Vera Lengsfeld / 13.01.2015 / 11:24 / 24 / Seite ausdrucken

Sie sind das Volk!

Trotz massivster Hetze gegen die Pegida und ihre Ableger, trotz der Nazikeule, die von Medien und Politik geschwungen wird, trotz Aufrufen von Heiko Maaß und Co. , auf das verfassungsmäßige Grundrecht der Demonstrationsfreiheit zu verzichten, wächst die Protestbewegung weiter.

Mehr als 40 000 in Dresden, also mehr als mit den Ressourcen vom Freistaat und der Stadt Dresden mobilisiert werden konnten, 5000 in Leipzig und 1000 in Berlin, doppelt so viele wie am letzten Montag.

Wird es nicht langsam Zeit, die Hetze einzustellen und anzuerkennen, dass den Protesten Probleme zugrunde liegen, die gelöst werden müssen?

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Roland Fiedler / 13.01.2015

Sehr geehrte Frau Lengsfeld, die Zahl von 40000 Pegida-Demonstranten kenne ich auch. In den Medien habe ich aber von 25000 bzw. über 25000 Pegida-Demonstranten gelesen. Was stimmt nun? Mit freundlichen Grüßen Roland Fiedler

Michael Lorenz / 13.01.2015

Vorab: solange noch Aufrechte wie Frau Lengsfeld (und natürlich HMB nicht zu vergessen) hier ihre Stimme erheben wollen, können und dürfen, ist mir um das Land noch nicht bang. Zur Beantwortung der Schlussfrage: natürlich ist es Zeit, allerhöchste Zeit sogar. Aber sie werden es nicht freiwillig tun. Wir werden sie dazu zwingen müssen - oder daran hindern, es durch einfaches Unterlassen (Aussitzen, Ignorieren) auf dem status quo belassen zu können. Das ist zugleich so leicht wie schwer: schaut man sich die EFFEKTIVEN Stimmanteile beliebiger Wahlen an, ist z. B. die SPD mitnichten eine Volkspartei, sondern krebst um die 10%-Marke herum, während die Grünen um das Scheitern an der 5%-Hürde zu bangen hätten. Der Schlüssel liegt bei denen, die wegen behaupteter Sinnlosigkeit, Frust, Wut, Misstrauen (“kann mir doch keiner erzählen, dass es ausgerechnet bei Wahlen mit rechten Dingen zugehen soll”) oder vermeintlichem Mangel an Alternativen (“AfD ist auch eine Systempartei”) nicht zu den Wahlen gehen. Wer es schafft, einen Mechanismus zu finden, der Nichtwähler in großer Zahl aktivieren würde -wobei fast egal wäre, welche Nichtblockpartei dann die Neuteilnehmer tatsächlich ankreuzen-, der hätte mit einem Schlag die Republik verändert!

Frank Stricker / 13.01.2015

Die unglaubliche Hetze gegen die Pegida-Anhänger wurde gestern Abend auch wieder bei “Hart aber fair” deutlich. Herr Plasberg versuchte mit wirklich allen Mitteln die friedlichen Demonstranten als Rassisten darzustellen und fand natürlich mit Frau Göring-Eckhardt und der völlig überdrehten Muslimin Hübsch willige Mitstreiter. Überhaupt diese Frau Hübsch, die mit ihrem agressiven , missionarischen Eifer bei jeder Gelegenheit versuchte ,  den Islam als “Ponyhof” darzustellen. Um im Bild zu bleiben, der Begriff “Löwengrube” würde wohl besser passen…....

Nils Knospe / 13.01.2015

Die Diskussion, die durch Pegida angeregt wurde, ist von Medien, Politik und einer großen Mehrheit der Gesellschaft abgelehnt, ja regelrecht “abgebügelt” worden. In Neonazikreisen reibt man sich die Hände.. Meiner Meinung nach sollte dieser Protest vorerst eingestellt werden.

Martin Steyer / 13.01.2015

Es ist schon erstaunlich, wie eine neue Taktik greift: Wurden am Anfang die Pegida-Teilnehmer in der Zahl herab- und die Gegendemonstranten hochgerechnet, so werden jetzt gar keine Zahlen mehr für Pegida-Demonstrationen genannt und alle Gegendemonstranten republikweit triumphierend zusammengefaßt. Wie war das mit der “Lügenpresse?” Alles nur Einbildung verwirrter Bürger, denen es nur an entsprechneder Aufklärung mangelt?

Dirk Kosendey / 13.01.2015

“Wird es nicht langsam Zeit, die Hetze einzustellen und anzuerkennen, dass den Protesten Probleme zugrunde liegen, die gelöst werden müssen?” Tja, da liegt der Hase im Pfeffer. Politiker vergangener Tage sind auch mal zurückgetreten, wenn sie Mist gebaut haben… heute unvorstellbar. Nur ein Beispiel: Maas, der Bundesjustizminister, nimmt an einer Gegendemo teil, die vorsätzlich eine genehmigte Demonstration behindert. Seit an Seit mit der Antifa und Milli Görüs… auch wenn er beteuert er wäre ja als Privatmann da gewesen, strafbar gemacht hat er sich: “Gem. § 21 VersammlG ist es u. a. untersagt, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern bzw. u. a. ihre Durchführung zu vereiteln. Der vorgesehene Strafrahmen reicht hier bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Schließlich wäre auch noch je nach Konstellation und Ausführung grundsätzlich an eine strafbare Nötigung gem. § 240 StGB zu denken. Hier gilt der gleiche Strafrahmen wie bei § 21 VersammlG. Des Weiteren handelt es sich sowohl bei § 21 VersammlG als auch bei § 240 StGB um sog. Offizialdelikte, die vom Amts wegen verfolgt werden, so dass ein Strafantrag nicht nötig wäre. Vielmehr sind die Strafverfolgungsbehörden bei Kenntnis zum Einschreiten nach dem sog. Legalitätsprinzip verpflichtet, § 152 StPO. Es würde daher bei entsprechender Kenntnisnahme zu einer Strafverfolgung durch die Ermittlungsbehörden kommen.” ...aber was gelten schon Gesetze wenn man für “Das Gute” marschiert.

Mike Dörfler / 13.01.2015

Sehr verehrte Frau Lengsfeld, wenn sich der mutige Katzenbuch- und Achse-Autor Akif Pirincci bei der BOGIDA zu Melanie Dittmer auf die Bühne stellt, dann kann man in der Tat davon sprechen, dass diese saubere deutsche Bewegung “Probleme” hat.  Und wenn Sie nicht gerade von “Medien und Politik” sprechen, als wären Sie kein Teil davon, dann verhandeln sie auf Kosten meiner GEZ-Beiträge im Staatsfernsehen über Kleiderverbote oder stoßen nett im Hayek Club auf die Freiheit an. Darum wissen Sie ja auch so gut darüber bescheid, was das ist: In einer liberalen Gesellschaft haben Sie das Recht, Ihrer Angst vor allem und jedem Ausdruck zu verleihen. Sie haben kein Recht darauf, in Ihrer Angst ernst genommen werden.  Leute, die glauben, dass der Weihnachtsmann nächstes Jahr in der Burka kommen muss, und - Alptraum Nr. 1! - dass es sich in Dresden besser lebt als in Neukölln, verleihen dem Begriff “Parallelgesellschaft” eine ungeahnte Tiefe. Sie haben ganz recht: Pegida und ihre Ableger - die sind das Volk. Und Sie können Ihr “Volk” mitsamt seinen “Lösungen” geschenkt haben. Obskurantismus und Stumpfsinn werden auch dadurch nicht zu Werten, dass sie in Deutschschland eine lange Tradition haben. Mit den besten Grüßen für 2015, Mike Dörfler (Ostberlin)

Jens Berndt / 13.01.2015

Es liegen mir zwei Dinge am Herzen: Der Riss geht mittlerweile bis die Freundeskreise hinein, die Situation verhärtet sich immer mehr. Fragt man bei der Gegenseite nach den Quellen ihrer Meinungsbildung, hört man meist Fernsehen und Print. Weise ich dann auf alternative Quellen hin, wie z.B. Die Achse des Guten, Tichys Einblicke oder den sehr lesenswerten Blog von Henryk M. Broder, erreicht man schnell eine gewisse Nachdenklichkeit. Aber ich möchte nicht, dass an diesem fortgesetzten Streit, der für mich den Kern lange verlassen hat, jahrelange Freundschaften zerbrechen. Womit wir beim zweiten Problem wären, was ich nur einmal am Beispiel der Teilnehmerzahlen der beiden letzten Dresdner Demos festmachen möchte: An der durch Freistaat und Stadt Dresden initiierten Demo am Sonnabend sollen angeblich 35.000 Menschen auf dem Neumarkt gewesen sein. Der Platz ist aber nur knapp 8.000 m² groß und laut Ordnungsamt für maximal 17.000 Besucher zugelassen. Das war ja auch ein Grund für die Stadt Dresden, den Pegida-Organisatoren diesen Platz zu verwehren. Am Montag hingegen war ein Demonstrationszug von geschätzt 800 m Länge unterwegs, Zahlen der Polizei vom Abend gingen von rund 40.000 Teilnehmern aus, die Veranstalter von 50.000. Offiziell war am anderen Morgen nur noch von 25.000 Teilnehmern die Rede, die aber sogleich ins Verhältnis von allen Gegendemonstrationen bundesweit gesetzt wurden. Damit war wieder einmal bewiesen, was bewiesen werden musste: Die stehen allein, die Dresdner. Wann hört die offizielle Politik - gestützt von Medien, die Wunschergebnisse liefern die den Vergleich mit den Planerfüllungszahlen in der DDR nicht scheuen brauchen - endlich auf, immer wieder nachzulegen? Es war genau die gleiche unnachgiebige Haltung der damaligen Staats- und Parteiführung, die diese dann schlussendlich in den Abgrund gerissen hat. Aber auch wir können stur sein. Frau Merkel und Herr Maaß sollten bitte nicht vergessen, wo das alles damals angefangen hat: Bei uns in Dresden!

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