreter der klassischen EU, die für alle bekannten Übel von Flüchtlings- und Schuldenkrise über Hyperregulierung und Bevormundung bis hin zu zwangsweise gedrosselten Staubsaugern und Kaffeemaschinen steht, als Kanzlerkandidat der SPD gelingen wird die Massen anzuziehen, kann ich mir nicht vorstellen. Auch im inzwischen recht schmalen Spektrum links von Merkel wird es ausreichend EU- Skeptiker geben, die nicht ausgerechnet den bisherigen Ober-Eurokraten als Kanzler sehen wollen. Da wird es auch nichts helfen, eine Bedrohung der Demokratie durch alle Kräfte rechts der jetzigen Groko herbeizureden, gegen die nur eine SPD unter Schulz erfolgreich antreten könnte.
Lieber Herr Weißgerber, Ihre diversen Artikel zur und über die SPD werden´s auch nicht ändern. Ein neues “Godesberger Programm” wird es nicht geben. Dass es 1959 beschlossen wurde, lag an den damals in der SPD maßgeblichen Personen. Persönlichkeiten, die heute in der gesamten Parteiführung auch nicht ansatzweise zu finden sind und auch nicht wieder auftauchen werden. Dieser abgewrackte Verein wird den verdienten Weg gehen, und das ist gut für Deutschland.
Für mich, der fast fünfzig Jahre lang die SPD gewählt hat, ist diese Partei nicht mehr wählbar seit der Abkehr von sozialdemokratischen Prinzipien und Leitmotiven unter der Regierung Schröder, die die unteren und mittleren Gesellschaftsschichten mit Kürzungen in nahezu allen Einkommensbereichen massiv bestraft und ihre Lebenslagen, Probleme, Sorgen nahezu völlig ignoriert hat. Die von der SPD eingeleiteten Reformen sind weniger als halbherzig. Der Partei ist der Blick auf die gesellschaftlichen Realitäten und auf das gesellschaftliche Gesamtwohl abhanden gekommen. Mit der SPD ist derzeit “kein Staat zu machen”. Bis auf wenige Regierungsmitglieder hat die bisherige Führungsriege im Bund ihre Glaubwürdigkeit verspielt und mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat noch weniger Chancen als Gabriel. Olaf Scholz wäre “unbelastet” und vielleicht eine Alternative. Ihm dürfte jedoch die bundes- und außenpolitische Erfahrung fehlen. Die SPD-Führung hätte Charkater bewiesen, wenn sie Merkel’s Entscheidung, die Grenzen offenzuhalten, nicht mitgetragen hätte und von ihren Ämtern zurückgetreten wäre. Das hätte zwar eine Regierungs- und Staatskrise ausgelöst - aber vermutlich zu einer Bereinigung der ideologischen Fronten geführt. Zumindest wäre die Glaubhaftigkeit der Parteispitze, die durch die Regierung Schröder massiv gelitten hat, wenigstens in einem Bereich wieder hergestellt worden. So mussten wir immer wieder miterleben, wie sich unser Vizekanzler und unsere Bundesminister der SPD immer wieder mit Rechtfertigungen “verrenkten”, wenn sie in Opposition zu Merkel gingen. Die ideologische (multikulturelle) Verblendung, die die Partei erfasst hat, führte dazu, dass der Parteispitze der Blick auf die Bevölkerung und den Großteil ihrer Stammwählerschaft mit deren Lebenslage, Sicherheitsbedürfnissen, Sorgen und Problemen verloren ging. Dem Erfolg der Partei wäre es dienlicher (gewesen), wenn sie statt ideologischer Erziehung und Maßregelung der schon lange hier lebenden Bevölkerung mit Genderpolitik und multikultureller Gleichmacherei, sich der Lösung realer Probleme zugewandt hätte (wie z.B. ausreichende Schaffung von Sozialwohnungen, Wohnungsnot in Ballungsgebieten und Städten, ausreichende Bürgerrente unter Einbeziehung aller Einkommensarten ab einer bestimmten Höhe und bis zu einer bestimmten Obergrenze, u.a.)
Der Martin Schulz war bei der EU bestens aufgehoben, zumindest konnte er dort nur begrenzt Schaden anrichten. Nun will ihn die SPD auf uns direkt loslassen, wie einen Kettenhund, an den er mich immer erinnert, wenn er den Mund aufmacht.
Für Deutschland ist Schulz schädlicher als Gabriel. Wie die SPD mit Gestalten wie Schulz, Maas, Stegner usw noch Wählervertrauen aufbauen soll, bleibt fraglich, so viel Godesberg kann es nicht geben.
Wo ist eigentlich die Kanzlerin, wenn es um die Bestellung des Postens eines Außenministers geht? Macht in Berlin eigentlich jeder, was er will?
Time to say Good-Bye. Und das ist auch gut so.
Nun muß mit Schulz an der Spitze die SPD fürchten, an der 5% Hürde zu scheitern.
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